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ni
Zulassungsverfahren

Stadtbahnausbau Braunschweig - Neubau einer Stadtbahnstrecke nach Volkmarode Nord
07.11.2024

Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH hat für das o. g. Verfahren die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 28 ff. des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Dezernat 41 - Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt. Mit Einreichung der Planunterlagen hat die Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beantragt. Eine Verpflichtung zur Durchführung der UVP ergibt sich aus § 7 Abs. 1, 3 UVPG i.V.m. Ziff. 14.11 der Anlage 1 UVPG. Für das Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemarkung Volkmarode, Riddagshausen, Watenbüttel, Dibbesdorf, Bevenrode und Querum (Stadt Braunschweig) beansprucht. Die Planung umfasst die Verlängerung der Stadtbahntrasse von der Haltestelle Moorhüttenweg bis zum Wohngebiet Volkmarode Nord. Die Länge der Neubaustrecke beträgt etwa 1,3 km. Die geplante Stadtbahntrasse beginnt in der Berliner Straße in Höhe des Knotens Berliner Straße/ Hordorfer Straße/ Moorhüttenweg vor der Abzweigung in die bestehende Wendeschleife „Grenzweg“, die zurückgebaut werden soll. Die Stadtbahntrasse wird im weiteren Verlauf südlich, parallel der Berliner Heerstraße, zum Teil auf einem besonderen Bahnkörper geführt. Östlich des Remenhofes zwischen den Straßen „Unterdorf“ und „Am Sportplatz“ verschwenkt die Trasse nach Nordosten in die auf die im Bebauungsplan ausgewiesene Vorhaltetrasse, sogenannte „Freihaltetrasse“ (entsprechend B-Plan VO 40), auf einem besonderen Bahnkörper Richtung Wohngebiet Volkmarode Nord und endet nördlich von der Straße „Ziegelkamp“ in einer Wendeschleife mit Überholgleis für die Stadtbahn. Ferner wird für Busse ein Aufstellbereich sowie ein Überholstreifen in der Wendeschleife eingerichtet. Für die Verlängerung der gesamten Stadtbahntrasse ist neben der Anpassung von Querungsmöglichkeiten der Gleise und Wegebeziehungen zu den Haltestellen, auch die Neuordnung des Straßenraums mit der Anpassung von Geh- und Radwegen sowie von Einmündungsbereichen erforderlich. Für die geplante Stadtbahntrasse sind drei Haltestellen vorgesehen, die östlich des Knotenpunktes Berliner Straße/ Hordorfer Straße/ Moorhüttenweg, im Knotenpunkt Berliner Heerstraße/ Unterdorf sowie im Bereich der „Ziegelwiese“ geplant sind und zum Teil als kombinierte Stadtbahn- und Bushaltestellen errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen in 03205 Bronkow; Vorhaben-ID Süd-G05622
07.11.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Bronkow, Flur 2, Flurstück 323 vier Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen des Typs SG 6.6-170 mit drei Rotorblättern, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 6,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beim Landesbetrieb Forst Brandenburg - Oberförsterei Calau beantragt. Gegenstand des Antrages ist die dauerhafte Waldumwandlung auf eine Fläche von 10 326 m² und die temporäre Waldumwandlung auf einer Fläche von 48 280 m². Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im zweiten Quartal 2026 vorgesehen. Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im zweiten Quartal 2026 vorgesehen. Die Genehmigung wurde erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 03205 Bronkow; Vorhaben-ID Süd-G05722
07.11.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Bronkow, Flur 2, Flurstücke 336, 39 und 40 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von drei Windkraftanlagen des Typs SG 6.6-170 mit drei Rotorblättern, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 6,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beim Landesbetrieb Forst Brandenburg - Oberförsterei Calau beantragt. Gegenstand dieses Antrages ist die dauerhafte Waldumwandlung auf eine Fläche von 7 737 m² und die temporäre Waldumwandlung auf einer Fläche von 34 846 m². Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im zweiten Quartal 2026 vorgesehen. Die Genehmigung wurde erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) in 15936 Dahme/Mark OT Buckow; Vorhaben-ID Süd-G04921
07.11.2024

Die Firma wpd Windpark Buckow GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3 in 28217 Bremen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Buckow, Flur 3, Flurstücke 6, 8, 13, 38/1, 48/2, 58/6, 59/2, 62 und 74 acht WKA sowie zwei unterirdische Löschwassertanks auf den Grundstücken in der Germarkung Buckow, Flur 3, Flurstück 38/4 und Petkus, Flur 6, Flurstück 5 zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von acht WKA des Typs Nordex N163, mit einer Nabenhöhe von 164 m, einem Rotordurchmesser von 163 m einer Gesamthöhe von 245,5 m und einer Leistung von 5,7 MW mit Hybridturm sowie die Errichtung und den Betrieb von zwei unterirdische Löschwassertanks. Alle geplanten Standorte befinden sich auf agrarisch genutzten Flächen; teilweise in Waldnähe. Es befinden sich bereits 23 bestehende WKA in der Umgebung. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde freiwillig beantragt. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im 4. Quartal 2023 vorgesehen. Der Firma wpd Windpark Buckow GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3 in 28217 Bremen, wurde die Genehmigung nach § 4 BImSchG erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Buckow, Flur 3, Flurstücke 6, 13, 38/1, 38/4, 48/2, 59/2, 58/6, 62, 74 und 80 sowie in der Gemarkung Petkus, Flur 6, Flurstück 5 acht WKA und zwei unterirdische Löschwassertanks zu errichten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 16278 Angermünde - Reg.-Nr.: G08120
07.11.2024

Die Firma Teut Windprojekte GmbH, Vielitzer Weg 12 in 16835 Lindow (Mark), beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16278 Angermünde in der Gemarkung Crussow, Flur 2, Flurstücke 14 und 24 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08120). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen des Typs Nordex N149/5.X mit einem Rotordurchmesser von 149,1 m, einer Nabenhöhe von 164 m zuzüglich 3 m Fundamenterhöhung und einer Gesamthöhe von 238,6 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt jeweils 5,7 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im 1. Quartal 2024 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,3308 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Koßwig, Flur 1, Flurstück 144/2
06.11.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Koßwig, Flur 1, Flurstück 144/2 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,3308 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls für den Betrieb und die Erweiterung einer Biogasanlage durch Austausch eines vorh. Zündstrahlmotors gegen einen Gas-Otto-Motor, die Leistungserhöhung eines bestehenden Gas-Otto-BHKW u. die Nutzungsänderung eines Gärrestlagers zum Schmutzwasserlagerbehälter in Kluse
06.11.2024

Die Schwenke GmbH & Co. KG, Ahlener Straße 2, 26892 Kluse, beantragt den Betrieb und die Erweiterung einer Biogasanlage durch Austausch eines vorhandenen Zündstrahlmotors (219 kW elektrische Leistung, 477 kW Feuerungswärmeleistung) gegen einen Gas-Otto-Motor (265 kW elektrische Leistung, 602 kW Feuerungswärmeleistung), die Leistungserhöhung eines bestehenden Gas-Otto-BHKW (215 kW elektrische Leistung, 522 kW Feuerungswärmeleistung) auf 265 kW elektrische Leistung und 616 kW Feuerungswärmeleistung sowie die Nutzungsänderung eines Gärrestlagers mit 450 m³ zum Schmutzwasserlagerbehälter. Die Gesamtanlage soll nach Vorhabenumsetzung eine Kapazität von 530 kW elektrische Leistung, 1.218 kW Feuerungswärmeleistung und 1.010.000 Nm³/a Rohbiogas haben. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Steinbild, Flur 2, Flurstück 113/26. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 u. Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 1.2.2.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von 5 Windenergieanlagen am Standort Brägel (Stadt Lohne) nach § 9 Abs. 1 BImSchG
06.11.2024

Die WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, vertr. d. Westwind Energie Beteiligungs GmbH, vertr. d. Herrn Gerard Meindertsma, Brinkstraße 25, 27245 Kirchdorf beantragt den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 Abs. 1 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windenergieanlagen innerhalb des Gebietes der Stadt Lohne. Der Standort dieses Vorhabens befindet sich im Außenbereich der Stadt Lohne außerhalb eines ausgewiesenen Sondergebietes für Windenergie. Die Windenergieanlagen mit einer Nabenhöhe von 167 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 254,5 m und einer Nennleistung je WEA von 6 MW sollen an folgenden Standorten errichtet werden: Stadt Lohne, Gemarkung Lohne, Flur 20, Flurstücke 82, 72, 73, 122/2, 127/5, 18/3.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Vechta, Niedersachsen
Amt für Bauordnung, Planung und Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erw. Kläranlage OFK
05.11.2024

Baumaßnahme/n Erweiterung einer Kläranlage- hier: Neubau eines Multifunktionsbeckens Oldenburger Fleischmehlfabrik, Friesoythe - Kampe

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen
Umweltamt (UVP-Vorprüfung in allen Organisationseinheiten inkl. Immissionsschutz, Baurecht)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Aus- und Umbau der Bundesstraße 51 (B 51) auf den Querschnitt 2 + 1 im Streckenabschnitt FS 7 Bassum - Fahrenhorst von Station 1995 im Abschnitt 580 bis Station 2623 im Abschnitt 620, Stadt Bassum, Landkreis Diepholz
04.11.2024

Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Nienburg, Bismarckstraße 39, 31582 Nienburg/Weser, hat für das o. a. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß §§ 17 ff des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beim Landkreis Diepholz, Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz, beantragt. Die vorliegende Planung umfasst den Um- und Ausbau der Bundesstraße 51 (B 51) mit einem dreistreifigen „2 + 1“ Querschnitt im Streckenabschnitt FS 7 Bassum - Fahrenhorst, Stadt Bassum, von Bau-Km 510 + 000 bis Bau-Km 515 + 470. Es sind jeweils zwei wechselnde Überholstreifen je Fahrtrichtung geplant. Ferner ergeben sich Auswirkungen auf die Landesstraße 340 (L 340) sowie das nachgeordnete Straßen- und Wegenetz. Für das Vorhaben ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) durchzuführen. Der Plan lag in der Zeit vom 22.04.2021 bis 21.05.2021 bei der Stadt Bassum zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus. Nach den Erkenntnissen der Anhörung sowie aufgrund neuer umweltfachlicher Betrachtungen wurden die Planunterlagen überarbeitet und ergänzt. Es wurden zum einen geänderte Unterlagen zu den landschaftspflegerischen Maßnahmen sowie ein überarbeiteter landschaftspflegerischer Begleitplan und Artenschutzbeitrag und zum anderen ein Fachbeitrag zu den wasserrechtlichen Anforderungen der Planung vorgelegt. Die geänderten Unterlagen lagen in der Zeit vom 14.08.2023 bis 13.09.2023 bei der Stadt Bassum zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus. Die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan sind mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern (§ 73 Abs. 6 VwVfG). Nähere Informationen sind der Bekanntmachung des Erörterungstermins zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Verkehrsvorhaben

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