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Negative Vorprüfungen

ZMS; Müllkraftwerk Schwandorf, Rückbau der Ofenlinien 1-3 und Neuerrichtung der Ofenlinien 10+20 - Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG
08.01.2025

ZMS; Müllkraftwerk Schwandorf, Rückbau der Ofenlinien 1-3 und Neuerrichtung der Ofenlinien 10+20 - Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG Der Zweckverband Müllverwertung Schwandorf (ZMS) betreibt in Schwandorf ein Müllkraft- werk. Im Müllkraftwerk sind vier Ofenlinien zur thermischen Verwertung von Abfällen aus dem Verbandsgebiet mit einer genehmigten Jahresdurchsatzleistung von 558.888 Mg/a bei 11 MJ/kg installiert. Die Dampfparameter der Kesselanlagen sind 72 barü und 410 °C. Die Ofenlinien 1 – 3 wurden 1982 mit Planfeststellungsbeschluss (PFB) genehmigt. Aufgrund der langen Betriebszeit der vorhandenen Anlagen seit 1982 und der seit der Kesselauslegung geänderten Abfallzusammensetzung beabsichtigt der ZMS den Ersatz der vorhandenen Ofenlinien 1 – 3 (Feuerung, Dampferzeugung und Rauchgasreinigung) durch den Neubau zwei größerer Ofenlinien (OL 10 und OL 20).

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG für die wesentliche Änderung des Müllheizkraftwerkes des Zweckverbandes Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) am Standort Bruck 110, 84508 Burgkirchen a.d.Alz, Fl.Nrn. 22/9 und 22/10 der Gemarkung Altöttinger Forst durch den Umbau des bestehenden Schlackebunkers zu einem Müllzwischenlager
08.01.2025

Der Zweckverband Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) hat die immissionsschutzrechtli-che Genehmigung nach § 16 Abs. 2 BImSchG für die wesentliche Änderung des Müllheiz-kraftwerkes des Zweckverbandes Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) am Standort Bruck 110, 84508 Burgkirchen a.d.Alz, Fl.Nrn. 22/9 und 22/10 der Gemarkung Altöttinger Forst durch den Umbau des bestehenden Schlackebunkers zu einem Müllzwischenlager mit einem Lagervolumen von ca. 6.500 m³ bzw. einer Lagermenge von ca. 4.000 t beantragt. Das Änderungsvorhaben betrifft ein Müllheizkraftwerk nach Nr. 8.1.1.3 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV. Das neue Müllzwischenlager fällt für sich betrachtet unter Nr. 8.12.2 des An-hangs 1 zur 4. BImSchV. Der ZAS hat beantragt, gemäß § 16 Abs. 2 BImSchG von der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens sowie der Auslegung der Antragsunterlagen abzusehen. Die Regierung führt antragsgemäß ein Genehmigungsverfahren nach § 16 Abs. 2 BImSchG durch.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

WV ZV Glöttgruppe
07.01.2025

Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Glöttgruppe, Hochstiftstr. 2, 89438 Holzheim hat mit Schreiben vom 20.06.2023 die Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis gem. §§ 8, 10, 15 WHG für das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser aus den Flachbrunnen 1 bis 3 und dem Tiefbrunnen 4 (Fl.Nr. 138 Gemarkung Weisingen) für die Verwendung in der öffentlichen Trinkwasserversorgung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Glöttgruppe beantragt. Im Rahmen dieses Erlaubnisverfahrens ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Nr. 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG durch eine allgemeine Vorprüfung festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die überschlägige Prüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen zur Folge haben wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer WKA in der Gemeinde 25845 Elisabeth-Sophien-Koog (Kreis Nordfriesland) Az.: G40/2024/111
07.01.2025

Der Vorhabenträger plant die Errichtung einer Anlage zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von 149,1 Metern in Elisabeth-Sophien-Koog

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für die Herstellung eines Gewässers im Rahmen des Kiesabbaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1273 der Gemarkung Rosenhof, Gemeinde Mintraching; Änderung der Abbau- und Rekultivierungsabschnitte und Verlängerung der Abbau- und Rekultivierungsfrist
07.01.2025

Mit Bescheid vom 13.11.2013 wurde der Firma Guggenberger GmbH die Plangenehmigung für die Herstellung eines Baggerweihers, die beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis zur vorübergehenden Freilegung von Grundwasser und die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für die Abgrabungsarbeiten im Rahmen des Kiesabbaus auf dem Grundstück Fl.Nr.1273 der Gemarkung Rosenhof, Gemeinde Mintraching, erteilt. Die Genehmigung beinhaltete unter anderem auch den mit Plan Nr. 4: „Abbau-, Verfüll- und Rekultivierungsstufen“ dargestellten Ablauf der Maßnahme (Abbau- und Rekultivierungs-abschnitte). Die Genehmigung wurde zudem antragsgemäß bis zum 31.12.2024 befristet. Mit Antrag und Erläuterungsbericht vom 24.07.2024 beantragte die Firma Guggenberger GmbH die Änderung der Abbau-, Verfüll- und Rekultivierungsabschnitte sowie die Verlänge-rung des Maßnahmenzeitraums bis zum 31.12.2034. Mit dem Abbau wurde abweichend von der ursprünglichen Planung der Abbau im Nordosten des Abbaugebietes begonnen und in Richtung Südosten fortgeführt (bisher Abbauabschnitte 2, 4 und 6; nunmehr Abbauabschnitte 1, 2 und 3). In den kommenden zwei bis drei Jahren soll der Abbau im Nordwesten des bisherigen Abbaus fortgeführt werden (bisher Abbauabschnitte 1 und 3, nunmehr Abbau-abschnitt 4) und anschließend der Abbauabschnitt 5 (bisher 3 und 5) von der Mitte in Richtung Süden abgebaut werden. Entsprechend verändern sich auch die Verfüll- und Rekultivierungs-abschnitte. Das voraussichtliche Ende des Abbaus ist mit Ende 2030 angegeben, der Abschluss der Verfüll- und Rekultivierungsarbeiten bis 31.12.2034.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Rodungsvorhaben Hacker Manuel Gmkg. Sanspareil
07.01.2025

Herr Manuel Hacker beantragte mit Schreiben vom 27.07.2024 die Erteilung einer Rodungserlaubnis für die Fl.Nr. 1317/0 in der Gemarkung Sanspareil. Die gerodete Fläche soll zukünftig als Hutewald (Beweidung mit Rindern) genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Almosenbachhorn auf den Fl.Nrn. 1011/0, 1015/0 und 1009/0, Gemarkung Bruckberg, Gemeinde Bruckberg sowie für die Durchführung von ökologischen Maßnahmen am Osterbach (Sachswiese) auf der Fl.Nr. 1532/0, Gemarkung Widdersdorf
07.01.2025

Die Gemeinde Bruckberg beantragt die Erteilung einer Plangenehmigung für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Almosenbachhorn auf den Fl.Nrn. 1011/0, 1015/0 und 1009/0, Gemarkung Bruckberg, Gemeinde Bruckberg sowie für die Durchführung von ökologischen Maßnahmen am Osterbach (Sachswiese) auf der Fl.Nr. 1532/0, Gemarkung Widdersdorf, Gemeinde Bruckberg durch die Gemeinde Bruckberg.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
Sg. 23 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Wertach-Gas GmbH, Bad Wörishofen
03.01.2025

Antrag auf Genehmigung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Erweiterung einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Wertach-Gas GmbH, Wertachtalstr. 25, 86825 Bad Wörishofen, auf den Grundstücken Flur-Nrn. 896, 896/1, 896/2 und 897 der Gemarkung Stockheim. Das Vorhaben ist nach § 4 BImSchG i. V. m. Nrn. 1.2.2.2, 1.14.3.2, 1.16, 8.6.3.1, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Bei der Anlage handelt es sich um ein Vorhaben nach Nrn. 1.11.2.1, 1.2.2.2, 8.4.2.1 und 9.1.1.2 der Anlage 1 zum UVPG. Das Landratsamt Unterallgäu führte die erforderliche allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durch.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Bitzer BioLNG GmbH, Hawangen
03.01.2025

Antrag auf Genehmigung gem. § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Bitzer BioLNG GmbH, Ziegeleiweg 1, 87749 Hawangen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 629 und 630 der Gemarkung Hawangen. Das Vorhaben ist nach § 4 BImSchG i. V. m. Nrn. 1.2.2.2, 1.14.3.2, 1.16, 8.6.3.1, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Bei der Anlage handelt es sich um ein Vorhaben nach Nrn. 1.11.2.1, 1.2.2.2, 8.4.2.1 und 9.1.1.2 der Anlage 1 zum UVPG. Das Landratsamt Unterallgäu führte die erforderliche allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durch.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung/Planfeststellung für die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens auf den Grundstücken Fl. Nrn. 183/4 und 202/2 der Gemarkung Steinsberg im Eitlbrunner Trockengraben
02.01.2025

Das Niederschlagswasser aus dem Ortsteil Steinsberg wird in den Eitlbrunner Trockengraben eingeleitet. Der Eitlbrunner Trockengraben ist bis zum unteren Ortsende von Steinsberg vollständig verrohrt. Die Verrohrung mündet bei Fl. Nr. 206, Gemarkung Steinsberg, in einen offenen Graben, der entlang des Steinbruchwegs nach Eitlbrunn führt. Etwa 120 m, nach dem der Eitlbrunner Trockengraben als offenes Gewässer fließt, plant der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Regental die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens (RRB) auf den Grundstücken Fl. Nrn. 183/4 und 202/2 der Gemarkung Steinsberg mit einem Retentionsvolumen von 2.150 m3. Dieses Rückhaltebecken soll direkt im Grabenverlauf errichtet werden. Dazu ist geplant, auf dem Grundstück Fl. Nr. 202/2 der Gemarkung Steinsberg den südlichen und westlichen Bereich abzugraben und an der nördlichen und östlichen Grundstücksgrenze einen Damm zu errichten. Der Damm des Rückhaltebeckens sperrt die Talmulde ab.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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