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Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg) Bek. d. GAA Emden vom 25.02.2025 - EMD911024282 / EMD24-047
05.03.2025

EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg hat mit Schreiben vom 20.07.2024 die Genehmigung gemäß §§ 4 Abs. 1 i. V. m. 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasversorgungsanlage (nach Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV) mit einer maximalen Lagerkapazität von 29,9 t am Standort 26904 Börger, Breddenberger Straße; Gemarkung Börger, Flur 13, Flurstück 4; 5/2 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

3. PÄ DolWin4_BorWin4 LA Nord
05.03.2025

Die Amprion Offshore GmbH plant den Netzanschluss der Offshore-Plattformen DolWin 4 und BorWin 4 im Abschnitt Nord der Landtrasse. Im Zuge der Ausführungsplanung und der Konkretisierung der Bauumsetzung ist durch die Fertigstellung des Baus des Vorhabens BorWin5 der TenneT Offshore GmbH eine Anpassung des Trassenverlaufs der Systeme DolWin4 und BorWin4 notwendig geworden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

2. PÄ DolWin4/BorWin4 LA Nord
05.03.2025

Die Amprion Offshore GmbH plant den Netzanschluss der Offshore-Plattformen DolWin 4 und BorWin 4 im Abschnitt Nord der Landtrasse. Im Zuge der Ausführungsplanung und der Konkretisierung der Bauumsetzung hat sich die Notwendigkeit von Muffenverschiebungen sowie von Zuwegungsanpassungen ergeben. Die Muffenstandorte M_N21 und M-E_N36 werden verlegt und die dort verlaufenden HDD-Bohrungen werden um ca. 10 m verkürzt. Zudem wird die Zufahrtsbreite der Straße „Lange Fenne“ und die Abbiegung in den „Riepster Weg“ (K 39) auf 5,00 m erweitert. Außerdem wird die bisherige Zuwegungsplanung durch Nutzung des Dobbenweges anstelle der Nutzung der Brücke über das Uphuser Meer angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (BN Nordhümmlinger Biogas GmbH & Co. KG, Börger) Bek. D. GAA Emden v. 25.02.2025 – S 11.058.01 /EMD23-032-01
05.03.2025

Der BN Nordhümmlinger Biogas GmbH & Co. KG, Tannenweg 1, 26904 Börger, beantragte am 10.03.2023, (Eingang am 16.01.2024 (in übereinstimmender Papier- und elektronischer Form)), zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 21.01.2025, die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage (Nr. 8.6.3.2 V i. V. m. 8.13 V, 1.2.2.2 V und 1.16 V des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG – 4. BImSchV)) am Standort 26904 Börger, Breddenberger Straße 97b, Gemarkung Börger, Flur 5, Flurstück 210/2 durch folgende Maßnahmen: • Errichtung und Betrieb einer Gasaufbereitungsanlage (Voraufbereitung) • - Errichtung und Betrieb einer Biomethanaufbereitungsanlage • - Errichtung und Betrieb einer Regenerativen Nachverbrennungseinheit (RNV) • - Errichtung und Betrieb einer Sauerstofferzeugungsanlage (O2-Anlage) zur Entschwefe-lung • - Inputänderung • - Errichtung und Betrieb eines Feststoffeintrags • - Errichtung eines neuen Dachs auf Fermenter 3 • - Errichtung eines neuen Dachs auf Fermenter 2 • - Errichtung eines neuen Dachs auf Fermenter 1 • - Errichtung eines Behälterumlaufs an Fermenter 1 • - Errichtung eines Behälterumlaufs an Fermenter 2 • - Errichtung eines Behälterumlaufs an Fermenter 3 • - Errichtung eines Behälterumlaufs an Fermenter 4 • - Drei Einhausungen • - Änderung der Havariesicherstellung • - * Korrektur des Gärrestlagervolumens 8.13V BImSchV • - Umbenennung des Fermenter 3 zum größten Fermenter • - Abbruch Gärresttrocknung und Umbenennung Halle Biomethanaufbereitung

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G10023 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie in 15890 Eisenhüttenstadt
05.03.2025

Die Firma 5N PV GmbH, Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt in der Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 28, Flurstück 29 und Flur 29, Flurstück 20 eine Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie wesentlich zu ändern (Az.: G10023). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 4.1.16 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 4.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Radweges im Zuge der Kreisstraße 14 (K 14) zwischen der Bundesstraße 214 (B 214) und der Einmündung der Straße Mesloh in Maasen, Samtgemeinde Siedenburg, Landkreis Diepholz
04.03.2025

Der Landkreis Diepholz, Fachdienst Umwelt und Straße, Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz, plant den Neubau eines Radweges im Zuge der Kreisstraße 14 (K 14) zwischen der Bundesstraße 214 (B214) und der Einmündung Mesloh in Maasen in der Samtgemeinde Siedenburg im Landkreis Diepholz. Die Baustrecke hat eine Länge von ca. 540 Metern. Der Radweg ist auf der Ostseite der K 14, abgesetzt durch einen 1,75 Meter breiten Seitentrennstreifen, entlang der der Fahrbahn vorgesehen. In der Einmündung zur B 214 wird der Radverkehr auf einer Hochbordanlage geführt, die an der vorhandenen Bushaltestelle abschließt. Für eine Querung der B 214 wird parallel zur B 214 ein Radweg von ca. 20 Meter Länge hergestellt. Zur Entwässerung wird ein Regenwasserkanal DN 300-400 auf einer Länge von 320 Metern hergestellt. Hierzu wird der vorhandene Straßenseitengraben auf einer Länge von ca. 260 Metern verrohrt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung für Neubau eines Fresserstalles mit 360 Plätzen etc. in Schapen
04.03.2025

Herr Klaus Meyer, An der Aa 1, 48480 Schapen, plant den Neubau eines Fresserstalles mit 360 Plätzen und Reduzierung der Tierzahl in den vorhandenen drei Bullenställen von jeweils 306 auf 270 Plätze. Die Gesamtanlage soll nach Vorhabenumsetzung eine Kapazität von 810 Bullen und 360 Fresser haben. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Schapen, Flur 4, Flurstück 51/1.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Erteilung einer gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser aus dem Bereich GE 5 des Gewerbegebiets in den verlegten offenen Graben sowie Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung und Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs auf den Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim
04.03.2025

Die Gemeinde Alerheim beabsichtigt den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung sowie die Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs (Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim) im Rahmen der Verlegung des Sportplatzes. Die bestehende Grabenverrohrung am Lohgraben wird entfernt und der jetzige Verlauf dabei verfüllt. Der neue Verlauf des Lohgrabens wird auf den Fl.-Nrn. 786/3, 784/2, 687 und 698/1 der Gemarkung Alerheim errichtet. Beim Landratsamt Donau-Ries hat die Gemeinde Alerheim das für die Verfüllung bzw. Verlegung des Lohgrabens erforderliche wasserrechtliche Verfahren beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

§4 Verbrennungsmotoranlage Haßbüttel
03.03.2025

Neugenehmigung einer Verbrennungsmotoranlage, bestehend aus zwei BHKW sowie einer Gaslagerung im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Biogasanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

by
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, Hochwasserschutz Einzelmaßnahme Hochfellnstraße, Grabenstätter- und Marwanger Mühlbach (Gewässer III. Ordnung), Gemeinde Grabenstätt
03.03.2025

Die Gemeinde Grabenstätt plant für den östlichen Ortsrand im Bereich der Hochfellnstraße einen Objektschutz mittels Geländemodellierungen und einer Mauer zum Schutz vor Überschwemmungen bei einem hundertjährlichen Hochwasser. Der Retentionsraumausgleich erfolgt westlich des Marwanger Mühlbachs auf Fl. Nrn. 402, 403 Gemarkung Grabenstätt. Für das Vorhaben wurde eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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