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Negative Vorprüfungen

Rodung in der Gemarkung Pang, Stadt Kolbermoor
13.11.2024

Rodung von ca. 0,38 ha Waldfläche zur Streuwiesennutzung auf Grundstück Fl. Nr. 2469/0 Gmkg. Pang, Stadt Kolbermoor

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Rosenheim

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Windpark Neuachwald
13.11.2024

Die Primus Energie GmbH plant im Bereich des Stadtgebietes von Schrobenhausen drei Windenergieanlagen inmitten weitgehend forstwirtschaftlich genutzter Flächen. Naturräumlich betrachtet liegt das Untersuchungsgebiet in der Naturraumhaupteinheit D65 Unterbayerisches Hügelland (D65) und der Isar-Inn Schotterplatten (Ssymank) bzw. im Donau- Isar-Hügelland (Meynen/Schmithüsen) und genauer in der Naturraum-Untereinheit Donau-Isar-Hügelland (062-A nach ABSP). Der Naturraum zwischen Donau, Isar und Lech wird umgangssprachlich nach der Großregion auch „tertiäres Hügelland“ genannt. Die verkehrliche Erschließung erfolgt über Zuwegungen, die an das vorhandene Straßen- und Wegenetz anschließen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit der Werra - Errichtung einer Querrechenanlage mit Fischabstieg an der Wasserkraftanlage der TEAG in Falken an der Werra und Bau einer Restwasserkraftanlage und einer Fischaufstiegsanlage am Wehr der Wasserkraftanlage Falken in der Werra
12.11.2024

Die TEAG Thüringer Energie AG plant an der Wasserkraftanlage in Falken an der Werra eine Rechenanlage mit einer Fischabstiegsanlage zu errichten. Des Weiteren plant sie in Falken am Wehr in der Werra im Rahmen der Umsetzung des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz zur Herstellung der Durchgängigkeit der Werra den Bau einer Fischaufstiegsanlage und die Errichtung einer Restwasserkraftanlage. Die TEAG wird dazu einen Antrag auf Erteilung einer Zulassung gemäß § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I. S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409), stellen. Bei den Teil-Vorhaben am Wehr handelt es sich um Gewässerausbauvorhaben, für welche nach Anlage 1 Nr. 13.18.1 und 13.14 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323), die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG wird bekannt gegeben: Aufgrund der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 UVPG wird eingeschätzt, dass das geplante Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassung zu berücksichtigen sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung der Kriterien der Anlage 3 zum UVPG ergibt sich dies im Wesentlichen aus folgenden Gründen: Die Durchgängigkeit der Werra wird am Standort des Wehres Falken hergestellt. Das Projekt dient daher insgesamt dem Natur- und Artenschutz sowie den Erhaltungszielen des FFH-Gebietes. Mit der geplanten Errichtung der Fischaufstiegsanlage und der Restwasserkraftanlage geht ein Verlust der natürlichen Bodenfunktionen einher. Anstelle des gewachsenen Bodens, welcher einer Nutzung als Grünland unterliegt, sollen technische Anlagen treten. Es wird eingeschätzt, dass diese Anlagen keine erheblichen Nachteile oder erhebliche Beeinträchtigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeiführen. Die Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden durch die Inanspruchnahme von Flächen für Bauzufahrten und Lagerflächen erfolgt nur temporär. Die Inanspruchnahme von Boden für die Wasserkraftanlage und die Fischaufstiegsanlage erfolgt nur kleinräumig. Das Gewässer wird ökologisch aufgewertet und die Durchgängigkeit erreicht. Daher wird der Eingriff in den Boden als nachrangig betrachtet. Mit dem Gewässerausbau sind räumlich begrenzte Eingriffe in den Sohl- und Uferbereich der Werra verbunden. Die zeitlich begrenzten Beeinträchtigungen der Fauna während der Bauausführung werden durch Bauzeiten-beschrän¬kungen sowie Vorsorge- und Schutzmaßnahmen vermieden. Die Auswirkungen auf die Werra und das FFH-Gebiet in diesem Bereich sind lediglich punktuell und bauzeitlich begrenzt. Negative Auswirkungen auf das Abflussverhalten, insbesondere im Hoch¬wasserfall, sind durch die Vorhaben nicht zu erwarten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. 513), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. 158), im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Referat 52, Harry-Graf-Kessler-Straße 1 in 99423 Weimar, zugänglich. Diese Bekanntmachung wird auch auf der Homepage des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Köllnbaches südlich von Großköllnbach durch den Markt Pilsting
12.11.2024

Der Markt Pilsting plant die Rekultivierung des Köllnbaches südlich der Ortschaft Großköllnbach, beginnend am Gartenweg bei Fl. Nr. 472/2, Gem. Großköllnbach, und endend am Feldweg Fl. Nr. 2758, Gem. Großköllnbach. Der Köllnbach soll auf einer Länge von ca. 960 m aus seinem derzeitigen eingetieften, geradlinigem und strukturlosen Gewässerbett in einen neuen Gewässerverlauf geführt werden, wodurch sich einerseits die Uferlinie verlängert, anderseits eine Verbesserung der Uferhabitate herbeigeführt und die natürliche Geschiebedynamik gefördert wird, um insgesamt eine ökologische Aufwertung des Gewässers zu erreichen. Zudem wird der Abfluss verzögert und Retentionsvolumen geschaffen. Dabei sind folgende Gestaltungsmaßnahmen geplant: · Uferabflachung linksseitig · Gestaltung des Bachbettes variabel mit unterschiedlichen Sohlbreiten und asymmetrischen Querschnitten mit wechselnden Böschungsneigungen. Die durchschnittliche Bachbettbreite beträgt auf Mittelwasserhöhe ca. 1,50 m bis 2 m; es werden punktuelle Verbreitungen auf max. 4 m unter Gestaltung eines Niedrigwassergerinnes ausgebildet · Die Böschungsneigungen werden variabel (1:2 bis 1:6) als Prall- und Gleitufer ausgebildet · Modellierung der Bachsohle durch Gestaltung von Gumpen · Anpassung des Baumbestandes entlang des Gewässers durch vereinzelte Rodungen und Neupflanzungen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Kemnath und für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in den Siegenbach
12.11.2024

Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Kemnath auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 736, 737 und 738 der Gemarkung Postbauer, Markt Postbauer-Heng und für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in den Siegenbach Fl.-Nr. 772 der Gemarkung Postbauer durch den Markt Postbauer-Heng, Centrum 3, 92353 Post-bauer-Heng

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

3 WEA - Gemarkung Göttern - Meridian Neue Energien GmbH
12.11.2024

Die Firma Meridian Neue Energien GmbH, Johann-Wendel-Straße 22, 98529 Suhl, hat auf Grund des § 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einen Antrag auf die Errichtung und den Betrieb von 3 Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m auf folgenden Grundstücken: Gemarkung Göttern Flur 4, Flurstücke 275, 648, Gemarkung Göttern Flur 4, Flurstücke 304, 305, 306, 307, Gemarkung Göttern Flur 3 Flurstücke 219/12, 219/22 gestellt. Antragsgegenstand sind 3 Windenergieanlagen des Typs Vestas V 162-6.2 mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Nennleistung von 6,2 MW.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

DE Westerngrund 2 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
11.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Westerngrund 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Erdaushubdeponie durch Überhöhung durch die Gemeinde Neuenmarkt
11.11.2024

Die Gemeinde Neuenmarkt, Hauptstraße 18, 95339 Neuenmarkt, beabsichtigt, auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 156, 161, 162, 164, 165, 170, 171 und 179 der Gemarkung Hegnabrunn, 95339 Neuenmarkt, die Erweiterung der Erdaushubdeponie bei Reutlashof durch Überhöhung. Es handelt sich hierbei um die wesentliche Änderung einer Deponie, die nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG einer abfallrechtlichen Plangenehmigung bedarf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach
SG 35 Umweltschutz

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

DE Seestern - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
11.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Seestern ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Tobias Heiß Biogas Schnaitsee – wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage
11.11.2024

Antrag gemäß § 16 Abs. 1 i.V.m. § 19 BImSchG auf wesentliche Änderung der der bestehenden Biogasanlage, Anlage nach Nrn. 1.2.2.2 V, 8.6.3.2 V und neu 1.15 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV, durch Herrn Tobias Heiß, Altenöd 1 in 83530 Schnaitsee, Fl.-Nrn. 1450/4 und 1455, Gemarkung Kirchstätt, Gemeinde Schnaitsee. U.a. werden folgende Änderungsmaßnahmen beantragt: 1. Erhöhung der installierten FWL der Gasverstromung BE 4.0 von 2.619 kW auf 3.552 kW. 2. Austausch des bereits genehmigten BHKW3 TBE 4.8 mit neuer SCR-Anlage sowie Errichtung neuer Ad-Blue Tanks (= Reduktionsmittelbehälter); im Einzelnen handelt es sich um fol-gende Änderungen: • Rückbau Gasmotor TBE 4.8 im Motorenraum TBE 4.2 mit 492 kW FWL einschl. Rückkühlwer-ken (Motornotkühler und Ladeluftkühler) • Errichtung eines neuen Gasmotors TBE 4.8 im Motorenraum TBE 4.2, einer SCR-Anlage mit nachgeschaltetem Oxi-Kat an der Südseite des Motorenraums, einem Motornotkühler, ei-nen Ladeluftkühler auf vorhandener Betonbodenplatte an der Südseite des Motorenrau-mes sowie der Austausch des Abgaskaminrohres mit jetzt HMündung = 15,3 m • Reduktionsmittel-Vorlagebehälters TBE 4.8.1 mit V = 1.500l im Betriebsmittellager TBE 4.9 • Errichtung Reduktionsmittellager neu BE 5.0 mit 7 Sicherheitstanks je 1.500l (gesamt 10.500l) im ehemaligen Stallgebäude 3. Mitbeantragung der Nr. 1.15 des Anhangs 1 der 4. BImSchV.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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