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bb
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Fließgewässers Dranse im Bereich Gluck-/Gernroder Straße bis Schumann-/ Thalstraße in der Gemeinde Panketal - OWB/005/25/PG
06.03.2025

Das Vorhaben umfasst die wesentliche Änderung des Gewässerverlaufes der Dranse auf einer Länge von etwa 430 Metern in Form von einer Laufverlängerung mit Mäandrierung und die Herstellung einer Sekundäraue.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Westerheim V - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
05.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Verfahrensgebietes der Teilnehmergemeinschaft Westerheim V ist eine Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

rp
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren: Hochwasserschutz Haßloch Industriegebiet Süd
05.03.2025

Im Auftrag der Gemeinde Haßloch wurde im Oktober 2015 eine Konzeptstudie erarbeitet, welche den örtlichen Hochwasserschutz für die Gemeinde Haßloch zum Inhalt hatte. Eine Teilmaßnahme des Konzepts beinhaltet den Bau eines rund 60 m langen, im Mittel rund 0,9 m hohen Hochwasserschutzdamms zwischen dem südlichen Rand des Industriegebiets Haßloch und der Kreisstraße K 14, sowie den Bau eines rund 310 m langen, im Mittel rund 1,2 m hohen Hochwasserschutzdammes beginnend an der Obermühle entlang des westlichen Rands des „Industriegebiets Süd“ nach Süden (Lageplan der Maßnahmen). Der im vorgenannten Konzept favorisierten Variantenkombination „Bau eines befahrbaren Damms ohne Dammschutzstreifen + Radwegerhöhung“ wurde seitens des Antragstellers zugestimmt. Die Maßnahme gewährleistet den Schutz des Industriegebiets Süd vor Überschwemmungen bis zu einem 100-jährlichen Hochwasser.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G10023 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie in 15890 Eisenhüttenstadt
05.03.2025

Die Firma 5N PV GmbH, Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt in der Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 28, Flurstück 29 und Flur 29, Flurstück 20 eine Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie wesentlich zu ändern (Az.: G10023). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 4.1.16 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 4.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

by
Zulassungsverfahren

Neugenehmigung nach §§ 4, 6 BImSchG einer H2-Ready Gasmotoren-Anlage (Peakeranlage)
04.03.2025

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 6 BImSchG für eine Neugenehmigung einer H2-Ready Gasmotoren-Anlage (Peakeranlage) der RWE Generation SE, RWE Platz 3, 45141 Essen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 2404 und 2408 Gemarkung Gundremmingen, Dr.-August-Weckesser-Straße 4 in 89355 Gundremmingen

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erteilung einer gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser aus dem Bereich GE 5 des Gewerbegebiets in den verlegten offenen Graben sowie Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung und Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs auf den Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim
04.03.2025

Die Gemeinde Alerheim beabsichtigt den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung sowie die Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs (Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim) im Rahmen der Verlegung des Sportplatzes. Die bestehende Grabenverrohrung am Lohgraben wird entfernt und der jetzige Verlauf dabei verfüllt. Der neue Verlauf des Lohgrabens wird auf den Fl.-Nrn. 786/3, 784/2, 687 und 698/1 der Gemarkung Alerheim errichtet. Beim Landratsamt Donau-Ries hat die Gemeinde Alerheim das für die Verfüllung bzw. Verlegung des Lohgrabens erforderliche wasserrechtliche Verfahren beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, Hochwasserschutz Einzelmaßnahme Hochfellnstraße, Grabenstätter- und Marwanger Mühlbach (Gewässer III. Ordnung), Gemeinde Grabenstätt
03.03.2025

Die Gemeinde Grabenstätt plant für den östlichen Ortsrand im Bereich der Hochfellnstraße einen Objektschutz mittels Geländemodellierungen und einer Mauer zum Schutz vor Überschwemmungen bei einem hundertjährlichen Hochwasser. Der Retentionsraumausgleich erfolgt westlich des Marwanger Mühlbachs auf Fl. Nrn. 402, 403 Gemarkung Grabenstätt. Für das Vorhaben wurde eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Aufgrund geänderter Antragsunterlagen wurde eine erneute Vorprüfung durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgte am 03.03.2025 im UVP-Portal. Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 10,6 MW haben und etwa 11 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 110.000 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Erneute Vorprüfung nach Änderung der Antragsunterlagen Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11,5 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 11,4 MW haben und etwa 12,4 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 114.534 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,6746 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47
03.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,6746 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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