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nw
Zulassungsverfahren

Windenergie Bonenburg /Scherfede GmbH & Co. KG, Genehmigung nach § 4 BImSchG für die Errichtung und zum Betrieb einer WEA in 34414 Warburg (WEA2)
23.01.2025

Die Windenergie Bonenburg / Scherfede GmbH & Co. KG, Briloner Str. 70, 34414 Warburg, beantragte mit Schreiben vom 15.11.2023, hier eingegangen am 21.11.2023, die immissions-schutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Vestas V172-7.2 MW mit 199 m Nabenhöhe, 285 m Ge-samthöhe und einer Leistung von 7,2 MW auf dem folgenden Grundstück in 34414 Warburg-Scherfede: WEA 2: Gemarkung Scherfede, Flur 4, Flurstück 490 (Az.: 43.0073/23/1.6.2) Mit Genehmigungsbescheid vom 19.12.2024 wurde der Windenergie Bonenburg / Scherfe-de GmbH & Co. KG die Genehmigung für das o. g. Vorhaben erteilt. Der Bescheid und die Rechtsbehelfsbelehrung werden hiermit gemäß § 21a der 9. BImSchV auf Antrag des Vorha-benträgers öffentlich bekannt gemacht. Das Genehmigungsverfahren wurde im vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 19 BImSchG durchgeführt. Die Genehmigung enthält u. a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung und Einhaltung des Immissionsschutzes, des Baurechts, des Brandschutzes, des Landschafts- und Natur-schutzes, des Gewässerschutzes, des Abfallrechts, des Arbeitsschutzes und des zivilen und militärischen Luftverkehrsrechts. Die Genehmigung erlischt drei Jahre nach Ihrer Bestands-kraft, wenn die Windenergieanlage bis dahin nicht in Betrieb genommen worden ist. Der Genehmigungsbescheid mitsamt Begründung liegt innerhalb der Auslegungsfrist im Zeit-raum vom 24.01.2025 bis einschließlich zum 07.02.2025 beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Zimmer B 709 und bei der Hanse-stadt Warburg, Bahnhofstraße 28, 34414 Warburg, Raum 309, aus und kann dort an jedem behördlichen Arbeitstag während der Dienststunden eingesehen werden. Zur Vermeidung von Wartezeiten wird um eine telefonische, schriftliche oder elektronische Voranmeldung gebe-ten. Eine Voranmeldung ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Dienststunden der Kreisverwaltung Höxter: Montag bis Donnerstag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr Dienststunden der Stadtverwaltung Warburg: Montag - Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr Montag, Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16:00 Uhr Termine für die Einsichtnahme können unter folgenden Kontaktdaten vereinbart werden: Frau Madita Wiedemeier, m.wiedemeier@kreis-hoexter.de, 05271/965-4472 (Kreisverwaltung Höx-ter), Frau Nadine Büscher, n.buescher@warburg.de, 05641/92-1390 (Hansestadt Warburg). Dieser Bekanntmachungstext, der Bescheid und seine Begründung können während des Zeitraums vom 24.01.2025 bis einschließlich zum 07.02.2025 auch auf der Internetseite des Kreises Höxter unter der Adresse www.bekanntmachungen.kreis-hoexter.de abgerufen und eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten kann auch eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung wird zudem während dieses Zeitraums über das länderübergreifende UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de/nw bekannt gegeben. Mit dem Ende der Auslegungsfrist (07.02.2025, 24:00 Uhr) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Aegidiikirchplatz 5, 48143 Münster, innerhalb eines Monats nach dessen Zustel-lung Klage erhoben werden.“ Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Madita Wiedemeier.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Windenergie Bonenburg / Scherfede GmbH & Co. KG, Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von einer WEA in 34414 Warburg
23.01.2025

Die Windenergie Bonenburg / Scherfede GmbH & Co. KG, Briloner Str. 70, 34414 Warburg, beantragte mit Schreiben vom 15.11.2023, hier eingegangen am 21.11.2023, die immissions-schutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Vestas V172-7.2 MW mit 199 m Nabenhöhe, 285 m Ge-samthöhe und einer Leistung von 7,2 MW auf dem folgenden Grundstück in 34414 Warburg-Scherfede: WEA 1: Gemarkung Scherfede, Flur 4, Flurstücke 369, 7 (Az.: 43.0072/23/1.6.2) Mit Genehmigungsbescheid vom 19.12.2024 wurde der Windenergie Bonenburg / Scherfe-de GmbH & Co. KG die Genehmigung für das o. g. Vorhaben erteilt. Der Bescheid und die Rechtsbehelfsbelehrung werden hiermit gemäß § 21a der 9. BImSchV auf Antrag des Vorha-benträgers öffentlich bekannt gemacht. Das Genehmigungsverfahren wurde im vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 19 BImSchG durchgeführt. Die Genehmigung enthält u. a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung und Einhaltung des Immissionsschutzes, des Baurechts, des Brandschutzes, des Landschafts- und Natur-schutzes, des Gewässerschutzes, des Abfallrechts, des Arbeitsschutzes und des zivilen und militärischen Luftverkehrsrechts. Die Genehmigung erlischt drei Jahre nach Ihrer Bestands-kraft, wenn die Windenergieanlage bis dahin nicht in Betrieb genommen worden ist. Der Genehmigungsbescheid mitsamt Begründung liegt innerhalb der Auslegungsfrist im Zeit-raum vom 24.01.2025 bis einschließlich zum 07.02.2025 beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Zimmer B 709 und bei der Hanse-stadt Warburg, Bahnhofstraße 28, 34414 Warburg, Raum 309, aus und kann dort an jedem behördlichen Arbeitstag während der Dienststunden eingesehen werden. Zur Vermeidung von Wartezeiten wird um eine telefonische, schriftliche oder elektronische Voranmeldung gebe-ten. Eine Voranmeldung ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Dienststunden der Kreisverwaltung Höxter: Montag bis Donnerstag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr Dienststunden der Stadtverwaltung Warburg: Montag - Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr Montag, Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16:00 Uhr Termine für die Einsichtnahme können unter folgenden Kontaktdaten vereinbart werden: Frau Madita Wiedemeier, m.wiedemeier@kreis-hoexter.de, 05271/965-4472 (Kreisverwaltung Höx-ter), Frau Nadine Büscher, n.buescher@warburg.de, 05641/92-1390 (Hansestadt Warburg). Dieser Bekanntmachungstext, der Bescheid und seine Begründung können während des Zeitraums vom 24.01.2025 bis einschließlich zum 07.02.2025 auch auf der Internetseite des Kreises Höxter unter der Adresse www.bekanntmachungen.kreis-hoexter.de abgerufen und eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten kann auch eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung wird zudem während dieses Zeitraums über das länderübergreifende UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de/nw bekannt gegeben. Mit dem Ende der Auslegungsfrist (07.02.2025, 24:00 Uhr) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Aegidiikirchplatz 5, 48143 Münster, innerhalb eines Monats nach dessen Zustel-lung Klage erhoben werden.“ Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Madita Wiedemeier.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) von zwei Windenergieanlagen Ennenberg
22.01.2025

Die Windenergie Ennenberg GmbH & Co.KG hat mit dem Antrag vom 16.12.2024 die wesentliche Änderung und den geänderten Betrieb der Windenergieanlage (WEA) Nr. 1 Nord und WEA Nr. 2 Süd vom Typ GE 5.5-158 beantragt. Gegenstand des Antrags sind die Leistungserhöhungen in der Nachtzeit auf 5.500 KW an der WEA 1 Nord und an der WEA 2 Süd. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedürfen die Leistungserhöhungen einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wurde ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG zur Feststellung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Haidberg
22.01.2025

Die Haidberg Wind GmbH & Co. KG hat mit dem Antrag vom 17.12.2024 die wesentliche Änderung und den geänderten Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Repower 3.0 M 122. beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Leistungserhöhung in der Nachtzeit auf 2.640 KW an der WEA. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wurde ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG zur Feststellung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Erneuerung dreier Durchlässe in Elsenroth am Hillenbach
22.01.2025

Erneuerung dreier Durchlässe in Elsenroth am Hillenbach

Verfahrensführende Stelle

Oberbergischer Kreis
Oberbergischer Kreis Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Evonik Materials GmbH
22.01.2025

Die Firma Evonik Materials GmbH, Paul- Baumann-Straße 1, in 45772 Marl hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Kunststoffen und Härtern auf dem Grundstück Paul- Baumann- Straße 1 in 45772 Marl (Gemarkung Marl, Flur 60, Flurstücke 73, 108, 127 und 128) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Kapazitätserhöhung auf 17.000 t/a, eine Veränderung der Lagersituation, Prozess- und Organisationsoptimierung und Beantragung der Herstellung anderer Stoffgruppen innerhalb des genehmigten Rahmens (Stofföffnungsklausel).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bw
Zulassungsverfahren

Parkexterne Zuwegung Windpark Brand, Tengen
22.01.2025

Waldrechtliche Genehmigung zur Waldumwandlung nach § 9 Landeswaldgesetz (LWaldG) zum Ausbau der parkexternen Zuwegung für den Windpark „Brand“ mit drei Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Körperschaftsforstdirektion Freiburg beim RP Freiburg

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

DPS Biogas GmbH & Co.KG
22.01.2025

Die DPS Biogas GmbH & Co.KG hat mit Antrag vom 25.11.2024 die Änderung und den geänderten Betrieb einer Biogasanlage mit den zugehörigen Nebeneinrichtungen auf dem Grundstück in Vreden, Köckelwick 69, Gemarkung Vreden, Flur 36, Flurstücke 59, 53, 54, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Absatz 2 UVPG bei Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung Rolls-Royce Solutions GmbH
22.01.2025

Die Rolls-Royce Solutions GmbH hat am 07.10.2024 die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Änderung Ihrer Prüfstandanlage für Motoren im Werk 1, Maybachplatz 1, 88045 Friedrichshafen beantragt. Das Änderungsvorhaben umfasst die Lagerung von Methanol in einer bestehenden Tankanlage und den Einsatz von Methanol in bestehenden Motorenprüfständen als Kraftstoff. Für dieses Änderungsvorhaben war nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 UVPG in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG und Nummer 10.5.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Sonstige Industrieanlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Firma AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
22.01.2025

Die Firma AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, Im Emscherbruch 11, 45699 Herten, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb der Abfallverbrennungsanlage RZR Herten auf dem Grundstück Im Emscherbruch 11 in 45699 Herten (Gemarkung Herten, Flur 96, Flurstücke 24, 25, 36) beantragt. Gegenstand des Antrags ist: 1. Zulassung von Anlieferungen gewerblicher Abfälle für die SiedungsmüllVerbrennungsanlage samstags in der Zeit von 07:00 Uhr bis 16:00 Uhr, wenn aufgrund eines gesetzlichen Feiertags nicht täglich von Montag bis Freitag angeleifert werden kann. 2. Verlängerung der zugelassenen Zeit für Abfallanlieferungen für die IndustriemüllVerbrennungsanlage samstags bis 20 Uhr (statt wie bisher bis 16:00 Uhr). 3. Alters- bzw. verschleißbedingter Austausch der Lagertanke 35 und 36 im Tanklager für flüssige Abfallstoffe zur zeitweiligen Lagerung von leichtentzündlichen flüssigen Abfällen bzw. korrosiven leichtentzündlichen flüssigen Abfällen. Die Volumina der Tanke von jeweils 30 m3 sowie die Aufstellungsorte bleiben unverändert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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