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sn
Zulassungsverfahren

Flughafen Leipzig/Halle, Frachtzentrum Süd, 6. Planänderung
20.01.2025

Das Änderungsvorhaben umfasst im Wesentlichen die Änderung, Neufestsetzung und Aufhebung von Hochbauflächen auf der Land- und der Luftseite des im südwestlichen Teil des Flughafens Leipzig/Halle gelegenen Frachtzentrums Süd, den Bau von nicht öffentlichen Verkehrsflächen (insbesondere Geräteabstellflächen und Fahrgassen für den innerbetrieblichen Verkehr) westlich des Vorfeldes 2 sowie westlich, südlich und östlich der bestehenden Kleinflugzeughalle, die Erweiterung von öffentlichen Verkehrsflächen (Geh- und Radwege; Wendeanlage) auf der Landseite des Frachtzentrums Süd, die Änderung und Ergänzung der landschaftspflegerischen Begleitplanung sowie Maßnahmen des Artenschutzes. Die landschaftspflegerischen und artenschutzrechtlichen Maßnahmen betreffen Flächen auf dem Stadtgebiet Schkeuditz im Bereich des Frachtzentrums Süd, zwischen der Edisonstraße und der Eisenbahnstrecke Halle – Leipzig sowie südöstlich des Autobahnkreuzes Schkeuditz zwischen der BAB 14 und der Staatsstraße 8a (Verlängerung Flughafenallee). Die in die Planung einbezogene Ökokonto-Maßnahme des Staatsbetriebes Sachsenforst (bereits realisierte Erstaufforstung) liegt auf dem Stadtgebiet Colditz (Gemarkung Commichau, zwischen der Staatsstraße 44 (Meuselwitzer Straße) und dem Tiergartenbach).

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben
Verkehrsvorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Gasversorgungsleitung und einer Wasserstoffleitung in Wilhelmshaven der Open Grid Europe GmbH
20.01.2025

Die Firma Open Grid Europe GmbH (OGE) plant die Errichtung und den Betrieb der Wilhelmshaven-Küstenlinie (WKL), einer Doppelleitung zum Transport von Wasserstoff (H2) und Erdgas (CH4), und hat die Zulassung dieses Vorhabens bei der Planfeststellungsbehörde, dem LBEG, beantragt. Die WKL-Erdgasleitung soll an die Gasversorgungsleitung Nr. 109 (WAL 2) im Bereich der bestehenden Gasdruckregel- und Messanlage (GDRM) Wilhelmshaven Voslapper Groden anbinden. Die WKL-Wasserstoffleitung soll ihren Startpunkt in einer Molchschleuse westlich unmittelbar neben der bestehenden GDRM Wilhelmshaven haben und bis zur GDRM Wilhelmshaven Voslapper Groden parallel zur WAL 2 verlaufen. Von dort aus sollen die beiden Stränge der WKL in Parallellage bis zum Endpunkt auf dem Gelände der Nord-West Oelleitung GmbH geführt werden. Die Einzelstränge werden eine Nennweite von jeweils DN 1 000 haben (entspricht einem Durchmesser von ca. 1 000 mm) und können mit einem maximal zulässigen Betriebsdruck von 100 bar betrieben werden. Die Leitungsstränge werden überwiegend in offener Bauweise verlegt, einzelne Abschnitte werden in geschlossener Bauweise (bspw. mittels Horizontalbohrverfahren) errichtet. Die Erdgasleitung hat eine Länge von ca. 9,16 km, die Wasserstoffleitung aufgrund des unter-schiedlichen Startpunktes eine Länge von ca. 11,18 km. Von der Maßnahme sind Gebiete im Bereich der Stadt Wilhelmshaven betroffen. Errichtung und Betrieb der Leitung bedürfen der Planfeststellung gem. § 43 Abs. 1 Nr. 5 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG). Aufgrund geänderter Antragsunterlagen, u.a. im Rahmen von Planänderungen, war eine Neuauslegung der Antragsunterlagen und daraus folgend eine Neubeteiligung der Öffentlichkeit erforderlich. Bereits während der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung (Auslegung vom 05.02.2024 bis zum 04.03.2024, Einwendungsfrist bis zum 04.04.2024) erhobene Einwendungen und Stellungnahmen behalten ihre Gültigkeit, soweit sie auch auf die im Rahmen der Neuauslegung ausgelegten Antragsunterlagen noch zutreffen. Die Antragsunterlagen enthalten unter anderem einen UVP-Bericht, einen Landschaftspflegerischen Begleitplan, Unterlagen zum speziellen Artenschutz, Natura 2 000-Verträglichkeitsvoruntersuchungen sowie Fachgutachten zur EU-Wasserrahmenrichtlinie, zum Bodenschutz, zur Archäologie und zum Klimaschutz. Die Auslegung der Antragsunterlagen erfolgt gemäß § 43 a EnWG i.V.m. § 73 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in elektronischer Form. Die Planunterlagen können vom 23.01.2025 bis zum 24.02.2025 eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten, das während der Dauer der Auslegung an das LBEG zu richten ist, wird ihm gemäß § 43 a EnWG eine alternative, leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt; dies ist in der Regel die Übersendung eines gängigen elektronischen Speichermediums, auf dem die auszulegenden Unterlagen gespeichert sind. Maßgeblich ist der Inhalt der Veröffentlichung im Internet. Gemäß § 75 Abs. 1 VwVfG werden durch die Planfeststellung die Zulässigkeit des Vorhabens einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an anderen Anlagen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt; neben der Planfeststellung sind andere behördliche Entscheidungen, ins-besondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Verleihungen, Erlaubnisse, Bewilligungen, Zustimmungen und Planfeststellungen, nicht erforderlich. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann gemäß § 21 Abs. 2 UVPG bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, also bis zum 24.03.2025, Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift bei den folgenden Stellen erheben: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie An der Marktkirche 9 38678 Clausthal-Zellerfeld oder Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Vitusstraße 6 49716 Meppen Mit Ablauf dieser Frist sind gemäß § 73 Abs. 4 VwVfG und § 21 Abs. 4 UVPG bis zur Feststellung des Planes alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Einwendungen müssen erkennen lassen, welches Rechtsgut oder Interesse aus Sicht des Einwenders verletzt wird. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen eine Entscheidung nach § 74 VwVfG (Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung) einzulegen, können ebenfalls bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, also ebenfalls bis zum 24.03.2025 Stellungnahmen zu dem Plan abgeben.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Negative Vorprüfungen

4. Änderung Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG Flurbereinigung Frauenhain
17.01.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Frauenhain hat die 4. Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG aufgestellt und am 07.01.2025 zur Genehmigung eingereicht. Die Aufnahme von drei landschaftspflegerischen Maßnahmen ist Anlass der Planänderung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen
Kreisvermessungsamt - Sachgebiet Flurneuordnung - Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung
Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Planänderung gemäß § 76 VwVfG des Planfeststellungsbeschlusses zum Neubau eines Großschiffsliegeplatzes in Emden (Az.: 62025-817-006)
17.01.2025

Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG - Niederlassung Emden – beabsichtigt, den mit Beschluss vom 30.08.2018 unter Berücksichtigung der Ergänzung vom 29.06.2020 festgestellten Plan für den Neubau eines Großschiffsliegeplatzes in Emden zwischen den bereits bestehenden Liegeplätzen Emskai und Emspier geringfügig zu ändern. Unter Berücksichtigung parallel laufender Planungen zur Tidesteuerung der Ems sowie eines möglichen zukünftigen Neubaus des Emskais seien im Zuge der Ausführungsplanung geringfügige Anpassungen der Kailinie, der Terminaloberfläche und der Liegewanne erforderlich geworden. Die Terminalfläche solle nunmehr an ihrem östlichen Ende, an der Grenze zum Emskai in Richtung Ems vorgezogen werden. Dadurch werde sich diese Fläche um ca. 640 m² vergrößern. Aus diesem Grund müsse sich die Ausrichtung der Liegewanne nunmehr an der neuen Kailinie orientieren, weshalb eine geringfügige Verschwenkung dieser notwendig werde. Zudem sei aufgrund der zu erwartenden Absenkungen des Tideniedrigwassers bei Realisierung der Tidesteuerung eine Vertiefung der Liegewanne erforderlich, die bereits im Rahmen des Neubaus zu berücksichtigen und entsprechend umzusetzen sei.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Standort Oldenburg - Geschäftsbereich 6

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Amphibienschutzanlage und Fahrbahnsanierung im Zuge der B 215 zwischen Haßbergen und Gandesbergen
17.01.2025

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Nienburg, Bismarckstr. 39, 31582 Nienburg, hat für das Vorhaben „Amphibienschutzanlage und Fahrbahnsanierung im Zuge der B 215 zwischen Haßbergen und Gandesbergen“ die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i.V.m. §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
FB 15 Recht

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Repowering nach § 16b BImSchG - Errichtung und Betrieb von vier WEA i.V.m. dem Rückbau von vier WEA
17.01.2025

Die Landwind Planung GmbH & Co. KG hat bei der Stadt Braunschweig die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb von vier neuen Windenergieanlagen (WEA) beantragt. Gleichzeitig sollen vier bereits bestehende WEA zurückgebaut werden. Das Vorhaben soll am Standort Geitelder Berg, westlich sowie nördlich der Ortschaft Geitelde und südlich der Ortschaft Stiddien realisiert werden. Zwei neue WEA sollen außerhalb, eine auf der Grenze des Vorranggebietes Windenergienutzung mit der Bezeichnung „Geitelde BS 1“ und eine neue WEA innerhalb des Vorranggebietes errichtet werden. Die Standorte der neuen WEA befinden sich in den Gemarkungen Geitelde, Stiddien und Broitzem. Die genauen Standorte der neuen WEA sowie die der zurückzubauenden WEA sind der als Anlage beigefügten topografischen Karte zu entnehmen. Die fünfte Bestandsanlage bleibt unverändert bestehen. Die neuen WEA des Typs Nordex N175/6.x haben eine Nabenhöhe von 179 m und eine Ge-samthöhe von 267 m.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Braunschweig, Niedersachsen
Stelle 68.12 - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - Errichtung einer Tierhaltungsanlage (Hähnchenmast) in Langwedel-Etelsen
17.01.2025

Herr Sebastian Hermann Ernst hat die Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau eines Hähnchenmaststalles mit 29.900 Tierplätzen beantragt (§ 70 NBauO). Standort der Anlage ist das Grundstück Hustedter Straße, Gemarkung Etelsen, Flur 7, Flurstück 12/1 im Außenbereich von Langwedel-Etelsen. Für das baugenehmigungspflichtige Vorhaben ist eine Kumulierung mit einer bestehenden Anlage derselben Art zu berücksichtigen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Baurecht, FD 63

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

bb
Negative Vorprüfungen

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Karl-Marx-Straße" einschließlich Gleislageänderungen und notwendiger Folgemaßnahmen im Zuge der Karl-Marx-Straße und Venise-Gosnat-Straße in Brandenburg an der Havel
16.01.2025

Der Plan umfasst den Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Karl-Marx-Straße“ in der Stadt Brandenburg a. d. H. zu einer barrierefreien, kombinierten Bus- und Straßenbahnhalte-stelle einschließlich der Herstellung barrierefreier Zuwegungen. In diesem Zusammenhang werden Anpassungen und Anschlüsse im gesamten Straßenraum zwischen den Knotenpunkten Karl-Marx-Straße/Fouquéstraße/Harlungerstraße/Venise-Gosnat-Straße und Karl-Marx-Straße/August-Bebel-Straße notwendig. Folgende Teilmaßnahmen sind u. a. geplant: 1) Umfangreiche Maßnahmen im Gleisober- und unterbau auf einer Länge von 277 m mit Verschiebung der Gleisanlagen (tlw. um bis zu 2 m) in östliche Richtung und Aufweitung des Gleisachsabstands im Bereich der neuen Haltestelle von 2,60 m auf 4,10 m infolge der gemeinsamen Nutzung durch Tram und Bus, 2) Umsetzung und Erneuerung bestehender Fahrleitungsmasten, 3) Ausstattung der neuen Haltestellen mit Fahrgastunterstand, Fahrgast-Informationsanzeiger und Beleuchtung, 4) Herstellung barrierefreier Zuwegungen, 5) Herstellung einer Gleisquerung für zu Fuß Gehende, 6) Verlegung und Zusammenführung der bisher getrennten Fahrbahnen stadtauswärts und stadteinwärts für den motorisierten Individualverkehr westlich der Haltestelle, 7) Herstellung eines Zweirichtungsradweges im östlichen Seitenbereich sowie 8) Wiederherstellung und Anpassung der östlich und westlich gelegenen Seitenbereiche der Karl-Marx-Straße, u. a. mit Herstellung von Längsstellflächen für den ruhenden Verkehr und Pflanzinseln auf westlicher Seite.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Drei Windenergieanlagen in Ronnenberg/Linderte-Vörie
16.01.2025

Die Firma UKA – Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG hat einen Antrag gemäß § 16b BImSchG auf Repowering von drei Windenergieanlagen (WEA) durch Errichtung und den Betrieb von drei leistungsstärkeren Neuanlagen in unmittelbarer Nähe sowie auf Durchführung einer Vorprüfung im Einzelfall nach UVPG § 7 Abs. 1 gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Fachbereich Umwelt, UVP-Leitstelle

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Antrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von drei WEA der JUWI GmbH in der Gemeinde Drebach
16.01.2025

Die JUWI GmbH mit Sitz in 55286 Wörrstadt, Energie-Allee 1, hat mit Antrag vom 30.09.2021, zuletzt geändert am 25.08.2022, die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen auf den Grundstücken in Drebach, Gemarkung Drebach, Flurstücke 442, 468 und 517, beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wird auf Antrag des Antragstellers nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das beantragte Vorhaben wird hiermit gemäß § 10 BImSchG bekannt gemacht. Sofern die beantragte Genehmigung erteilt wird, soll die Anlage sobald wie möglich in Betrieb genommen werden. Mit Bescheid vom 06.11.2023 wurde der o. g. Genehmigungsantrag abgelehnt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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