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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für Gewässerausbau auf Fl.-Nr. 6, Gemarkung und Gemeinde Berg
09.01.2025

Mit Schreiben vom 03.12.2024, vollständig beim Landratsamt Starnberg eingegangen am 04.12.2024, beantragte der Eigentümer des Grundstückes Fl.-Nr. 6, Gemarkung und Gemeinde Berg, die wasserrechtliche Gestattung für die Erteilung einer Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 Satz 1 WHG, für die Anpassung und Umlegung des Mühlbaches auf dem selbigen Grundstück.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Starnberg
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Änderung der Biogasanlage der Möchpfiffel Schweinemastbetriebs GmbH, Standort Wischroda
09.01.2025

Die Mönchpfiffel Schweinemastbetriebs GmbH, Triftweg 1, 06556 Mönchpfiffel-Nikolausrieth betreibt am Standort Wischroda im Burgenlandkreis eine Biogasanlage zur Vergärung der am Standort anfallenden Schweinegülle und von Geflügelmist unter Zusatz von Mais- und Getreide-pflanzensilage und ggf. weiterer nachwachsender Rohstoffe mit zwei BHKW zur Strom- und Wärmeerzeugung. Am Anlagenstandort hat das Gasspeicherdach des Nachgärers seine Standzeit erreicht und soll daher durch ein neues Dach ausgetauscht werden. Durch diese geplante Änderung ändert sich, in Bezug zum jetzigen Genehmigungsstatus, die Gasspeichermenge im Nachgärer. Ein weiterer Änderungsgegenstand ist die Erweiterung der Inputstoffe um eine zweite Variante. Hierfür sollen die bereits genehmigten Inputstoffe in anderen Mengenverhältnissen verwendet werden. Weiterhin ist geplant zwischen der Straße und den Fahrsilos eine Abgrenzung zur Optimierung der Entwässerung zu bauen.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung eines interaktiven Mountainbike-Parks mit Lernparcours am Großen Kornberg
09.01.2025

Der Zweckverband Naherholungs- und Tourismusgebiet großer Kornberg beantragte für den Standort Großer Kornberg, der Gemarkungen Martinlamitzer Forst-Nord und Martinlamitzer Forst-Süd mit den Flurstücken 63, 21 und 32 die baurechtliche Genehmigung zum Bau eines Interaktiven MTB-Parks mit Lernparcours beim Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge. Das Vorhaben ist gem. Art. 55 BayBO ff baugenehmigungspflichtig. Zudem ist für die Umsetzung der Maßnahme eine Rodungserlaubnis nach Art. 9 BayWG erforderlich. Das Projektgebiet des Mountainbike-Parks umfasst eine Gesamtfläche von 22,08 ha. Eine Fläche von 15,29 ha soll in Ihrem ursprünglichen Zustand erhalten werden, auf der restlichen Fläche finden Einzelbaumentnahmen oder eine Komplettrodung statt. Das Vorhaben fällt unter die Ziffer 17.2.2 der Anlage 1 des UVPG. Es wurde eine allgemeine Vorprüfung der UVP-Pflicht nach Anlage 3 UVPG durchgeführt. Diese kam zu dem Ergebnis, dass erhebliche Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen werden können. Nach § 7 UVPG ist demnach die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Wunsiedel im Fichtelgebirge
FB 41 staatliches Bauamt

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtwerke Augsburg Wasser GmbH auf Neuerteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser für die öffentliche Wasserversorgung aus den bestehenden Vertikalfilterbrunnen 715, 716 und 717 im Gewinnungsgebiet Siebenbrunn, Gemarkung Meringerau
09.01.2025

Bei der Stadt Augsburg, Umweltamt, Untere Wasserrechtsbehörde wurde durch die Stadtwerke Augsburg Wasser GmbH die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser aus den bestehenden Vertikalfilterbrunnen 715, 716 und 717 im Gewinnungsgebiet Siebenbrunn, Gemarkung Meringerau nach § 8 Abs. 1 WHG beantragt. Zweck der beantragten Grundwasserentnahme ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Trinkwasserversorgung (ein-schließlich Brauch- und Löschwasser) der Stadt Augsburg und der umliegenden Gemeinden sowie zur betriebseigenen Wasserversorgung in Trinkwassergüte.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Augsburg
Umweltamt Augsburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

ZMS; Müllkraftwerk Schwandorf, Rückbau der Ofenlinien 1-3 und Neuerrichtung der Ofenlinien 10+20 - Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG
08.01.2025

ZMS; Müllkraftwerk Schwandorf, Rückbau der Ofenlinien 1-3 und Neuerrichtung der Ofenlinien 10+20 - Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG Der Zweckverband Müllverwertung Schwandorf (ZMS) betreibt in Schwandorf ein Müllkraft- werk. Im Müllkraftwerk sind vier Ofenlinien zur thermischen Verwertung von Abfällen aus dem Verbandsgebiet mit einer genehmigten Jahresdurchsatzleistung von 558.888 Mg/a bei 11 MJ/kg installiert. Die Dampfparameter der Kesselanlagen sind 72 barü und 410 °C. Die Ofenlinien 1 – 3 wurden 1982 mit Planfeststellungsbeschluss (PFB) genehmigt. Aufgrund der langen Betriebszeit der vorhandenen Anlagen seit 1982 und der seit der Kesselauslegung geänderten Abfallzusammensetzung beabsichtigt der ZMS den Ersatz der vorhandenen Ofenlinien 1 – 3 (Feuerung, Dampferzeugung und Rauchgasreinigung) durch den Neubau zwei größerer Ofenlinien (OL 10 und OL 20).

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG für die wesentliche Änderung des Müllheizkraftwerkes des Zweckverbandes Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) am Standort Bruck 110, 84508 Burgkirchen a.d.Alz, Fl.Nrn. 22/9 und 22/10 der Gemarkung Altöttinger Forst durch den Umbau des bestehenden Schlackebunkers zu einem Müllzwischenlager
08.01.2025

Der Zweckverband Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) hat die immissionsschutzrechtli-che Genehmigung nach § 16 Abs. 2 BImSchG für die wesentliche Änderung des Müllheiz-kraftwerkes des Zweckverbandes Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) am Standort Bruck 110, 84508 Burgkirchen a.d.Alz, Fl.Nrn. 22/9 und 22/10 der Gemarkung Altöttinger Forst durch den Umbau des bestehenden Schlackebunkers zu einem Müllzwischenlager mit einem Lagervolumen von ca. 6.500 m³ bzw. einer Lagermenge von ca. 4.000 t beantragt. Das Änderungsvorhaben betrifft ein Müllheizkraftwerk nach Nr. 8.1.1.3 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV. Das neue Müllzwischenlager fällt für sich betrachtet unter Nr. 8.12.2 des An-hangs 1 zur 4. BImSchV. Der ZAS hat beantragt, gemäß § 16 Abs. 2 BImSchG von der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens sowie der Auslegung der Antragsunterlagen abzusehen. Die Regierung führt antragsgemäß ein Genehmigungsverfahren nach § 16 Abs. 2 BImSchG durch.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

st
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß § 8 und § 10 Wasserhaushaltsgesetz für die Grundwasserentnahme aus Brunnen HyBug 1/94, Brunnen HyBug 1/98 und Brunnen HyBug 1/23 zur Mineralwassergewinnung der Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH
08.01.2025

Die Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH, Am Hasenwinkel 3, 38889 Blankenburg, beantragt bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreis für sich und ihre Rechtsnachfolger die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß § 8 und § 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Entnahme von Grundwasser aus den bestehenden Brunnen HyBug 1/94 (Flur 48, Flurstück 485/13, Gemarkung Blankenburg), Brunnen HyBug 1/98 (Flur 48, Flurstück 485/13, Gemarkung Blankenburg) und Brunnen HyBug 1/23 (Flur 48, Flurstück 6641, Gemarkung Blankenburg) zur Mineralwassergewinnung. Gemäß Nr. 13.3.2 der Anlage 1 UVPG ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächenwasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 7 Absatz 1 Satz 1 UVPG durchzuführen. Die von der Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH beantragte Gesamtwasserentnahmemenge aus den 3 Brunnen beträgt 350.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Reaktivierung der Wasserkraftanalage Böllberger Mühle / Saale (Karl-Joseph Thiemeyer)
07.01.2025

Zur Gewinnung von Elektroenergie ist vorgesehen, die Wasserkraftanlage (WKA) der ehema-ligen Böllberger Mühle wieder zu reaktivieren. Am Standort wurde Ende des 19. Jahrhunderts eine WKA betrieben. Diese brannte im Jahr 1992 ab. Seitdem wurde das Grundstück nicht mehr zur Energieerzeugung genutzt. In den Resten des Bauwerkes sind noch die Einlauf- und Auslaufkammern der Turbinen, die Laufräder und Leitapparate der Turbinen sowie die Umfassungsmauern der alten Mühle vor-handen. In den Turbinenkammern waren damals 6 Francisturbinen installiert, die über Kamm-räder die damaligen Transmissionsräder der Mühle antrieben. Der Vorhabensträger erwarb das Grundstück und beabsichtigt die WKA zu reaktivieren. Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 18.06.2020 wurde eine solche Reaktivierung genehmigt. Mit dem gegenständlichen Antrag begehrt der Vorhabensträger folgende Änderungen des oben genannten Planfeststellungsbeschlusses: • Reduzierung der Ausbauwassermenge von 43 m3/s auf 17 m3/s • Erstellung und Betrieb von 2 statt 6 Turbinen • Änderung der Aufstiegsanlage • Änderung bei der Querrechenanlage mit Fischabstieg • Einsatz eines Druckluftschlauches als beweglichen Wehraufsatz (Höhe 30 cm) • Zusätzliche Entlastungsanlagen, wie eine Bypassklappe Hintergrund der Änderungen ist überwiegend eine einfachere bauliche Umsetzung. Insbesondere wird das Wasserkraftwerk nicht mehr als Ausleitkraftwerk, sondern als Buchtenkraftwerk reaktiviert. In der Folge nimmt auch die Anzahl der beabsichtigten Turbinen von sechs auf zwei ab. Die jährliche Leistung beträgt 1,3 Mio. kWh.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Umstellung auf eine Anlage zur Kompostierung von Grünschnitt, Herstellung von Erden und Substraten, Behandlung und zeitweilige Lagerung von Abfällen/Zuschlagstoffen. (MUEG Mitteldeutsche Umwelt- und Entsorgung GmbH)
07.01.2025

Die MUEG GmbH plant die Umstellung ihrer Anlage zur Kompostierung von Klärschlämmen. Zukünftig soll am Standort Asendorf die Kompostierung von Grünschnitt, die Herstellung von Erden und Substraten und die Behandlung und zeitweilige Lagerung von Abfällen und /Zuschlagstoffen durchgeführt werden. Dabei kommt es zu einer Umstellung der ehemaligen Hauptanalage (HA 01) zur „Kompostierung von Grünschnitt und Klärschlamm“. Die HA 01 wird zukünftig nur die „Kompostierung von Grünschnitt“ durchführen. Des Weiteren wird die Anlage um folgende Nebenanlagen er-weitert: Nebenanalage AN 01.10 „Lagerbereiche Input/Output zur Kompostierung“, Neben-analage AN 02.20 „Lagerbereiche Input/Output“ und Nebenanalage AN 03.30 „Aufberei-tung/Behandlung von Abfällen und Zuschlagstoffen“. Der in der Hauptanlage hergestellte Grünschnittkompost soll aus Ausgangsstoff zur bedarfsgerechten Herstellung von Erden und Substraten für den Garten- und Landschaftsbau dienen. Die Lagerung von Boden und Zuschlagsstoffen sowie das Mischen erfolgt in den Nebenanla-gen und der bereits vorhandenen Anlagentechnik am Standort.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von hochporösem Kohlenstoff (Skeleton Material GmbH)
07.01.2025

Die Skeleton Material GmbH plant am Standort Bitterfeld-Wolfen die Errichtung einer im Sinne des BImSchG genehmigungsbedürftigen Versuchsanlage zur Herstellung von hochporösen Kohlenstoff mit einer Kapazität von 200 t/a. Dabei wird die Skeleton Material GmbH durch die W.U.P. Consulting GmbH & Co. KG vertreten. Grundlage für die Technologie und das Herstellungsverfahren ist die Kohlenstoffsynthese durch Chlorierung von Siliziumcarbid sowie die anschließende Vermahlung und Funktionalisierung mittels der Hydrierung von Wasserstoff.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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