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Negative Vorprüfungen

G10023 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie in 15890 Eisenhüttenstadt
05.03.2025

Die Firma 5N PV GmbH, Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt in der Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 28, Flurstück 29 und Flur 29, Flurstück 20 eine Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie wesentlich zu ändern (Az.: G10023). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 4.1.16 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 4.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Zulassungsverfahren

Neugenehmigung nach §§ 4, 6 BImSchG einer H2-Ready Gasmotoren-Anlage (Peakeranlage)
04.03.2025

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 6 BImSchG für eine Neugenehmigung einer H2-Ready Gasmotoren-Anlage (Peakeranlage) der RWE Generation SE, RWE Platz 3, 45141 Essen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 2404 und 2408 Gemarkung Gundremmingen, Dr.-August-Weckesser-Straße 4 in 89355 Gundremmingen

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erteilung einer gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser aus dem Bereich GE 5 des Gewerbegebiets in den verlegten offenen Graben sowie Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung und Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs auf den Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim
04.03.2025

Die Gemeinde Alerheim beabsichtigt den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung sowie die Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs (Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim) im Rahmen der Verlegung des Sportplatzes. Die bestehende Grabenverrohrung am Lohgraben wird entfernt und der jetzige Verlauf dabei verfüllt. Der neue Verlauf des Lohgrabens wird auf den Fl.-Nrn. 786/3, 784/2, 687 und 698/1 der Gemarkung Alerheim errichtet. Beim Landratsamt Donau-Ries hat die Gemeinde Alerheim das für die Verfüllung bzw. Verlegung des Lohgrabens erforderliche wasserrechtliche Verfahren beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, Hochwasserschutz Einzelmaßnahme Hochfellnstraße, Grabenstätter- und Marwanger Mühlbach (Gewässer III. Ordnung), Gemeinde Grabenstätt
03.03.2025

Die Gemeinde Grabenstätt plant für den östlichen Ortsrand im Bereich der Hochfellnstraße einen Objektschutz mittels Geländemodellierungen und einer Mauer zum Schutz vor Überschwemmungen bei einem hundertjährlichen Hochwasser. Der Retentionsraumausgleich erfolgt westlich des Marwanger Mühlbachs auf Fl. Nrn. 402, 403 Gemarkung Grabenstätt. Für das Vorhaben wurde eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Aufgrund geänderter Antragsunterlagen wurde eine erneute Vorprüfung durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgte am 03.03.2025 im UVP-Portal. Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 10,6 MW haben und etwa 11 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 110.000 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Erneute Vorprüfung nach Änderung der Antragsunterlagen Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11,5 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 11,4 MW haben und etwa 12,4 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 114.534 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,6746 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47
03.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,6746 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

L 33, vierstreifiger Ausbau der Landesstraße 33 von Hönow bis Stendaler Straße (Berlin), 2. Deckblattplanung
03.03.2025

Das Vorhaben beinhaltet den Ausbau einer bisher zweistreifigen Straße zu einer vierstreifigen Straße und schneidet randlich ein Landschaftsschutzgebiet. Im Vorhabensbereich befinden sich Oberflächengewässer. Die Straße wird von einer stark lückigen Allee gesäumt. Es liegt zudem in einem stark besiedelten Gebiet am Ostrand von Berlin mit einer sehr hohen Verkehrsdichte. Zum Ausbau gehören beidseitige Geh- und Radwege und eine Lärmschutzwand mit Anliegerstraße im Bereich der Hönower Ortslage.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Bewilligungsverfahren Wasserkraftanlage Isarwerk 3
28.02.2025

Die Stadtwerke München GmbH (SWM) beantragt die Bewilligung für den Weiterbetrieb ihrer Wasserkraftanlage Isarwerk 3, Hefner-Alteneck-Str. 24, 80469 München. Das Isarwerk 3 liegt am Ende des Werkkanals auf Höhe der Braunauer-Eisenbahnbrücke und verfügt über 2 Kaplan-Rohrturbinen mit einem Nenn-Ausbauzufluss von 65 m³/s. Das maximale Schluckvermögen beträgt 70 m³/s. Im Isarwerk 3 können bis zu 3.300 kW elektrische Energie erzeugt werden. Der Unterwasserkanal mündet nach 80 m in die Isar. Die technischen Anlagen im Isarwerk 3 wurden seit dem Umbau 1977/1978 nicht mehr geändert, der Benutzungsumfang soll daher unverändert weiter gelten und umfasst den Aufstau des Werkkanals auf 518,94 müNN, die Ableitung von bis zu 70 m³/s Wasser aus dem Werkkanal zur energetischen Nutzung in den beiden vorhandenen Kaplan-Turbinen sowie die Wiedereinleitung des unveränderten Triebwassers in den Unterwasserkanal und anschließend in die Isar. Es sind keine Bau- oder Abrissarbeiten vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Genehmigung für die Kläranlage
28.02.2025

Die Gemeinde Berg im Gau beantragt die Verlängerung der wasserrechtlichen Genehmigung für die Kläranlage auf dem Grundstück mit der Fl. Nr. 716 Gem. Berg im Gau.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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