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th
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigungsverfahren (§ 16 BImSchG) der Fa. QSIL Ceramics GmbH (Standort Auma-Weidatal)
14.11.2024

Die QSIL Ceramics GmbH, Triptiser Straße 22, 07955 Auma-Weidatal, hat mit Datum vom 05.09.2024, eingegangen im Landratsamt Greiz am 06.09.2024, einen Antrag nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung ihrer nach Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse nach der Nummer 2.10.2 (V) des Anhang 1 der 4. BImSchV gestellt. Antragsgegenstand ist die Änderung der bestehenden Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse durch die Errichtung von drei neuen elektrisch betriebenen Öfen bei gleichzeitiger Stilllegung und Demontage des erdgasbetriebenen Tunnelofens.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Greiz
Umweltamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Duisburger Hafen AG, Duisburg Gateway Terminal enerPort II, Wasserstoff-BHKW, Schlickstraße 19, 47138 Duisburg
14.11.2024

Die Duisburger Hafen AG, Alte Ruhrorter Str. 42-52, 47119 Duisburg hat für den Standort Schlickstraße 19 in 47138 Duisburg (Gemarkung Ruhrort, Flur 33, Flurstück 49 teilweise, 51 teilweise) bei der Stadt Duisburg als zuständige Genehmigungsbehörde einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage durch den Einsatz von Wasserstoffgas mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 1 Megawatt (MW) gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Duisburg
Amt für Baurecht und betrieblichen Umweltschutz
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung (§ 16 BImSchG) der Fa. Agrargenossenschaft Kauern eG (Standort Kauern)
14.11.2024

Die Firma Agrargenossenschaft Kauern eG, Kaimberger Straße 2, 07554 Kauern hat mit Datum vom 18.07.2024 beim Landratsamt Greiz einen Antrag auf Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. den Nummern 7.1.1.2V (Hauptanlage), 8.6.3.2V (Nebenanlage), 9.1.1.2V (Nebenanlage und Änderungsgegenstand), 1.2.2.2V (Nebenanlage) und 9.36V (Nebenanlage) der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) gestellt. Antragsgegenstand ist die Ausstattung des bestehenden Gärrestlagers mit einer emissionsmindernden, gasdichten Abdeckung. Die bisherige Biogaslagermenge erhöht sich durch die beantragte Änderung von 3 Tonnen auf 6,6 Tonnen (6.643,7 kg) Fassungsvermögen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Greiz
Umweltamt

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 1,89 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Saalow, Flur 1, Flurstück 88
14.11.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Saalow, Flur 1, Flurstück 88 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG)1 auf einer Fläche von 1,89 ha (Anlage eines Mischwaldes mit ökologischer Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung zur Errichtung und Betrieb von 3 WEA in Bergheim
13.11.2024

Die Firma RWE Renewables Europe & Australia GmbH aus 30163 Hannover hat das folgende Vorhaben nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt: Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Stadtgebiet der Stadt Bergheim; Gemarkung: Quadrath-Ichendorf, Flur 27, Flurstück 4988 und Flur 16, Flurstück 442.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

022.Ä0.00/23 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16909 Wittstock/Dosse (Repowering)
13.11.2024

Die Firma EE Papenbruch ApS & Co. KG, Dieselstraße 4 in 25813 Husum, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Wittstock/Dosse, Flur 15, Flurstück 153/2 und 154/2 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Im Zuge eines Repowerings erfolgt der Rückbau von zwei Windenergieanlagen vom Typ Vestas V52 mit einer Nabenhöhe von jeweils 74 m und einer Nennleistung von 850kW. Es folgt die Errichtung einer leistungsstärkeren Windenergieanlage des Typs Nordex N163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m und einer Nennleistung von 7,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Ergebnis der Prüfung besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht, da keine erheblichen und nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die entsprechenden Schutzgüter zu erwarten sind. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Durch festgelegte Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen sowie dem festgelegten Rückbau zweier Alt-WEA werden Beeinträchtigungen vermieden bzw. ausgeglichen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 03205 Calau Gemarkung Gliechow; Reg.-Nr.: 40.016.00/24/1.6.2V/T12
13.11.2024

Die Firma PNE AG, Peter-Henlein-Straße 2-4 in 27472 Cuxhaven, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 03205 Calau, im Außenbereich in der Gemarkung Gliechow, Flur 3, Flurstücke 239 und 249 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein hinzutretendes kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit der Werra - Errichtung einer Querrechenanlage mit Fischabstieg an der Wasserkraftanlage der TEAG in Falken an der Werra und Bau einer Restwasserkraftanlage und einer Fischaufstiegsanlage am Wehr der Wasserkraftanlage Falken in der Werra
12.11.2024

Die TEAG Thüringer Energie AG plant an der Wasserkraftanlage in Falken an der Werra eine Rechenanlage mit einer Fischabstiegsanlage zu errichten. Des Weiteren plant sie in Falken am Wehr in der Werra im Rahmen der Umsetzung des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz zur Herstellung der Durchgängigkeit der Werra den Bau einer Fischaufstiegsanlage und die Errichtung einer Restwasserkraftanlage. Die TEAG wird dazu einen Antrag auf Erteilung einer Zulassung gemäß § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I. S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409), stellen. Bei den Teil-Vorhaben am Wehr handelt es sich um Gewässerausbauvorhaben, für welche nach Anlage 1 Nr. 13.18.1 und 13.14 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323), die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG wird bekannt gegeben: Aufgrund der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 UVPG wird eingeschätzt, dass das geplante Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassung zu berücksichtigen sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung der Kriterien der Anlage 3 zum UVPG ergibt sich dies im Wesentlichen aus folgenden Gründen: Die Durchgängigkeit der Werra wird am Standort des Wehres Falken hergestellt. Das Projekt dient daher insgesamt dem Natur- und Artenschutz sowie den Erhaltungszielen des FFH-Gebietes. Mit der geplanten Errichtung der Fischaufstiegsanlage und der Restwasserkraftanlage geht ein Verlust der natürlichen Bodenfunktionen einher. Anstelle des gewachsenen Bodens, welcher einer Nutzung als Grünland unterliegt, sollen technische Anlagen treten. Es wird eingeschätzt, dass diese Anlagen keine erheblichen Nachteile oder erhebliche Beeinträchtigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeiführen. Die Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden durch die Inanspruchnahme von Flächen für Bauzufahrten und Lagerflächen erfolgt nur temporär. Die Inanspruchnahme von Boden für die Wasserkraftanlage und die Fischaufstiegsanlage erfolgt nur kleinräumig. Das Gewässer wird ökologisch aufgewertet und die Durchgängigkeit erreicht. Daher wird der Eingriff in den Boden als nachrangig betrachtet. Mit dem Gewässerausbau sind räumlich begrenzte Eingriffe in den Sohl- und Uferbereich der Werra verbunden. Die zeitlich begrenzten Beeinträchtigungen der Fauna während der Bauausführung werden durch Bauzeiten-beschrän¬kungen sowie Vorsorge- und Schutzmaßnahmen vermieden. Die Auswirkungen auf die Werra und das FFH-Gebiet in diesem Bereich sind lediglich punktuell und bauzeitlich begrenzt. Negative Auswirkungen auf das Abflussverhalten, insbesondere im Hoch¬wasserfall, sind durch die Vorhaben nicht zu erwarten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. 513), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. 158), im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Referat 52, Harry-Graf-Kessler-Straße 1 in 99423 Weimar, zugänglich. Diese Bekanntmachung wird auch auf der Homepage des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstr. 6, 40221 Düsseldorf
12.11.2024

Die Firma Uniper Hydrogen GmbH, Holzstraße 6 in 40221 Düsseldorf hat die Genehmigung zur Errichtung und zum befristeten Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch chemische Umwandlung in industriellem Umfang auf dem Grundstück Glückaufstraße 56 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer) beantragt. Gegenstand des Antrages ist eine Versuchsanlage zur Herstellung von Wasserstoff durch die Zerlegung von Ammoniak in Wasserstoff und Stickstoff mittels Temperatur und Druck in einem Spaltrohrreaktor sowie die notwendigen Nebenanlagen. Der Betrieb ist befristet auf maximal 3 Jahre beantragt und die Anlage wird anschließend zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstraße 6, 40221 Düsseldorf
12.11.2024

Die Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstraße 6 in 40221 Düsseldorf hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Kraftwerk Scholven auf dem Grundstück Glückaufstraße 56 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die zeitweise Reduzierung der Feuerungswärmeleistung und Betriebsstunden der als systemrelevant ausgewiesenen Kohleblöcke B und C sowie der damit verbundene Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für den Jahresmittelwert der Stickoxide und Gesamtstaub.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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