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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zu betrieblichen Kühlzwecken und anschließender Wiedereinleitung, zur Toilettenspülung sowie zur Grünflächenberegnung auf Fl.-Nrn. 2403/8 und 2390/56 der Gemarkung Hallstadt durch die Firmen Josef Leicht Immobilien GmbH & Co. KG und Maschinenbau Leicht GmbH
18.12.2024

Wasserrecht; Standortbezogene Vorprüfung über die Umweltverträglichkeit der Grundwasserentnahme zu betrieblichen Kühlzwecken und anschließender Wiedereinleitung, zur Toilettenspülung sowie zur Grünflächenberegnung auf Fl.-Nrn. 2403/8 und 2390/56 der Gemarkung Hallstadt durch die Firmen Josef Leicht Immobilien GmbH & Co. KG und Maschinenbau Leicht GmbH

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme und Zutageförderung von Grundwasser aus den Brunnen MISS Süd I bis VI, MISS Nord IV, MISS West I und II sowie MISS Ost I bis III der Stadtwerke Neumarkt i.d.OPf. Energie GmbH, Ingolstädter Straße 18, 92318 Neumarkt i.d.OPf.
18.12.2024

Das Landratsamt Neumarkt i.d.OPf. entscheidet über den Antrag der Stadtwerke Neumarkt i.d.OPf. Energie GmbH, Ingolstädter Straße 18, 92318 Neumarkt i.d.OPf. auf Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 10 WHG (Wasserhaushaltsgesetz), Art. 15 BayWG (Bayer. Wassergesetz) für die Entnahme und Zutageförderung von Grundwasser aus den oben genannten Brunnen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Einleiten von Mischwasser aus den Entlastungsanlagen der OT Stumpfenbach sowie Ober- und Unterzeitlbach, Markt Altomünster in den Stumpfenbach und den Zeitlbach
18.12.2024

Einleiten von Mischwasser aus den Entlastungsanlagen der OT Stumpfenbach sowie Ober- und Unterzeitlbach, Markt Altomünster in den Stumpfenbach und den Zeitlbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurbereinigungsverfahren nach § 87 FlurbG „Mertendorf“, Wege- und Gewässerplanes nach § 41 FlurbG, Landkreis Burgenlandkreis
18.12.2024

Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd führt das mit Datum vom 01.12.2020 angeordnete Flurbereinigungsverfahren nach § 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) " Mertendorf“ durch. Mit dem Flurbereinigungsverfahren werden die Ziele nach § 86 Abs. 1 FlurbG verfolgt. Es dient insbesondere dem Flächenmanagement für Maßnahmen der Hochwasservorsorge und des Erosionsschutzes. Der Erhalt der natürlichen Ressourcen sowie die Sicherung potenzieller erosionsgefährdeter Flächen bzw. der Schutz vor Überschwemmungen erfolgt durch den Ausbau geeigneter Gewässerschutzmaßnahmen und den dazugehörigen Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen. Es werden Maßnahmen zum Boden-, Natur- und Gewässerschutz durchgeführt sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeits- und Produktionsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft. Die Maßnahmen stehen im engen Zusammenhang mit anderen gemeindlichen Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung und Hochwasser. Durch den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG werden die in den Neugestaltungsgrundsätzen nach § 38 FlurbG getroffenen Zielstellungen einer planungs- und baurechtlichen Lösung im Rahmen der geltenden Rechtsformen zugeführt. Der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt auf dessen Grundlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 409 Agrarwirtschaft, Ländliche Räume, Fischerei, Forst- und Jagdhoheit

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma Energyminer GmbH auf Errichtung und Betrieb von 5 Kleinstwasserkraftanlagen im Lech/Augsburg im Bereich der Flur-Nr. 1237/16, Gemarkung Lechhausen
18.12.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Benutzung durch Einbringen von 5 Kleinstwasserkraftturbinen (Energyfish) in den Lech im Bereich der Flur-Nr. 1237/16 Gemarkung Lechhausen zur Stromgewinnung. Die „Energyfishe“ werden in einem Bereich von 15 m Breite, gemessen vom Westufer des Lechs in einer Formation von zwei bzw. 3 Anlagen nebeneinander eingebracht und mittels Schraubanker im Gewässerbett befestigt. Eine einzelne Anlage bemisst 3 x 2,4 x 1 m (LxBxH), wiegt 100 kg und hat eine Maximalleistung von 6 kW. Die Stromführung des einzelnen „Energyfish“ verläuft entlang der Ankerleine am Flussgrund zu einer gemeinsamen Landstation, die im Boden vergraben wird.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Augsburg
Umweltamt Augsburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Ausländische Vorhaben

UVP-Verfahren „Kraft-Wärme-Kopplungsanlage“ der Kaindl Energy GmbH; Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben gemäß § 59 UVPG
17.12.2024

Die Antragstellerin beabsichtigt auf dem Werksgelände des Betriebsstandortes der M. Kaindl GmbH, Kaindlstraße 2, 5071 Wals-Siezenheim, die Errichtung einer „Kraft-Wärme- Kopplungsanlage“. Die eigentliche Kraftwerkstechnik und die Rohstoffannahme, -vorbereitung und -lagerung werden räumlich etwa 500 m voneinander entfernt realisiert. Ein aus drei Transportbändern bestehendes Rohrgurtfördersystem verbindet die Brennstoffannahme- und vorbereitungshalle bzw. die angrenzenden Hochsilos mit der KWK-Anlage, die im äußersten Nordwesten des Produktionsstandortes zwischen der Kaindlstraße und der Gleisanlage errichtet werden soll. Das Gesamtvorhaben besteht im Wesentlichen aus den folgenden Maßnahmen: • der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (im Folgenden KWK-Anlage), • einer neuen Brennstoffannahme- und -aufbereitungshalle, • einer neueren Annahmetechnik im Westteil der bestehenden Sägespäne Halle, • 6 Hochsilos zur Lagerung von Brennstoffen und stofflich genutzten Holzströmen, • eines ca. 500 m langes Fördersystems zwischen den Lagersilos und der KWK-Anlage, • einer Fortführung des Fördersystems bis zu den Hackschnitzelsilos des Bestandswerkes, • der Integration des KWK-Kühlsystems in den Werksbestand, • einem neuen Grundwasserbrunnen zur Wasserversorgung der KWK-Anlage, • der Erweiterung des bestehenden Umspannwerkes • sowie dem Zwischenbau zwischen der Energiezentrale und dessen Brennstoffannahmehalle. In der KWK-Anlage sollen maximal 1.000 Tonnen pro Tag bzw. 350.000 Tonnen pro Jahr an Brennstoffen verfeuert werden. Rechtliche Grundlagen Mit Bescheid vom 01.12.2022, 20504-UVP/64/14-2022, hat die Salzburger Landesregierung gemäß §§ 3 Abs 7 iVm 39 Abs 1 und Abs 4 UVP-G rechtskräftig festgestellt, dass für das verfahrensgegenständliche Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund der Verwirklichung des Tatbestands des § 3 Abs 1 iVm Anh 1 Z 2 lit c UVP-G 2000 UVP-G durchzuführen ist. Gemäß § 39 Abs 1 iVm Abs 4 UVP-G ist für die Durchführung des entsprechenden UVP- Genehmigungsverfahrens die Salzburger Landesregierung zuständig. Dabei sind gemäß § 3 Abs 3 UVP-G sämtliche nach den bundes- oder landesrechtlichen Verwaltungsvorschriften für die Ausführung des Vorhabens erforderlichen materiellen Genehmigungsbestimmungen in einem konzentrierten Verfahren mit anzuwenden. Das Verfahren wird als Großverfahren gemäß § 9a UVP- G iVm § 44a AVG sowie als grenzüberschreitendes UVP-Verfahren nach § 10 UVP-G geführt und bescheidmäßig abgeschlossen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Trinkwassergewinnung Fernwasserversorgung Franken - Gewinnungsgebiet Uehlfeld
17.12.2024

Wasserrecht; Antrag des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Franken auf Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für das Entnehmen von Grundwasser aus 12 Brunnen in den Brunnenfeldern Uehlfeld I und Uehlfeld II, in den Gemeinden Markt Uehlfeld und Stadt Höchstadt a.d.Aisch

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neuerrichtung des Biomasseheizwerkes i. A. Bucher Hauptstraße/Ecke Götzenweg in Nürnberg
17.12.2024

Die Firma Bioenergie Knoblauchsland GmbH & Co. KG beabsichtigt auf dem oben genannten Anwesen ein Biomasseheizwerk zur Wärmeerzeugung und -versorgung der umliegenden Gartenbaubetriebe zu errichten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Nürnberg
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 189 und 277 je Gemarkung Gleißhammer in Nürnberg
17.12.2024

Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) hat für die Durchführung einer Kanalbaumaßnahme auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 189 und 277 je Gemarkung Gleißhammer die Erteilung einer beschränkten Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser (Bauwasserhaltung) und die Einleitung des Wassers in die städtische Mischwasserkanalisation gemäß § 8 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG beantragt. Im wasserrechtlichen Verfahren war aufgrund der erwarteten Ableitmenge von > 100.000 m³/a im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG)

Verfahrensführende Stelle

Stadt Nürnberg
Umweltamt
Herr Stephan Zollinger

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Abwassereinleitung aus der bestehenden Abwasseranlage Arnzell, Markt Indersdorf in Gewässer, beschränkte Erlaubnis für drei Jahre
17.12.2024

Einleiten von behandeltem Abwasser aus der Kläranlage Arnzell und Mischwasser aus der Entlastungsanlage RÜ Arnzell durch den Verein zur Abwasserbeseitigung Arnzell e.V. in den Eichhofner Graben

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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