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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 40/2 der Gemarkung Geisel-bullach, Oberanger 15b in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 49/0 der Gemarkung Geiselbullach
12.03.2025

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 40/2 der Gemarkung Geisel-bullach, Oberanger 15b in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 49/0 der Gemarkung Geiselbullach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Planänderung in Form des Erhalts eines Betriebswegs bei Burgweinting betreffend das Vorhaben BAB A 3 „Nürnberg – Passau“ – 6-streifiger Ausbau zwischen dem Autobahnkreuz Regensburg und der Anschlussstelle Rosenhof – Betr.-km 491,640 (= Stat. A 3_1020_0,033) bis Betr.-km 506,300 (= Stat. A 3_1120_1,264)
11.03.2025

Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Südbayern, Außenstelle Regensburg, beabsichtigt, einen während des 6-streifigen Ausbaus der BAB A 3 zur Durchführung der Baumaßnahme angelegten, zunächst als Provisorium geplanten geschotterten Weg dauerhaft zu erhalten. Hierbei handelt es sich um eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses der Regierung der Oberpfalz vom 27.04.2017, Az. ROP-31/32-4354.1.A3-25. Für diese Planänderung besteht die Pflicht zur Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gem. § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, S. 2 UVPG i.V.m. §§ 9 Abs. 4, 7 Abs. 1 UVPG, da für das zu ändernde Vorhaben seinerzeit eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist (vgl. Planfeststellungsbeschluss der Regierung der Oberpfalz vom 27.04.2017, Az. ROP-31/32-4354.1.A3-25, S. 72).

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Neubau und Betrieb der 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen Idar-Oberstein und Punkt Niederhausen (Bauleitnummer [Bl.] 1381), Abschnitt zwischen der Umspannanlage (UA) Idar-Oberstein und der UA Waldböckelheim
11.03.2025

Die Firma Westnetz GmbH, Florianstraße 15 – 21, 44139 Dortmund plant den Ersatzneubau der bestehenden 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102). Die zu ersetzende Freileitungsverbindung zwischen Idar-Oberstein und Pkt. Niederhausen ist ca. 44,4 km lang und erhält künftig die Bezeichnung „110-kV Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Niederhausen (BI. 1381)“. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen 110-kV-Hochspannungsfreileitung zwischen Idar-Oberstein und Punkt (Pkt.) Niederhausen (BI. 1381) im Abschnitt Umspannanlage (UA) Idar-Oberstein bis zur UA Waldböckelheim. Der Antrag auf Planfeststellung in Gestalt der 1. Planänderung umfasst im Einzelnen folgende Neubau-, Änderungs- und Rückbaumaßnahmen: a) Neubau und Betrieb der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Niederhausen (BI. 1381); Anfangspunkt ist Mast Nr. 1175 der BI. 0102 auf Flurstück Nr. 39/3, Flur 67, Gemarkung Idar-Oberstein; Endpunkt ist Mast Nr. 123 der BI. 0102 auf Flurstück Nr. 150/4, Flur 30, Gemarkung Waldböckelheim; Länge: 38 km; Neubau von 122 Masten, b) Rückbau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102) zwischen Mast Nr. 164 der BI. 0102 und Mast Nr. 174 der BI. 0102; Länge 3,5 km; Rückbau von 12 Masten (notwendige Folgemaßnahme gem. § 75 Abs. 1 VwVfG) und c) Rückbau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102) zwischen Mast Nr. 28 der BI. 0102 und Mast Nr. 162 der BI. 0102; Länge 34,5 km; Rückbau von 135 Masten (notwendige Folgemaßnahme gem. § 75 Abs. 1 VwVfG). Neben den zuvor genannten Leitungsneu- und Rückbauten sind alle mit dem Vorhaben in Zusammenhang stehenden Maßnahmen, die zur Errichtung, zum Betrieb und zur Unterhaltung der Leitungen dienen, Gegenstand des Antrags (z.B. Änderungen an-grenzender Leitungen zwecks Netzanbindung der neuen Freileitungen, Sicherung und Anlage von Zuwegungen, Anlage von Bau- und Lagerflächen). Der ca. 38 km lange Ersatzneubau der 110-kV Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Pkt. Niederhausen (BI. 1381), Abschnitt UA Idar-Oberstein bis zur UA Waldböckelheim, befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Idar-Oberstein sowie auf Bereichen der Verbandsgemeinden Herrstein-Rhaunen, Kirn-Land, Nahe-Glan und Rüdesheim-Nahe. Die Maßnahme umfasst den Neubau von insgesamt 122 Masten. Im Gegenzug werden insgesamt 147 Masten zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Heicon Service GmbH + Co KG - Erweiterung der Anschlussbahn, 2. Ausbaustufe
11.03.2025

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Stadt Lübbenau/Spreewald. Die 2. Ausbaustufe beinhaltet die Errichtung weiterer Gleisanlagen, für die eine vorgehaltene Fläche zwischen den bereits errichteten Gleisen genutzt werden soll. Insgesamt sieben Abstellgleise werden dabei an den Bestand angebunden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§ 41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Zechin"
11.03.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Zechin" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen und eine Brückensanierung geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Fürstenwalde Rathausstraße 6 15517 Fürstenwalde (Spree)

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren zur Renaturierung des Tiergartenbachs zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit in Trier-Olewig
11.03.2025

Wasserrechtlichen Plangenehmigungsverfahren zur Renaturierung des Tiergartenbachs und Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit (2. BA) in Trier, Gemarkung Olewig, Flur 19, Flurstücke 16, 17, 18, 19/1, 21, 22/1, 22/2, 22/3, 26/1, 26/2, 27, 28, 29/1, 29/2, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47/1, 47/2, 48, 49, 50, 51/1, 51/2, 52, 53, 54, 55 und Gemarkung St. Matthias, Flur 3, Flurstücke 33/9, 33/11, 33/12, 33/13.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung für die Errichtung 4. Reinigungsstufe am Klärwerk
11.03.2025

Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) hat bei der Stadt Erlangen ei-ne wasserrechtliche Erlaubnis (§ 8 Abs. 1 WHG) für das Zutagefördern von maximal 417.000 m³ Grundwasser für die Zeit von 31.03.2025 bis 26.06.2026 im Zuge der vorübergehenden Grundwasserabsenkung im Rahmen der Baumaßnahme für den Neubau einer 4. Reinigungsstufe auf dem Gelände des Entwässerungsbetriebes, FlurNr. 1402 der Gemarkung Erlangen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Erlangen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für ökologischen Gewässerausbau des Inninger Bachs zwischen Münchner Straße und St2070 – Am Anger, Gemeinde Inning a. Ammersee
11.03.2025

Die Gemeinde Inning a. Ammersee hat beim Landratsamt Starnberg die Plangenehmigung für einen Gewässerausbau des Inninger Bachs zwischen Münchner Straße und St2070 – Am Anger im Gemeindegebiet Inning a. Ammersee beantragt (gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz – WHG). Im Bereich der Maßnahme, soll der Inninger Bach durchgängig und mäandrierend gestaltet werden. Stellenweise wird das Ufer verbreitert und abgeflacht. Insgesamt wird durch die neue Linienführung der Fließweg in dem geplanten Bereich um 4% verlängert, was dazu führt, dass die Fließgeschwindigkeit sich verlangsamt und Erosionsprozesse eingedämmt werden. In zwei Abschnitten wird das Bachbett verbreitert. In der nördlichen Verbreiterung bei Fkm. 2,00 wird eine Kiesinsel angelegt. Des Weiteren wird ein Niedrigwassergerinne erstellt. Im Bereich der Gärtnerei, kann durch die Laufverschwenkung der Inninger Bach von der Ufermauer abgerückt werden. Vor die Ufermauer werden Wasserbausteine gesetzt. Im Bereichen mit mehr Flächenverfügbarkeit werden die Ufer ingenieurbiologisch gesichert. Die vorhandenen Ufersicherungen bleiben als schlafende Sicherungen erhalten. In dem Inninger Bach befinden sich mehrere Sohlschwellen und zwei Abstürze die das Bachbett stabilisieren. Diese Schwellen und Abstürze werden im Zuge der Renaturierung durchgängig gestaltet. Der Absturz bei Fkm 2,1 wird als 8 m lange Sohlgleite mit einem Wanderkorridor erstellt. Der Absturz bei Fkm 2,4 wird als 26,00 m langes Raugerinne mit Beckenpassstruktur erstellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Starnberg
Untere Wasserbehörde
Herr Martin Küspert

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grabenöffnung im Panke-Park Bernau (Graben am Schönefelder Weg) OWB/052/23/PG
11.03.2025

Die Stadt Bernau bei Berlin plant, den verrohrten Graben am Schönfelder Weg als frei fließendes Gewässer zu gestalten und als Bestandteil des Panke-Parks naturnah zu entwickeln, und hat für dieses Vorhaben eine Zulassung nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) beantragt. Die bestehende Rohrleitung ist nicht mehr vollständig intakt und soll durch einen offenen Grabenverlauf ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bioenergie Rothtal GmbH & Co. KG - Wesentliche Änderung der Biogasanlage
10.03.2025

Die Bioenergie Rothtal GmbH & Co. KG hat beim Landratsamt Augsburg die immissionsschutz-rechtliche Genehmigung gemäß § 16 BImSchG für die wesentliche Änderung der Biogasanlage durch Errichtung und Betrieb eines Doppelmembrandachs auf dem Gärrestelager, eines Aktivkohlefilters, der Erhöhung des Inputmaterials und den neuen Einsatzstoffs Getreidekorn auf dem Betriebsgrundstück Flur-Nr. 632 der Gemarkung Auerbach beantragt. Die Errichtung und der Betrieb einer Anlage, die der Biogasanlage mit einer Feuerungswärmeleistung über 1MW ist der Nr. 1.2.2.2 der Anlage 1 zum UVPG zuzuordnen und in Spalte 2 mit „S“ gekennzeichnet. Für das geplante Vorhaben war deshalb im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens vom Landratsamt Augsburg eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht entsprechend den §§ 9 Abs. 2 und 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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