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nw
Negative Vorprüfungen

4. Änderungsantrag de der Emschergenossenschaft zum Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Dortmund-Mengede/Castrop-Rauxel-Ickern
22.10.2024

4. Änderungsantrag der Emschergenossenschaft zum Planfeststellungsbe-schluss vom 20. Dezember 2007 zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Dortmund-Mengede/Castrop-Rauxel-Ickern (Az. 54.03.02.01-913/1.06) für die Änderung der Verkehrsanlagen, nach § 76 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für ein Antragsverfahren der Windenergie Hinter der Haar GmbH & Co. KG zur wesentlichen Änderung der genehmigten Windenergieanlage Wa035 bei Warstein-Belecke, Aktenzeichen: 20240630
22.10.2024

Die Windenergie Hinter der Haar GmbH & Co. KG (59609 Anröchte-Effeln) beantragt mit Datum vom 30.07.2024, eingegangen am 14.08.2024, die (wesentliche) Änderung nach § 16b Abs. 7 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Windenergieanlage Wa035 bei Warstein-Belecke vor Errichtung des genehmigten Windenergieanlagentyp Enercon E-115 EP3 E3 auf den Windenergieanlagentyp Enercon E-138 EP3 E3 zu wechseln.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Neubau eines Wartungsstützpunktes für Schienenfahrzeuge in Neubeckum
21.10.2024

Im Streckennetz „Niederrhein Münsterland Netz“ (NMN) sollen neue batterie-elektrische Triebzüge (BEMU = Battery Electric Multiple Unit) zum Einsatz kommen. Hierzu wird der Neubau eines Wartungsstützpunktes für Schienenfahrzeuge in Neubeckum beantragt

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr
Frau Gabriele Mertin

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 67 WHG i. V. m. § 68 Abs. 2 WHG; Renaturierungsmaßnahme am Heimersheimer Bach (Gewässer III. Ordnung) zwischen Biebelnheim und Bechtolsheim
21.10.2024

Die Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land, Weinrufstr. 38, 55232 Alzey, beantragt unter Beifügung der Planunterlagen des Planungsbüros butsch + faber, Flonheim die Durchführung eines wasserrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens für die Umsetzung einer Renaturierungsmaßnahme am Heimersheimer Bach (Gewässer III. Ordnung) in den Gemarkungen Gau-Odernheim und Biebelnheim. Es ist beabsichtigt, den Heimersheimer Bach zwischen Biebelnheim und Bechtolsheim auf einer Länge von ca. 550 m zu renaturieren. Hierfür soll der bis zu 2 m tief liegende Graben in großen Teilen aufgeweitet werden, so dass ein naturnaher, mäandrierender Bachlauf entsteht. Darüber hinaus sind u. a. die Beseitigung der vorhandenen Sohlbefestigung, Uferabgrabungen, Geländeangleichungen sowie der Einbau von Schotterbuhnen und die Herstellung von Sohlgleiten/–schwellen vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Alzey-Worms

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 68 WHG für die Renaturierung des Wiesbachs in der Gemarkung Gensingen
21.10.2024

Die Ortsgemeinde Gensingen beantragt mit Schreiben vom 29.01.2024 die Plangenehmigung für die Renaturierung des Wiesbachs (Gewässer II. Ordnung) in der Gemarkung Gensingen. Die Ortsgemeinde Gensingen strebt die Renaturierung einer rund 3,3 ha großen Fläche entlang des Wiesbaches südlich der Ortslage an. Der Planungsabschnitt beginnt ca. bei Gewässerkilometer 3+150 nach der Querung des Bahndamms und endet ca. bei km 2+700 westlich der Alzeyer Straße. In Nord-Süd-Richtung wird der Renaturierungsabschnitt von der Alzeyer Straße (B50) durchquert, wodurch das Planungsgebiet zwei Abschnitte teilt. Der Wiesbach, ein Gewässer II. Ordnung, soll auf einer rund 550 m langen Strecke naturraumtypisch gestaltet werden und anschließend die Zielvorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfüllen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Mainz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Durchführung von 6 Tiefbohrungen in Insheim
17.10.2024

Die Firma Natürlich Südpfalz GmbH & Co. KG plant zur Aufsuchung und ggf. anschließender Gewinnung der bergfreien Bodenschätze Erdwärme und Lithium am Projektstandort „Trappelberg“ im Bewilligungsfeld „Insheim“ und dem Erlaubnisfeld „LiThermEx“ sechs Tiefbohrungen abzuteufen. Zur Überprüfung, ob eine Umweltverträglichsprüfungspflicht besteht, wurde gemäß § 1 Satz 1 Nr. 10 Buchst. a) UVP-V Bergbau i.V.m. § 7 UVPG für jede einzelne Tiefbohrung eine allgemeine Vorprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

nw
Negative Vorprüfungen

PHILMA Ventus Service GmbH & Co. KG
17.10.2024

Die PHILMA Ventus Service GmbH & Co. KG, v.d. PHILMA Ventus Beteiligungs GmbH, v.d. GF Dipl.-Ing. Hubertus Jakobi mit Sitz in 59929 Brilon, Keffelker Straße 27 hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, am 23.01.2024 die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen vom Typ Nordex N 175 in der Gemarkung Altenüren auf den Flurstücken 151, 152 und 92 in der Flur 10 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

BMT Energie GbR
17.10.2024

Die BMT ENERGIE GbR, vertr. d. Herrn Willi Bange mit Sitz in 59929 Brilon, Im Siepen 4 hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, am 08.09.2024 die Erteilung einer Genehmigung zur Änderung des Nachtbetriebs einer Windenergieanlage in Brilon-Scharfenberg in der Gemarkung Scharfenberg, Flur 7, Flurstück 45 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG - UVP-Vorprüfungsergebnis für ein Vorhaben der LINEG auf der Kläranlage Duisburg-Rheinhausen
15.10.2024

Auf der Kläranlage Duisburg-Rheinhausen soll eine Station zur Mischung und Dosierung einer polymeren Flockungsmittellösung installiert werden. Die Verteilung dieses Flockungsmittels über die Nachklärbecken der Kläranlage dient der Sicherung und Senkung des Schlammspiegels in den Nachklärbecken im Falle von starken Regenereignissen und Spülstößen und trägt somit zu einem sichereren und störungsfreien Betrieb der Kläranlage bei.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach UVPG für die Erweiterung eines Boxenlaufstalls in Kranenburg
15.10.2024

Bekanntmachung nach § 5 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) über die Feststellung der UVP-Pflicht Für die Erweiterung eines Boxenlaufstalles auf dem Grundstück Gemarkung Mehr, Flur 6, Flurstück 54, beantragt hlerr Ulrich Heesen, ZelemerWeg 14, 47559 Kranenburg, die Verfüllung eines vorhandenen Teiches. Das Vorhaben bedarf nach § 5 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz UVPG zuzuordnen. (UVPG) einer allgemeinen Vorprüfung. Die Maßnahme ist der Nr. 13.18.1 Spalte 2 der Anlage 1 des Die Prüfung wurde auf Grundlage derAntragsunterlagen unter Berücksichtigung der einschlägigen Kriterien der Anlage 3 zum UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Für die beantragten Maßnahmen wird ein Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 71 Landeswassergesetz (LWG) -Az.: 6.1/6.3-612-1168/2024- 111-WPG-durchgeführt

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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