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rp
Negative Vorprüfungen

Erdzwischenlager Heßheim
02.09.2024

Die Firma Herbert Willersinn Straßenbaustoffe GmbH & Co.KG, Willersinnstraße 1 67258 Heßheim, hat bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd mit Schreiben vom 22.04.2024 und Ergänzungen vom 29.07.2024 eine Genehmigung nach §§ 4 und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt, in der Gemarkung Heßheim, Flurstück 1637/1 ein bestehendes Erdaushubzwischenlager, welches für die Herstellung der Rekultivierungsschicht der Oberflächenabdichtung der Deponie – nach deren Stilllegung – 500.000 t bevorratet, bis zum 31.12.2036 zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

st
Negative Vorprüfungen

Recyclinganlage für Verbundmaterialien - Wesentliche Änderung durch Substitution der regenerativen Nachverbrennung (RNV) gegen ein Blockheizkraftwerk (BHKW) mitsamt Errichtung und Betrieb zweier Gaskessel und eines Gaswäschers (saperatec GmbH)
31.08.2024

Die saperatec GmbH betreibt am Standort in der Randelstr. 5 in Dessau-Roßlau eine Anlage zum Recycling von Verpackungsmaterialien. Diese ist geeignet verschiedene, als nicht-gefährliche Abfälle anfallende, mehrschichtige Verbundwerkstoffe mittels eines eigenen Behandlungsverfahrens in einzelne sortenreine Fraktionen wie Kunststoffe, Metalle und Papier-fasern zu trennen, um diese als Recyclingmaterial mit dem Ziel der Rohstoffeinsparung zur Wiederverwendung als Ausgangsstoff für unterschiedliche Produkte in den Stoffkreislauf zu-rückzuführen. Im Zuge der beantragten wesentlichen Änderung soll die bestehende regenerative Nachverbrennung gegen ein Blockheizkraftwerk und einen Gaswäscher substituiert so-wie zwei Gaskessel zur Bereitstellung von Wärmeenergie errichtet und betrieben werden. Damit verbunden sind anlagentechnische Änderungen im Verarbeitungsprozess, am Kühlkreislauf, der Abgas- und Abluftführung einschließlich der Änderung des Kamins sowie der örtlichen Verlegung der Abluftreinigungsanlage am Standort. Des Weiteren ist die Nutzung vorhandener Räumlichkeiten für die Einrichtung eines Technikums sowie eines Rückstelllagers und Änderungen im Bereich des Chemikalien- bzw. Stofflagers mitsamt der Errichtung eines Lagerbehälters zum Vorhalten eines notwendigen Hilfsstoffes geplant. Sonstige Änderungen der Abläufe des grundlegenden Verarbeitungsprozesses und der genehmigten Anlagenkapazität sind nicht vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Bioenergie Köckte GmbH & Co. KG – Wesentliche Änderung der Biogasanlage – Anpassung der Inputstoffe, Errichtung einer Separationsanlage, Austausch des vorhandenen Blockheizkraftwerks (BHKW) (205 kWel) gegen ein neues BHKW (551 kWel), Errichtung einer CO2-Rückgewinnungsanlage, Errichtung einer Trocknungsanlage, Aufstellung eines mobilen Wassercontainers, Errichtung einer Befüllstation
30.08.2024

- Änderung der Inputmengen (von 117,40 t/d auf 155,80 t/d) und -stoffe , - Errichtung einer Separationsanlage (Reduzierung der Menge an flüssigen Gärresten) - Austausch BHKW (205 kWel) gegen ein neues BHKW (551 kWel) - Errichtung einer CO2-Rückgewinnungsanlage - Errichtung einer Trocknungsanlage für Holz und Hackschnitzel - Aufstellung eines mobilen Wassercontainers - Errichtung einer Befüllstation

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Waldumwandlung gemäß § 8 LWaldG in der Gemarkung Schwarzholz (Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage)
30.08.2024

Für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Schwarzholz ist die Rodung bzw. der Verlust von Waldflächen in einer Flächengröße von ca. 8 ha erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Stendal
Umweltamt, SG Naturschutz/Forsten

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstungen gemäß § 9 LWaldG in der Gemarkung Vehlgast
30.08.2024

In der Gemarkung Vehlgast sollen 6 Erstaufforstungen erfolgen. Nach der Vorbereitung mit einem Forstpflug ist die Pflanzung heimischer und standortangepasster Laub- und Nadelgehölze vorgesehen. Die Pflanzung soll im Herbst 2024 durchgeführt werden. Die Flächen EA3c, EA13, EA14 und EA15 werden mit einem hasendichten Drahtgeflecht von 2,00 m Höhe umzäunt, um den Bewuchs vor Verbiss zu schützen. Bei allen restlichen Aufforstungsflächen wird auf den Bau eines Wildschutzzaunes verzichtet und es ist bei Bedarf das Ausbringen eines natürlichen Verbissschutzmittels vorgesehen. Die Pflanzung soll im Herbst 2024 durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Stendal
Umweltamt, SG Naturschutz/Forsten

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Ergebnis der Vorprüfung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
29.08.2024

Der Gewässerpflegeverband Ammersbek-Hunnau hat nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einen Antrag zur Entwicklung der Hunnau sowohl durch Instream-Maßnahmen als auch Aufwertung des Gewässerrandstreifens in einem etwa 300 m langen Teilstück von Station 6 + 425 bis 6 + 700 gestellt. Es handelt sich bei dem Vorhaben um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 WHG. Für das geplante Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 (Liste "UVP-pflichtige Vorhaben") zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Vorprüfung erfolgte anhand der in der Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien. Die überschlägige Prüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht daher nicht. Auf Antrag und nach Terminabsprache können die Unterlagen beim Kreis Stormarn, untere Wasserbehörde, Mommsenstraße 13 in 23843 Bad Oldesloe gerne eingesehen werden. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Bad Oldesloe, 29. August 2024 Az.: 651-41/090-014 Kreis Stormarn Der Landrat als untere Wasserbehörde Im Auftrag gez. Unterschrift Flick

Verfahrensführende Stelle

Kreis Stormarn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Beregnung inkl. Pflanzenschutz sowie zur Gemüsewäsche (OT Cosa)
28.08.2024

Grundwasserentnahme aus einem bestehenden Altbrunnen und Nutzung zur Beregnung der landwirtschaftlichen Flächen (Grünland) in Cosa sowie zur Gemüsewäsche und als Anmachwasser für Pflanzenschutzmittel mit einer maximalen jährlichen Entnahme von 18.000 m³ durch die Feuerborn OH GbR

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Anhalt-Bitterfeld
FB Umwelt- und Klimaschutz, Untere Wasserbehörde (UWB)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Dommershausen
28.08.2024

Das Flurbereinigungsverfahren Dommershausen hat eine Gesamtfläche von ca. 658ha und umfasst überwiegend landwirtschaftliche Nutzflächen. Ziel des Verfahrens ist die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen der landwirtschaftlichen Betriebe durch Ausdünnung des zu engmaschigen Wegenetzes, die Bildung größerer Bewirtschaftungseinheiten und die Unterstützung des rationellen Maschineneinsatzes. So können insgesamt die Kosten der Produktion und Bewirtschaftung maßgeblich gesenkt und damit die Grundlagen der landwirtschaftlichen Betriebe für die Zukunft verbessert werden. Durch Arrondierung und zusätzliche Förderung des Pachttausches kann auch den nicht selbst wirtschaftenden Grundstückseigentümern eine langfristige Bewirtschaftung der Flächen und die Werterhaltung des Grundbesitzes gewährleistet werden. Im Flurbereinigungsgebiet soll zudem auch ein ökologischer Mehrwert geschaffen werden. Über den naturschutzrechtlichen Ausgleich hinaus sollen zusätzliche ökologische Maßnahmen umgesetzt werden. An den vorhandenen Gewässern 3. Ordnung sollen ausreichend breite Gewässerentwicklungskorridore ausgewiesen werden, die der Gewässerentwicklung zur Verfügung stehen und in öffentliches Eigentum überführt werden. So kann ein naturnaher Zustand im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie erreicht werden. Auch sind in der Feldflur besonders wertvolle Grünlandbereiche und Streuobstwiesen zu sichern und weiter zu entwickeln. Als Ausgleich für den Wegfall von Erdwegen sind neue Saumstrukturen anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

sh
Negative Vorprüfungen

Planfeststellungsverfahren nach §§ 43 ff des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) für den Neubau und Betrieb der 380-/110-kV-Leitung Sahms-Lübeck West (LH-13-342)
28.08.2024

Wesentlicher Inhalt der Planung ist: - Errichtung und Betrieb einer neuen 380-kV-Höchstspannungsleitung mit einer Länge von ca. 52 km zwischen dem neu zu errichtenden Umspannwerk (UW) Sahms (Gemeinden Sahms & Grabau) und dem Umspannwerk Lübeck West (Gemeinde Stockelsdorf). - Mitführung von zwei 110-kV-Systemen der Infrastrukturgesellschaft Nord GmbH zwischen Mast 1 und 100 sowie zwischen Mast 106 und 133 als Ersatz für die bestehenden 110-kV-Freileitungen Schwarzenbek-Niendorf (LH-13-111), Krümmel-Siems (LH-13-304) und Lübeck-Niendorf (LH-13-182) - Einbindung der neu geplanten 110-kV Leitung LH-13-161 in die Umspannwerke Sahms (UW Sahms bis Mast 1 der LH-13-342) und Niendorf (Mast 100 der LH-13-342 bis UW Niendorf) sowie der LH-13-162 in die Umspannwerke Niendorf (UW Niendorf bis Mast 105 der LH-13-342) und Lübeck (Mast 133 der LH-13-342 bis UW Lübeck). - Rückbau der 110-kV Leitungen Schwarzenbek-Niendorf (LH-13-111) zwischen Mast 29 und UW Niendorf, Krümmel-Siems (LH-13-304) zwischen Mast 47 und 61 (nur Leiterseile und Traversen) und Niendorf-Lübeck (LH-13-182). - Rückbau der 380/110-kV Leitung LH-13-304 zwischen Mast 62 und 67 - Anbindung der Abzweige LH-13-111A (Abzweig Berkenthin), LH-13-111B (Abzweig Sandesneben) und LH-13-111D (Abzweig Mölln/W) an die geplan-te 380-/110-kV Leitung LH-13-342 - Darstellung der dauerhaften Inanspruchnahme von Eigentumsflächen für die Maststandorte und die dauerhaften Zuwegungen - Darstellung der temporären Inanspruchnahmen von Eigentumsflächen für das Baufeld sowie die Erschließung des Baufeldes - Darstellung der Erschließung des Baufeldes über das örtliche Wegenetz - Errichtung von temporären Schutzgerüsten im Zuge der Querung von Bundesautobahnen, Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen bzw. Wirtschaftswegen - Errichtung und Betrieb diverser temporärer Freileitungsprovisorien mit Baueinsatzkabel in der Spannungsebene 110-kV - Bauzeitliche Ertüchtigung bzw. Ausbauten diverser Wege und Straßen für die Erschließung der Baustelle - Ausweisung von Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des landschafts-pflegerischen Begleitplanes sowie weitere aus den Planunterlagen ersichtliche Maßnahmen auf den Gebieten der Gemeinden Sahms, Elmenhorst, Fuhlenhagen, Schretstaken, Mühlenrade, Koberg, Ritzerau, Sirksfelde, Lüchow, Labenz, Klinkrade, Siebenbäumen, Grinau, Bliestorf, Groß Schenkeberg, Köthel im Kreis Herzogtum Lauenburg sowie Köthel, Klein Wesenberg, Hamberge, Badendorf im Kreis Stormarn und Stockelsdorf im Kreis Ostholstein sowie der Hansestadt Lübeck. Antragsteller, zuständige Behörde, UVP-Pflicht Die Vorhabenträgerinnen TenneT TSO GmbH, Bernecker Straße 70, 95448 Bay-reuth, und die Infrastrukturgesellschaft Nord GmbH (INNG), Schleswag-HeinGas-Platz 1, 25451 Quickborn haben beim Amt für Planfeststellung Energie (AfPE) für das o. g. Bauvorhaben einen Antrag auf Planfeststellung nach dem EnWG gestellt. Das zum Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN) gehörende AfPE ist sowohl für das Anhörungsverfahren als auch für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständig. Da die Voraussetzungen des § 43m Abs. 1 EnWG vorliegen, war von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und einer Prüfung des Artenschutzes nach den Vorschriften des § 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz abzusehen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines zusätzlichen erdgasbetriebenen Dampferzeugers
28.08.2024

Die GETEC heat & power GmbH, Albert- Vater-Str. 50, 39108 Magdeburg plant die Errichtung und den Betrieb einer zusätzlichen erdgasbetriebenen Dampferzeugungsanlage (DEA 2), mit einer Feuerungswärmeleistung von 4,2 MW, auf dem Betriebsgelände der Puralube GmbH, Hauptstraße 30, 06729 Elsteraue. Diese dient der Erweiterung der bereits genehmigten erdgasbefeuerten Dampfkesselanlage zur Versorgung der Puralube GmbH und eines erdgasbefeuerten BHKW zur zusätzlichen Versorgung der Infra-Zeitz Service Gesellschaft mbH mit Strom. Die Erforderlichkeit der Anlagenerweiterung ergibt sich aus dem gestiegenem Dampfbedarf der Puralube GmbH. Der neue Kessel soll die gewünschte Redundanz abdecken. Zu diesem Zweck ist die Errichtung in Containerbauweise sowie zugehöriger Nebenanlagen wie Economiser, Speisewasserbehälter und Kamin vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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