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Negative Vorprüfungen

Nasskiesausbeute auf den Grundstücken Fl.Nrn. 319 und 320 der Gemarkung Oberrammingen
26.02.2025

Die Firma Hacker Bau, 86865 Markt Wald - Schnerzhofen, beantragte mit Schreiben vom 06.08.2024 und dazu eingereichten Unterlagen vom 27.09.2024 die Plangenehmigung für die Nasskiesausbeute zur Herstellung eines Baggersees auf den Grundstücken Fl.Nrn. 319 und 320 der Gemarkung Oberrammingen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vollzug der Wassergesetze; Zutage- und Ableiten von Grund- und Niederschlagswasser aus der Steinbrucherweiterung in der Gemarkung Laudenbach und Mühlbach durch die Fa. SCHWENK Zement GmbH & Co.KG
26.02.2025

Bei der Erweiterung des Steinbruches der Firma SCHWENK GmbH & Co.KG wird Grundwasser zutagegeleitet. Zusammen mit anfallendem Niederschlagswasser wird das zutagegeleitete Grundwasser abgeleitet und über den Brünnleinsgraben in den Main eingeleitet. Im Zuge der Steinbruchserweiterung wurde geprüft, ob es durch den fortschreitenden Abbau nach Westen hin in den Laudenbacher Sprung hinein zu einer Beeinträchtigung der Wasserführung des südlich gelegenen Laudenbachs bis hin zum Versiegen der Quellen (Laudenbach- und Frauenquelle, öffentl. Wassergewinnungsanlage Feldmühlquelle Himmelstadt), führen könnte. Durch weitere Erhebungen und oberflächengeophysikalische Messungen konnten neuen Erkenntnisse zur geologischen Situation gewonnen werden. Die Auswirkungen des weiteren Abbaus und das damit verbundene Zutageleiten des Grundwassers hat aufgrund der neuen Erkenntnisse nur geringe Auswirkungen auf den Laudenbach- und die Frauenquelle sowie die weiterentfernte Trinkwassergewinnungsanlage in Himmelstadt. Während des Ausbaus werden die Wirkungen durch ein begleitendes Monitoring überprüft. Ggf. werden, falls erforderlich, Maßnahmen ergriffen, die Beeinträchtigungen verhindern. Für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser und den damit verbundenen erheblichen negativen Auswirkungen auf das grundwasserabhängige Ökosystem ist hinsichtlich der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen (§§ 3 und 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i.V.m. Nr. 13.3.2 der Anlage 1 und Anlage 2 zum UVPG). Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls hat ergeben, dass das Zutageleiten und Ableiten des Grund- und Niederschlagswassers im Rahmen der Steinbrucherweiterung im Bereich der geologischen Störung (sog. Laudenbacher Sprung) nicht zu erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen führen wird, sodass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Main-Spessart
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Leitung Conneforde – Landkreis Cloppenburg–Merzen/Neuenkirchen, Planfeststellungsabschnitt 5: Landkreisgrenze Cloppenburg/Osnabrück bis Merzen/Neuenkirchen; 1. Planänderung
26.02.2025

Die vorliegende Planung umfasst nachfolgende Änderungen: Im Verlauf des „Wingebergs Kirchweg“ (etwa auf Höhe der Muffe A5) wurde die Darstellung der temporären Arbeitsfläche korrigiert. In den Antragsunterlagen war fälschlicherweise auch ein Teil des „Wingebergs Kirchweg“ als temporäre Arbeitsfläche gekennzeichnet. In der Nähe der Kreuzung mit der „Alfhauser Straße“ L76 (etwa Höhe Muffe A4) wurde die Darstellung der Zufahrt zur temporären Arbeitsfläche der dortigen HDD Bohrung verdeutlicht. In den Antragsunterlagen war die genaue Zufahrt vom „Forstenauer Weg“ nicht erkennbar. Es wurde festgestellt, dass im Bereich von Bl. 4260 („Walsumer Straße“) eine geplante Zufahrt aus Sicht eines Anwohners ungünstig liegt und eine alternative Zufahrtsstelle zudem ohne die Herausnahme eines Gebüsches auskommen würde. Die Planunterlagen wurden entsprechend geändert und die Zufahrt zur BE-Fläche angepasst. Die Darstellung der Zuwegung der Baueinrichtungsfläche auf dem Flurstück Rüssel, Flur 1 470/1 wurde konkretisiert. Hier ist eine Rampe aus Richtung der Hermann-Kamp-Straße erforderlich. Im Rahmen der Ausbauplanungen hat sich ergeben, dass im Bereich „Wasserhausenweg“ die Zufahrt zum Muffenplatz Q1 verbessert werden muss. Am „Wasserhausenweg“ ist geplant, das Einbiegen zur BE-Fläche des Muffenplatzes Q1 durch Ausrunden der Straße zu verbessern. Hierdurch ergeben sich zwei neue privatrechtliche Betroffenheiten. Im gleichen Zuge ist die Ertüchtigung des Durchlasses der Olde unter dem „Wasserhausenweg“ geplant. Die Detailplanungen haben gezeigt, dass für die temporäre Arbeitsfläche im Bereich der Muffe Q5 „Piepenweg“ eine andere Zufahrt erforderlich wird. Weiterhin müssen Änderungen der Zufahrten zu den temporären Arbeitsflächen im Bereich „Vehser Straße“ bzw. „Mimmelager Hagen“ vorgenommen werden. Darüber hinaus wurde im Bereich der KÜS Bohlenbach die temporäre Arbeitsfläche für die Kabelbaustelle korrigiert. In den Antragsunterlagen überlappten sich die temporäre Arbeitsfläche mit der Fläche der KÜS Bohlenbach. Im Rahmen der Ausbauplanung hat sich ergeben, dass die Masten 1 bis 6 später errichtet werden sollen. Dadurch fehlt eine Datenanbindung zwischen der Umspann- und Schaltanlage Merzen (UA Merzen) und dem Leitungsverlauf ab Mast 7. Da die Inbetriebnahmeprüfungen, insbesondere der Kabelübergabestationen (KÜS), längere Zeit in Anspruch nehmen und daher frühzeitig starten sollen, ist eine provisorische Datenanbindung von der UA Merzen zum Mast 7 erforderlich, die entsprechend Teil der Änderung ist. Es soll eine provisorische LwL-Anbindung von Mast 1002 zum Mast 7 erfolgen. Das LwL-Kabel wird zunächst als Erdkabel vom Mast 1002 entlang des dortigen Grabens nach Osten geführt und schwenkt dann entlang des Grabens B nach Norden. Das Kabel folgt dem Graben B bis zum Mast 64 der 30 kV-Freileitung der Westnetz. Ab diesem Mast wird das Kabel dann als Freileitungsprovisorium bis zum Mast 59 der 30-kV-Freileitung mitgeführt um dann zum Mast 7 übergeben zu werden. Nach Fertigstellung der Maste 1 – 7 wird das provisorische LwL von den Masten der 30-kV Freileitung entfernt, das Erdkabel wird wieder gezogen und damit entfernt. Im Rahmen der Detaillierung der Bauplanungen haben sich Änderungserfordernisse für Fundamente ergeben. Die Änderungen betreffen die Maste 7, 8, 9, 11, 13, 14, 15, 16, 18, 20 und 22. In den meisten Fällen hat sich gezeigt, dass anstatt eines Zwillingsbohrpfahlfundamentes ein Einfachbohrpfahlfundament ausreichend sein wird. Bei den Masten 7 und 11 muss jedoch anstatt eines Zwillingsbohrpfahlfundament ein Plattenfundament eingesetzt werden. Bei Mast 22 muss von einem Zwillingsbohrpfahlfundament zu einem Vierfachbohrpfahlfundament gewechselt werden. Die Änderungen der Fundamente führen auch zu Änderungen bei der bauzeitlich erforderlichen Wasserhaltung. Daher wurde auch der wasserrechtliche Antrag für das Gewerk Freileitung angepasst. Für die bauzeitliche Wasserhaltung kommt es an 10 Mastbaustellen zu Änderungen. Bei den Masten 7 und 11 zu einer Erhöhung des Absenkziels um 0,5 m bzw. 0,7 m. In allen anderen Änderungsfällen reduzieren sich die Absenktiefen. Bis auf zwei Ausnahmen reduzieren sich auch die prognostizierten Absenkreichweiten. Insgesamt reduziert sich die Wasserfördermenge/30-Tage von 1.879.200 m³ auf 1.789.200m³ (max.-Wert). Die Detaillierung der statischen Planungen haben ergeben, dass die Mastkopfgeometrien der Maste 1 und 7 angepasst werden müssen. Bei den Masten 41 und 51 wird die Höhe der Maste von Mast 41 29,3 m zu 29 m und Mast 51 24,4 m zu 24,5 m. Die Querungen der Gräben 3. Ordnung - Graben B, Graben B2, Graben B3, Weeser Aa und Graben ohne Namen wurden ergänzt. Dadurch müssen neben dem Kreuzungsverzeichnis auch die Lagepläne geändert werden, um die Verweise in das Kreuzungsverzeichnis aufzunehmen. Dabei sind in drei Lageplänen Ungenauigkeiten aufgefallen. Hier wurden Flurstückbezeichnungen korrigiert, welche nicht unmittelbar von der Planung betroffen sind, sondern sich in dem Kartenschnitt befinden. Eine Ausnahme hiervon ist das Flurstück Gemarkung Lintern, Flur 1 Flurstück 12/2, welches in den ursprünglichen Planunterlagen als 12/1 dargestellt war. Das Flurstück gehört der Amprion GmbH. Es wird die Korrektur bzw. Änderungen der Angaben zu den Gewässerkreuzungen durch die Erdkabelabschnitte beantragt. Ergänzt wird der Antrag um die Kreuzung der Ableiter V3b, sowie V4 und V4a1. Für die Kreuzung des Ableiters U (Bohlenbach) wird die erforderliche Nennweite der temporären Verrohrung um 100 mm auf 500 mm reduziert. Im Rahmen der Planänderung wird die Aufnahme der erforderlichen Ersatzaufforstungsflächen beantragt. Die Flächen befinden sich in den Landkreisen Celle und Lüchow-Dannenberg in Niedersachsen und werden durch die Forstbetriebsgemeinschaft Celler Land betrieben. In den ursprünglichen Planunterlagen waren ca. 36m² große Betriebsgebäude aus Betonfertigteilen beantragt. Die technischen Anlagen erfordern nun mehr Raum, so dass Änderungen der Gebäude beantragt werden. Die Betriebsdienstgebäude werden ca. 9m² größer und vor Ort gemauert. Diese Änderung betrifft die Betriebsgebäude der Kabelübergabestationen (KÜS) Krähenberg, Sitter und Quakenbrück. Bei der KÜS Bohlenbach hat die technische Detailplanung zu Änderungen der Position der Drosselstände geführt. Die Drosselstände werden wenige cm nach Norden verschoben. Die Position der Fundamente für die optionale Schallschutzwand verschieben sich zwischen 1 m und 1,4 m nach Norden. Auch wurden die Positionen für die Lager (G1 und G2) verschoben. Weiterhin wird beantragt, den Boden der KÜS Fläche insgesamt anzuheben und auch zu ebnen. Hierfür werden im westlichen Teil der Fläche ca. 4500m³ Boden aufgetragen und ca. 400m³ im östlichen Bereich abgetragen. Dazu wird neben der Verlagerung des Bodens primär der Aushub aus den Fundamentbaugruben verwandt. Die Wiedereinbaufähigkeit des Bodens wird mit der zuständigen Bodenschutzbehörde abgestimmt. Die Amprion GmbH plant die Errichtung einer Kabelübergabestation (KÜS) auf einem zuvor landwirtschaftlich genutzten Grundstück mit einer Gesamtfläche von ca 7.500 m2. Das Grundstück für das Bauvorhaben Kabelübergabestation Osnabrück liegt in 49637 Menslage, Gemarkung Borg, Flur 7, Flurstücke 103/1, 106/1 (tlw.). Zur Durchführung der Baumaßnahme sind zur Herstellung einer trockenen Baugrubensohle Grundwasserhaltungsmaßnahmen in Form einer Grundwasserabsenkung erforderlich. Die Grundwasserabsenkung wird hierbei im Rahmen einer Wasserhaltung durch das Einbringen von gefrästen Drainagen am Baugrubenrand erzielt. Zur Baugrundverbesserung wird das Controlled Modulus Column (CMC) Verfahren eingesetzt, bei der vollverdrängende Betonsäulen (auch als “rigid inclusions” bekannt) in den Boden eingebracht werden. Das Bauvorhaben ist in sechs Bauabschnitte mit variierender Dauer der Absenkung definierter Bereiche unterteilt. Die insgesamte Dauer der Grundwasserabsenkung beträgt für das Bauvorhaben 25 Wochen. Dies wird ebenfalls im Rahmen dieser Planänderung in das Verfahren eingebracht.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Entnehmen von Grundwasser aus 3 Brunnen für Kühlzwecke und dessen Wiedereinleiten über Sickerschächte in das Grundwasser auf den Grundstücken Flur-Nr. 545 und 545/1 der Gemarkung Westendorf durch die Fa. GIWA GmbH
26.02.2025

Entnehmen von max. 400.000 m³/a Grundwasser aus 3 Brunnen für Kühlzwecke und dessen Wiedereinleiten über Sickerschächte in das Grundwasser auf den Grundstücken Flur-Nr. 545 und 545/1 der Gemarkung Westendorf durch die Fa. GIWA GmbH

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb der 380-kV-Leitung Conneforde–Landkreis Cloppenburg–Merzen/Neuenkirchen, Planfeststellungsabschnitt 4: Umspannwerk Cappeln_West bis zur Landkreisgrenze Cloppenburg/Osnabrück; 1. Planänderung
26.02.2025

Die vorliegende Planänderung umfasst die Verschiebung von Mast 36, welcher aktuell auf dem Wegegrundstück (Gemarkung Essen (Oldenburg), Flur 6, Flurstück 612/93) geplant wird, um 8 Meter Richtung Südosten auf landwirtschaftlich genutzte Flächen. Der ursprünglich geplante Maststandort befindet sich auf einem Wegegrundstück, welches durch die Verschiebung dann auch zukünftig als Weg genutzt werden kann. Die Zuwegung zum Mast soll aus südlicher Richtung, über das genannte Wegegrundstück, kommend, verlegt werden. Durch die Verschiebung der temporären Zuwegung werden die wirtschaftlichen Flächen, in westlicher Richtung von Mast 36, nicht beansprucht. Die Verschiebung des Maststandortes erfordert zudem eine Verschiebung der temporären Arbeitsfläche des Maststandortes. Die geplanten Einleitstellen werden durch die Planänderung nicht berührt. Die Entwässerungsleitung folgt der Planfeststellung und wird an die Flurstückgrenze verschoben.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Leitung Conneforde – Landkreis Cloppenburg–Merzen/Neuenkirchen, Planfeststellungsabschnitt 5: Landkreisgrenze Cloppenburg/Osnabrück bis Merzen/Neuenkirchen; 3. Planänderung
26.02.2025

Die vorliegende Planänderung umfasst die Verlängerung der Rodungsperiode für die Baustelleneinrichtungsflächen und Zuwegungen zu den Mastbaustellen der Masten Nr. 11 bis Nr. 22 bis maximal 22.03.2025.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Änderung Fackelsystem EAA Großenknetren / ExxonMobil Production Deutschland GmbH
26.02.2025

Die ExxonMobil Production Deutschland GmbH (EMPG) (als technische Betriebsführerin der Erdgas und Erdöl GmbH & Co. KG (BEB) sowie der Mobil Erdgas-Erdöl GmbH (MEEG)) plant Änderungen am Fackelsystem der Erdgasaufbereitungsanlage Großenkneten (EAA GK). Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Großenkneten im Landkreis Oldenburg. Für diese Änderung ist gemäß § 9 (3) i. V. m. Nr. 8.1.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine standortbezogene Vorprüfung nach § 7 (2) UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bau eines Produktionsgebäudes
26.02.2025

Die MBDA Deutschland GmbH plant an ihrem Standort in Schrobenhausen die Errichtung eines Produktionsgebäudes mit Sozialtrakt und Palettenlager. Das neue Produktionsgebäude setzt sich aus vier Teilgebäuden zusammen, die durch einen zentral angeordneten Gang miteinander verbunden sind. In den neu entstehenden Produktionsbereichen sind Montage-, Demontage-, Verpackungs- und Prüfarbeiten an Lenkflugkörpern und Gefechtsköpfen geplant. Das Gebäude wird in einer erdüberdeckten Massivbauweise errichtet und mit Ausblasfassaden sowie umgebenden Erdwällen ausgestattet.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Sonstige Industrieanlagen

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Negative Vorprüfungen

Errichtung von zwei erdüberschütteten Explosivstofflagern mit angrenzenden Technikräumen
26.02.2025

Die MBDA Deutschland GmbH plant an ihrem Standort in Schrobenhausen die Errichtung von zwei erdüberschütteten Explosivstofflagern mit angrenzenden Technikräumen. Die neuen Explosivstofflager bestehen aus einer Lagerfläche, einer Zufahrt sowie einem Technikraum und werden vollständig überschüttet. Das geplante Vorhaben befindet sich im Bereich des Hagenauer Forstes und umfasst eine Rodungsfläche von ca. 1,0 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Sonstige Industrieanlagen

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Negative Vorprüfungen

AlzChem Trostberg GmbH- Wesentliche Änderung der Guni-Anlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1844/2 der Gemarkung / Gemeinde Tacherting
26.02.2025

Die AlzChem Trostberg GmbH beabsichtigt am Standort Tacherting die Guni-Anlage wesentlich zu ändern. Gegenstand der Antragstellung ist insbesondere die Errichtung und der Betrieb eines weiteren Produktionsgebäudes. Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 28.11.2024 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Der Antrag ist am 28.11.2024 eingegangen. Bei der bereits bestehenden Guni-Anlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 4.1.21 und 9.3.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Änderungsvorhaben ist gem. Nr. 4.2 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 9 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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