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Negative Vorprüfungen

WP Eilerberg Betriebs GmbH & Co. KG, Az.: 41322-24-600, Antrag auf Wegfall sektorieller Betriebsbeschränkungen einer Windenergieanlage in Bad Wünnenberg - Helmern
04.09.2024

Antrag gem. § 16b BImSchG: Antrag auf Wegfall sektorieller Betriebsbeschränkungen einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162-6.2 mit einer Nabenhöhe von 169 m sowie einer Nennleistung von 6.200 kW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wind-Plan Sintfeld II GmbH & Co. KG, Az.: 41213-24-600, Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG: Typenwechsel von 2 Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg - Fürstenberg
04.09.2024

Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG: Typenwechsel von 2 Windenergieanlagen vom Typ Enercon E 115 mit 149,98 m Nabenhöhe auf den Typ Enercon E 160 EP5E3 mit 166,6 m Nabenhöhe bzw. auf den Typ Enercon E 138 mit 160 m

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde 25884 Norstedt (Kreis Nordfriesland) - Az.: G40/2024/063
03.09.2024

Die Firma Bürgerwindpark Norstedt GmbH & Co.KG, Westerende 27, 25884 Norstedt plant die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in der Gemeinde 25884 Norstedt (Gemarkung Norstedt, Flur 3, Flurstück 21). Es handelt sich dabei um eine Anlage des Typs Enercon E-138 EP3 E3 TES (Trailing Edge Serration) mit einer Nabenhöhe (NH) von 131 Metern, einem Rotordurchmesser (RD) von 138 Metern, einer Gesamthöhe (GH) von 200 Metern und einer Nennleistung von 4,26 Megawatt (MW). Im Gegenzug ist im näheren Umfeld der Abbau einer Alt-WKA des Typs REpower MM70 (NH 65 Meter, RD 70 Meter, GH 100 Meter, Nennleistung 1.800 kW) beabsichtigt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Anstauung und Aufhebung eines Gewässers in der Gemeinde Dannewerk
03.09.2024

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein, Eschenbrook 4, 24113 Molfsee, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für den Plan „Anstauung und Aufhebung des Verbandsgewässers 15 / Nr. 37.01.02, Wasser- und Bodenverband Dannewerk,“ gestellt. Das Vorhaben soll auf den Flurstücken 22, 23/1, 30 und 28 der Flur 1, Gemarkung Groß Dannewerk, Gemeinde Dannewerk, umgesetzt werden. Nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 UVPG ist für dieses Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die Vorprüfung der eingereichten Unterlagen nach den Prüfvorgaben des UVPG hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht notwendig ist, da bei dem geplanten Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG ist die Feststellung der Öffentlichkeit bekanntzumachen. Die Prüfung erfolgte unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG genannten Schutzkriterien. Erhebliche Auswirkungen auf die genannten Schutzgüter sind unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten nicht erkennbar. Es werden vom Vorhabenträger Maßnahmen zur Minimierung und Kompensierung von nachteiligen Umweltauswirkungen getroffen. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Eine Einsichtnahme in die dieser Feststellung zugrundeliegenden Unterlagen ist beim Fachdienst Umwelt (Untere Wasserbehörde) des Kreises Schleswig-Flensburg, Flensburger Straße 7, 24837 Schleswig, auf Antrag möglich. Az.: 662.22.05.07.08.02 Schleswig, 3. September 2024 Kreis Schleswig-Flensburg Der Landrat Umweltverwaltung Im Auftrag gez. Frennesen Frennesen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz: Verlegung eines namenlosen Fließgewässers
02.09.2024

Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Umlegung des namenlosen Gewässers, um eine bessere Nutzbarkeit der Fläche als zukünftiges Industriegebiet zu ermöglichen. Die Umlegung des Gewässers wird zum Anlass genommen, dieses ökologisch aufzuwerten.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland mbH, Siedlungsabfalldeponie Borken-Hoxfeld
02.09.2024

Die Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland mbH, Estern 1, 48712 Gescher betreibt im Auftrag des Kreises Borken am Standort Horst 3 in 46325 Borken die Siedlungsabfalldeponie Borken-Hoxfeld. Die Deponie befindet sich seit Ende 2005 in der Stilllegungsphase, in der die erforderlichen Maßnahmen zum Abschluss und zur Sicherung der Deponie durchgeführt werden. Gegenstand der Sicherungsmaßnahmen ist insbesondere auch die Aufbringung einer Oberflächenabdichtung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH
31.08.2024

Antrag der Firma MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, Am Lausbach 2, 59075 Hamm vom 19.06.2024 auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Müllverbrennungsanlage Hamm, Am Lausbach 2, 59075 Hamm durch die Ertüchtigung der bestehenden Rauchgasreinigungsanlagen gemäß § 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und zum Betrieb von sechs Windenergieanlagen (WEA E1 bis WEA E6) des Typs Nordex DELTA4000 N149/5.X 5700 kW mit 104,7 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 149,1 m
30.08.2024

Die Green4H2GmbH & Co. KG, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von sechs Windenergieanlagen (WEA E1 bis WEA E6) des Typs Nordex DELTA4000 N149/5.X 5700 kW mit 104,7 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 149,1 m ge-mäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) auf dem Gebiet der Stadt Geilenkirchen im Außenbereich zwischen den Ortschaften Kogenbroich und Tripsrath und den Ortschaften Hochheid und Kraudorf auf den Grundstücken Gemarkung Geilenkirchen, Flur 54, Flurstück 147 (WEA E1 und WEA E2), Flur 10, Flurstück 99 und Flur 54, Flurstück 147 (WEA E3), Flur 50, Flurstück 154 und Flur 10, Flurstück 99 (WEA E4), Flur 10, Flurstücke 52 und 53 (WEA E5) sowie Flur 9, Flurstücke 330, 296 und 214 (WEA E6).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Ergebnis der Vorprüfung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
29.08.2024

Der Gewässerpflegeverband Ammersbek-Hunnau hat nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einen Antrag zur Entwicklung der Hunnau sowohl durch Instream-Maßnahmen als auch Aufwertung des Gewässerrandstreifens in einem etwa 300 m langen Teilstück von Station 6 + 425 bis 6 + 700 gestellt. Es handelt sich bei dem Vorhaben um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 WHG. Für das geplante Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 (Liste "UVP-pflichtige Vorhaben") zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Vorprüfung erfolgte anhand der in der Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien. Die überschlägige Prüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht daher nicht. Auf Antrag und nach Terminabsprache können die Unterlagen beim Kreis Stormarn, untere Wasserbehörde, Mommsenstraße 13 in 23843 Bad Oldesloe gerne eingesehen werden. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Bad Oldesloe, 29. August 2024 Az.: 651-41/090-014 Kreis Stormarn Der Landrat als untere Wasserbehörde Im Auftrag gez. Unterschrift Flick

Verfahrensführende Stelle

Kreis Stormarn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG - Rhein-Main-Rohrleitungstransportgesellschaft m.b.H. - Vorhaben Umbau Manifold Wesseling
28.08.2024

Die Rhein-Main-Rohrleitungstransportgesellschaft m.b.H. (RMR) betreibt eine Rohrleitungsanlage zum Transport von Mineralölprodukten mit Verlauf von der niederländisch/deutschen Grenze über Köln bis nach Ludwigshafen und den Raum Frankfurt. Durch Umstellungen im Betriebsablauf der RMR muss das Manifold an der Übergabestation Wesseling umgebaut werden. Dazu wird eine bestehende Empfangsleitung vom Manifold getrennt und eine Übergabeleitung an den vorhandenen Übergabestrang angeschlossen. Die Änderungen an der Rohrfernleitungsanlage belaufen sich auf ca. 32 Meter. Des Weiteren werden drei neue Armaturen installiert. Sämtlich Arbeiten finden auf dem Werksgelände der RMR statt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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