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sh
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung eines Blockheizkraftwerkes in 23569 Lübeck - Az. G30/2024/045
06.12.2024

Die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH in Geniner Straße 80, 23560 Lübeck, plant die wesentliche Änderung eines Blockheizkraftwerkes in 23569 Lübeck, Vorderteichweg 2, Gemarkung Kücknitz, Flur 4, Flurstück 39/7. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen die Installation eines SCR-Katalysators sowie die Errichtung eines doppelwandigen Harnstoff-Lagertanks mit einem Volumen von 5 m³ in einem bestehenden Gebäude.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in die Prüm sowie von Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb verschiedener Abwasseranlagen in Zusammenhang mit Umbau und Erweiterung der Gruppenkläranlage "Oberes Prümtal" in Watzerath
05.12.2024

Die Verbandsgemeinde Prüm, 54595 Prüm, beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für den Umbau und die Erweiterung der Gruppenkläranlage „Oberes Prümtal“ sowie einer gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von Abwasser in die Prüm, ein Gewässer zweiter Ordnung, Verbandsgemeinde Prüm, Eifelkreis Bitburg-Prüm, zur Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht in ihrem Entsorgungsgebiet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Änderung der Shell-Rohrfernleitung XF 55 (Inbetriebnahme und neue Fördermedien)
05.12.2024

Die Shell Deutschland GmbH, Shell Energy and Chemicals Park Rheinland, betreibt zwischen ihren Standorten in Godorf (Werk Nord) und Wesseling (Werk Süd) den Rohrleitungsverbund CONNECT, welcher aus den parallel verlaufenden Rohrfernleitungen XF 52, XF 53, XF 54 und XF 55 besteht. Der Verbund wurde ursprünglich mit Beschluss vom 24.05.2011 (Az. 54.16.22) von der Bezirksregierung Köln planfest-gestellt, dabei wurde auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Der bereits bestehende Rohrleitungsverbund unterläuft den Rhein an zwei Stellen in sogenannten Dükern. Betroffene FFH-, Natur- und Landschaftsschutzgebiete sowie Biotope werden auf der Landtrasse in geschlossener Bauweise unterquert. Für die Rohrfernleitung XF 55 wird im Rahmen des Vorhabens die erstmalige Inbetriebnahme und der Transport von zwei neuen Fördermedien beantragt. Dabei handelt es sich um Chem feed Naphtha und Full Range Naphtha Platfeed. Neben betrieblichen bzw. softwareseitigen Anpassungen werden dazu Einbindungen für vorhandene mobile Molchstationen auf bereits befestigten Flächen an den Standorten Godorf (Werk Nord) und Wesseling (Werk Süd) geplant.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Masthähnchenstall in Langenberg
05.12.2024

Masthähnchenstall mit 29.990 Tierplätzen mit 3 Futtermittelsilos, 1 Auffanggrube für Abwasser und 1 Flüssiggaslagertank mit 2,9 t Füllmenge

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Rodebach bei Isenbruch/Gemeinde Selfkant
05.12.2024

Die Waterschap Limburg beabsichtigt die Renaturierung des Rodebaches im Bereich Isenbruch/Gemeinde Selfkant auf einer Länge von ca. 5km sowohl auf niederländischer als auch auf deutscher Seite. Die Untere Wasserbehörde Kreis Heinsberg entscheidet über den Antrag nach § 68 WHG für das Vorhaben auf deutschem Hoheitsgebiet. Der aktuelle Zustand des Baches entspricht dem eines stark veränderten Wasserkörpers, sodass der naturnahe Ausbau zur Einhaltung der Vorgaben der WRRL erforderlich ist. Nach Ziffer 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG ist eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles vorgesehen. Unter Berücksichtigung der Antragsunterlagen sowie der TÖB-Stellungnahmen wurde festgestellt, dass das Vorhaben keine dauerhaften erheblichen negativen Auswirkungen auf relevante Schutzgüter entfaltet und eine Verpflichtung zur Durchführung einer vollumfänglichen UVP nicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Untere Wasserbehörde
Frau Evelyn Douven

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

NATURWERK Windenergie GmbH - Windpark Eslohe-Henne I
05.12.2024

Die NATURWERK Windenergie GmbH, v.d. GF Herrn Christian Morawietz mit Sitz in 45699 Herten hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 03.09.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für 7 Windenergieanlagen vom Typ Nordex N175 mit einer Nabenhöhe von 179 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 266,5 m und einer Nennleistung von je 6,8 MW; Antragsgegenstand: Privilegierung gem. § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, Vereinbarkeit mit § 249 Abs. 2 BauGB, Ziele der Raumordnung und gemeindliche Bauleitplanung nach § 35 Abs. 3 S. 2 oder S. 3 BauGB sowie Vereinbarkeit mit den Darstellungen des Flächennutzungsplan der Gemeinde Eslohe gem. § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB in der Gemeinde Eslohe in der Gemarkung Reiste beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Verbund Green Power Deutschland WEA 1 und 2
05.12.2024

Die VERBUND Green Power Deutschland GmbH, v. d. GF Dr. Gustav Krempl mit Sitz in 55286 Wörrstadt hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 11.03.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für 2 WEA vom Typ Vestas V172 / 7.2 MW mit einer Nabenhöhe von 199 m, einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Gesamthöhe von 285 m und einer Nennleistung von je 7.2 MW; Antragsgegenstand: Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, Vereinbarkeit mir den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Gemeinde Eslohe, Erfüllung der Betreiberpflichten nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und hinsichtlich der vorhabenbedingten Auswirkungen von Schall- und Schattenimmissionen auf den nachfolgend bezeichneten Grundstücken beantragt: Bezeichnung WEA 1 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194878.1 Gemarkung Salwey Flur 2 Flurstück 89 Bezeichnung WEA 2 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194878.2 Gemarkung Salwey Flur 2 Flurstücke 89 und 43

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Deponie Altvater III in Ellerstadt im Landkreis Bad Dürkheim
05.12.2024

Der Betreiber VEOLIA Umweltservice GmbH hat mit Antrag gem. § 35 Abs. 3 des Kreis-laufwirtschaftsgesetzes (KrWG) i. V. m. §§ 19 und 21 der Deponieverordnung (DepV) so-wie § 17 des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes (LKrWG) die wesentliche Änderung der Deponie Altvater III in Ellerstadt beantragt. Mit Bescheid vom 29.05.1973 wurde die Vollfüllung der Deponie Ellerstadt Altvater III in Ellerstadt durch die damalige Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz festgestellt. Die Anordnung zur Rekultivierung der Deponie Altvater III erfolgte mit Verweis auf eingereichte Plan-unterlagen mit Zulassungsbescheid vom 12.12.1973. Die nun beantragten Änderungen belaufen sich hauptsächlich darauf, das geplante Oberflächenabdichtungssystem nach Stand der Technik in Anlehnung an die DepV inklusive auf die darin verwiesenen technischen Regelwerke zu errichten. Demnach soll das Oberflächenabdichtungssystem eine Mindestdicke von 150 cm nach der Profilierung des Deponiekörpers aufweisen. Der Aufbau soll sich in eine 50 cm dicke, mineralische Abdichtungsschicht und in eine 100 cm dicke Rekultivierungsschicht aus Bodenmaterial gliedern. Die Profilierung dient der Herstellung der Kubatur und zielt auf einen Endaufbau, der zu allen Seiten ein Gefälle von mindestens 5 % aufweist (pultförmigen Konstruktion). Zur Oberflächenentwässerung soll das anfallende Niederschlagwasser gezielt an den Deponierand in Entwässerungsrinnen und von dort weiter in ein zentrales Versickerungsbecken abgeleitet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

Felix Nova GmbH - Windpark Meschede-Sundern Teil 1
05.12.2024

Die Felix Nova GmbH, v. d. GF Matthias Kreisel mit Sitz in 32369 Rahden hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 11.03.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für 6 WEA vom Typ Vestas V172 / 7.2 MW mit einer Nabenhöhe von 199 m, einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Gesamthöhe von 285 m und einer Nennleistung von je 7.2 MW; Antragsgegenstand: Planungsrecht nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, § 35 Abs. 3 s. 1 Nr. 1 BauGB und § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB und der Auswirkungen von Schall und Schattenwurf in der Gemarkung Grevenstein beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Verbund Green Power Deutschland WEA 9 bis 11
05.12.2024

Die VERBUND Green Power Deutschland GmbH, v. d. GF Dr. Gustav Krempl mit Sitz in 55286 Wörrstadt hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 11.03.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für 3 WEA vom Typ Vestas V172 / 7.2 MW mit einer Nabenhöhe von 199 m, einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Gesamthöhe von 285 m und einer Nennleistung von je 7.2 MW; Antragsgegenstand: Planungsrecht nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, § 35 Abs. 3 s. 1 Nr. 1 BauGB und § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB und der Auswirkungen von Schall und Schattenwurf auf den nachfolgend bezeichneten Grundstücken beantragt: Bezeichnung WEA 9 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194879.1 Gemarkung Endorf Flur 11 Flurstück 40 Bezeichnung WEA 10 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194879.2 Gemarkung Endorf Flur 11 Flurstück 362 Bezeichnung WEA 11 – Pot 1 Anlagen-Nr. 8194879.3 Gemarkung Endorf Flur 11 Flurstück 34

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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