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rp
Negative Vorprüfungen

Repowering Windpark Halsdorf - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen in der Verbandsgemeinde Bitburger Land, Gemarkung Halsdorf
03.12.2024

Repowering Windpark Halsdorf - Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG, Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung für 2 WKA in der Gemarkung Halsdorf, VG Bitburger Land, LK Eifelkreis Bitburg-Prüm nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls. Die Wind Repowering GmbH & Co. KG, Jülicher Straße 10-12, 41812 Erkelenz, beantragt die Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen des Typs Vestas V162 mit STE , Nabenhöhe jeweils 166,00 m, Rotordurchmesser jeweils 162,00 m, Nennleistung jeweils 6,20 MW, in der Verbandsgemeinde Bitburger Land, Gemarkung Halsdorf, Flur 1, Flurstücke Nr. 28, 29/1 und Flur 2, Flurstücke Nr. 18, 19, 20, 21 und 23. Die Standorte der beiden WEA liegen innerhalb eines ausgewiesenen Vorranggebietes für die Windenergienutzung des gültigen regionalen Raumordnungsplanes für die Region Trier – Teilfortschreibung Kapitel Energieversorgung / Teilbereich Windenergie 2004 vom 7. Juni 2004.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Tiefenbohrung eines Ersatzbrunnens zur Wasserversorgung
03.12.2024

Die BMI Deutschland Group GmbH plant die Bohrung eines Ersatzbrunnens für den auf dem Betriebsgelände liegenden Grundwasserbrunnen 7156. Der alte Brunnen ist versandet und daher nicht mehr nutzbar. Der Ersatzbrunnen soll weiterhin zu Trink- und Brauchwasserzwecken des Betriebs dienen. Zu dem geplanten Vorhaben hat die BMI Group eine entsprechende Bohranzeige gemäß § 49 WHG gestellt. Geplant ist die Brunnenbohrung mit einer Tiefe von ca. 50 m und einem Bohrdurchmesser von ca. 400 mm. Die Tiefenbohrung soll mittels der Verfahrensart der Rotarybohrung in Dezember 2024 durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 477, Ausbau der Hauptstraße in Thaleischweiler-Fröschen
03.12.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern führt ein Abstimmungsverfahren für die L 477, Ausbau der Hauptstraße in Thaleischweiler-Fröschen durch. Die geplante Baumaßnahme umfasst den Ausbau eines Teils der Hauptstraße L 477. Hierbei handelt es sich um die erste Teilstrecke des Ausbaus der gesamten Hauptstraße. Der zweite Teilabschnitt befindet sich zurzeit in der planerischen Bearbeitung. Die Maßnahme umfasst die Neubemessung des Straßenquerschnitts und die Neuorganisation der Nutzungsräume. Die Fahrbahnbreite wird auf 3,60 m verengt. Die Entwässerung erfolgt über beidseitige Muldenrinnen. Des Weiteren wird die Linienführung der Hauptstraße verändert. Um das Geschwindigkeitsniveau der Ausbaustrecke gering zu halten und die Straße insgesamt fußgängerfreundlicher zu gestalten, wird der Fahrbahnverlauf mit Kurven und Versätzen angelegt. Des Weiteren wird die Straße immer wieder zu einem Platz geöffnet, die Fahrbahnbereiche auf den Plätzen werden mit beschichtetem Asphalt angelegt, um einen geschlossenen Platzeindruck zu gewährleisten , aber auch die Fahrspur hervorzuheben. In Bereichen ohne Platz wird die Fahrbahn mit einer Asphaltdecke versehen. Die Belange der Fußgänger werden durch die Anlage der Plätze und ebenfalls in der Bemessung der Gehwege beachtet, sie werden in einer Mindestbreite von 1,50 m ausgebildet. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen im Landkreis Südwestpfalz.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Standortbezogene Vorprüfung für Erstaufforstung in Holte-Lastrup
03.12.2024

Das Forstamt Ankum, Lindenstraße 2, 49577 Ankum, beantragt die Erstaufforstung von ca. 3,8 ha Ackerland auf dem Grundstück Gemarkung Holte-Lastrup, Flur 1, Flurstück 85/29 .

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Emsländische Eisenbahn GmbH gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zur technischen Sicherung des Bahnübergangs BÜ Barßel „Westmarkstraße“ mit dem Einbau einer Lichtzeichenanlage mit Signalgebern in Bahn-km 51,700 der Strecke Sedelsberg – Westerstede-Ocholt, Strecke Sedelsberg - Ocholt im Zuge der „Westmarkstraße“ in Barßel, Landkreis Cloppenburg
02.12.2024

Das Vorhaben beinhaltet die technische Sicherung des Bahnübergangs (BÜ) in Bahn-km 51,700 der Strecke Sedelsberg – Westerstede-Ocholt, Strecke Sedelsberg - Ocholt in Barßel, Landkreis Cloppenburg durch den Bau einer Lichtzeichenanlage mit Signalgebern.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Gewässerbenutzungen im Zusammenhang mit dem Tagebau Meuro-Süd und dem RL Westmarkscheide
02.12.2024

Die LMBV beantragte beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) die wasserrechtliche Erlaubnis für - Zutagefördern, Entnehmen und Ableiten von Grundwasser, - Einleiten von Stoffen in oberirdische Gewässer, - Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern im Zusammenhang mit Sanierungsarbeiten des Tagebaues Meuro Süd und des RL Westmarkscheide. Das LBGR stellt für das Vorhaben fest, dass sich aufgrund der zu erwartenden Auswirkungen keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 33 Betriebsplanverfahren Braunkohlen- u. Sanierungsbergbau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 11.10.2013 für den Neubau eines Geh- und Radweges an der Bundestraße (B) 96 von Bau-km 0+000 bis 1+120 zwischen Teschendorf und Kreisstraße (K) 6509 in der Gemeinde Löwenberger Land
02.12.2024

Bei der Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen gemäß § 17 Absatz 7 BNatSchG stellte die Planfeststellungsbehörde fest, dass die Maßnahmen A3 (Anpflanzen von Straßenbäumen) und A4 (Anlage von Weidegehölzen entlang der Radwegetrasse) anders umgesetzt worden sind als planfestgestellt. Mit diesem Nachtrag wird die Planung entsprechend angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Deponie Haidmühle-Maifischgraben des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt a. d. W.
29.11.2024

Die Vorhaben für die Landesgartenschau 2027 (nachfolgend LGS) auf planfestgestelltem Deponiegelände beziehen sich im Wesentlichen auf den Deponieabschnitt Haidmühle, erstrecken sich aber auch auf die temporäre Inanspruchnahme des Deponieabschnittes Maifischgraben. Auf dem Deponieabschnitt Haidmühle ist auf dem Gipfel eine Panoramabar mit darüber liegender Naturtribüne und vorgelagerter Terrasse geplant, welche über einen sich windenden Bergweg erreichbar ist. Zur Herstellung der Naturbühne wird der Gipfel des Deponiekörpers aufgeschüttet und der dadurch entstehende Höhensprung wird mit einer Mauer gesichert. Auf der Erhöhung soll eine Liegewiese mit Blick Richtung Pfälzer Wald und im Osten soll ein aus dem Hang geformt ein Spielplatz entstehen. Diese Einrichtungen sind Bestandteil des über das Deponiegelände geplanten Panoramaparks. Auf dem Deponieabschnitt Maifischgraben ist die Einrichtung einer Ausstellungsfläche und einer Parkfläche für ca. 800 Fahrzeuge vorgesehen. Mit Ausnahme der temporären Nutzung des Deponieabschnittes Maifischgrabe als Ausstellungs- und Parkfläche ist die gesamte Überplanung der Deponie Haidmühle-Maifischgraben durch die LGS als dauerhafte Nutzung vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Abfalldeponien

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-Prüfung negativ Grünenplan TB Ochsenwiese II
29.11.2024

Der Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine, hat gem. §§ 8 und 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) die wasserrechtliche Erlaubnis zur Benutzung eines Gewässers gem. § 9 WHG für die Entnahme von Grundwasser für die Errichtung des Trinkwasserbrunnen Ochsenwiese II in der Gemarkung Grünenplan Der Gemeinde Delligsen, sowie die Einleitung des geförderten Grundwassers in ein Gewässer beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Emsland Frischgeflügel Neubau Zufahrt Süd
29.11.2024

- Neubau Zufahrt 3 (Süd) mit Toranlagen sowie einer zweiten LKW-Waage - Herstellung einer dauerhaften Lagercontaineranlage von bis zu 20 Containern in zwei Ebenen - Verschiebung einiger Lebendtier-LKW-Parkplätze - Erweiterung von Fahrradunterstandsflächen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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