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bw
Negative Vorprüfungen

Weiterbetrieb und Umbau der Wasserkraftanlage Siechenwehr in Geislingen an der Steige
04.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Albwerk Regenerative Energien GmbH beantragt für die bestehende Wasserkraftanlage Siechenwehr die Neuerteilung der bisherigen Zulassung für den Betrieb der Anlage sowie für den Umbau der Anlage gemäß den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und dem aktuellen Stand der Technik. Hierzu soll der Fischaufstieg flacher gestaltet, ein neuer Fischabstieg gebaut und die Rechenstablichtweite auf 15 mm verringert werden. Zudem soll das Geschiebemanagement durch den Einbau einer Spülklappe verbessert werden. Die Wasserkraftanlage wurde im Jahr 1995 erbaut und ist seit 1996 in Betrieb. Die zuletzt erteilte wasserrechtliche Zulassung ist bis zum 31.12.2025 befristet.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Ersatzmaßnahmen in der Edelmetallgewinnung
04.09.2024

Das Vorhaben umfasst den Ersatz der bestehenden Treibkonverter-Anlage 2 sowie der bestehenden Edelhütte sowie deren Verlagerung vom Werk Nord in das Werk Süd. Dort werden beide Anlagen in einem gemeinsamen Produktionsgebäude errichtet und betrieben. Das Gebäude beinhaltet außerdem einen Eingangs-, Sozial- und Logistikbereich. Zur Reinigung der erfassten Abgase wird eine Abgasreinigungsanlage inkl. einem 50 Meter hohen Schornstein errichtet und betrieben. Des Weiteren wird ein Chemikalientanklager errichtet und betrieben.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

ni
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Repowering nach § 16b BImSchG - Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage i.V.m. dem Rückbau einer Windenergieanlage
03.09.2024

Das Unternehmen VERUM Heyen R 2020 GmbH & Co. KG, Endersbacher Straße 65, 70374 Stuttgart plant die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage im Wege des Repowerings innerhalb des Windparks Heyen östlich der Gemeinde Heyen im Landkreis Holzminden bei Rückbau einer Bestandsanlage. Die Anlage soll in der Gemarkung Heyen, Flur 2, Flurstück 257 errichtet werden. Die VERUM Heyen R 2020 GmbH & Co. KG stellte mit Datum vom 07.03.2023 einen Antrag auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16b BImSchG beim Landkreis Holzminden. Das beantragte Repowering umfasst den Rückbau einer Bestandsanlage des Typs Enercon E-66/18.70 und die Errichtung einer Neuanlage des Typs Vestas V162 auf dem genannten Flurstück mit 7,2 MW und einer Gesamthöhe von 250 m (Nabenhöhe 169 m).

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.61 Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Imperial Chemical Logistics GmbG, Errichtung und Betrieb einer Lagereinrichtung für Airbagmodule
03.09.2024

Die Imperial Chemical Logistics GmbH, Schifferstraße 24 in 47059 Duisburg, hat mit Schreiben vom 26.06.2024 gemäß §§ 4 & 19 BImSchG die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Lagers (Lageranlage Rieste III) für Airbags mit einer Lagerkapazität von bis zu 100 t NEM beantragt. Standort der Anlage ist die Halle 2.1 an der Hannoverschen Straße 5 in 49579 Rieste, Gemarkung Rieste, Flur 24, Flurstück 37/12. Das Vorhaben soll in einem bereits bestehenden Hallenbereich realisiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Genehmigung einer Neuanlage nach § 4 BImSchG - Zubau einer Windenergieanlage
03.09.2024

Das Unternehmen VERUM Heyen Z 2021 GmbH & Co. KG, Endersbacher Straße 65, 70374 Stuttgart plant den Zubau einer Windenergieanlage innerhalb des Windparks Heyen östlich der Gemeinde Heyen im Landkreis Holzminden. Die Anlage soll in der Gemarkung Heyen, Flur 6, Flurstück 232 errichtet werden. Die VERUM Heyen Z 2021 GmbH & Co. KG stellte mit Datum vom 15.12.2022 einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 i.V.m. § 19 BImSchG beim Landkreis Holzminden. Das beantragte Vorhaben umfasst die Errichtung einer Neuanlage des Typs Vestas V162 auf dem genannten Flurstück mit 7,2 MW und einer Gesamthöhe von 250 m (Nabenhöhe 169 m).

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.61 Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Hafen Hannover-Nordhafen
03.09.2024

Die Hafen Hannover GmbH plant den Ausbau der schienenseitigen Umschlagkapazität auf dem bestehenden Umschlag-Terminal am Standort Hannover Nordhafen und ein Planverzichtsverfahren beantragt. Vorgesehen ist u. a. eine Spurplanänderung bzw. die Anpassung der Gleisanlagen. Um den Rangierbetrieb zu den Anliegern im Westen des Umschlag-Terminals sauber zur trennen ist vorgesehen die Gleise 1002 und 1100 mit einer Weiche zu verbinden und zur neuen Durchfahrtsgleistrasse umzuwidmen. Des Weiteren ist eine Weichenverbindung zwischen dem neuen Durchfahrtsgleis 1100 und dem Umschlaggleis 1003 vorgesehen um Wagengruppen temporär auf kaiseitige Abstellgleise im Osten des Nordhafens rangieren zu können, ohne dabei das Gelände des KV-Terminals zu verlassen. Als Umschlaggleise sollen die Gleise 1204 und 1003 fungieren. Beide Umschlaggleise (1204 und 1003) werden jeweils um 378 m verlängert, wovon je 155 m für den Reachstackerumschlag und je 223 m Gleis zur Abstellung von Wagengruppen oder Schadwagen sowie zur temporären Nutzung bei Zügen über 520 m Länge dienen. Unter Berücksichtigung der vorhandenen Gleisinfrastruktur ergeben sich nach Ausbau der Gleislängen für das Gleis 1003 eine Gesamtlänge von 461 m (davon 238 m für den Umschlag), für das Gleis 1204 eine Gesamtlänge von 507 m (davon 284 m für den Umschlag). Für den Reachstackereinsatz wird südlich der Gleise im Bereich der abzureißenden beiden Speichergebäude eine Verkehrsfläche eingerichtet, die gleichzeitig als Fahr- und Ladespur für Lkw dienen soll. Zudem ist südlich der Gleise die Einrichtung von 2 Container-Abstellflächen mit einer technischen Kapazität von ca. 186 TEU bei einem Stapelfaktor von 1 über 3 zur transportbedingten Abstellung von 20‘ und 40‘ Containern sowie von kontinentalen Ladeeinheiten, insbesondere von Wechselbehältern, vorgesehen. Die neu geschaffene Gesamtkapazität der KV-Umschlaganlage steigt auf 63.400 LE (117.300 TEU) pro Jahr. Der Erweiterungsbereich befindet sich westlich der vorhandenen Containerumschlaganlage CT 2 am Nordhafen Hannover der Hafen Hannover GmbH.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Radweges, Stadt Rottweil
03.09.2024

Im Zusammenhang mit dem Wegekonzept der Landesgartenschau Rottweil ist ein neuer Neckartalradweg geplant, der den Gewässerrandstreifen des Neckars berührt, sodass ein wasserrechtliches Befreiungsverfahren nach § 29 Abs. 4 Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) durchzuführen ist. Nach § 12 Abs. 3 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) ist zudem eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung Kiesabbauerweiterung Beller GmbH & Co. KG Herbertingen-Marbach
03.09.2024

Kiesabbauerweiterung der bestehenden Kiesabbaustätte in Herbertingen-Marbach nach Süden um 4,85 ha durch die Beller GmbH & Co. KG

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Sigmaringen

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

bw
Negative Vorprüfungen

2720 - Flurbereinigung Michelfeld-Gnadental, Änderungen WuG Nr.11 und 12
03.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine einfache Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die einfachen Änderungen Nr.11 und 12 umfassen insbesondere Widerspruchsregelungen und Wegmodernisierungen. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG lässt keine erheblichen Umweltauswirkungen erwarten. Die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG hat ergeben, dass keine artenspezifischen Verbotstatbestände erfüllt werden. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange, betroffene Rechtsinhaber und anerkannte Naturschutzvereine haben der Änderung zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für den Umbau eines vorhandenen Mastschweinestalles zur Mehrzweckanlage mit 600 Mastschweinen in Haltungsform 4 oder alternativ 720 Mastschweinen in Haltungsform 3, den Anbau von zwei überdachten Ausläufen, die Änderung der Ableithöhe der vorhandenen Abluftkamine, die Standortänderung von drei Futtermittelsilos und den Neubau eines überdachten Festmistlagers in Herzlake
03.09.2024

Frau Maria Martha Vox, Grafelder Straße 33, 49770 Herzlake, plant den Umbau eines vorhandenen Mastschweinestalles zur Mehrzweckanlage mit 600 Mastschweinen in Haltungsform 4 oder alternativ 720 Mastschweinen in Haltungsform 3, den Anbau von zwei überdachten Ausläufen, die Änderung der Ableithöhe der vorhandenen Abluftkamine, die Standortänderung von drei Futtermittelsilos und den Neubau eines überdachten Festmistlagers. Die Gesamtanlage soll nach Vorhabenumsetzung unverändert eine Kapazität von 720 Mastschweinen und 79 Sauen mit Ferkeln haben. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Felsen, Flur 6, Flurstücke 39/3, 40/4, 40/3 und 39/4. Aufgrund der Kumulation mit den bereits zwei vorhandenen Legehennenställen (insgesamt 26.400 Legehennen) war gemäß § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 11 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 10 Abs. 4 UVPG i.V.m. der Nr. 7.11.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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