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bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG, ökohum GmbH
23.05.2025

Die ökohum GmbH hat am 03.02.2023 (letzte Änderung zur Vollständigkeit der Antragsunterlagen am 10.02.2025) die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Zusammenfassung und Überführung der genehmigungsrechtlich nicht nachgezogenen Änderungen in einen ordnungsgemäßen Genehmigungsstand, unter anderem durch Festlegung der Betriebszeiten und die Genehmigungseinstufung der folgenden Anlagenteile in die zutreffende Definition gemäß Anhang 1 der 4. BImSchV wie folgt: Grüngutkompostierung, Anlage zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen – mit einer Kapazität von bis zu 85,8 Tonnen je Tag, Nummer 8.5.1 (G, E) Anhang 1 der 4. BImSchV Grüngut- und Rindenhäcksler sowie Siebanlage, Durchsatz bis 350 Tonnen je Tag, Nummer 8.12.2 (V) Anhang 1 der 4. BImSchV Anlagen zur Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von 100 Tonnen oder mehr, hier: Lagerung von Grüngut, Lagermenge bis 130 Tonnen, Nummer 8.5.1 (G, E) Anhang 1 der 4. BImSchV am Betriebsstandort Obere Bergenstraße 8, 88518 Herbertingen beantragt. Für Errichtung und Betrieb der Anlage bedarf es nach Nr. 8.4.1.1 der Anlage 1 Spalte 2 gemäß dem Merkmal „A“ des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 UVPG.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bw
Negative Vorprüfungen

Zusammenlegung Loßburg-Schömberg, Änderung Ausbauplan 21.05.2025
22.05.2025

Im Zusammenlegungsverfahren Loßburg-Schömberg ist für die zweckmäßige Neugestaltung des Zusammenlegungsgebietes eine Änderung des Ausbauplans erforderlich geworden. Diese beinhaltet die Errichtung der Haselmaushütte rd. 380 m westlich des alten Standortes und die Streichung einer Leerrohrverlegung (Maßnahme Gemeinde). Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist, da die geplanten Änderungen keinen Eingriff im naturschutzrechtlichen Sinne darstellen. Landschaftspflegerische Maßnahmen zur Kompensation der Änderung des Ausbauplans sind deshalb nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Freudenstadt
Amt für Vermessung und Flurneuordnung

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung eines Sees mit Entnahme von Quell- und Oberflächenwasser und Ableitung in den Forbach, Gemarkung Freudenstadt
22.05.2025

Vorgesehen ist die Herstellung eines Sees mit Entnahme von Wasser von einem bestehenden See und einer Quelle zur Speisung des neuen Sees und die ordnungsgemäße Ableitung des Wassers über einen naturnah gestalteten Grabenablauf (Rinne) in den Forbach.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Freudenstadt
Amt für Bau, Umwelt und Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2023/101_Änderung der vorhandenen Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Rindern_Osterhorn_Kreis Pinneberg
22.05.2025

Die Schönberg GbR, Jörg und Janek Kröger, Schönberg 4 in 25364 Osterhorn plant die Änderung der vorhandenen Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Rindern am Standort Schönberg 4, 25364 Osterhorn, Gemarkung Osterhorn, Flur 4, Flurstücke 36, 37, 38 sowie Flur 5, Flurstücke 9/4, 10/3, 12/1, 13 und 14. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: Neubau von Fahrsiloanlage, Komponentenlagerhalle und Gärrestbehälter, Umnutzung des vorhandenen Erdbeckens zur Gärrestlagerung in ein Schmutzwasserlagerbecken.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

sh
Negative Vorprüfungen

Änderung von Betriebsanlagen für Straßenbahnen, Strecke C1, Haltestelle GA, Bauwerk unterhalb des Einkaufszentrums "Herold-Center" in Norderstedt-Garstedt
21.05.2025

Die Hamburger Hochbahn AG als Vorhabenträger plant eine Verlängerung des Kehrgleises (Abstellgleises) 11 im Tunnelbereich in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Garstedt (GA) um 45 Meter in Richtung der Haltestelle Richtweg. Die vorgesehene Verlängerung des Kehrgleises erfolgt innerhalb eines bereits Plan festgestellten und in den Jahren 1992-1994 errichteten Bauwerks unterhalb des Einkaufszentrums „Herold-Center“ (Berliner Allee 40B, 22850 Norderstedt) in Norderstedt-Garstedt. Innerhalb des bestehenden Tunnels befindet sich genug Platz, um das Abstellgleis zu verlängern.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage in der Gemeinde 25799 Wrohm, G10/2025/014
21.05.2025

Die Firma Biogas Wrohm GmbH & Co.KG in Stichweg 2, 25799 Wrohm, plant die wesent-liche Änderung einer Biogasanlage in 25799 Wrohm, An der B203, Gemarkung Wrohm, Flur 7, Flurstücke 89, 90, 110. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Austausch Feststoffeintrag, – Austausch der Gasspeicherabdeckungen des Fermenters, des Nachgärers und des Endlager 1, – Neubau eines Endlager 2 samt Gasspeicherabdeckung, – Errichtung eines Wärmespeichers und eines Doppelrohr-Wärmetauschers, –eines Verdichters und Aufbereitungsanlage für Biogas sowie – einer Lagerfläche

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

G30/2025/029 - Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische und biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt
19.05.2025

Die Firma Schülke & Mayr GmbH, Robert-Koch-Straße 2, in 22851 Norderstedt, plant die wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt, Robert-Koch-Straße 2, Gemarkung Glashütte, Flur 10, Flurstück 13/29.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bw
Negative Vorprüfungen

Contargo - Gleisinfrastruktur Containerterminal Mannheim
19.05.2025

Die Contargo Rhein-Neckar GmbH beabsichtigt im Rahmen der Erweiterung und Sanierung eines trimodalen Containerterminals in Mannheim auch die Erweiterung der Gleisanlage.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2025/013_Änderung der Papiermaschine_in Uetersen_Kreis Pinneberg
15.05.2025

Die Firma Feldmuehle GmbH, Pinnauallee 3, 25436 Uetersen, plant die wesentliche Änderung der Papiermaschine und des Heizkraftwerkes in der Stadt 25436 Uetersen, Pinnau- allee 3, Gemarkung Uetersen (016582), Flur 9; Flurstück 68/21. Gegenstand des Genehmigungsantrages ist im Wesentlichen folgende Maßnahme: Wärmerückgewinnung und Abwärmenutzung für den Produktionsprozess und zur Beheizung von Nebengebäuden durch zusammenhängende Energieeffizienzmaßnahmen mit Errichtung eines neuen Schornsteins.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Holz, Zellstoff

bw
Negative Vorprüfungen

Südwestdeutsche Salzwerke AG, Bergwerk Heilbronn, Feststellung des Entfalls einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Weiterführung des Gewinnungsbetriebes einschließlich Erweiterung des Abbaufeldes
14.05.2025

Die Südwestdeutsche Salzwerke AG betreibt in Heilbronn ein Steinsalzbergwerk. Der derzeitige bergrechtliche Rahmenbetriebsplan für den Betrieb des Bergwerkes ist bis zum 31.12.2024 befristet. Für die Weiterführung des untertägigen Gewinnungsbetriebes einschließlich Erweiterung des Abbaufeldes hat die Südwestdeutsche Salzwerke AG einen neuen bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan nach dem Bundesberggesetz aufzustellen und dem Regierungspräsidium Freiburg als landesweit zuständige Bergbehörde zur Zulassung vorzulegen. Das Vorhaben hat keinen übertägigen Flächenbedarf.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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