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rp
Zulassungsverfahren

Antrag auf Genehmigung nach dem BImSchG zur Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Nordex N175/6.X in der Gemarkung Mörlen
04.08.2025

Antrag der Firma KS Energiesysteme GmbH, Unterbergenweg 21, 78655 Dunnigen-Seedorf vom 26.01.2024 auf Erteilung einer Genehmigung gemäß §§ 4, 19 Abs. 3, 10 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Nordex N175/6.X in der Gemarkung Mörlen im Landkreis Westerwald. Das Vorhaben wird als freiwillig förmliches Verfahren geführt und eine freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung wurde durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Abwasseranschluss Vorderweidenthal und Oberschlettenbach an die Kläranlage "Unteres Wieslautertal" in Niederschlettenbach
01.08.2025

Die Verbandsgemeinden Bad Bergzabern und Dahner Felsenland planen den Anschluss des Schmutzwassers der Ortsgemeinden Vorderweidenthal und Oberschlettenbach an die Gruppenkläranlage "Unteres Wieslautertal" in Niederschlettenbach. Dazu soll eine Abwasserleitung von der umzubauenden Kläranlage Vorderweidenthal über das Kanalisationsnetz der Ortsgemeinde Erlenbach bis zur Kläranlage in Niederschlettenbach (mit Pumpwerken) gebaut und der Zulaufbereich der Kläranlage umgebaut werden. Die bestehenden Wasserrechtsbescheide der beiden Kläranlagen sollen entsprechend angepasst werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Radwegeausbau K 280, Gemeinde Essen - Addrup
01.08.2025

Gemeinde Essen - Addrup, Radwegeausbau K 280 und Anpassung Entwässerungsmulden / Gräben

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Verkehrsvorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Regenrückhaltebecken Kleinkarlbach
01.08.2025

Die Ortsgemeinde Kleinkarlbach plant südwestlich der Ortslage ein Regenrückhaltebecken mit einem Einstauvolumen von ca. 1.293 m³ zu errichten. Hierfür wurde am 13.05.2016 der „Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb eines Regenrückhaltebeckens an der L 517 in der Ortsgemeinde Kleinkarlbach übermittelt. Nachdem die Umsetzung der Planung nicht innerhalb der ursprünglichen Frist erfolgte, muss die Planung erneut das Planfeststellungsverfahren durchlaufen, bevor mit dem Bau begonnen werden kann.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen im Windpark Gruppenbühren, Landkreis Oldenburg
31.07.2025

Die wpd Windpark 471 GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen, hat beim Landkreis Oldenburg, Bauordnungsamt, Delmenhorster Str. 6, 27793 Wildeshausen, als zuständige Genehmigungsbehörde nach §§ 4, 10 BImSchG die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen im Windpark Gruppenbühren beantragt. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Vestas V-172-7.2 EnVetus mit einer Nabenhöhe von 164 m, einer Gesamthöhe von 250 m sowie einem Rotordurchmesser von 172 m. Die Leistung je Anlage beträgt 7,2 MW. Sechs vorhandene Bestandsanlagen sollen zurückgebaut werden. Das Vorhaben unterliegt gemäß § 4 BImSchG in Verbindung mit § 1, § 2 und Nr. 1.6 des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) der Genehmigungspflicht. Die Antragstellerin hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beantragt. Diesem Antrag wurde stattgegeben. Für das Vorhaben besteht damit nach § 7 Abs. 3 UVPG eine UVP-Pflicht. Für das UVP-pflichtige Vorhaben wurde der erforderliche UVP-Bericht vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oldenburg, Niedersachsen
Bauordnungsamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Nachträgliche Plangenehmigung zur Herstellung eines Gewässers im Rahmen eines abgeschlossenen Kiesabbaus auf den Grundstücken Flur Nrn. 916 und 917, Gemarkung Kößnach, Gemeinde Kirchroth, durch die Firma Hans Wolf GmbH & Co.KG
31.07.2025

Die Firma Hans Wolf GmbH & Co. KG Kieswerk – Betonwerk, Ittlinger Straße 175, 94315 Straubing, beantragte mit den Unterlagen vom Mai 2025 nachträglich eine wasserrechtliche Plangenehmigung für die Herstellung eines Gewässers im Rahmen eines abgeschlossenen Kiesabbaus auf den Grundstücken Flur Nrn. 916 und 917, Gemarkung Kößnach, Gemeinde Kirchroth. Mit dem Bescheid des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 06.11.1991, Az.: 43-642/12, zuletzt geändert mit Bescheid des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 26.09.2017, Az.: 42-6421/10, wurde dem Antragssteller eine wasserrechtliche Anlagengenehmigung sowie eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Zutagefördern von Grundwasser durch die vorübergehende Freilegung (Kiesabbau) mit anschließender Wiederverfüllung erteilt. Als Folgenutzung war nach der Verfüllung wieder eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen. Die vorgesehene Verfüllung wurde jedoch nie vollständig, sondern nur randlich realisiert, wodurch folglich ein Teil des entstandenen Gewässers verblieb und sich im Uferbereich Röhricht- und Staudenfluren, Weidengebüsche und weitere Gehölzbestände auf den Rohbodenstandorten und in den Flachwasserbereichen entwickelten. Die Firma Hans Wolf GmbH & Co. KG beantragt daher die wasserrechtliche Erlaubnis zur Herstellung des bereits vorhandenen Gewässers mit einer Änderung des ursprünglichen Bescheides hinsichtlich der angedachten Folgenutzung und damit die Genehmigung des beschriebenen Ist-Zustandes mit offener Wasserfläche und randlicher Vegetation als Rekultivierungsziel. Gemäß § 7 Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.18.1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist bei der Beseitigung eines Gewässers eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Bei der beabsichtigten Maßnahme handelt es sich um keine Ausbaumaßnahme im Sinne der Nr. 13.18.2 des UVPG. Die allgemeine Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Den Antragsunterlagen wurden Unterlagen entsprechend Anlage 2 des UVPG beigefügt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Straubing-Bogen
Frau Michaela Groß

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Extraktionsanlage in einem Gebäudeneubau als Ersatz für die bestehende Extraktionsanlage durch die Raps GmbH & Co. KG
31.07.2025

Die Raps GmbH & Co. KG hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Extraktionsanlage in einem Gebäudeneubau als Ersatz für die bestehende Extraktionsanlage beantragt. Das Vorhaben soll auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1328 der Gemarkung Kulmbach, Adalbert-Raps-Straße 1, 95326 Kulmbach, verwirklicht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach
SG 35 Umweltschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - Zeus Renewables GmbH
31.07.2025

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage. Gegenstand der wesentlichen Änderung sind: • Rückbau des vorhandenen externen Gasspeichers • Änderung und Erweiterung der vorhandenen Annahmehalle mit Dosierbunker • Änderung der „Produktionshalle" • Umnutzung der Behälter NG1, VV1 und anteilig R1 zur Lagerung von Gärrückstand • Lageänderung der Gasreinigung und Notfackel • Errichtung und Betrieb eines weiteren Anmaischbehälters 2 (abgedeckt, nicht gasdicht) • Errichtung und Betrieb eines Fermenters 1 mit Gasspeicher • Errichtung und Betrieb eines Nachgärers 2 mit Gasspeicher • Errichtung und Betrieb eines Fermenters 2 und Nachgärer 1 mit gasdichter Betondecke • Errichtung und Betrieb Sauerstoffgenerator zur weiteren Entschwefelung des Biogases • Errichtung und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage (BGAA) inkl. Peripherie zur Einspeisung ins öffentliche Gasnetz • Errichtung und Betrieb einer RTO-Anlage zur Reinigung von Abgas aus der Biogasauf-bereitungsanlage • Errichtung und Betrieb einer CO2-Verflüssigungsanlage (LCO2) mit Peripherie • Errichtung und Betrieb eines neuen Bürogebäudes

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Celle

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Elektrolyseanlage Uniper Kraftwerke GmbH, Wilhelmshaven
31.07.2025

Die Uniper Kraftwerke GmbH beabsichtigt mit Strom aus Wind- und Solarparks, aus reinem Wasser (Deionat) Wasserstoff herzustellen. Mit einer Leistung von 1 GW sollen ca. 1,32 Milliarden Nm³ Wasserstoff pro Jahr auf dem firmeneigenen Gelände der Uniper Kraftwerke GmbH im Rüstersieler Groden in Wilhelmshaven produziert werden. Zunächst soll Trinkwasser zur Gewinnung des Dionats eingesetzt werden. In den weiteren Ausbaustufen soll Wasser aus der Jade entnommen und in einer Meerwasserentsalzungsanlage aufbereitet werden. Der produzierte Wasserstoff soll in das deutsche Wasserstoff-Kernnetz eingeleitet werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Sonstige Industrieanlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau hier Grabenverrohrung in der Gemarkung Dornum
31.07.2025

Herr Theodor Verweyen, Westerstrasse 16, 26553 Dornum, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsisches Wasser-gesetz (NWG) für den Gewässerausbau: Grabenverrohrung (27 m DN 800 WEA 01) im Gewässer III. Ordnung, Repoweringvorhaben für eine WEA 01 vom Typ E-138EP3/E3 / Rückbau von einer WEA vom Typ E-40, in der Gemeinde Dornum, Gemarkung Dornum, Flur 5, Flurstücke 105/8 und 85/1, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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