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be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „HU Forschungsneubau Optobiologie“ auf dem Grundstück Philippstraße 13 in 10115 Berlin
23.06.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Baugrube im Größenumfang von 2.275 m². Insgesamt werden innerhalb von 301 Tagen 240.018 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Es besteht ein zeitweises Zusammenwirken mit anderen bestehenden, zugelassenen oder beantragten Vorhaben. Auch bei Betrachtung der Kumulation ist die Erheblichkeitsschwelle nicht erreicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
II D:Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Firma BRUGG Germain Pipe GmbH - Verzicht auf UVP
19.06.2025

Die BRUGG German Pipe GmbH stellte am Standort Nordhausen einen Antrag nach § 16 BImSchG für die Änderung bzw. Erweiterung ihrer Fertigung und Verarbeitung von Stahlrohren und PE-Rohren und der Ausschäumung von Rohren mit PUR (Polyurethen). Für die Ausschäumung werden u.a. Lager an Diphenylmethandiisocyanat (MDI) benötigt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Nordhausen
Fachbereich Bau und Umwelt, FG Immissionsschutz und Chemikalienrecht

Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Änderungs-Genehmigungsverfahren gemäß § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 3 Windenergieanlagen in der Gemarkung Siesbach, Flure 12 und 10, Flurstücke 2, 3 und 2/1 und 2/3 im LK Birkenfeld
18.06.2025

Die Firma Geres Power GmbH beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) der 3 Windenergieanlagen in der Gemarkung Siesbach, Flur 12, Flurstücke 2 und 3, Flur 10, Flurstück 2/1 und Flur 10, Flurstück 2/3.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Änderung von 7 Windenergieanlagen
18.06.2025

Änderung von 7 Windenergieanlagen im Windvorranggebiet Greußen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kyffhäuserkreis
Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft, Immissionsschutz/Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Zulassungsverfahren

Wesentliche Änderung und Betrieb einer Verbrennungseinrichtung
18.06.2025

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-immissionsschutzgesetztes (BImSchG) zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Erzeugung von Warmwasser in einer Verbrennungseinrichtung durch den Einsatz von naturbelassenen Holz am Standort am Arzbach 13 in 99869 Sonneborn, Gemarkung Sonneborn, Flur 9, Flurstücke 135/9. In der Anlage soll ein zweiter Spänekessel errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Gotha
Untere Immissionsschutzbehörde

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

th
Zulassungsverfahren

Erhöhung der Biogasproduktion - § 16 BImSchG
17.06.2025

Wesentlichen Änderung nach § 16 BImSchG einer bestehenden Biogasanlage am Standort Breitungen - Erhöhung des Inputmaterials in die BGA um 9,56 t/d (ausschließlich Rindergülle und nachwachsende Rohstoffe) wird die Biogasproduktion ohne Leistungsänderung der bestehenden BHKW`s (je BHKW 2,66 MW) von 2,29 Mio m³ Biogas auf 4,16 m³ Biogas erhöht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Fachbereich Kreisplanung, Bau, Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 3 Windenergieanlagen auf der Gemarkung Pfeffelbach
17.06.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie Allee 1, 55286 Wörrstadt, beantragt für die Errichtung die Erteilung eines Vorbescheides über nachfolgendee Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) mit der Fragestellung: „Stehen dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall -lmmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 Nr.3 BauGB entgegen?“

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

§ 16 BImSchG Änderung Beizanlage und Plasmasprayanlage N3 Engine Overhaul Services GmbH & Co. KG
17.06.2025

Die Firma N3 Engine Overhaul Services GmbH & Co. KG (N3), Gerhard-Höltje-Straße 1, 99310 Arnstadt, hat für die wesentliche Änderung ihrer Anlage zur Oberflächenbehandlung von Metallen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren mit einem Volumen der Wirkbäder von 1 m³ bis weniger als 30 m³ bei Anlagen durch Beizen oder Brennen unter Verwendung von Fluss- oder Salpetersäure (3.9.2.2 der Anlage 1 der 4. BImSchV) auf den Grundstücken in der Gemarkung Arnstadt, Flur 5, Flurst. 28/13 und 28/16 mit den Unterlagen vom 01.04.2025 eine Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ilm-Kreis
Umweltamt
Untere Immissionsschutzbehörde

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der ersten Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss vom 21.11.2022 (Az.: 21a-7.110-009-2018)
17.06.2025

Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses vom 22.11.2022 war der Neubau und Betrieb einer 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen dem Punkt (Pkt.) Metternich und dem Pkt. Erbach (Bauleitnummern [BI.] 1380, BI. 1457 und BI. 1458) nebst Anpassungen bestehender Freileitungen (BI. 0823, BI. 0289, BI. 0963, BI. 0101 und BI. 1201). Während der Umsetzung des Ersatzneubaus der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Pkt. Metternich – Pkt. Erbach (Bl. 1380) wurde in der nördlichen Hälfte der 110-kV-Hochspannungsfreileitung aufgrund der parallel verlaufenden 110-kV-Bahnstromfernleitung Bingen – Koblenz (BL 444) der DB Energie GmbH ein Anpassungsbedarf für sechs Masten (Nr. 21, 22, 23, 43, 44 und 50) festgestellt. Die Maststandorte der genannten Masten sind identisch und die Mastgrundflächen gleich oder kleiner als in der bisherigen Planung; die geplanten Leitungsschutzstreifen bleiben unverändert. Die Planänderung betrifft lediglich die Anpassung der Masthöhen, Masttypen sowie der Tieflage der Fundamente.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Verlegung des Leckersbaches im Tontagebau Richard, Gemeinde Berod
17.06.2025

Die Aloys Jos. Müller GmbH & Co. KG plant zur Sicherung einer Böschung die temporäre Teilverlegung des Leckersbaches im Tontagebau Richard.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)

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