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bw
Negative Vorprüfungen

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen
17.07.2025

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Umweltrecht und Organisation

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Vorbescheid von acht Windkraftanlagen in 03119 Drebkau OT Siewisch und Leuthen; Reg.-Nr.: 40.005.V0/25/1.6.2V/T12
17.07.2025

Die Firma Windpark Leuthen GmbH & Co. KG beantragt den Vorbescheid nach § 9 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG) für die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) am Standort 03116 Drebkau OT Siewisch und Leuthen (Windpark Leuthen), auf den Grundstücken in der Gemarkung Siewisch, Flur 4, Flurstücke 216, 270 und in der Gemarkung Leuthen, Flur 4, Flurstücke 191, 190, 192, 193. Es handelt sich dabei um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben der Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). In einem Vorbescheidsverfahren nach § 9 Absatz 1a BImSchG erfolgt eine behördliche Prüfung des Vorhabens nur bezüglich der konkret gestellten Vorbescheidsfrage. Die Vorbescheidsfragen betreffen die Standorte und die Genehmigungsvoraussetzungen zu den Immissionen durch Schall und Schatten. Nach § 29 Absatz 1 Satz 1 UVPG hat sich in Verfahren zur Vorbereitung eines Vorbescheids die Umweltverträglichkeitsprüfung vorläufig auf die nach dem jeweiligen Planungsstand erkennbaren Umweltauswirkungen des Gesamtvorhabens zu erstrecken und abschließend auf die Umweltauswirkungen, die Gegenstand der Teilzulassung sind. Gemäß § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung bezüglich der Auswirkungen des Vorhabens zu Schall und Schatten durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben, bezogen auf die Teilzulassung, keine UVP-Pflicht besteht. HINWEIS: Die Vorbescheidsfrage wurde erweitert um die Genehmigungsvoraussetzungen zu den Belangen des Luftverkehrsrechts. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde erneut festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben, bezogen auf die Teilzulassung, keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Sachtleben Bergbau GmbH & Co. KG, 77750 Hausach, Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grubenwasser aus der Grube Clara einschließlich Einleitung in den Rankachbach in Oberwolfach
17.07.2025

Die Sachtleben Bergbau GmbH & Co. KG betreibt in Oberwolfach das Bergwerk „Grube Clara“ zur Gewinnung von Fluss- und Schwerspat. Hierbei wird mit wasserrechtlicher Erlaubnis des Regierungspräsidiums Freiburg das im Rahmen des Bergbaubetriebes anfallende Grundwasser (Grubenwasser) zutage gefördert und in das angrenzende Gewässer Rankachbach eingeleitet. Da die bestehende wasserrechtliche Erlaubnis bis einschließlich 30.09.2025 befristet ist, beantragt die Sachtleben Bergbau GmbH & Co. mit Schreiben vom 28.10.2024 die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus der Grube Clara (Grubenwasser) sowie für das Einleiten des zutage geförderten Grubenwassers in das Gewässer Rankachbach in einer Menge von maximal 108 l/s, 9.000 m³/d und 850.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit der Ilm am Stadtmühlenwehr in Bad Berka
17.07.2025

Das hier gegenständliche Bauvorhaben umfasst die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage rechtsseitig an der Wehranlage. Die Bemessung der Fischaufstiegsanlage soll gemäß den Vorgaben des Merkblattes DWA-M 509 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 12,9 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 12,9 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,21 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,21 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer WEA in der Gemarkung Döllstädt - BOREAS Energie GmbH
17.07.2025

Errichtung und Betrieb einer WEA vom Typ Vestas V172-7,2 MW mit 175 m Nabenhöhe in der Gemarkung Döllstädt, Flur 5, Flurstück 765

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Gotha
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid für vier WEA in der Gemeinde Hörsel - JUWI GmbH
17.07.2025

Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich zu prüfender Genehmigungsvoraussetzungen für Schallbelastung, Turbulenzen und UVP-Vorprüfung, die Errichtung und den Betrieb von vier WEA betreffend

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Gotha
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Zulassungsverfahren

Flurneuordnung 3459 Wertheim-Sachsenhausen (Wald)
16.07.2025

Das Flurneuordnungsverfahren Wertheim-Sachsenhausen (Wald) wurde durch Beschluss des Landratsamtes Main-Tauber-Kreis vom 29.11.2018 nach §86 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976(BGBl. I S. 546) angeordnet. Das Flurbereinigungsgebiet mit einer Fläche von rd. 225 ha umfasst insbesondere alle Waldflächen der Gemarkung Sachsenhausen und eine direkt angrenzende Waldfläche der Gemarkung Nassig. Ziele des Verfahrens ist die Erschließung aller Waldgrundstücke durch ein leistungsfähiges Wegenetz, die Schaffung möglichst großer Grundstücke durch Zusammenlegung sowie die Umsetzung von landschaftserhaltenden und -gestaltenden Maßnahmen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Main-Tauber-Kreis
Vermessungs- und Flurneuordnungsamt

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Niederer Fläming II"
16.07.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Niederer Fläming II" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Luckau, Karl-Marx-Str. 21, 15926 Luckau

Flurbereinigung

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