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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,8351 ha im Landkreis Spree-Neiße, Gemarkung Klein Döbbern, Flur 1, Flurstücke 312, 314, 317 und 330
25.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Spree-Neiße, Gemarkung Klein Döbbern, Flur 1, Flurstücke 312, 314, 317 und 330 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldge-setzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,8351 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,805 ha im Landkreis Uckermark, Gemarkung Neukünkendorf, Flur 1, Flurstücke 256
24.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Uckermark, Gemarkung Neukünkendorf, Flur 1, Flurstücke 256 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,805 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

B 10/18 a, Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth im Zuge der B 10 / B 293, 1. Planänderung
24.06.2025

Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth im Zuge der B 10 / B 293, 1. Planänderung: Die Planänderung betrifft die Änderung des nördlichen Abschnitts der planfestgestellten Ausgleichsmaßnahme A8CEF. Ziel der neugeplanten Maßnahme: - Anlage von offenem Magergrünland - Anlage einer Hochstamm-Obstwiese - Anlage eines kleinen Feldgehölzes - Anlage eines Laichhabitats für Pionier-Amphibien - Lichtstellen eines bestehenden Kleingewässers

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

2893 Flurbereinigung Mainhardt-Geißelhardt, Änderung WuG Nr.4
20.06.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine einfache Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die Änderung Nr.4 umfasst die Aufweitung des geplanten Rundwegs (Waldweg) Nr. 177 und die Modernisierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen der L 1050 und dem Ortseingang Dürrnast auf Breite des vorhandenen Straßenkörpers. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG lässt keine erheblichen Umweltauswirkungen erwarten. Die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG hat ergeben, dass eine artenschutzrechtliche Prüfung nicht erforderlich ist. Amtlicher und privater Naturschutz haben ihr Einverständnis erklärt, der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange haben den Änderungen zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

G08224 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
20.06.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 152 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08224). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Geothermie Bernau bei Berlin: Rahmenbetriebsplan „Herrichtung Bohrplatz und Durchführung der Bohrarbeiten am Standort Bernau (Schönfelder-Weg)“
19.06.2025

Der Energieversorger Stadtwerke Bernau GmbH (SWB) plant am Standort Bernau bei Berlin (Schönfelder-Weg) die Errichtung und Betrieb einer Tiefengeothermieanlage, die ein bestehendes Fernwärmenetz in Bernau mit Wärme versorgen soll. Bei dem Standort handelt es sich um ein Grundstück der SWB in einem gewerblich genutzten Areal. Es ist die Abteufung von zwei Tiefbohrungen inklusive eines optionalen Side-Tracks, einer Dublette, geplant. Hierbei soll der Schaumkalk in einer Vertikalteufe (TVD) von ca. 1.390 m erschlossen werden. Für den Fall, dass der Schaumkalk nicht fündig ist, werden die Sandsteine des Hettang, in 625 mTVD, oder die Sandsteine des Pliensbach, in 440 mTVD, erschlossen. Die Bohrungen sollen abschließend einem Produktionstest unterzogen werden. Wenn eine wirtschaftliche Ressource nachgewiesen wird, sollen die Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme genutzt werden, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Hierfür werden die Tiefbohrungen zu einer Dublette zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch betriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole wird über leckageüberwachte Leitungen zu einem oberirdisch in einem Gebäude installierten Wärmetauscher geleitet. Im Anschluss zur Wärmeenergie-Gewinnung wird die Thermalsole, ebenfalls durch überwachte Leitungen, über die zweite Bohrung in den ursprünglichen Entnahmehorizont re-injiziert. Die Thermalsole wird somit in einem geschlossenen Kreislauf geführt und unterliegt ausschließlich einer Temperaturveränderung; chemisch-physikalische Eigenschaften bleiben unverändert. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

bb
Negative Vorprüfungen

2. Änderung der WRE BWH, Neuverlegung der FGL 012, Teilabschnitt Brandenburg
18.06.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 012. Die hierfür notwendige zusätzliche Wasserhaltung unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung. Entsprechend 13.3.2 Anlage 1 UVPG ist bei einer Grundwasserhebung von 100.000 m³ bis 10 Mio. m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen. Die beantragte zusätzlich zu hebende Grundwassermenge beträgt 128.278 m³. Somit wird der Grenzwert von 100.00 m³ überschritten. Die zusätzliche Wasserhaltung (WHB 12.0-4.3) ist notwendig, um den Leitungsgraben trocken zu legen. Der neue Wasserhaltungsbereich erstreckt sich südöstlich von Plessa über eine Länge von ca. 100 m. Die Dauer der Wasserhaltung beträgt 49 Tage. Das geförderte Grundwasser wird in der Behandlungsanlage im Bauabschnitt MN4 aufbereitet und dann in die Einleitstellen ELSt WHB 12.0-4.1 / ELSt WHB 12.0-4.2 in den Plessa-Dolsthaidaer Binnengraben eingeleitet. Die Leistungsmerkmale der FGL 012 selbst ändern sich durch das geplante Vorhaben nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G03225 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung (Typenänderung) einer Windkraftanlage in 15345 Rehfelde
18.06.2025

Die Firma PNE Erneuerbare Energien GmbH, Otto-Hahn-Str. 12-16 in 25813 Husum, beantragt die Genehmigung nach § 16b Absatz 7 Satz 3 i. V. m. Absatz 8 des BundesImmissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15345 Rehfelde in der Gemarkung Zinndorf, Flur 4, Flurstück 74 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (AZ.: G03225). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme von 60.000 m3 jährlich aus einem vorhandenen Brunnen zur Bewässerung Landwirtschaftlicher Flächen
17.06.2025

Die Landwirtschaftsbetrieb Düring GbR, Norbert Düring, Verlorenorter Weg 2 B, 16766 Kremmen OT Hohenbruch hat mit Datum vom 25.09.2024 eine Grundwasserentnahme von 60.000 m3 jährlich aus einem vorhandenen Brunnen zur Bewässerung Landwirtschaftlicher Flächen beantragt. Der Brunnen befinden sich in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 2, Flurstück 227/2. Der Brunnen wurde im Jahr 2009 errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oberhavel
Fachbereich Umwelt
Herr Christian Paepke

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme von 68.000 m3 jährlich aus einem vorhandenen Brunnen zur Bewässerung Landwirtschaftlicher Flächen
17.06.2025

Die Landwirtschaftsbetrieb Düring GbR, Norbert Düring, Verlorenorter Weg 2 B, 16766 Kremmen OT Hohenbruch hat mit Datum vom 25.09.2024 eine Grundwasserentnahme von 68.000 m3 jährlich aus einem vorhandenen Brunnen zur Bewässerung Landwirtschaftlicher Flächen beantragt. Der Brunnen befinden sich in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 7, Flurstück 296. Der Brunnen wurde im Jahr 2007 errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oberhavel
Fachbereich Umwelt
Herr Christian Paepke

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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