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bb
Negative Vorprüfungen

G08224 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
20.06.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 152 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08224). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Geothermie Bernau bei Berlin: Rahmenbetriebsplan „Herrichtung Bohrplatz und Durchführung der Bohrarbeiten am Standort Bernau (Schönfelder-Weg)“
19.06.2025

Der Energieversorger Stadtwerke Bernau GmbH (SWB) plant am Standort Bernau bei Berlin (Schönfelder-Weg) die Errichtung und Betrieb einer Tiefengeothermieanlage, die ein bestehendes Fernwärmenetz in Bernau mit Wärme versorgen soll. Bei dem Standort handelt es sich um ein Grundstück der SWB in einem gewerblich genutzten Areal. Es ist die Abteufung von zwei Tiefbohrungen inklusive eines optionalen Side-Tracks, einer Dublette, geplant. Hierbei soll der Schaumkalk in einer Vertikalteufe (TVD) von ca. 1.390 m erschlossen werden. Für den Fall, dass der Schaumkalk nicht fündig ist, werden die Sandsteine des Hettang, in 625 mTVD, oder die Sandsteine des Pliensbach, in 440 mTVD, erschlossen. Die Bohrungen sollen abschließend einem Produktionstest unterzogen werden. Wenn eine wirtschaftliche Ressource nachgewiesen wird, sollen die Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme genutzt werden, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Hierfür werden die Tiefbohrungen zu einer Dublette zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch betriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole wird über leckageüberwachte Leitungen zu einem oberirdisch in einem Gebäude installierten Wärmetauscher geleitet. Im Anschluss zur Wärmeenergie-Gewinnung wird die Thermalsole, ebenfalls durch überwachte Leitungen, über die zweite Bohrung in den ursprünglichen Entnahmehorizont re-injiziert. Die Thermalsole wird somit in einem geschlossenen Kreislauf geführt und unterliegt ausschließlich einer Temperaturveränderung; chemisch-physikalische Eigenschaften bleiben unverändert. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Änderungs-Genehmigungsverfahren gemäß § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 3 Windenergieanlagen in der Gemarkung Siesbach, Flure 12 und 10, Flurstücke 2, 3 und 2/1 und 2/3 im LK Birkenfeld
18.06.2025

Die Firma Geres Power GmbH beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) der 3 Windenergieanlagen in der Gemarkung Siesbach, Flur 12, Flurstücke 2 und 3, Flur 10, Flurstück 2/1 und Flur 10, Flurstück 2/3.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

2. Änderung der WRE BWH, Neuverlegung der FGL 012, Teilabschnitt Brandenburg
18.06.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 012. Die hierfür notwendige zusätzliche Wasserhaltung unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung. Entsprechend 13.3.2 Anlage 1 UVPG ist bei einer Grundwasserhebung von 100.000 m³ bis 10 Mio. m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen. Die beantragte zusätzlich zu hebende Grundwassermenge beträgt 128.278 m³. Somit wird der Grenzwert von 100.00 m³ überschritten. Die zusätzliche Wasserhaltung (WHB 12.0-4.3) ist notwendig, um den Leitungsgraben trocken zu legen. Der neue Wasserhaltungsbereich erstreckt sich südöstlich von Plessa über eine Länge von ca. 100 m. Die Dauer der Wasserhaltung beträgt 49 Tage. Das geförderte Grundwasser wird in der Behandlungsanlage im Bauabschnitt MN4 aufbereitet und dann in die Einleitstellen ELSt WHB 12.0-4.1 / ELSt WHB 12.0-4.2 in den Plessa-Dolsthaidaer Binnengraben eingeleitet. Die Leistungsmerkmale der FGL 012 selbst ändern sich durch das geplante Vorhaben nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G03225 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung (Typenänderung) einer Windkraftanlage in 15345 Rehfelde
18.06.2025

Die Firma PNE Erneuerbare Energien GmbH, Otto-Hahn-Str. 12-16 in 25813 Husum, beantragt die Genehmigung nach § 16b Absatz 7 Satz 3 i. V. m. Absatz 8 des BundesImmissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15345 Rehfelde in der Gemarkung Zinndorf, Flur 4, Flurstück 74 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (AZ.: G03225). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 3 Windenergieanlagen auf der Gemarkung Pfeffelbach
17.06.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie Allee 1, 55286 Wörrstadt, beantragt für die Errichtung die Erteilung eines Vorbescheides über nachfolgendee Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) mit der Fragestellung: „Stehen dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall -lmmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 Nr.3 BauGB entgegen?“

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme von 60.000 m3 jährlich aus einem vorhandenen Brunnen zur Bewässerung Landwirtschaftlicher Flächen
17.06.2025

Die Landwirtschaftsbetrieb Düring GbR, Norbert Düring, Verlorenorter Weg 2 B, 16766 Kremmen OT Hohenbruch hat mit Datum vom 25.09.2024 eine Grundwasserentnahme von 60.000 m3 jährlich aus einem vorhandenen Brunnen zur Bewässerung Landwirtschaftlicher Flächen beantragt. Der Brunnen befinden sich in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 2, Flurstück 227/2. Der Brunnen wurde im Jahr 2009 errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oberhavel
Fachbereich Umwelt
Herr Christian Paepke

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme von 68.000 m3 jährlich aus einem vorhandenen Brunnen zur Bewässerung Landwirtschaftlicher Flächen
17.06.2025

Die Landwirtschaftsbetrieb Düring GbR, Norbert Düring, Verlorenorter Weg 2 B, 16766 Kremmen OT Hohenbruch hat mit Datum vom 25.09.2024 eine Grundwasserentnahme von 68.000 m3 jährlich aus einem vorhandenen Brunnen zur Bewässerung Landwirtschaftlicher Flächen beantragt. Der Brunnen befinden sich in der Gemarkung Hohenbruch, Flur 7, Flurstück 296. Der Brunnen wurde im Jahr 2007 errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oberhavel
Fachbereich Umwelt
Herr Christian Paepke

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der ersten Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss vom 21.11.2022 (Az.: 21a-7.110-009-2018)
17.06.2025

Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses vom 22.11.2022 war der Neubau und Betrieb einer 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen dem Punkt (Pkt.) Metternich und dem Pkt. Erbach (Bauleitnummern [BI.] 1380, BI. 1457 und BI. 1458) nebst Anpassungen bestehender Freileitungen (BI. 0823, BI. 0289, BI. 0963, BI. 0101 und BI. 1201). Während der Umsetzung des Ersatzneubaus der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Pkt. Metternich – Pkt. Erbach (Bl. 1380) wurde in der nördlichen Hälfte der 110-kV-Hochspannungsfreileitung aufgrund der parallel verlaufenden 110-kV-Bahnstromfernleitung Bingen – Koblenz (BL 444) der DB Energie GmbH ein Anpassungsbedarf für sechs Masten (Nr. 21, 22, 23, 43, 44 und 50) festgestellt. Die Maststandorte der genannten Masten sind identisch und die Mastgrundflächen gleich oder kleiner als in der bisherigen Planung; die geplanten Leitungsschutzstreifen bleiben unverändert. Die Planänderung betrifft lediglich die Anpassung der Masthöhen, Masttypen sowie der Tieflage der Fundamente.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Verlegung des Leckersbaches im Tontagebau Richard, Gemeinde Berod
17.06.2025

Die Aloys Jos. Müller GmbH & Co. KG plant zur Sicherung einer Böschung die temporäre Teilverlegung des Leckersbaches im Tontagebau Richard.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)

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