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sl
Zulassungsverfahren

GreenSteel EAF Völklingen GmbH
17.01.2025

Genehmigungsbescheid zur Errichtung und zum Betrieb eines Elektrolichtbogenofens einschließlich Nebeneinrichtungen mit einer maximalen Schmelzkapazität von 270 Tonnen Stahl je Stunde am Hüttenstandort Völklingen

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz des Saarlandes, Saarbrücken
Abteilung E

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Neugenehmigungsverfahren für neun Windenergieanlagen auf den Gemarkungen Eimsheim, Guntersblum und Uelversheim
13.01.2025

Die Firma Windpark Guntersblum-Uelversheim GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen, hat am 01.12.2023 bei der SGD Süd die Erteilung einer im-missionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von neun Windenergieanlagen nach § 4 i.V.m. § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

he
Zulassungsverfahren

JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt: Errichtung und Betrieb von sieben Windkraftanlagen (WKA), interner Kabeltrasse und interner Zuwegung in 64747 Breuberg, Gemarkung Rai-Breitenbach, Windvorranggebiet 2-118
06.01.2025

Die JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb von sieben WKA in 64747 Breuberg, Gemarkung Rai-Breitenbach. Hierzu hat die JUWI GmbH einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von sieben WKA vom Typ Vestas V 162 mit einer Gesamthöhe von 250 m (Nabenhöhe 169 m, Rotordurchmesser 162 m) sowie einer Nennleistung von jeweils 6,2 MW auf den nachfolgend bezeichneten Grundstücken gestellt: WKA Stadt Gemarkung Flur Flurstück 01 Breuberg Rai-Breitenbach 20 1 02 Breuberg Rai-Breitenbach 20 und 21 Jeweils 1 03 Breuberg Rai-Breitenbach 22 1 04 Breuberg Rai-Breitenbach 17 1 05 Breuberg Rai-Breitenbach 15 1 06 Breuberg Rai-Breitenbach 15 2 07 Breuberg Rai-Breitenbach 13 1/1 Die Windkraftanlagen sollen nach Erteilung der Genehmigung im Jahr 2027 errichtet und in Betrieb genommen werden. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens ist auch die interne Kabeltrasse und interne Zuwegung der WKA. Dieses Vorhaben bedarf nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der Vierten Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt. Für dieses Vorhaben war nach § 1 Abs. 2 der 9. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz zu prüfen, ob die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Umgebung eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern. Da der Vorhabenträger die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 7 Abs. 3 UVPG beantragt und die Behörde das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig erachtet hat, besteht für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Geschäftszeichen: RPDA - Dez. IV/Da 43.3-53 x 37.04/1-2023/1

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Abteilung IV/ Darmstadt
PG Windenergie

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sl
Zulassungsverfahren

Erweiterung des Hartsteinwerks - Beckingen-Reimsbach,
12.12.2024

Erweiterung des bestehenden Steinbruchs von 16,9ha um 7,7ha auf dann gesamt 24,6ha in Beckingen - Reimsbach

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz des Saarlandes, Saarbrücken

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

he
Zulassungsverfahren

Ersatzneubau der Brücke Gräveneck einschl. Abbruch des vorhandenen Brückenbauwerks auf der freien Strecke zwischen Runkel / Wirbelau und Weinbach / Gräveneck im Zuge der L 3452 2. Planänderung
10.12.2024

Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement Marburg - hat für das genannte Bauvorhaben im Jahr 2016 die Planfeststellung nach dem HStrG und im Jahr 2019 die 1. Planänderung beantragt. Im Zuge der Ausführungsplanung des Brückenbauwerks sowie der der Stützwand sind notwendige Änderungen gegenüber der vorherigen Planung vorgenommen worden, die zu geänderten Eingriffen und Betroffenheiten führen. Die 2. Planänderung ist durch folgende Änderungen der Planunterlagen notwendig: - überarbeitete und ergänzte landespflegerische Unterlagen, - überarbeitete Grunderwerbsunterlagen, - überarbeiteter Lageplan, - neue Unterlage „Fachbeitrag nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)“, - Auslegung der ursprünglichen Verkehrsuntersuchung 2030.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 33 (Straßen- und Schienenverkehr)

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Antrag der Firma Hochwaldsprudel Schupp GmbH, 55767 Schwollen, auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserförderung.
04.12.2024

Die Fa. Hochwaldsprudel Schupp GmbH, 55767 Schwollen beantragt eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser, aus den Brunnen NP 11, NP 12, NP 13, Gemarkung Rinzenberg, Flur 1, Flurstücke 15/ 12, für die Herstellung von Mineralwasser und Süßgetränken.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Antrag der Firma Schwollener Sprudel GmbH & Co. KG, 55767 Schwollen, auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserförderung.
04.12.2024

Die Firma Schwollener Sprudel GmbH & Co. KG, 55767 Schwollen beantragt eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser, aus den Brunnen NP 8a, NP 9a, NP 10, Gemarkungen Oberhambach und Hattgenstein, Flur 1, Flurstücke 1/ 4 und 1/38 für die Herstellung von Mineralwasser und Süßgetränken.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

L 50 Ausbau der L 50 durch den Bau eines Radweges zwischen Bruch und Dreis
02.12.2024

Planerische Beschreibung Die vorliegende Planung beinhaltet die Fortführung eines bestehenden Radweges im Abschnitt zwischen Bruch und Dreis. Der vorliegende Radwegeabschnitt ist Bestandteil der Radwegeverbindung zwischen dem Kyll-und dem Mosel-Maare-Radweg. Der Streckenzug ist im Radwegenetz RLP als großräumige Verbindung ausgewiesen. Die Planung des Radweges beginnt an der Gemeindestraße „Salmstraße“ mit Bau-km 0+000,00 (Achse 10) aus Richtung Bruch kommend (NK 6006052) und endet mit Bau-km 3+860 vor der OD Dreis (NK 6006031). Straßenbauliche Beschreibung Die gesamte Ausbaulänge des Radweges beträgt ca. 3,860 km. Die Radwegeführung verläuft größtenteils über bereits vorhandene Waldwege, entlang des Gewässers Salm, parallel an der L50 (Kragarm Konstruktion) sowie über Flächen Dritter. Die Trassierung verläuft auf den ersten 1,008 km über einen Waldweg und kreuzt die L 50 (Verbindung zwischen Bruch und Dreis). Die Querungsstelle wird durch geeignete Verkehrszeichen an der L 50 gekennzeichnet. Als Ergebnis der Gesamtsicherheitsbetrachtung für alle Verkehrsteilnehmer ist eine Überquerungshilfe unter anderem aus topografischen Gründen nicht möglich. Um bei km 1+230 an die topografisch höhergelegene L50 anzuschließen, wird eine Rampe geschaffen und anschließend mit einer ca. 500 m langen Auskragung parallel der L 50 gefolgt. Bei Bau-km 1+783,00 wird ein neues Bauwerk (BW 2) neben der bereits vorhandenen Brücke errichtet, da eine Verbreiterung am bestehenden BW nicht möglich ist. Im Weiteren führt der Radweg über den bestehenden Rastplatz (Bau km 1+840). Aufgrund der breiten Fahrbahngasse und der übersichtlichen Anbindungspunkte des Radweges an den Parkplatz ist von einer niedrigen Konfliktwahrscheinlichkeit auszugehen. Nach der Querung des Parkplatzes verläuft der Radweg am Böschungsfuß der L50 bis zum (BW3) an der Jagdhütte (Bau-km 2+205). Nach der Querung der Salm über das Bauwerk 3 führt der Radweg über ein höher gelegenes Plateau und anschließend wieder entlang der Salm Auen in Richtung BW 4, vorbei am Landhaus Kasfeld. Da dort ein vorhandenes baufälliges Bauwerk bereits besteht, wird an der bestehenden Position das alte Bauwerk durch ein neues tragfähiges Bauwerk ersetzt, so dass keine weiteren Eingriffe in die Landschaft notwendig werden. Eine Behelfsbrücke wird in der Bauphase parallel errichtet (siehe Anlage 16), um das Haus Kasfeld sowie die Baustelle des neuen Brückenbauwerkes zu erreichen. Ab Bau-km 3+036 verläuft die Streckenführung teilseitig der L 50 und quert bei Bau-km 3+363,50 den Mühlgraben. Im Zuge der Streckenführung am Mühlgraben wird das Anschlussstück in Richtung Dreis erschlossen. Bauende ist bei Bau-km 3+860,00. Anschließend verläuft die Wegeführung über die L50, innerhalb der Ortsdurchfahrt Dreis, welche mit einem kombinierten Geh/Radweg ausgebaut werden soll. Die Planung dieses vorgenannten Geh/Radwegs ist nicht Bestandteil der vorliegenden Planung. Die vollständigen Planunterlagen für das Vorhaben können auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (lbm.rlp.de) in der Rubrik "Themen\ Baurecht\ Straßenrechtliche Planfeststellung\ Planfeststellungsverfahren\ Landesstrassen" eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

he
Zulassungsverfahren

Hochwasserrückhaltebecken Niederscheld
26.11.2024

Bau und Betrieb des Hochwasserrückhaltebeckens Niederscheld

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
41.2 Oberirdische Gewässer, Hochwasserschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Repowering von zwei Windenergieanlagen "Hausenstatt" (WEA 1 West und WEA 2 Ost), Gemakrung Hallschlag, Flure 13 und 12, Flurstücke 32 und 63/1, 63/2
25.11.2024

Die Firma C & C Windenergie GmbH & Co. KG, Trierer Straße 43, 54611 Hallschlag beantragt die Aufstellung von zwei Windenergieanlagen (ENERCON E-160) als Ersatz für sechs bestehende kleinere Anlagen desselben Betreibers (sog. Repowering) auf der Gemarkung Hallschlag in der Verbandsgemeinde (VG) Gerolstein. Beantragt wird die Aufstellung von zwei Anlagen des Typs „ENERCON E-160 EP5 E3“ mit einer Gesamthöhe von 246,6 m und einer Leistung von jeweils 5,5 MW.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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