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rp
Zulassungsverfahren

Antrag der Windpark Börrstadt GmbH & Co. KG zur Errichtung einer Windenergieanlage (BOE 01) in der Gemarkung Börrstadt
23.04.2025

Die Windpark Börrstadt GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen hat bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis eine Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (Windenergieanlage Börrstadt (BOE 01)) auf dem Flurstück Plan-Nr. 1333 in der Gemarkung Börrstadt, Verbandsgemeinde Winnweiler, beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-160 EP5 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, 160 m Rotordurchmesser, max. 246 m über Geländeoberkante (GOK) Gesamthöhe und einer Nennleistung von 5,56 MW. Die Inbetriebnahme der Windenergieanlage ist für das 3. Quartal 2026 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hh
Zulassungsverfahren

Wesentlichen Änderung einer Anlage zum Umschlag und zur zeitweiligen Lagerung von Abfällen gemäß § 16 BImSchG
22.04.2025

Die Firma Rhenus Midgard Hamburg GmbH betreibt am Standort 2. Hafenstraße 4 in 21079 Hamburg eine nach Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigte Anlage zum Umschlagen von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen. Im Rahmen des Vorhabens soll die Fläche für die zeitweilige Lagerung von Abfällen erweitert und gleichzeitig die Kapazität für die Lagerung der Abfälle sowie die Durchsatzkapazität der Umschlaganlage erhöht werden.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Zulassungsverfahren

B 37, Ausbau zwischen Friedelsheim und Bad Dürkheim
17.04.2025

Mit der vorliegenden Planung ist vorgesehen, die B 37 zwischen der AS Friedelsheim, dem derzeitigen Ausbauende der A 650 aus Richtung Ludwigshafen kommend, und der bestehenden Verzweigung Bad Dürkheim Ost auf einer Länge von ca. 1,45 km vierspurig auszubauen. Die B 37 verläuft in diesem Bereich in West-Ost-Richtung und verbindet den Raum Bad Dürkheim mit dem Großzentrum Mannheim/Ludwigshafen und der A 61. Die Maßnahme umfasst den letzten Abschnitt zwischen Bad Dürkheim und Ludwigshafen zur Realisierung einer durchgängigen Vierspurigkeit. Durch den Ausbau der B 37 werden auch die plangleichen Einmündungen der Wirtschaftswege durch den Bau einer neuen Hauptwirtschaftswegunterführung ersetzt. Die Planung umfasst neben dem Bau der Fahrbahnen und dem Unterführungsbauwerk insbesondere die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen und die Umsetzung von landschaftspflegerischen Maßnahmen. Die vollständigen Planunterlagen für das Vorhaben können auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (lbm.rlp.de) in der Rubrik "Themen\ Baurecht\ Straßenrechtliche Planfeststellung\ Planfeststellungsverfahren\ Bundesstrassen" eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

hh
Zulassungsverfahren

Genehmigungsverfahren Firma NET Altengamme Nord GmbH
15.04.2025

Die Firma NET Altengamme Nord GmbH, Lehfeld 5, 21029 Hamburg, hat am 27.05.2024, vervollständigt am 05.12.2024 bei der zuständigen Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern auf dem Grundstück Horster Damm 329 in 21039 Hamburg, Gemarkung Altengamme, Flurstücke 89 und 102, beantragt. Der eingereichte Genehmigungsantrag umfasst • die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen mit jeweils einer Gesamthöhe (einschließlich Rotor) von 223 Metern im Windpark Hamburg-Altengamme sowie • den Abbruch von vier bestehenden Windkraftanlagen am gleichen Standort. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach § 4 BImSchG in Verbindung mit § 1 und Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV). Das Genehmigungsverfahren wird gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c der 4. BImSchV als förmliches Verfahren nach § 10 BImSchG durchgeführt, da eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Zulassungsverfahren

Genehmigungsverfahren gemäß § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Änderung der Hähnchenmastanlage auf Flur-Nr. 550 und Errichtung und Betrieb von zwei Hähnchenmastställen auf Flur-Nr. 608, 617/3 der Gemarkung Eschelbach
14.04.2025

Josef und Renate Höckmeier beantragten beim Landratsamt Pfaffenhofen a. d. Ilm die Änderungsgenehmigung der Hähnchenmastanlage durch • Änderung der bestehenden Stallungen auf Flur-Nr. 550 der Gemarkung Eschelbach • Errichtung und Betrieb von zwei Hähnchenmastställen auf Flur-Nr. 608, 617/3 der Gemarkung Eschelbach. Antragsgegenstand ist die wesentliche Änderung einer Anlage zur Haltung von Mastgeflügel mit 40.000 Mastgeflügelplätzen gemäß Nr. 7.1.3.1 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV durch • die Errichtung und den Betrieb von zwei Masthähnchenställen mit jeweils 43.524 Tierplätzen (nachfolgend bezeichnet als MHS_4 und MHS_5) auf den Fl.Nrn. 608 und 617/3 der Gemar-kung Eschelbach an der Ilm. Die Masthähnchenställe sind bereits errichtet, eine Änderung der Abluftableitung sowie geringfügige bauliche Änderungen der Nebeneinrichtungen gegenüber der ersten Planung sind in die Neuplanung übernommen. • Reduzierung der Tierplätze in den beiden bestehenden Ställen auf Fl.Nr. 550 der Gemarkung Eschelbach an der Ilm (MHS_2 und MHS_3) von derzeit insgesamt 40.000 auf 20.274 Tier-plätze in MHS_2 und 17.278 Tierplätze in MHS_3 sowie den Bau von Abluftreinigungsanlagen an beiden Ställen. Die beiden bestehenden Masthähnchenställe MHS_2 und MHS_3 sowie die beantragten Neuställe MHS_4 und MHS_5 sind als gemeinsame Anlage im Sinne der 4. BImSchV zu werten, womit die Anlage insgesamt 124.600 Masthähnchenplätze umfassen soll. Die Aufnahme des geänderten Betriebes soll für die Ställe MHS_4 und 5 sofort nach Erteilung der Genehmigung und für die Ställe MHS_2 und 3 nach der Fertigstellung der beantragten Abluftreinigung erfolgen. Das Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Nach Änderung der Hähnchenmastanlage wird sich der Tierbestand auf 124.600 Masthähnchen belaufen. Somit besteht gemäß Ziffer 7.3.1 Spalte 1 der Anlage zum UVPG die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 UVPG). Hierzu wurde von den Antragstellern ein UVP-Bericht vorgelegt. Nach § 1 Abs. 2 Satz 2 der 9. BImSchV ist die Umweltverträglichkeitsprüfung unselbständiger Teil des Verfahrens.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Pfaffenhofen an der Ilm
SG 40 Immissionsschutzverwaltung

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

by
Zulassungsverfahren

Antrag der Firma Bioenergie Biburg GmbH & Co. KG auf Änderung der bestehenden Biogasanlage durch Errichtung und Betrieb einer Biomethanaufbereitungsanlage
14.04.2025

Genehmigungsantrag der Firma Bioenergie Biburg GmbH & Co. KG auf wesentliche Änderung der Biogasanlage auf den Grundstücken Flur-Nrn. 128 und 128/8 der Gemarkung Biburg durch Errichtung und Betrieb einer Biomethanaufbereitungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kelheim

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Erweiterung Steinbruch Sülm
14.04.2025

Die Natursteinwerk BURKEL GmbH, Sülm hat am 29.09.2023 die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des bestehenden Steinbruches durch Erweiterung der Abbaufläche sowie anschl. Verfüllung zur Herstellung von Rekultivierungs- und landwirtschaftlichen Flächen beantragt. Der Standortes soll um rund 37,3 ha (rd. 16 hat Erweiterungsbereich Nord, rd.21,3 ha Erweiterungsbereich Süd) erweitert werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Zulassungsverfahren

Antrag der Firma MTJ GmbH & Co. KG, Gartenstraße 3, 94469 Deggendorf auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 2.1.1 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungspflichtigen Anlagen (4. BImSchV) zur Errichtung und Betrieb des Steinbruchs Igleinsberg, Flurstücke Nrn. 1006/2, 1023, 1024 und 1025 der Gemarkung Prackenbach
14.04.2025

Die Firma MTJ GmbH & Co. KG, Gartenstraße 3, 94469 Deggendorf hat beim Landratsamt Regen am 29.04.2024 (Vollständigkeit der Antragsunterlagen am 18.03.2025) einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb eines Steinbruchs in Igleinsberg gestellt. Der geplante Granitsteinbruch befindet sich südwestlich der Gemeinde Prackenbach im Landkreis Regen auf den Flurstücken Nrn. 1006/2, 1023, 1024 und 1025 der Gemarkung Prackenbach. Im Rahmen des geplanten Vorhabens soll eine Abbaufläche größer 10 ha entstehen und eine Anlage zum Brechen und Klassieren von natürlichem Gestein zum Einsatz kommen. Der Abbau des Granitgesteins ist in 3 Abbauphasen gegliedert: • In der Abbauphase 1 wird der bestehende Steinbruch auf ca. 4,0 ha Abbaufläche erweitert und von derzeit ca. 635 mNN auf 620 mNN vertieft. Da die Abraumüberdeckung dieser Fläche für den anzulegenden Lärmschutzwall nicht ausreicht, ist es geplant, eine Fläche von ca. 1,5 ha im Süd-Osten zu roden und den anstehenden Abraum für die Anlage des Lärmschutzwalls zu verwenden. • In der Abbauphase 2 wird der Abbau auf eine Fläche von ca. 11,4 ha erweitert. Dafür ist es erforderlich ca. 6,0 ha Wald zu roden und den überlagernden Abraum abzutragen. • In Abbauphase 3 wird die Abbaufläche aus Phase 2 um ca. 0,6 ha in Richtung Osten erweitert und bis auf 590 mNN vertieft. Die zeitliche und räumliche Abgrenzung der Abbauphasen erfolgt entsprechend den Erfordernissen der Abbauführung und naturschutzfachlichen Planung. Das Herauslösen des Materials aus dem Gesteinsverband erfolgt durch Bohren und Sprengen. Mittels einer mobilen Brech- und Siebanlage wird das gesprengte Haufwerk zerkleinert und in verschiedene Kornfraktionen zu verkaufsfähigen Produkten klassiert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Zulassungsverfahren

Rahmenbetriebsplan mit UVP für den Quarzkiestagebau "Marterbergholz" in der Gemarkung Sandbach, Stadt Vilshofen an der Donau
11.04.2025

Die Fa. Karl Groß GmbH hat beim Bergamt Südbayern die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans mit Umweltverträglichkeitsprüfung im Planfeststellungsverfahren nach § 57a BBergG beantragt. Die Fa. Karl Groß GmbH plant den Abbau von Quarzkies im Marterbergholz in der Gemarkung Sandbach, Stadt Vilshofen an der Donau im Landkreis Passau. Mit dem Vorhaben ist eine Waldrodung von ca. 18 ha geplant. Hieraus ergibt sich nach § 1 Nr. 9 UVP-V Bergbau i.V.m. Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPG (Waldrodung von > 10 ha) die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Ausbau der Staatsstraße 2240 Lauf a. d. Pegnitz – Altdorf b. Nürnberg von Winn bis zum Ortsrand von Unterwellitzleithen südlich der Anschlussstelle Altdorf/Leinburg der Bundesautobahn A 6
09.04.2025

Gegenstand des Vorhabens ist der Ausbau der Staatsstraße 2240 Lauf a. d. Pegnitz – Altdorf b. Nürnberg von Winn bis zum Ortsrand von Unterwellitzleithen auf einer Länge von etwa 3,9 km. Die Staatsstraße wird dabei in unterschiedlichem Umfang verbreitert (von jetzt vorzufindenden Fahrbahnbreiten zwischen ca. 6 - 7 m auf eine einheitliche Breite von 7,5 m). Daneben wird der Lage- und Höhenverlauf der Staatsstraße in gewissem Umfang angepasst. Östlich der Fahrbahn der Staatsstraße wird, beginnend in der Ortslage von Winn an der Einmündung der Straße „Winner Au“ bis südlich der Anschlussstelle (AS) Altdorf/Leinburg, ein straßenbegleitender Geh- und Radweg neu gebaut. Darüber hinaus ist vorgesehen, den Pendlerparkplatz, der sich östlich der Staatsstraße gegenüber des südlichen Astes der genannten Anschlussstelle befindet, nach Süden zu verlegen. Er soll zukünftig auf einem Areal zu liegen kommen, das auf der Westseite der Staatsstraße gegenüber der Einmündung der Straße „Im Erlet“ liegt. In diesem Zug soll der Parkplatz auch vergrößert werden (von derzeit ca. 34 auf zukünftig 86 Stellplätze). Südlich der Einmündung der Straße „Im Erlet“ ist der Bau eines Linksabbiegestreifens innerhalb eines im Bereich der Staatsstraße vorhandenen Grünstreifen vorgesehen; dieser Abbiegestreifen dient der Erreichbarkeit des neuen Pendlerparkplatzes. Im Rahmen des Vorhabens müssen mehrere die Staatsstraße kreuzende bzw. in diese einmündende Straßen und Wege baulich angepasst werden, insbesondere die Einmündungen der Kreisstraße LAU 6, der Gemeindeverbindungsstraße nach Ernhofen und die beiden Äste der AS Altdorf/Leinburg der A 6. Die Einmündungen dieser beiden Äste in die Staatsstraße werden dabei mit Lichtsignalanlagen ausgestattet. Im Bereich der Einmündungen der LAU 6 und der Gemeindeverbindungsstraße sind Linksabbiegestreifen vorgesehen. An die Straße angeschlossene Grundstückszufahrten müssen ebenso angepasst werden; teilweise werden solche zurückgebaut. Zur schadlosen Ableitung des Straßenoberflächenwassers im Vorhabensbereich wird u. a. unweit des Ortsrandes von Winn westlich der Staatsstraße ein Regenrückhaltebecken mit vorgeschalteten Absetzbecken errichtet. In der Nähe der Einmündung der Gemeindeverbindungstraße nach Ernhofen wird aus gleichem Grund westlich der Staatsstraße ein Versickerungsbecken mit vorgeschaltetem Absetzbecken gebaut. Im Rahmen der Vorhabensumsetzung muss das Brückenbauwerk im Zuge der Staatsstraße über einen Bachlauf unweit südlich des südlichen Astes der AS Altdorf/Leinburg der A 6 erneuert werden. In diesem Zug wird im Bereich des Brückenbauwerks für eine gewisse Dauer eine Behelfsumfahrung über angrenzende Flächen eingerichtet. Der Bachlauf wird in dieser Zeit mit Hilfe einer provisorischen Verrohrung unter dieser Umfahrung hindurchgeleitet. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Kompensationsmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Weißenbrunn (Gemeinde Leinburg), Winkelhaid (Gemeinde Winkelhaid) und Röthenbach b. Altdorf (Stadt Altdorf b. Nürnberg) sowie den gemeinfreien Gemarkungen Leinburg und Winkelhaid (Landkreis Nürnberger Land) beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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