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Negative Vorprüfungen

Änderung der technischen Sicherung am Bahnübergang Hobrechtsfelder Chaussee, Strecke 6500 Berlin-Karow – Basdorf, km 47,723 im Bezirk Pankow von Berlin
09.12.2024

Das Bauvorhaben dient der Erhöhung der Sicherheit zwischen Straßen- und Eisenbahn-verkehr. Es beinhaltet im Wesentlichen die Ausrüstung des bestehenden Bahnübergangs mit einer neuen technischen Sicherung mit zwei Fahrbahnhalbschranken, sechs Lichtzei-chen und Akustik, Bau eines Schalthauses, Herstellung der Schleppkurven in den Einmün-dungsbereichen des Feldweges im II. Quadranten sowie des Wirtschaftsweges im IV. Quadranten und Verlegung der Wiesenzufahrt im I. Quadranten aus dem 25 m Bereich des Bahnübergangs in eine Entfernung von etwa 103 m ab Gleisachse.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 131 -

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus den Brunnen I und II des WZV Hammerbachtal
09.12.2024

Dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Hammerbachtalgruppe wurde mit Bescheid vom 31.08.2015 die Bewilligung zur Grundwasserentnahme aus den Brunnen I und II zum Zweck der öffentlichen Trinkwasserversorgung erteilt. Durch die technische Gestaltung der Brunnen mit neuen Pumpen kommt es gegenüber der bewilligten maximalen Momentanentnahme von 25 l/s an beiden Brunnen zu einer fortlaufenden tatsächlichen Förderung von 27 – 29 l/s an jeweils beiden Brunnen. Da eine Förderreduzierung aus betriebstechnischen Gründen nicht sinnvoll möglich ist, wird eine Änderung der bewilligten maximalen Momentanentnahme von 25 l/s auf 29 l/s für beide Brunnen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nürnberger Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Energiezentrale Klärwerk Bayreuth, Errichtung von drei BHKW und zwei Gasspeichern
09.12.2024

Neubau der Energiezentrale für das Klärwerk Bayreuth Errichtung und Betrieb einer Energiezentrale im Klärwerk Bayreuth für den Einsatz von Klärgas und Gas aus der öffentlichen Gasversorgung auf dem Grundstück der Stadt Bayreuth, Fl.Nr. 3655/2 der Gemarkung Bayreuth an der Drossenfelderstraße 2 in 95445 Bayreuth beantragt. Konkret umfasst das Vorhaben im Wesentlichen: • die Errichtung einer KWK-Anlage, bestehend aus drei Blockheizkraftwerken (BHKW) mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 6.496,5 kW, • die Errichtung eines Zwischenbauwerks mit Gasaufbereitung, • die Errichtung der beiden Niederdruckgasbehälter (à 4.000 m³), • die Errichtung von drei doppelwandigen Lagertanks (à 30 m³) für Natronlauge, Magnesiumchlorid und Harnstoff, • die Errichtung von drei freistehenden Kaminanlagen mit je 20,5 m Höhe

Verfahrensführende Stelle

Stadt Bayreuth

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Tontagebaus „Im Feld West“ der Fa. Girnguber GmbH auf den Fl.-Nrn. 1413, 1416, 1431, 1426/1, 1678/2 und 2731 Gemarkung Marklkofen sowie Fl.-Nr. 1112 Gemarkung Frontenhausen im Landkreis Dingolfing-Landau
09.12.2024

Mit Schreiben vom 29.11.2024 reichte die Fa. Girnguber GmbH für die Erweiterung des Tontagebaus "Im Feld West" Unterlagen zu einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 1 Nr. 1) b) dd) UVP-V Bergbau ein. Bei der Fläche handelt es sich im Wesentlichen um eine Restfläche Fl.-Nr. 1416 die bisher nicht abgebaut wurde. Dies soll nun geschehen. Im Anschluss wird der Tagebau wieder verfüllt. Im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles ist vonseiten des Bergamtes festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Prüfung hat ergeben, dass keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Ökologischer Gewässerausbau der Milz (Gewässer II. Ordnung), Neuanlage eines naturnahen Gewässerlaufes Fluss-km 8,643 - 9,019 (Gemarkung Gollmuthhausen)
06.12.2024

Ökologischer Gewässerausbau der Milz (Gewässer II. Ordnung), Neuanlage eines naturnahen Gewässerlaufes Fluss-km 8,643 - 9,019 (Gemarkung Gollmuthhausen)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rhön-Grabfeld
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bau einer Messstelle an der Saalequelle Alsleben auf dem Grundstück Fl.Nr. 2303/3 der Gemarkung Alsleben durch den Freistaat Bayern
06.12.2024

Bau einer Messstelle an der Saalequelle Alsleben auf dem Grundstück Fl.Nr. 2303/3 der Gemarkung Alsleben durch den Freistaat Bayern

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rhön-Grabfeld
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Revitalisierung Erdbrüstbach
06.12.2024

Für die Renaturierung des begradigten Erdbrüstbaches auf dem Grundstück Fl.Nr. 369, Gemarkung Grubweg sollen durch wasserbauliche Maßnahmen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die eine eigendynamische Verlagerung des Baches in seinen ursprünglichen Lauf ermöglichen. Lediglich ein kurzes Teilstück von etwa 50 m wird aktiv verlegt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Passau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen
05.12.2024

Die Max Bögl Wind AG (Vorhabensträgerin) hat am 14.10.2024 beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen auf den Fl.-Nrn. 236 und 238 der Gemarkung Stefling in 93149 Nittenau gestellt. Beantragt wurde, die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens hinsichtlich militärischer Belange und Belange der Luftfahrt zu klären.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme aus dem Brunnen I auf Fl.Nr. 1006 der Gemarkung Reckendorf und Brunnen II auf Fl.Nr. 1000 der Gemarkung Reckendorf zur öffentlichen Wasserversorgung im Verbandsgebiet des Zweckverbandes der Reckendorfer Gruppe
04.12.2024

Wasserrecht; Allgemeine Vorprüfung der Umweltverträglichkeit für das Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus dem Brunnen I auf Fl.Nr. 1006 der Gemarkung Reckendorf und Brunnen II auf Fl.Nr. 1000 der Gemarkung Reckendorf zur öffentlichen Wasserversorgung im Verbandsgebiet des Zweckverbandes der Reckendorfer Gruppe

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme AG, HKW Buch
04.12.2024

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 08.10.2024 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der Vattenfall Wärme Berlin AG vom 29.04.2024 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Buch am Standort Schwanebecker Chaussee 11 -15 in 13125 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Reduzierung der Feuerungswärmeleistung der BHKW 1 bis 3 sowie die Änderung der Abmaße und Lage des BHKW 1 und des Schaltanlagengebäudes. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Infolge der Vergrößerung der Kubaturen vom BHKW 1 und dem Schaltanlagengebäude (Grundfläche +4,91 m², Baumasse +20.67 m³), der Verschiebung des Standortes der beiden Gebäude um ca. 30 cm, der Reduzierung der FWL der BHKW 1-3 um 0,215 MW, der Reduzierung der zusätzlichen versiegelten Fläche um ca. 6 m², der Schornsteinerhöhung des BHKW 1 um 0,5 m und der Verschiebung der Lage des Schornsteines des BHKW 1 um ca. 2 m in Richtung Süden sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schützgüter zu erwarten. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden.  Rechtsgrundlage UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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