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Negative Vorprüfungen

§ 6 LuftVG - Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes in Geiselwind, OT Gräfenneuses
06.03.2025

Die Transporte Dotterweich GmbH beantragt die luftrechtliche Genehmigung zum Bau und Betrieb eines Sonderlandeplatzes für Hubschrauber auf einer Teilfläche der Grundstücke Flurnummern 96 und 96/1 der Gemarkung Gräfenneuses in der Marktgemeinde Geiselwind.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken - Luftamt Nordbayern -

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Franz Traunthaler Biogas Schnaitsee - wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage
06.03.2025

Herr Traunthaler beabsichtigt seine Biogasanlage am Standort Ed 5 in 83530 Schnaitsee wesentlich zu ändern. Geplant sind folgende Änderungsmaßnahmen: • Anpassung der Einsatzstoffmengen auf 11.620 t/a – ø 31,84 t/d • Erhöhung der Gasproduktions- und Verwertungsmenge auf 2,921 Mio. Nm³/a • Erhöhung der Betriebsstunden der BHKWs. Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 17.12.2024 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Bei der bereits bestehenden Biogasanlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 1.2.2.2 und Nr. 1.15 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Änderungsvorhaben ist gem. Nr. 1.11.1.1 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 9 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Westerheim V - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
05.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Verfahrensgebietes der Teilnehmergemeinschaft Westerheim V ist eine Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Energiezentrale in 78554 Aldingen
05.03.2025

Die Gemeinde Aldingen beantragt die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Erweiterung der bestehenden Energiezentrale um einen Holzhackschnitzelkessel sowie ein BHKW. Der Antrag beinhaltet weiterhin den Tausch eines Gaskessels gegen einen Ölkessel.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Baurechts- und Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Verbesserung ökologische Durchgängigkeit Suenbach Ilsenburg, Absturz Ilse
05.03.2025

Der Unterhaltungsverband Ilse/Holtemme plant im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie die ökologische Durchgängigkeit im Gewässer 2. Ordnung "Suenbach" zu verbessern. Mit diesem Vorhaben soll der "Suenbach" im Bereich der Hochofenstraße in Ilsenburg Sohlgleich an die Ilse angebunden werden. Der Ausbau des "Suenbach" erfolgt auf einer Gewässerlänge von ca. 260 m. Zwischen der Sohlengleite am Kitzsteinteich (Tannengang) bis zum Durchlass an der Bahn (Strecke Halberstadt - Vienenburg) wird der "Suenbach" neu profiliert und der Durchlass in der Karl-Marx-Straße erneuert. Ab dem Durchlass Bahn erfolgt eine Abzweigung des "Suenbach" bis zur Einmündung in die Ilse. Auf einer Länge von ca. 140 m erhält der "Suenbach" ein neues Gerinne. In diesem Ausbauabschnitt werden zwei Sohlengleiten und ein Durchlass in der Hochofenstraße neu errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Danpower GmbH – Wesentliche Änderung der Biogasanlage Wanzleben
05.03.2025

Die Danpower GmbH plant im Rahmen einer Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG am Standort der Biogasanlage (BGA) Wanzleben neben einer Inputanpassung die künftigen Nutzungsänderungen der bereits vorhandenen Behälter, die Erneuerung Gasspeicher auf den beiden vorhandenen Gärrestbehältern, die Aufstellung weiterer technischer Anlagen und die Errichtung eines weiteren Stahlbetonbehälters (2. Fermenter), inkl. Technikanbau. Diese Maßnahme dient der Schaffung besserer Voraussetzungen zur Bewirtschaftung und Effektivität der BGA Wanzleben, um auch zukünftig zur effizienten und nachhaltigen Energieversorgung beizutragen. Für die Modernisierung des Heizkraftwerks (HKW) Wanzleben werden die beiden bisher vorhandenen Blockheizkraftwerke (BHKW) am Standort des HKW (ca. 200 m nördlich der BGA) aus der Bestandsgenehmigung herausgelöst. Für die Aufstellung eines neugeplanten BHKW wird separat ein Genehmigungsantrag bei der zuständigen Behörde (Landkreis Börde) gestellt. Geplante Änderungen sind: -Änderung der Eingangsstoffe; Errichtung und Betrieb eines neuen Fermenters (2) mit gasdichter Betondecke und Technikanbau; -Umnutzung Güllevorgrube als Prozesswasserbehälter; -Errichtung und Betrieb eines Separators auf der geplanten Abwurfbox mit Lagerfläche für den separierten Gärrest; -Umnutzung des Anmaischbehälters als Fermenter (1) mit gasdichter Betonabdeckung; -Errichtung eines neuen Pumpenhauses zwischen dem Fermenter (1) und dem Prozesswasserbehälter; -Umnutzung des Fermenters als Gärrückstandsbehälter (1) mit neuem Gasspeicher; Errichtung und Betrieb einer Abfüllfläche; -Umnutzung des Nachgärbehälters als Gärrückstandsbehälter (2) mit neuem Gasspeicher; -Errichtung und Betrieb einer neuen Biogasreinigungsanlage und Kühlung; -Rückbau der alten Biogasreinigung am Standort

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

TSR Deutschland GmbH & Co. KG– Wesentliche Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten, ein-schließlich Autowracks sowie die Behandlung von nicht gefährlichen Ab-fällen auf einer Lagerfläche von 33.000 m² mit einer Lagerkapazität von 27.500 t Errichtung und Betrieb einer Paketschrottpresse mit einer Durch-satzkapazität von 10 t/d
05.03.2025

Die TSR Deutschland GmbH & Co. KG (TSR) betreibt am Standort Halle Radewell eine Anlage zur Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten, einschließlich Autowracks, sowie zur sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von 27.500 t und Gesamtlagerfläche von 33.000 m². Geplant ist die Errichtung und der Betrieb einer Schrottpaketierpresse mit einem Durchsatz von > 10 t/d. Mit dieser Änderung soll das Leistungsspektrum des Standorts erweitert werden, sodass die wirtschaftliche Absicherung für die Zukunft im Bereich des Metallrecyclings weiter-hin gegeben ist. Die Paketschrottpresse wird ergänzend zu der am Standort betriebenen Schrottschere die Varianz der Verarbeitungskapazität zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen erhöhen. Eine Erhöhung des Durchsatzes der genehmigten Behandlungskapazität für die Gesamtanlage oder eine Erhöhung der genehmigten Lagerkapazität ist damit nicht verbunden. Mit der Errichtung und dem Betrieb einer effizienter und leiser arbeitenden Paketschrottpresse sollen die zu pressenden Mengen von der Schere wegverlagert werden. Die wesentlichen Inhalte der Änderung sind: -bauliche und entwässerungstechnische Erneuerung von ca. 4.500 m² befestigter Lagerflächen im Lagerbereich für Nichteisenschrotte (BE 1 NE-Lager) in Beton- oder Asphaltbauweise; -Errichtung und dauerhafter Betrieb einer Paketschrottpresse des Herstellers ATM mit einem Durchsatz von > 10 t/d im Bereich des NE-Lagers; -bauliche Errichtung einer Lärmschutzwand mit 8 m Höhe sowie von Lagerboxen zur Zwischenlagerung von Schrotten mit 4 m Höhe aus verschieden Baustoffen; -Entwässerung der BE 1 NE-Zwischenlagerflächen über ein Rohrrigiolen-Versickerungssystem unterhalb der Lagerflächen mit vorgeschalteten Abscheidesystemen wie Ölabscheidern und Substratfiltern. Die Paketschrottpresse als Verwendungsanlage WGK 2 erhält einen eigenen Abscheider, die weitere Entwässerung erfolgt ebenfalls über Substratfilter in das Rohrrigiolensystem

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

bw
Zulassungsverfahren

immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Änderung der Betriebszeiten für den Zeitraum vom 15.02. – 15.09. eines jeden Jahres ab einer Stunde vor Sonnenaufgang bis eine Stunde nach Sonnenuntergang der bestehenden und in Betrieb befindlichen Windenergieanlage ORL-6 auf Flurstück Nr. 940, Gemarkung Jungholzhausen, Gemeinde Braunsbach
04.03.2025

Die Firma EE Bürgerenergie Braunsbach GmbH & Co. KG, Weipertstraße 41, 74076 Heilbronn, ist Inhaberin einer am 08.02.2016 erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Windenergieanlage WEA ORL-6. Die EE Bürgerenergie Braunsbach GmbH & Co. KG hat am 19.10.2018 in Gestalt der Erklärung vom 12.12.2018 einen Teilverzicht in Bezug auf die v. g. immissionsschutzrechtliche Genehmigung abgegeben. Auf den Betrieb der v. g. WEA wurde in der Zeit vom 15.02. bis 15.11. eines jeden Jahres von einer Stunde vor Sonnenaufgang bis eine Stunde nach Sonnenuntergang verzichtet. Diese Genehmigung in Gestalt der Teilverzichtserklärung ist bestandskräftig. Die Erweiterung der Tagbetriebszeiten auf den Zeitraum vom 16.09. bis 15.11. eines jeden Jahres von einer Stunde vor Sonnenaufgang bis eine Stunde nach Sonnenuntergang wurde am 10.11.2021 genehmigt. Die am 03.06.2022 beantragte Erweiterung der Genehmigung des Tagbetriebs soll voraussichtlich im Jahr 2023 umgesetzt werden. Die beantragte immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung beinhaltet die Erweiterung der Betriebszeiten für den Zeitraum vom 15.02. – 15.09. eines jeden Jahres ab einer Stunde vor Sonnenaufgang bis eine Stunde nach Sonnenuntergang der bestehenden und in Betrieb befindlichen Windenergieanlage (WEA) ORL-6 (Anlagentyp ENERCON E-101 mit einer Nabenhöhe von 149,0 m, einem Rotorblattdurchmesser von 101,00 m, Gesamthöhe 199,50 m, Nennleistung 3,05 MW). Für dieses Vorhaben wurde eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung („Änderungsgenehmigung“) nach §§ 4, 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i. V. m. den §§ 1 und 2 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und der Nr. 1.6.2 des Anhangs zur 4. BImSchV beantragt. Die zuständige Genehmigungsbehörde ist das Landratsamt Schwäbisch Hall.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Fachbereich Umwelt und Gewerbeaufsicht - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Neubau einer 380-kV-Leitung Birkenfeld - Pkt. Ötisheim, Anlage 7620 - 3. Planänderung
04.03.2025

Die Transnet BW GmbH (Vorhabenträgerin) beabsichtigt die Änderung von Gerüstaufstellflächen samt den hierfür erforderlichen Logistikflächen und Zuwegungen im Bereich der Maststandorte 30-31. Zur Kreuzungssicherung müssen neue Gerüstflächen außerhalb der BE-Flächen des Vorhabens „A 8 Enztalquerung“ der Autobahn GmbH des Bundes geschaffen werden. Zur Herstellung der Gerüste auf der Seite von Mast 31 werden die Gerüststellflächen sowie ein 6 m breiter direkt angrenzender Logistikstreifen durch Aufschüttung eines temporären Schotterplateaus auf das Niveau der derzeitigen Autobahn gebracht. Auf- und Abbau der Gerüste erfolgt über den Logistikstreifen. Für die Abankerung der Gerüste werden Spinnanker verwendet. Zusätzlich muss eine Kabelsuchschachtung durchgeführt werden. Auf der Seite von Mast 30 werden die Gerüststellflächen sowie ein 6 m breiter direkt angrenzender Logistikstreifen ebenfalls durch Aufschüttung eines temporären Schotterplateaus hergestellt. Zur Errichtung des Gerüsts muss dann der Wald in diesem Bereich gerodet und temporär aufgeschottert werden, um eine tragfähige und plane Fläche zu erhalten. Der größere westliche Teil des Gerüsts liegt im Bereich der BAB A 8 Baustelle. Die Abankerung der Gerüste erfolgt in den angrenzenden Waldflächen. Hierfür werden Spinnanker verwendet, die eine Entfernung des Unterholzes erfordern. Die Zuwegung zu den Gerüststellflächen erfolgt über die Baustelle der BAB A 8. Die von den Änderungen betroffene Gesamtfläche beträgt ca. 6208 m2. Nach den Baumaßnahmen werden die Flächen wiederhergestellt. Durch die Herstellung der Gerüstflächen entsteht eine temporäre Flächeninanspruchnahme bislang unversiegelter Flächen. Bei der Abankerung wird der Boden nur punktuell und nicht flächig abgeschoben. Zum Schutz der Böden und zur Gewährleistung einer gelingenden Wiederherstellung wird der Boden durch Auslegen von Vlies vor Einträgen geschützt. Nach Abschluss der Arbeiten wird das aufgebrachte Material (z. B. Schotter) sowie das Vlies wieder rückstandslos entfernt. Anschließend wird der Oberboden gelockert, um die Wiederherstellung zu ermöglichen. Dadurch werden die natürlichen Bodenfunktionen wiederhergestellt und der Boden vor Verdichtung geschützt. Im nördlichen Teil der neuen Gerüstaufstellflächen werden in die Biotope „Feldgehölze am Igelsbach nördlich der A 8“ (Biotopnummer 170182310115) und „Flachland Mähwiese nördlich von A 8 südlich vom Igelsbach“ (Biotopnummer 370182310054) eingegriffen. Südlich der BAB A 8 wird ferner in das Biotop „Feldgehölz „Eichenlaub“ (Biotopnummer 170182310037) eingegriffen. Das Vorhaben liegt im FFH-Gebiet 7018-342 „Enztal bei Mühlacker“. Nach der Natura 2000- Vorprüfung durch die Vorhabenträgerin ist eine erhebliche dauerhafte Beeinträchtigung der Flachland-Mähwiese nicht zu erwarten. Die FFH-Erheblichkeitsprüfung ergibt, dass das FFH-Gebiet 7018-342 „Enztal bei Mühlacker“ durch das Vorhaben nicht erheblich in den Schutz- und Erhaltungszielen beeinträchtigt wird. Südlich der BAB A 8 werden Waldflächen 676 m2 temporär in Anspruch genommen. Die erforderliche Zustimmung der höheren Forstbehörde für eine Waldumwandlungsgenehmigung liegt vor. Die Wirkungen des Vorhabens (3. Planänderung) sind überwiegend temporär.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

Neugenehmigung nach §§ 4, 6 BImSchG einer H2-Ready Gasmotoren-Anlage (Peakeranlage)
04.03.2025

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 6 BImSchG für eine Neugenehmigung einer H2-Ready Gasmotoren-Anlage (Peakeranlage) der RWE Generation SE, RWE Platz 3, 45141 Essen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 2404 und 2408 Gemarkung Gundremmingen, Dr.-August-Weckesser-Straße 4 in 89355 Gundremmingen

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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