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st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage (Biogas Produktion Holleben GmbH)
05.02.2025

Die Firma Biogas Produktion Holleben GmbH betreibt am Standort in Holleben eine Biogasanlage mit einer Biogasaufbereitungsanlage und einer BHKW-Motoren-Anlage. Die geplanten Änderungen dienen der Erhöhung der Lagerkapazitäten für Gärrückstand sowie der Steigerung der Effizienz der Anlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

st
Negative Vorprüfungen

Planänderung- und ergänzung L 124 OD Reinsdorf-Belziger Straße (LSBB Ost)
05.02.2025

Die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt, Regionalbereich Ost, plant den Ausbau der L 124 der Ortsdurchfahrt Reinsdorf-Belziger Straße. Dazu wurde bereits ein Planfeststellungsbeschluss erlassen. Im Zuge der bauvorbereitenden Erarbeitung der Ausführungsplanung und Erstellung der Vergabeunterlagen sind Änderungen und Ergänzungen notwendig. Weitere Informationen befinden sich in der UVP-Vorprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

st
Negative Vorprüfungen

Anlage zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe (Sofidel Germany GmbH)
05.02.2025

Die Fa. Sofidel plant ab Mitte 2024 die Produkte der Marke Hakle im Sofidel-Werk in Arneburg zu produzieren. Dafür ist die Erweiterung der Weiterverarbeitung (Converting) um 3 Linien zur Herstellung von Küchenrollen und Toilettenpapier vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Holz, Zellstoff

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung steuerbarer Flutpolder Rösa: Planänderung zum Einlaufbauwerk
05.02.2025

Der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) Sachsen-Anhalt beabsichtigt für das planfestgestellte Vorhaben zur Errichtung des steuerbaren Flutungspolders Rösa (Planfeststellungsbeschluss vom 20.09.2012) eine Umplanung des Teilvorhabens 7 „Einlaufbauwerk“ vorzunehmen. Die planfestgestellte Lösung sieht die Errichtung einer Sprengöffnung als Einlaufbauwerk vor, welches nunmehr durch ein bewegliches Wehr ersetzt werden soll, sodass eine Planänderung vorzusehen ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Holtemme, Ortslage Veltensmühle
05.02.2025

Der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt plant den Hochwasserschutz für den Ortsteil Veltensmühle, gelegen am westlichen Rand des Gemeindegebietes der Kreisstadt Halberstadt im Landkreis Harz, zu verbessern. Ziel des Vorhabens ist es, die bestehende Deichanlage entsprechend den Empfehlungen der DIN 19712 und DWA-M 507 herzurichten und somit die Überschwemmungsgefahr signifikant zu senken.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 und 15 WHG für die Entnahme und Ableitung von Grundwasser aus den Brunnen Anleng I, Fl.-Nr. 537/9, und Anleng II, Fl.-Nr. 537/8, Gemarkung Sachsenham, für die Trink- und Brauchwasserversorgung der Gde. Haarbach, Lkr. Passau (§ 9 Abs. 1 Nr. 5 WHG, § 10 Abs. 1 WHG, § 15 WHG); Amtlicher Entwurf der Änderungsverordnung, Neufestsetzung der Fassungsbe-reiche (Schutzzone W I) nach §§ 51, 52 WHG und Art. 73 Abs. 3 BayWG; Förmliche Bekanntmachung nach § 15 Abs. 2 WHG, § 11 Abs. 2 WHG, Art. 69 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) i.V.m. Art. 73 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz -BayVwVfG- und Art. 73 Abs. 3 BayWG; Antragssteller: Gemeinde Haarbach, Hauptstraße 11, 94542 Haarbach; Geschäftszeichen: 53.0.02/6420.01 u. 6421.05/2022-291
05.02.2025

Wasserrecht; Antrag auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 und 15 WHG für die Entnahme und Ableitung von Grundwasser aus den Brunnen Anleng I, Fl.-Nr. 537/9, und Anleng II, Fl.-Nr. 537/8, Gemarkung Sachsenham, für die Trink- und Brauchwasserversorgung der Gde. Haarbach, Lkr. Passau (§ 9 Abs. 1 Nr. 5 WHG, § 10 Abs. 1 WHG, § 15 WHG); Amtlicher Entwurf der Änderungsverordnung, Neufestsetzung der Fassungsbereiche (Schutzzone W I) nach §§ 51, 52 WHG und Art. 73 Abs. 3 BayWG; Förmliche Bekanntmachung nach § 15 Abs. 2 WHG, § 11 Abs. 2 WHG, Art. 69 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) i.V.m. Art. 73 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz -BayVwVfG- und Art. 73 Abs. 3 BayWG; Antragssteller: Gemeinde Haarbach, Hauptstraße 11, 94542 Haarbach Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG, § 9 Abs. 3 und 4, § 7 UVPG in Verbindung mit den in der Anlage 3 aufgeführten Kriterien des Gesetzes über die Umwelt-verträglichkeitsprüfung (UVPG) 1. Vorhaben 1.1 Antrag auf gehobene Erlaubnis Die Gemeinde Haarbach, Hauptstraße 11, 94542 Haarbach, vertreten durch Hr. ersten Bürgermeister Franz Gerleigner, beantragte eine gehobene Erlaubnis nach § 15 WHG für das Entnehmen von Grundwasser aus den Brunnen B1 (Fl.-Nr. 537/9) und Brunnen B2 Anleng (Fl.-Nr. 537/8) jeweils Gemarkung Sachsenham in der Gde. Haarbach. Beantragt wird die Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser mit folgendem Um-fang: Brunnen B1 Anleng B2 Anleng maximale Momentanentnahme [l/s] 7 4 maximale Tagesentnahme [m³/d] 450 150 maximale Jahresentnahme [m³/a] 90.000 40.000 Insgesamt wurde somit eine maximale Jahresentnahmemenge von 130.000 m³/a bean-tragt. Das zutage geförderte Grundwasser soll zur Trink- und Brauchwasserversorgung der Gemeinde Haarbach (ausgenommen Rainding und Uttlau) und des Ortsteils St. Sal-vator der Stadt Bad Griesbach verwendet werden. 1.2 Amtlicher Verordnungsentwurf Änderungsverordnung: Das Landratsamt Passau beabsichtigt den Erlass einer Änderungsverordnung für die Neu-festsetzung des Fassungsbereiches (W I) auf der Flurnummer 537/9 Gemarkung Sachsen-ham (Brunnen 1) und des Fassungsbereichs (W I) auf der Flurnummer 537/8 Gemarkung Sachsenham (Brunnen 2) in der Gemeinde Haarbach entsprechend dem Schutzgebietsla-geplan (Fertigungsdatum Lageplan vom 06.12.2024 im Maßstab M = 1 : 1.500, Prüfvermerk Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vom 29.01.2025) zur Änderung des bestehenden Wasserschutzgebietes. Die Fassungsbereiche (WI) befinden sich im Eigentum der Gemeinde Haarbach. Es ist beabsichtigt, die bestehende und rechtsgültige Wasserschutzgebiet dafür entsprechend dem amtlichen Verordnungsentwurf abzuändern, ohne die Festsetzun-gen nach § 3 der Wasserschutzgebietsverordnung zu ändern (§§ 51, 52 WHG, Art. 73 Abs. 3 BayWG). 2. Durch die o.g. beantragte gehobene wasserrechtliche Erlaubnis für die Ableitung von Grundwasser mit der o.g. Ableitungsmenge von 130.000 (m³/Jahr) unterfällt das Vorhaben der Nr. 13.3.2 Spalte 2 = allgemeine Vorprüfung der Anlage 3 zum UVPG (§ 11 WHG i.V.m. § 5 Abs. 1 UVPG, § 9 Abs. 3 und 4, § 7 UVPG in Verbindung mit den in der Anlage 3 genannten Kriterien zum UVPG). Im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung ist unter Berücksichtigung der Schutzkriterien der Anlage 3 zum UVPG festzustellen, ob durch das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu erwarten sind und deshalb eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. 3. Gesamtergebnis: Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls hat ergeben, dass die Maßnahme nach Ein-schätzung des Landratsamtes Passau auf Grund überschlägiger Prüfung keiner förmli-chen Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu besorgen sind. 4. Wesentliche Begründung nach § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG: Die überschlägige Prüfung anhand der Schutzkriterien hat ergeben, dass aus nachstehenden Gründen eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht veranlasst ist: • Nach den Planunterlagen wird die förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung ausge-schlossen (siehe Planunterlagen Dr. Knorr GmbH in der Anhang „UVP-Vorprüfung“ in den hydrogeologischen Planunterlagen vom 25.11.2022). • Die Brunnen Anleng wird seit über 20 Jahren zur öffentlichen Trinkwasserversor-gung genutzt (Änderungsvorhaben). • Technische Schutzvorkehrungen gewährleisten einen ordnungsgemäßen Betrieb der Wassergewinnungsanlage, insbesondere durch die Steuerungs- und Messeinrichtun-gen, sowie durch die Überwachungs- und Aufzeichnungspflichten (siehe Vorschlag im Gutachten des amtlichen Sachverständigen für Wasserwirtschaft vom 17.06.2024). • Aufgrund der geringen Jahresentnahmemenge aus beiden Brunnen ist von keinen erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf grundwasserabhängige Ökosysteme auszugehen. Zudem handelt es sich um eine bestehende Nutzung, von der bislang keine negativen Auswirkungen bekannt wurden. • Da es sich bei dem Antrag um eine Verlängerung der bestehenden Genehmigung handelt und die Jahresgrundwassermenge, sind keine nachteiligen Umweltauswir-kungen aus naturschutzfachlicher Sicht zu erwarten. • Die Tiefenwasserentnahme hat sich bis jetzt auf das erste Grundwasserstockwerk oder auch auf den Oberflächenwasserhaushalt nicht ausgewirkt. • Eine UVP-Vorprüfung wurde vorgelegt, aus naturschutzfachlicher Sicht ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. • Im Hinblick auf die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege bestehen keine grundsätzlichen Bedenken gegen die geplante Maßnahme. • Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nach der Feststellung des Wasserwirt-schaftsamtes Deggendorf (Gutachten vom 17.06.2024) und der Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde nicht erforderlich (25.01.2024).   Diese Feststellung ist gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 zum UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die gesonderte Feststellung nach dem UVPG wird gemäß § 7 Abs. 1, § 5, § 9 Abs. 3 und 4 UVPG bei der Gemeinde Haarbach öffentlich bekannt gemacht und ist zudem un-ter https://www.uvp-verbund.de/by am 04.02.2024 bereits öffentlich bekannt gemacht worden (§§ 19 und 20 UVPG). Nähere Informationen, können beim Landratsamt Passau, -untere Wasserrechtsbehörde-, Domplatz 11, 94032 Passau nach entsprechender Termin-vereinbarung, im Zimmer 3.08, während der Dienststunden eingesehen werden. Landratsamt Passau -untere Wasserrechtsbehörde- Passau, 04.02.2025 gez. Fuchs Diplom-Verwaltungswirt (FH)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Milchwerk der Meggle Cheese GmbH, Altusried
05.02.2025

Antrag der Firma Meggle Cheese GmbH nach Bundesimmissionsschutzgesetz auf Neubau der Ammoniakkälteanlage mit drei Silotanks sowie einer zusätzlichen Verdunstungskühlanlage und Errichtung der Überdachung für einen Öltank auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 126/2, 126/3, 126/5 , Gemarkung Altusried, Markt Altusried

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

by
Negative Vorprüfungen

Betrieb der kommunalen Abwasserbehandlungsanlage, Änderungsvorhaben
05.02.2025

Der Betreiber der bereits bestehenden kommunalen Abwasserbehandlungsanlage hat den Austausch bzw. Umbau einzelner Anlagenbestandteile sowie Änderungen der Betriebsweise vorgenommen. Dadurch ist eine Reduzierung des Parameters Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) an der Einleitungsstelle in die Donau möglich.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Regensburg
Umweltamt -untere Wasserrechtsbehörde-

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G04423 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 16359 Biesenthal
05.02.2025

Die Firma Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG), Ostender Höhen 70 in 16255 Eberswalde, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Biesenthal, Flur 1, Flurstücke 1 und 30, drei Windkraftanlagen (WKA) zu errichten und zu betreiben (Az.: G04423). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Fernwärmeleitung in Dasing
04.02.2025

Das Vorhaben dient zum Betrieb eines Fernwärmenetzes. Von der bestehenden Heizzentrale mit Blockheizkraftwerken (BHKW) werden seit 2018 ca. 57 Abnehmer, meist Einfamilienhäuser, mit Fernwärme versorgt. Das Wärmenetz aus dem Jahr 2018 hat eine Gesamtlänge von 3076 m, das Wärmenetz von 2020 hat eine Gesamtlänge von 1255m. Die Rohrleitungen sind in einer Tiefe von ca. 1,20 m verlegt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aichach-Friedberg
Sachgebiet 62 - Wasserrecht und Gewässerschutz

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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