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Negative Vorprüfungen

Verschiebung des Maststandortes 27 der 110-kV-Freileitung Vechta Süd – Holdorf LH-14-046 und Ersatzneubau von Mast 1 der 110-kV-Freileitung Abzweig Din-klage LH-14-051
17.09.2024

Das Vorhaben umfasst die Mastverschiebung des Mastes 27 der 110-kV-Freileitung Vechta Süd – Holdorf LH-14-046 und den Ersatzneubau des Mastes 1 der 110-kV-Freileitung LH-14-051.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Entflechtung der 110kV-Leitungen am Umspannwerk Helmstedt
17.09.2024

Die vorliegende Planung umfasst die Entflechtung und Neuordnung der Leitungen zwischen dem Umspannwerk (UW) der TenneT und dem UW Helmstedt der Avacon. Aktuell überkreuzen sich die Leitungen 110-kV-Trafoverbindungsleitung (LH-10-1869) und die 110-kV-Leitung Helm-stedt/BKB – Moritzburg (LH-10-1850) und nutzen teilweise dasselbe Mastgestänge, was bei War-tungsarbeiten und in Störungsfällen Mehraufwand mit sich bringt. Für die LH-10-1869 kann eine direktere Führung zum Umspannwerk vom vorhandenen Maststandort 2 zum UW Avacon erfol-gen. Die LH-10-1850 wird künftig direkt vom Maststandort 3 über ein Provisorium zum UW Ava-con geführt, wodurch die Maststandorte 1 und 2 entfallen können. Zudem wird für eine zukünftige Erweiterung des UW TenneT die 110-kV-Leitung Helmstedt-Hattorf (LH-10-1824), die derzeit teilweise noch über ein provisorisches Baueinsatzkabel um das UW TenneT geführt wird, in östliche Richtung verschwenkt und um das UW TenneT geführt. Hierfür werden fünf neue Maststandorte entstehen und zwei bestehende zurückgebaut. Daneben wird die 110-kV-Leitung LH-10-1868 bis auf den Maststandort 1 zurückgebaut. Dieser Maststandort 1 kann zukünftig für die o.g. LH-10-1850 nachgenutzt werden. Im Übrigen wird die LH-10-1868 aufgrund einer ebenfalls geplanten Realisierung einer 380-kV-Neubauleitung nicht mehr benötigt. Daneben wird die 110-kV-Leitung LH-10-1868 bis auf den Maststandort 1 zurückgebaut. Dieser Maststandort 1 kann zukünftig für die o.g. LH-10-1850 nachgenutzt werden. Im Übrigen wird die LH-10-1868 aufgrund einer ebenfalls geplanten Realisierung einer 380-kV-Neubauleitung nicht mehr benötigt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Grundwassernutzung für den Betrieb einer Wärmepumpe
16.09.2024

Grundwasserentnahme für den Betrieb einer Wärmepumpe und Einleitung des in der Temperatur veränderten Wassers in den gleichen Grundwasserkörper

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Baugenehmigung nach Änderungsanzeige gem. § 15 BImschG: Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Geräte, Az. 4270-24
13.09.2024

Der Antragsteller hat die Baugenehmigung nach einer abgeschlossen Änderungsanzeige gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Geräte Standort des Vorhabens: Ort: Bad Iburg, Scheventorf 68 Gemarkung: Ostenfelde Flur: 14 Flurstück: 29

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

bw
Negative Vorprüfungen

3042 – Flurbereinigung Engstingen-Großengstingen/Kleinengstingen, Planänderung Nr. 6
12.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist die Änderung Nr. 6 des Planes nach § 41 FlurbG notwendig. Folgende Änderungen sind vorgesehen: Grünwege werden aufgrund topografischer Gegebenheiten z.B. Hanglagen, felsige Bereiche oder der Anpassung an FFH-Flachland-Mähwiesen lagemäßig verändert. Teilweise entfallen Grünwege bzw. werden zur Erschließung von Privatwald neu angelegt. Auf den Bau eines bisher zurückgestellten Schotterweges wird verzichtet. Mehrere geplante Schottereinfahrten entfallen. Einzelne geplante Ausgleichsmaßnahmen werden verlegt bzw. vergrößert. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Flurneuordnungsstelle Reutlingen/Tübingen/Zollernalb - uFB Reutlingen

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Instandsetzung der Kaimauer im Fischereihafen CUX
11.09.2024

Die AFH Alte Fischereihafen Cuxhaven GmbH (“AFH”) plant eine umfassende Neugestaltung des Gesamtareals des bestehenden Alten Fischereihafens in Cuxhaven. Voraussetzung für die Neugestaltung des Hafenbereichs ist die Grundinstandsetzung der bestehenden Kaianlage im Alten Fischereihafen Cuxhaven. Gegenstand des wasserrechtlichen Zulassungsverfahren ist die die Ertüchtigung der Ufereinfassung durch Einbringen einer rückverankerten Spundwand. Die Errichtung der neuen vorgelagerten Uferbefestigung (Spundwand mit Verankerung und Hinterfüllung) auf einer Länge von ca. 1.050 m ist als Gewässerausbau nach § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einzustufen. Das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren erfordert eine Umweltverträglichkeits-Vorprüfung. Von deren Ergebnis ist abhängig, ob ein Planfeststellungsverfahren oder ein Plangenehmigungsverfahren durchzuführen ist. Im Falle einer erforderlichen Plangenehmigung umfasst die Konzentrationswirkung der erforderlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 13 BImSchG die wasserrechtliche Plangenehmigung für den Gewässerausbau umfassen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Cuxhaven, Niedersachsen
Fachbereich 7 - Bürgerservice, Ordnung und Katastrophenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“
11.09.2024

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 1. Planänderung nach Beschluss
10.09.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zu-ständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die 1. Planänderung vor Fertigstellung umfasst die folgenden Plangegenstände: • Entfall eines ca. 150 m langen Kabelabschnitts des System B, Trassenkilometer ca. 4+600 • Umbenennung des vormaligen Systems B vom Punkt Stockumer Berg bis zur KÜS Steingraben in System C Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich aus Sicht der Vorhabenträgerin um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens von unwesentlicher Bedeutung gem. § 76 Abs. 2 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit. Die Voraussetzungen des § 76 Abs. 2 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da Belange anderer nicht berührt werden. Durch die Änderung kommt es lediglich zu einem Entfall bestehender Betroffenheiten und nicht zu einem Entstehen neuer oder verstärkter Betroffenheiten. Bei der inhaltlichen Änderung handelt es sich um den Entfall des Teilstücks zwischen den Punkten 1 und 2.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Änderung Biogasanlage Thoben, Saterland
09.09.2024

Änderung einer Biogasanlage, hier: Änderung der Input- bzw. Einsatzstoffe

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg) Bek. d. GAA Emden v. 09.09.2024 – EMD911022792 / EMD24-022
09.09.2024

EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg hat mit Schreiben vom 29.02.2024 (Eingang 22.04.2024) die Genehmigung gemäß §§ 4 Abs. 1 i. V. m. 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasversorgungsanlage (nach Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV) mit einer maximalen Lagerkapazität von 28,7 t am Standort 26904 Börger, Kuhlenweg 99; Gemarkung 14, Flurstück 1/3 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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