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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstr. 6, 40221 Düsseldorf
12.11.2024

Die Firma Uniper Hydrogen GmbH, Holzstraße 6 in 40221 Düsseldorf hat die Genehmigung zur Errichtung und zum befristeten Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch chemische Umwandlung in industriellem Umfang auf dem Grundstück Glückaufstraße 56 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer) beantragt. Gegenstand des Antrages ist eine Versuchsanlage zur Herstellung von Wasserstoff durch die Zerlegung von Ammoniak in Wasserstoff und Stickstoff mittels Temperatur und Druck in einem Spaltrohrreaktor sowie die notwendigen Nebenanlagen. Der Betrieb ist befristet auf maximal 3 Jahre beantragt und die Anlage wird anschließend zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstraße 6, 40221 Düsseldorf
12.11.2024

Die Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Holzstraße 6 in 40221 Düsseldorf hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Kraftwerk Scholven auf dem Grundstück Glückaufstraße 56 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die zeitweise Reduzierung der Feuerungswärmeleistung und Betriebsstunden der als systemrelevant ausgewiesenen Kohleblöcke B und C sowie der damit verbundene Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für den Jahresmittelwert der Stickoxide und Gesamtstaub.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma INEOS Manucaturing Deutschland GmbH, Köln
11.11.2024

Wesentlichen Änderung des Tanklagers West, Geb. X22, am Standort Alte Straße 201 in 50769 Köln durch die Errichtung und den Betrieb des neuen Ethylen-Tiefkalttanks TK-211 (20.000 m³) mit den erforderlichen Nebeneinrichtungen - wie insbesondere drei Kompressoren und einer Notfackel - als Ersatz für den bestehenden Ethylen-Tank TK-213.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Klaus Krummenauer

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
11.11.2024

Die Windenergie Antrup GmbH & Co.KG hat mit dem Antrag vom 26.09.2024 die wesentliche Änderung und den geänderten Betrieb der Windenergieanlage (WEA) Nr. 1 und WEA Nr. 2 vom Typ Vestas V150-5.6 mit einer Leistung von 5.600 kW beantragt. Gegenstand des Antrags sind die Leistungserhöhungen in der Nachtzeit von 4260 KW auf 4.714 KW an der WEA 1 und von 4434 KW auf 5.600 KW an der WEA 2 Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verord- nung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des BundesbImmissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedürfen die Leistungserhöhungen einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wurde ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG zur Feststellung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das für das Vorhaben angefertigte Geräuschgutachten und eigene Unterlagen weisen nach, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat. Maßgeblich für diese Feststellung ist insbesondere, dass die Vorgaben der TA Lärm für Geräusche an allen Immissionsorten durch die WEA unter Berücksichtigung der Vorbelastungsanlagen eingehalten werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für einen Antrag auf Vorbescheid für Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-175 EP5 (Ge029-Ge031) sowie einer Windenergienanlage des Typs ENERCON E-138 EP3 E3 (Ge032) Az.: 20240355
11.11.2024

Die Thielenbusch GbR beantragte am 03.05.2024 die Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a des BImSchG auf den in der Bekanntmachung genannten Flurstücken der Stadt Geseke. Gegenstand dieses Antrages ist die Errichtung von insgesamt vier Windenergieanlagen. Laut Antrag soll gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die genannten Windenergieanlagen folgende Voraussetzungen geprüft werden: • Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. • Vereinbarkeit mit den sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Geseke ergebenden öffentlichen Belangen, sowohl solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, als auch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (sog. Ausschlusswirkung). • Vereinbarkeit mit den Belangen der Raumordnung. • Vorläufige positive Gesamtbeurteilung des Vorhabens, mit Ausnahme der Belange der Luftaufsicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für einen Antrag auf Vorbescheid für Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-175 EP5 (Ge025-Ge028) Az.: 20240218
11.11.2024

Die Thielenbusch GbR beantragte am 22.03.2024 die Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a des BImSchG auf den in der Bekanntmachung genannten Flurstücken der Stadt Geseke. Gegenstand dieses Antrages ist die Errichtung von insgesamt vier Windenergieanlagen. Laut Antrag soll gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die genannten Windenergieanlagen folgende Voraussetzungen geprüft werden: • Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. • Vereinbarkeit mit den sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Geseke ergebenden öffentlichen Belangen, sowohl solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, als auch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (sog. Ausschlusswirkung). • Vereinbarkeit mit den Belangen der Raumordnung. • Vorläufige positive Gesamtbeurteilung des Vorhabens, mit Ausnahme der Belange der Luftaufsicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Stadt Gütersloh An der Brede
11.11.2024

Die Stadt Gütersloh Fachbereich Tiefbau, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung entlang der Straße An der Brede in Gütersloh vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend in einen namenlosen Graben zum Reiherbach eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahme- bzw. Einleitungsmengen betragen 43 m³/h, jedoch nicht mehr als 1.020 m³/d und insgesamt 61.000 m³ . Für dieses Vorhaben hat Stadt Gütersloh Fachbereich Tiefbau, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Rückgewinnungsanlage für metallische Ab-fälle einschl. Lagerung von Abfällen - CRONIMET Envirotec GmbH
11.11.2024

Die Firma Cronimet Envirotec GmbH betreibt am Standort Bitterfeld-Wolfen eine Anlage zur Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen einschließlich eines Input- und Outputlagers sowie eine Anlage zur sonstigen Behandlung gefährlicher Abfälle (Brikettierungsanlage). Die genehmigte Bearbeitungsleistung zur Behandlung gefährlicher und nicht gefährlicher Abfälle beträgt max. 25.000 t/a an Input-Stoffen zzgl. Betriebstankstelle und Waschplatz. Die maximale genehmigte Bearbeitungsleistung der Brikettierungsanlage beträgt 60.000 t/a bezogen auf die Input-Stoffe. Die genehmigte zeitweilige Lagerkapazität von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen liegt bei einem maximalen Lagervolumen von 2.182 t. Im Zuge der wesentlichen Änderung beabsichtigt Cronimet Envirotec GmbH in Bitterfeld-Wolfen den Aufbau einer Recyclinganlage für rund 28.000 t/a Batteriematerialien. Dort sollen Batterien sicher demontiert, entladen und ihre Wertstoffe, vor allem die Anteile die Aktivmaterialien enthalten, zurückgewonnen werden. Die so enthaltenen einzelnen Fraktionen können wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. Für den Standort ist der Aufbau und Betrieb von Lager , Entlade- und mechanischen Aufbereitungsanlagen für die Rückgewinnung von Schwarzmasse und anderen Materialien geplant. Für die Batteriemateriealienrecyclinganlage ist die Erweiterung des Input-/Outpuportfolios um fünf weitere Abfallschlüsselnummern (ASNAVV) geplant. Die Neuerung in dieser Anlage wird sein, dass die Trocknung der geschredderten Batterien derart betrieben wird, dass durch die Verfahrensparameter die Entstehung gefährlicher Emissionen verhindert wird. Dies bedingt, dass auf bestimmte energieintensive Schritte verzichtet werden kann, was neben der Energieeffizienz auch die CO2-Bilanz des Recyclingprozesses weiter verbessert. Zusätzlich wird die geplante Anlage auch in der Lage sein, trockene Produktionsschrotte so zu behandeln, dass ein direktes Recycling der Kathoden- und Anodenmaterialien möglich ist. Gleichzeitig ist die Reduzierung der maximal zulässigen Verarbeitungskapazität der am Standort vorhandenen Brikettierungsanlage von derzeit 60.000 t/a auf künftig 30.000 t/a geplant. Weiterhin ist im Zuge der wesentlichen Änderung die Erweiterung des Input-Portfolios der bestehenden Vakuumtrocknungsanlagen um neun weitere Abfallschlüsselnummern (ASNAVV), bzw. Abfällen aus der Batterieproduktion geplant

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und der Betrieb von vier Windenergieanlagen (WEA1 - WEA4) des Typs Nordex N163/6.X 7000 kW auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz im Außenbereich südwestlich der Ortschaft Holzweiler zwischen den Ortschaften Katzem und Holzweiler
11.11.2024

Die RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, Lister Straße 10, 30163 Hannover, vertreten durch die BMR energy solutions GmbH, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt einen Vorbescheid für die bauplanungstechnische Zulässigkeit der Errichtung und des Betriebs der vier genannten Anlagen zur Nutzung von Windenergie

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
08.11.2024

Die Firma Große Heide GmbH & Co. KG, Wessendorfer Weg 27, 46286 Dorsten hat die we- sentliche Änderung von drei Windenergieanlagen (WEA 4 und WEA 5) vom Typ GE 5.5 - 158 mit einer Leistung von 5.500 kW beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Änderung der Anlagenkonfiguration auf eine erhöhte Schub- kraft, sowie eine formelle Anpassung der Nebenbestimmungen zum Schallschutz. Die Änderungen haben keine Auswirkungen auf die baulichen Dimensionen der WEA sowie auf den Schattenwurf und die Schallimmissionen zur Folge. Für die Änderung hat die Große Heide GmbH & Co. KG am 05.08.2024 ein Änderungsgeneh- migungsverfahren gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Das Genehmigungs-verfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchge- führt und die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt. Unter Berücksichtigung der eingereichten Unterlagen, Gutachten und den Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden sowie eigener Unterlagen bleibt festzustellen, dass das Vorhaben keine erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hat.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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