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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe § 5 Abs. 2 UVPG - Anbindung UA Breyell - Mast Nr. 1 der 110-kV-Freileitung Breyell – Schaphausen; Bl. 0934
21.08.2024

Die Firma Westnetz GmbH, Florianstr. 15-21 in 44139 Dortmund, beantragt mit Schreiben vom 12. Juli 2024 die Zulassung der Maßnahme im Anzeigeverfahren gemäß § 43f EnWG. Die Vorhabenträgerin besitzt und betreibt im Kreis Viersen die zweisystemige 110-kV-Hochspannungsfreileitung Breyell – Schaphausen, Bauleitnummer (Bl.) 0934, die über eine Gesamtlänge von rd. 8 km die Umspannanlagen (UA) Breyell und Schaphausen verbindet. Es ist vorgesehen die UA Breyell zu erneuern und umzubauen. Durch diese Maßnahme wird es erforderlich, die Freileitungsanbindung der UA ausgehend vom vorhandenen Endmast Nr. 1 der Bl. 0934 anzupassen, da sich die Standorte der Anlageportale ändern. Die derzeit bestehende Anbindung wird damit ersetzt. Die Freileitungsmaßnahme umfasst die Demontage der derzeitigen Leitungsanbindung und die Herstellung neuer Leiterseilverbindungen im rd. 75m langen Spannfeld zwischen dem Bestandsmast Nr. 1 der Bl. 0934 und den neuen Portalen der UA Breyell einschließlich der Herstellung der hierfür benötigten temporären Zufahrten, Arbeitsflächen und einem Kabelprovisorium. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Das Vorhaben hat nur geringe nachteilige bis keine nachteiligen Auswirkungen auf die Schutzgüter. Es liegen keine besonderen Gegebenheiten gemäß den Schutzkriterien der Anlage 3 UVPG vor. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG stelle ich fest und gebe bekannt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma LANXESS Deutschland GmbH
20.08.2024

Die Firma LANXESS Deutschland GmbH hat gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung einer wesentlichen Änderung der Hydrazin-Anlage (Anlage 0140), Gemarkung Wiesdorf, Flur 15, Flurstück 244, 226, 239, 379 beantragt. Der Genehmigungsantrag beinhaltet im Wesentlichen die Installation eines neuen Abluftweges, die Installation eines Reaktors in der Ketazin-Synthese und den Rückbau einer Abluftquelle.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Frau Stefanie Bachmann

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma LANXESS Deutschland GmbH
20.08.2024

Die Firma LANXESS Deutschland GmbH hat gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung einer wesentlichen Änderung des Phosphorsäureester-Betriebs (Anlage 0141), Gemarkung Wiesdorf, Flur 15, Flurstück 244, 245, 379 beantragt. Der Genehmigungsantrag beinhaltet im Wesentlichen die Umstrukturierung der Betriebseinheiten, die Kapazitätserhöhung der Anlage 0141, die Anpassung der Angabe zu den Emissionen an den IST-Zustand, Verzicht auf die Handhabung von Ethylenoxid.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Frau Stefanie Bachmann

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

e-regio Erweiterung Biogasanlage
19.08.2024

Die e-regio GmbH & Co. KG, Rheinbacher Weg 10, 53881 Euskirchen, beantragte am 26.03.2024 die Änderung der Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Erweiterung der Anlage auf zwei Gasbehälter am Standort Monikastr. 101 in 53881 Euskirchen (Euskirchen, Gemarkung Palmersheim, Flur 5, Flurstücke 141 und 146).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Immissionsschutzbehörde

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für die Renaturierung der Alme und Afte - Sägekamp Büren
16.08.2024

Plangenehmigung für die Renaturierung der Alme und Afte - Sägekamp Büren

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erlaubnisverfahren zur Grundwasserförderung auf der Kläranlage Dattelner Mühlenbach für die Betriebswasserversorgung
16.08.2024

Der Lippeverband hat mit Schreiben vom 24.06.2024 die Erlaubnis zur Grundwasserförderung auf der kommunalen Kläranlage Dattelner Mühlenbach beantragt. Das geförderte Grundwasser soll nach Enteisenung und Entmanganisierung zur Herstellung von Polymerlösung für die Schlammeindickung sowie als Betriebswasser zu Rei-nigungszwecken auf der Kläranlage Dattelner Mühlenbach genutzt werden. Es handelt sich um eine Grundwasserentnahme, die an einem Schachtbrunnen vorgenommen werden soll, an dem auch derzeit schon Grundwasser für die genannten Zwecke gefördert wird. Die Fördermenge beträgt mehr als 5.000 m³/a und weniger als 100.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma Energiepark Beckum GmbH & Co.KG zur Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen
16.08.2024

Antrag zur Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Firma Vestas V1721-7.2

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Tannenberg Wind GmbH & Co. KG
15.08.2024

Die Firma Tannenberg Wind GmbH & Co. KG, Tannenberger Weg 37, 45721 Haltern hat die wesentlichen Änderungen der Windenergieanlage T 2 Typ Vestas V150-5.6 MW Nabenhöhe 125 m, Nennleistung 5.600 kW, Rotordurchmesser 150 m in 45721 Haltern, Gemarkung Hal- Haltern; Flur 81, Flurstück: 79 beantragt. - Änderung der Typenprüfung (Gründung) - Änderung der Auflagen zum Artenschutz (Die Waldschnepfe wird nicht mehr als WEA sensible Art eingestuft) - Aufhebung von Betriebsbeschränkungen aufgrund eines Turbulenzgutachtens Das Genehmigungsverfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG und der 9. BImSchV, im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP-Pflicht besteht. Die Bewertung im Rahmen dieser allgemeinen Vorprüfung anhand der vorgelegten Antrags- unterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass das geplante Vorhaben keine erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben kann.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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