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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Verrohrung und Verfüllung eines Straßenseitengrabens in Rastdorf
02.10.2024

Frau Heike Moorkamp und Herr Hartmut Moorkamp, Schlenkenmoor 2, 26901 Rastdorf, beantragen die Verrohrung und Verfüllung eines Straßenseitengrabens zur Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der Ableitungsfunktion auf einer Länge von rd. 100 m. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Rastdorf, Flur 3, Flurstück 88/3. Für dieses Vorhaben war gemäß § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser aus dem Tiefbrunnen Aspetal (Trinkwasserversorgung und Brauchwasserzwecke)
02.10.2024

Die Gemeinde Katlenburg- Lindau hat am 26.06.2024 die Wiedererteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß §§ 8 und 10 WHG beantragt, das Grundwasser aus dem Tiefbrunnen Aspetal auf dem Grundstück Gemarkung Gillersheim, Flur 14, Flurstück 26/2 zur öffentlichen Trinkwasserversorgung und für Brauchwasserzwecke in einer Menge von bis zu 8,3 l/s, 30 m³/h, 600 m³/d, 67.000 m³/a zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Northeim, Niedersachsen
Dezernat IV - Fachbereich 44

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Vetschauer Mühlenfließes 5. BA Station 0+000 bis 1+500 Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Amtsfreie Stadt Vetschau/Spreewald - OWB/075/21/PG
02.10.2024

Der Wasser- und Bodenverband „„Oberland Calau“ plant die Renaturierung des Vetschauer Mühlenfließes von Station 0+000 bis 1+500 (5. Gewässerabschnitt). Hierzu ist vorgesehen im genannten Abschnitt des Vetschauer Mühlenfließes die organische Sedimentauflage (Schlamm) zu beräumen und Sohlsubstrat in Form heimischer Sande und Feinkiese einzubauen. Zur Reduzierung des Gewässerquerschnitts und Erhöhung der strukturellen und morphodynamischen Diversität werden wechselseitig langgestreckte Rohkiesbuhnen angelegt und Strukturelemente (Einzelstammbuhne, Dreiecksbuhne, Wurzelstockbuhnen) eingebracht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde
Frau Beatrix Ramoth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

METRANS Umschlagsgesellschaft mbH - Umschlagterminal Königs Wusterhausen
01.10.2024

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Dahme-Spreewald in der Stadt Königs Wusterhausen. Die METRANS Umschlagsgesellschaft mbH beabsichtigt die Errichtung eines Terminals für den Umschlag kranbarer Ladeeinheiten (Container, Wechselbehälter, Sattelauflieger usw.) auf dem Gelände des Hafens Königs Wusterhausen im Bereich des Südhafens. Der geplante Umschlag umfasst dabei ausschließlich schienen- und straßengebundene Verkehre. Die Ladeeinheiten werden mittels zwei zu errichtender Portalkräne und sowie mit Reach Stackern manipuliert. Die vier Verladegleise des Terminals sind über ein Zuführungsgleis direkt an das übergeordnete Schienennetz, betrieben von der DB InfraGO AG, angebunden. Drei weitere Stumpfgleise dienen der Abstellung von Waggons und Lokomotiven. Darüber hinaus werden die Bestandsgleisanlagen der LUTRA GmbH angebunden. Zur Realisierung des Vorhabens ist zunächst der Rückbau sämtlicher vorhandener Gleisanlagen einschließlich der Oberleitungsanlagen erforderlich. Im Rahmen der Baufeldfreimachung werden auch nicht mehr benötigte Gebäude abgerissen und die vorhandene Beleuchtungsanlage zurückgebaut. Neben dem Neubau der benannten Gleisanlagen, die mit einer Oberleitung ausgerüstet und den erforderlichen Anlagen der Signal- und Sicherungstechnik sowie Nebenanlagen ausgestattet werden, sind im Zuge der Baumaßnahme auch die erforderlichen Erschließungsstraßen und Parkplätze anzulegen. Darüber hinaus werden Umschlag- und Lagerflächen befestigt. Dazu gehört auch eine Gefahrgutwanne. Das Gelände wird mit Terminal-, Gleis- und Fahrbahnbeleuchtungsanlagen ausgestattet. Es werden die notwendigen Versorgungsleitungen und Entwässerungsanlagen errichtet. Ergänzend wird ein Bürogebäude in modularer Bauweise für den Betrieb und die Verwaltung des Terminals sowie zur Aufnahme der erforderlichen Sozialräume errichtet. Darüber hinaus wird im Einfahrtsbereich eine eingeschossige, aufgeständerte Einheit in Containerbauweise erstellt. Dieser Portiercontainer dient der LKW-Abfertigung zur An- und Abfahrt und ist zudem mit weiteren Sanitäranlagen ausgestattet. Eine Technikstation, die in Massivbauweise errichtet wird, nimmt die erforderlichen Anlagen für die Energieversorgung sowie eisenbahntechnische Komponenten auf.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

110-kV-Hochspannungsfreileitung Ragow-Lübbenau, Bl.6650 Umbau UW Lübbenau
01.10.2024

Die SPIE SAG GmbH (SPIE) plant im Auftrag der Vorhabenträgerin Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom (MITNETZ) die Anpassung des 110-kV-Stromnetzes, welche durch die Errichtung des neu geplanten Umspannwerkes (UW) in Lübbenau, Gemarkung Groß Klessow, erforderlich ist. Das Vorhaben umfasst einmal den Neubau eines Leitungszuges (100 m) von Mast 15R bis Mast 16Rn. Letzterer ist als Kreuztraversenmast geplant, um von dort die Anspannung zum Portal des neuen UW Lübbenau (100 m) zu führen. Weiter soll von Mast 16Rn über die neu zu errichtenden 4 Masten 17Rn – 20Rn auf ca. 825 m die Verbindung zur bestehenden 110-kV-Freileitung Bl.6850 Lübbenau-Vetschau hergestellt werden. Die Bestandsmasten 16R bis 18R und der zugehörige Freileitungsabschnitt zum bestehenden UW Lübbenau werden zurück gebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,00 ha im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77
01.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,00 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung und Ertüchtigung der Abwassereinigungsanlage Drochtersen
01.10.2024

Mit Schreiben vom 28.08.2024 wurde die Feststellung, ob UVP-Pflicht für die Erweiterung der Abwasserreinigungsanlage Drochtersen in der Gemarkung Drochtersen, Flur 6, Flurstücke 1/5 und 31/3 nach § 60 Absatz 3 Nr. 1 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 7 G zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der RL (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes vom 22.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409) beantragt. Die ARA Drochtersen soll von derzeit 7.500 Einwohnergleichwert (EGW) auf 11.500 EGW erweitert werden. Dies erfolgt durch die Anpassung der biologischen Reinigungsstufe und der Schlammbehandlung. Im Wesentlichen werden zwei neue Rundbehälter (Belebungsbecken und Nachklärbecken) und drei Schachtbauwerke neu gebaut. Ein derzeit bestehender Schlammpolder wird zurückgebaut, ein vorhandener Tropfkörper zum Schlammspeicher umgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Stade, Niedersachsen
Amt Wasserwirtschaft und Küstenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderungsverfahren nach § 16 BImSchG, Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebes in Bad Essen ( Az. 219-23)
30.09.2024

Am 12.01.2023 wurde die wesentliche Änderung des u.g. Betriebes gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Neubau eines Heu- und Strohlagers und Anbau von Auslaufflächen sowie einer Verladerampe an bestehenden Stallgebäuden. Standort der Anlage: Ort: Bad Essen Gemarkung: Bad Essen Flur: 9 Flurstück: 13/20, 13/18, 102/7 und 102/4.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

UVP-VP: Zusammenschluss von zwei Löschwasserteichen in der Stadt Dissen
30.09.2024

In der Stadt Dissen, Gemarkung Nolle, Flur 3, ist die Entschlammung und der Zusammenschluss von zwei Löschwasserteichen an der Waldstraße geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Tettens-Ost, Landkreis Friesland
27.09.2024

Das ArL Weser-Ems hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Tettens-Ost, Landkreis Friesland, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. Folgende Maßnahmen sind u.a. vorgesehen: - Ausbau unzureichend befestigter Wirtschaftswege auf vorhandener Trasse, sowie die Anlage von Ausweichstellen - Uferaufweitungen und Uferabflachungen an Gewässern - Anlage von Gewässerrandstreifen und einer Streuobstwiese

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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