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nw
Negative Vorprüfungen

Vorbescheidantrag für sechs Windenergieanlagen (WEA 7-10,13,14) des Typs Nordex N163/6.X im WP Erkelenz Golkrath
29.11.2024

Die BMR energy solutions GmbH, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt nach § 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Erteilung von Vorbescheiden für sechs Windenergieanlagen (WEA 7-10,13,14) des Typs Nordex N163/6.X mit 7,0 MW Nennleistung, 164 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 163 m gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) in Erkelenz im Windpark Golkrath, gelegen zwischen den Ortschaften Houverath, Golkrath, Hoven und Matzerath, auf den Grundstücken Gemarkung Golkrath, Flur 2, Flurstücke 29-31, 19, 3 und 4; Flur 3, Flurstücke 3 und 84 und Flur 4, Flurstück 17. Die Antragsgegenstände beziehen sich darauf, ob die Vorhaben die Betreiberpflichten nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG hinsichtlich der vorhabenbedingten Auswirkungen von Turbulenzen (Nachlaufströmung) einhalten und ob die Vorhaben nicht die Standsicherheit anderer baulicher Anlagen (§12 Abs. 1 Satz 2 BauO NRW) gefährden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Hugo Nienhaus
28.11.2024

Antrag auf die Änderung und den geänderten Betrieb einer Anlage zum Halten von Mastschweinen mit den zugehörigen Nebeneinrichtungen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Berndroth
28.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren wurde 2013 ursprünglich als beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren in den vier benachbarten Gemarkungen Oberfischbach, Mittelfischbach, Berndroth und Rettert angeordnet. Es hat sich jedoch gezeigt, dass umfangreichere Maßnahmen erforderlich sind. Aus diesem Grund wurde das Verfahren 2018 in vier einzelne Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren aufgeteilt. Das Flurbereinigungsverfahren Berndroth hat eine Gesamtfläche von ca. 588ha. Es wurde angeordnet, um Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung (tlw. Erneuerung des Wegenetzes, Flächenarrondierung und Auflösung von Besitzzersplitterung), wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Wasserführung, Renaturierung, Ausweisung von Gewässerrandstreifen) sowie landespflegerische Maßnahmen (Aufwertung des Landschaftsbildes, Biotopvernetzung) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Rettert
28.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren wurde 2013 ursprünglich als beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren in den vier benachbarten Gemarkungen Oberfischbach, Mittelfischbach, Berndroth und Rettert angeordnet. Es hat sich jedoch gezeigt, dass umfangreichere Maßnahmen erforderlich sind. Aus diesem Grund wurde das Verfahren 2018 in vier einzelne Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren aufgeteilt. Das Flurbereinigungsverfahren Rettert hat eine Gesamtfläche von ca. 549ha. Es wurde angeordnet, um Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung (tlw. Erneuerung des Wegenetzes, Flächenarrondierung und Auflösung von Besitzzersplitterung), wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Wasserführung, Renaturierung, Ausweisung von Gewässerrandstreifen) sowie landespflegerische Maßnahmen (Aufwertung des Landschaftsbildes, Biotopvernetzung) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA R2 und R3) des Typs Enercon E-138 EP3 E3 auf dem Gebiet der Stadt Geilenkirchen im Bereich des Windparks Königshof
27.11.2024

Die MLK Consulting GmbH & Co. KG beantragt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA) - R2 und R3 des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit 4.260 kW Nennleistung, 110,24 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 138,26 m gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) im Windpark Königshof im Bereich einer Konzentrationszone für Windenergie der Stadt Geilenkirchen, gelegen auf dem Grundstück Gemarkung Geilenkirchen, Flur 70, Flurstück 14, als Ersatz für zwei WEA des Typs Vestas V80-2.0MW im Rahmen des Repowering.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

B 327 / L 205 - KVP und Rampe Roth
26.11.2024

Der LBM beabsichtigt, zur Vermeidung des Links-einbiegeverkehrs von der L 205 auf die B 327, OU Kastellaun in Fahrtrichtung (FR) Kirchberg, die An-schlussstellensituation zu ändern Hierfür soll an der heutigen Einmündung der Abfahrtsrampe von der B 327 aus FR Koblenz in die L 205 ein Kreisverkehrs-platz gebaut und eine weitere Auffahrtrampe zur B 327 in FR Kirchberg nachgerüstet werden. Außerdem wird der bisherige Linkseinbieger an der B 327 baulich so umgestaltet, dass er zukünftig nicht mehr als solcher fortbesteht.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung des Ersatzneubaus der Masten Nr. 1023 und Nr. 1048 der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen, Bauleitnummer (Bl.) 0099 - Westnetz GmbH
26.11.2024

Die Westnetz GmbH beabsichtigt aufgrund der zunehmenden Einspeisung von Erneuerbaren Energien an der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen (Bl. 0099) eine Umbeseilung mit neuen, leistungsstärkeren Leiterseilen, die mit höheren Temperaturen betrieben werden können, durchzuführen. Dafür ist der Ersatzneubau von vier Masten notwendig, damit auch im Betrieb der neuen Hochtemperatur-Leiterseilen die Abstandserfordernisse zwischen Leiterseil und Geländeoberkante weiterhin erfüllt sind. Nur der Ersatzneubau der Masten Nr. 1023 und Nr. 1048 gilt als Änderung nach § 43 EnWG, da die geplanten Masterhöhungen die Bagatellschwelle von 5% überschreiten. Der Ersatzneubau der beiden Masten findet im Rahmen der Gesamtmaßnahme „Umbeseilung der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen, Bauleitnummer (Bl.) 0099 und Ersatzneubau der Masten Nr. 1006, Nr. 1023, Nr. 1048, Nr. 1055“ statt. Der geplante Maststandort Nr. 1048 soll ausgehend von dem bestehenden Maststandort Nr. 48 um rd. 8 m auf der Leitungsachse versetzt werden. Der Mast Nr. 23 soll am selben Standort durch Mast Nr. 1023 ersetzt werden, um hier den Bewirtschaftungserfordernissen bestmöglich Rechnung zu tragen. Im Vergleich zu den Bestandsmasten sind die geplanten Masten um rd. 10,5 m bzw. 8,25 m höher. Das geplante Vorhaben befindet sich im Landkreis Mayen-Koblenz, in der Verbandsgemeinde Maifeld (Mast Nr. 1023) und in der Stadt Mayen (Mast Nr. 1048). Die Maßnahme soll im Jahr 2026/2027 umgesetzt werden. Die Bauzeit der Gesamtmaßnahme beträgt ca. 6 Monate. An den geplanten Maststandorten beträgt die Bauzeit jeweils ca. 8 Wochen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Nußdorf VII West
25.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren Nußdorf VII West ist der sechste von insgesamt elf geplanten Ausbauabschnitten in der Gemarkung Nußdorf, Landau in der Pfalz. Es umfasst ca. 42ha überwiegend weinbauliche Nutzflächen und wurde angeordnet, um Maßnahmen der Landentwicklung und Agrarstrukturverbesserung, des Naturschutzes und der Landespflege zu ermöglichen und durchzuführen. Für die Planung wurde die Verträglichkeit des Vorhabens mit den Vorschriften des Gesetztes über die Umweltverträglichkeit und des Bundesnaturschutzgesetztes, insbesondere die Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen von Natura 2000-Gebieten sowie den Vorschriften des besonderen Artenschutzes, nachgewiesen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 (2) UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW
25.11.2024

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, Emil-Figge-Str. 91, 44227 Dortmund hat mit Schreiben vom 18.09.2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für eine Kesselanlage beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Errichtung und der Betrieb einer (Holz-)Pellets befeuerten Kesselanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,24 MW in Dortmund, Emil-Figge-Str. 71.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Hagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3522, Ludwigshafen am Rhein und Frankenthal (Pfalz) - GASCADE Gastransport GmbH
25.11.2024

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3522 ist erforderlich. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 61.5+43.1, ca. 25 m nordwestlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Die Maßnahme wird sowohl auf dem Gebiet der Kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Oggersheim, als auch auf dem Gebiet der Kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz), Gemarkung Studernheim durchgeführt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der DB-Strecke 3522 (Bahn-km 61.5+43.1) errichtet. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Sommer/Herbst 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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