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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Umgestaltung des Taumbachgrabens im Bereich des Betriebsgeländes der AMO-Asphalt GmbH & Co. KG in Großheirath (Landkreis Coburg)
25.03.2025

Die AMO-Asphalt GmbH & Co. KG beabsichtigt, den Taumbachgraben (Gewässer dritter Ordnung gem. Art. 2 Abs. 1 Nr. 3 BayWG) auf dem Flurstück 696/1 der Gemarkung Großheirath auf einer Länge von ca. 180 m zu verrohren, um die neu erworbenen Flurstücke 693, 693/1 und 693/2 der Gemarkung Großheirath als Erweiterungsflächen mit dem bestehenden Betriebsgelände verbinden zu können. Die Verrohrung soll als Rechteckprofil 1000 x 500 B hergestellt werden. Am Einlauf ist ein räumlicher Rechen, am Auslauf ein Tosbecken vorgesehen. Zum Ausgleich soll auf dem Flurstück 693/1 der Gemarkung Großheirath eine Mäanderschleife mit einer Lauflänge von 92,70 m errichtet werden. Für diese Maßnahmen hat die AMO-Asphalt GmbH & Co. KG beim Landratsamt Coburg eine Zulassung nach § 68 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Coburg
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 962 und 962/1 Gemarkung Dachau
25.03.2025

Die Antragsteller beantragen eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 435.456 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Grundwasserabsenkung (Bauwasserhaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Bundesstraße 299 „Neumarkt i.d.Opf. – Neustadt a.d.Donau“ 3-streifiger Ausbau zwischen Greißelbach und Mühlhausen/Nord
25.03.2025

Die vorliegende Planung umfasst den dreistreifigen Ausbau der bestehenden Bundesstraße 299 „Neumarkt i.d.OPf. – Neustadt a.d.Donau" zwischen Greißelbach und Mühlhausen/Nord von Bau-km 0-046 (= B299_1380_0,049) bis Bau-km 1+294 (= B299_1380_1,389). Die Bundesstraße 299 hat aufgrund ihrer Lage als von Nord nach Süd verlaufende Verkehrsachse eine überregionale Verbindungsfunktion mit hervorgehobener Verkehrsbedeutung. Für das o.g. Änderungsvorhaben besteht gem. § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, S. 2 UVPG i.V.m. §§ 9 Abs. 4, 7 Abs. 3 S. 1, S. 2 UVPG die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Denn der Vorhabenträger hat einen entsprechenden Antrag gestellt und die Regierung der Oberpfalz als zuständige Planfeststellungsbehörde erachtet das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig.

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

AlzChem Trostberg GmbH - Errichtung einer NQ2-Anlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1844/2 der Gemarkung/Gemeinde Tacherting
24.03.2025

Die AlzChem Trostberg GmbH beabsichtigt am Standort Tacherting die Errichtung und den Betrieb der NQ2-Anlage. Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 29.11.2024 eine immissionsschutzrechtliche Erstgenehmigung nach § 4 Abs. 1 BImSchG beantragt. Der Antrag ist am 29.11.2024 eingegangen. Bei der geplanten NQ2-Anlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungs-bedürftige Anlage gem. Nr. 4.1.4 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Neuvorhaben ist gem. Nr. 4.2 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Nutzung von Grundwasser zu Trinkwasserzwecken aus der Meier-Quelle Niederhofen durch die Wassergenossenschaft Niederhofen GdbR
24.03.2025

Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Nutzung von Grundwasser zu Trinkwasserzwecken aus der Meier-Quelle Niederhofen durch die Wassergenossenschaft Niederhofen GdbR, Niederhofen 12, 92367 Pilsach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung AOVE Kernwegenetz 1 Markt Hahnbach, Landkreis Amberg-Sulzbach Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit
24.03.2025

Die Teilnehmergemeinschaft AOVE Kernwegenetz 1 wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung und Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war ge-mäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG ei-ne allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme aus zwei Brauchwasserbrunnen
24.03.2025

KWS Saat SE & Co KGaA-Zuchtstation Seligenstadt plant eine Grundwasserentnahme in Höhe von maximal 7.500 m³/a. Das entnommene Grundwasser wird zur Bewässerung landwirtschaftlicher Versuchs- und Vermehrungsflächen für Saatgut sowie Rasenbewässerung genutzt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Würzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ableitung von Grundwasser zur Durchführung von Kanalsanierungsarbeiten in Nürnberg, Gemarkung Sebald, FlurNrn. 1792, 1729, 1774, 1791 und 1660/2
21.03.2025

Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg hat zur Durchführung von Kanalsanierungsarbeiten auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1792, 1729, 1774, 1791 und 1660/2 je Gemarkung Nürnberg-Sebald die Erteilung einer beschränkten Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser (Bauwasserhaltung) und die Einleitung des Wassers in die städtische Mischwasserkanalisation gemäß § 8 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG beantragt. Im wasserrechtlichen Verfahren war aufgrund der erwarteten Ableitmenge von > 100.000 m³/a im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG). Bei der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne des § 7 Abs. 1 UVPG handelt es sich um eine summarische Vorschau aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Schutzgüter haben kann, die bei einer Zulassungsentscheidung gem. § 25 Abs. 2 UVPG zu berücksichtigen wären. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu besorgen sind. Das Vorhaben liegt im Stadtgebiet Nürnberg, einem Gebiet mit hoher Bevölkerungsdichte (Nr. 2.3.10 der Anlage 3 zum UVPG). Ansonsten ist keine wesentliche Beeinträchtigung der unter Ziffer 2. der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Schutzgebiete festzustellen. Auf Grundlage vorangegangener Untersuchungen ist festzustellen, dass im betroffenen Bereich unter Umständen eine Grundwasserbelastung mit LHKW und BTEX vorliegen kann. Aufgrund dessen wurde ein umfangreiches Untersuchungsbereich zwischen dem Vorhabensträger und dem Umweltamt Nürnberg vereinbart. Dieses beinhaltet, dass ab Beginn der Grundwasserableitung beweissichernde Grundwasserbeprobungen zur Kontrolle der Einhaltung bestimmter Grenzwerte durchzuführen sind. Dadurch wird eine Mobilisierung der vorhandenen Schadstoffe im Zuge der Grundwasserableitung vermieden. Weiterhin sind durch die Grundwasserableitung an mehreren Baugruben im Zuge der Kanalsanierungsarbeiten keine erheblichen und nachteiligen Auswirkungen auf den Grundwasserkörper zu erwarten. Es wird sogar davon ausgegangen, dass durch die Herstellung der Dichtheit des Abwassersystems sich der Grundwasserabfluss tendenziell verringern wird und sich die absolute Speicherkapazität erhöht. Auf Grundlage der Unterlagen zur Beantragung des Vorhabens und damit verbundenen allgemeinen UVP-Vorprüfung sowie der dem Umweltamt vorliegenden Kenntnisse zum Vorhabenstandort, kann festgestellt werden, dass unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien die geplante Bauwasserhaltung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann. Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht somit nicht. Für das Vorhaben wird daher keine formelle Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das Ergebnis dieser allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls wird gem. § 5 Abs. 2 UVPG auf der Internetseite des Umweltamtes und dem bayerischen UVP-Portal bekanntgemacht. Die Feststellung, dass keine UVP-Pflicht besteht, ist nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Nürnberg
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Fischteichanlage auf Fl.Nr. 550, Gemarkung Thierling
21.03.2025

Neben dem bereits auf Fl.Nr. 550, Gemarkung Thierling, bestehenden Teich 1 wurde im Osten ein neuer Teich 2 errichtet. Teich 2 hat eine Wasserfläche von ca. 2.950 m² und ein Volumen von ca. 3.300 m³. Die mittlere Länge beträgt ca. 160 m. Die mittlere Breite liegt bei ca. 16 m. Der Teich ist im Mittel 1,30 m tief. Er ist als Erdteich mit Dammböschungsneigungen von 1:1,5 und Dammkronenbreiten von 3 m ausgeführt. Als Ausgleichsfläche für die Errichtung des Teiches 2 wird an der Südseite dieses ein eutrophes Stillgewässer mit einer Insel und Verlandungszonen (1.331 m²) geschaffen. Durch einen 4 m breiten Damm und eine Auffüllung auf einer Länge von 82 m und einer Breite von 16 m wird ein Stillgewässer mit Insel modelliert. Zwischen dem Wald im Osten und dem Teich 2/eutrophem Stillgewässer verläuft ein wasserführender Graben, der als Gewässer III. Ordnung eingestuft ist, und zur Entwässerung des östlich gelegenen Hanggebietes des Geißenbergs dient. Die Abflüsse aus dem Hanggebiet des Geißenbergs werden nicht zur Teichbewirtschaftung herangezogen. An der Ausleitungsstelle besteht derzeit ein Absturz. Dieser wird durch die Errichtung einer rauen Rampe entfernt. Die Durchgängigkeit für Fische und andere Gewässerlebewesen wird wiederhergestellt. Das steile Ufer bei der Ausleitungsstelle wird mit Wasserbausteinen und Faschinen gesichert. Die bestehende Spundwand wird damit verdeckt. Geplant ist ein Rampenkörper aus einer mehrlagigen Steinschüttung deren Schichtstärke ca. 0,80 m beträgt. Die Länge der Rampe beträgt 15 m, wobei ein Höhenunterschied von 0,50 m überwunden wird. Durch einzelne Störsteine soll die Rauheit der Rampe erhöht werden. Die Steinschüttung mit Wasserbausteinen der Größenklasse IV wird mit einem gleichbleibenden Gefälle von 1:30 bis zu einem Niveau der Unterwassersohle verlängert und mit Wasserbausteinen der Größenklasse V gesichert. Aufgrund der unterschiedlichen Wasserführung wird mit Steinriegeln mit versetzten Öffnungen (b=50 cm) ein natürlicher Gerinneverlauf erreicht. Das Gerinne ist parabelförmig (h~20 cm) ausgebildet, um eine größere Wassertiefe zu erreichen. Am unteren Ende der rauen Rampe werden Stützsteine zur Sohlsicherung eingebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering von zwei Windenergieanlagen, Repowering Hausenstatt (WEA 76 West und 77 Ost), Gemarkung Hallschlag, Flur 12 und13, Flurstücke 32, 63/1 und 63/2
21.03.2025

Die Fa. C & C Windenergie GmbH & Co. KG, Trierer Straße 43, 54611 Hallschlag, beantragte den vollständigen Austausch von 6 Altanlagen (Repowering, GID Nr. 578 bis 583), genehmigt durch die Bescheide der Kreisverwaltung Daun vom 16.09.1998 unter dem Az. 05-214-00197-00001/98*01, vom 14.07.1997 unter dem Az. 05-214-20188-00001/97*0 und vom 31.05.2000 unter dem Az. 05-214-20188-00003/96*01 mit zwei Windenergieanlagen (WEA 76 West und 77 Ost) gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 16b Abs. 1 und 2 BImSchG und § 19 Abs.3 BImSchG. Es handelt sich um den Anlagentyp Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit 166,6 Meter Nabenhöhe, Nennleistung 5.560 kW, insg. 11,12 MW.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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