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Zulassungsverfahren

Errichtung des Windparks Könau Offenland
01.04.2025

Die JWE Bürgerwindpark Könau-Ostedt-Suhlendorf GmbH & Co. KG, Kroetzer Allee 5, 29559 Wrestedt plant die Errichtung und den Betrieb von sieben Windenergieanlagen (WEA) des Typs E-175 EP5 mit einer Nabenhöhe von 132,5 m (Bauhöhe 220,0 m) und einer Nennleistung von je 6,0 MW (Gesamtleistung 42 MW) als Windpark Könau Offenland im Gebiet der Gemeinde Wrestedt (Samtgemeinde Aue) Die Errichtung und der Betrieb der WEA sind auf folgenden Standorten geplant: Gemarkung Ostedt, Flur 3, Flurstück 94/2 Gemarkung Könau, Flur 2, Flurstücke, 15/1, 16 und 17/1 Gemarkung Könau, Flur 3, Flurstücke 14/1, 39 und 25/1 Die Antragsflurstücke werden derzeit landwirtschaftlich genutzt. Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungspflicht nach §§ 4, 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Uelzen, Niedersachsen
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Entlandung u. Neuanlage von Teichen für Kammolche durch LPV Altötting - Kammmolchprojekt 2024/2025
01.04.2025

Der Landschaftspflegeverband Altötting e.V. beabsichtigt, vier Tümpel neu anzulegen und zwei bestehende Teiche zu entlanden, um damit die Lebensraumverhältnisse für Kammmolch und Begleitarten im Landkreis Altötting zu ver-bessern. Das Landratsamt Altötting führt für die Vorhaben das wasserrechtliche Verfahren für eine Plangenehmi-gung (vgl. § 68 WHG) durch. Im Rahmen dieses Verfahrens ist auch eine standortbezogene Vorprüfung zur Fest-stellung der UVP-Pflicht (§ 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Anlage 1 Nr.13.18.2 und Anlage 3 zum UVPG - naturnaher Ausbau) vorzunehmen. Die Weiher liegen auf folgenden Grundstücken: Entlandung Weiher "Aufham 1", Fl.Nr, 904/1 der Gemarkung winhöring Neuanlage Weiher "Aufham 2", Fl.Nr. 272/12 der Gemarkung Winhöring Neunlage Weiher "Lindloh", Fl.Nr. 849/0 der Gemarkung Winhöring Neuanlage Weiher "Itsching", Fl.Nr. 355/2 der Gemarkung Oberzeitlarn Wiederherstellung Weiher "Jaubing", Fl.Nr. 1524/0 der Gemarkung Alzgern Entlandung Weiher "Alzgern", Fl.Nr. 295/0 der Gemarkung Alzgern. Aufgrund der weit auseinanderliegenden Flächen werden auf der Karte im Raumbezug nur die ersten drei Flächen erfasst.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 21 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Umgestaltung zum Weiterbetrieb des Tagebaus „Marx“ in 26446 Friedeburg OT Marx-Horsten
01.04.2025

Die Quarzwerke Marx AG plant den Abbau von Quarzsand im Nassabbauverfahren durch Erweiterung und Vertiefung einer bestehenden Gewinnungsstätte auf einer Fläche im Landkreis Wittmund in der Gemeinde Friedeburg (Ortsteil Marx-Barge). Die Fläche befindet sich nordöstlich der B437 (Marxer Hauptstraße) sowie nordwestlich der K45 (Straße Hohemoor). Vorgesehen ist die Erweiterung der bestehenden Sand-Gewinnungsstätte. Da die Ausschöpfung der bestehenden Abbaurechte bereits weit fortgeschritten ist, wird diese Planung im Rahmen der langfristigen Standortsicherung erforderlich. Der geplante Tagebau (Gewinnungsstätte) hat eine Größe von 80,7 ha. Davon entfallen etwa 28 ha auf die Erweiterungsfläche. Überschlägig ist durch die Erweiterung eine Abbaumenge von 7 Mio. m³ zu erwarten. Nach dem Ende des Tagebaus ist die Herrichtung der Gewinnungsfläche als naturnahes Stillgewässer (Folgenutzung Natursee) vorgesehen. Aufgrund des Flächenbedarfs von mehr als 25 ha und der Erweiterung des Abbaugewässers ist für das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung sowie ein obligatorischer Rahmenbetriebsplan erforderlich, für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren gem. § 1 Nr. 1 b) aa) und bb) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG) i.V.m. §§ 57a und 57c BBergG) durchzuführen ist. Die Quarzwerke Marx AG hat diesen Rahmenbetriebsplan beim zuständigen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie eingereicht und dessen Zulassung beantragt. Die Antragsunterlagen enthalten u.a. einen UVP-Bericht, einen artenschutzrechtlichen Fachbeitrag sowie Gutachten zur Hydrogeologie, Geotechnik, Lärm- und Staubemissionen. Die vollständigen Antragsunterlagen liegen für jedermann zur Einsicht für die Dauer von 1 Monat wie folgt aus: Gemeinde Friedeburg Außenstelle des Rathauses, Schützenweg 3, 26446 Friedeburg, Zimmer A-206-TE während der Besuchszeiten Gemeinde Zetel Rathaus Gemeinde Zetel, Ohrbült 1, 26340 Zetel, Zimmer 15 Mo-Fr: 08:30-12:00 Uhr sowie zusätzlich Di: 14-16 Uhr und Do: 14-18 Uhr Die Auslegungsfrist beginnt am 09.04.2025 und endet mit Ablauf des 09.05.2025. Die Planunterlagen werden auch hier auf der Internetseite oder auf der Internetseite des LBEG unter Aktuelle Planfeststellungsverfahren | Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie als Download bereitgestellt. Im Zweifelsfall ist der Inhalt der öffentlich ausgelegten Unterlagen maßgeblich (§ 27a Abs. 1 S. 4 Verwaltungsverfahrensgesetz). Nähere Informationen sind dem Bekanntmachungstext (s. untenstehendes Downloaddokument) zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Zulassungsverfahren

Antrag der Privatbrauerei Hofmühl GmbH auf eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser für die Trink- und Brauchwasserversorgung (Kühl- und Reinigungszwecke, Waschen von Braugerste und Sudzwecke) aus dem Brunnen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1862 der Gemarkung Eichstätt
31.03.2025

Beim Landratsamt Eichstätt wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser in Höhe von 50.000 m3/Jahr aus dem Brunnen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1862 der Gemarkung Eichstätt beantragt. Die Privatbrauerei Hofmühl GmbH benötigt das entnommene Wasser für die Trink- und Brauchwasserversorgung (Kühl- und Reinigungszwecke -Boden-, Waschen von Braugerste und Sudzwecke). Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung zu prüfen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 und § 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.3.3 der Anlage 1 Spalte 2 zu diesem Gesetz). Die Vorprüfung des Landratsamtes Eichstätt hat ergeben, dass das genannte Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf (§ 7 Abs. 2 UVPG), da eine überschlägige Prüfung, unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Nr. 2.3 zum UVPG aufgeführten Kriterien ergab, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf Schutzgüter (§ 2 Abs. 1 UVPG) haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulässigkeitsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die Grundwasserentnahme führt nicht zu dauerhaften negativen Umwelteinwirkungen auf die Schutzgüter (Natura 2000-Gebiete, Naturschutzgebiete, Nationalparke und Nationale Naturmonumente, Biosphärenreservate und Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmäler, geschützte Landschaftsbestandteile, einschließlich Alleen, gesetzlich geschützte Biotope, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutzgebiete, Risikogebiete, Überschwemmungsgebiete, Gebiete in denen die in Vorschriften der Europäischen Union festgelegten Umweltqualitätsnormen bereits überschritten sind und mit hoher Bevölkerungsdichte, insbesondere Zentrale Orte und in amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmäler, Denkmalensembles, Bodendenkmäler oder Gebiete, die von der durch die Länder bestimmten Denkmalschutzbehörde als archäologisch bedeutende Landschaften eingestuft worden sind). Die Feststellung und das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung werden hiermit gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Diese Feststellung schließt nicht die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens ein und ist nicht selbständig anfechtbar (§ 5 Abs. 3 UVPG). Nähere Informationen können nach den Vorschriften des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG) beim Landratsamt Eichstätt, Sachgebiet Wasserrecht (85072 Eichstätt, Residenzplatz 2, Zimmer Nr. 7), während der üblichen Öffnungszeiten eingeholt werden. Diese Bekanntmachung finden Sie auch auf unserer Homepage unter https://www.landkreis-eichstaett.de/buergerservice/themen/umwelt-und-naturschutz-wasser/wasserrecht/oeffentliche-bekanntmachungen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Eichstätt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderung und Erweiterung Biogasanlage, Josef Kurmann GbR
31.03.2025

Baumaßnahme/n Änderung und Erweiterung einer Biogasanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 936 kW u. elektr. Leistung von 365 kW - Änderung der Inputstoffe - Errichtung eines Heizungs- u. Technikraumes (Nr. 1a) am vorh. Putenstall (Nr. 1) - Standortänderung der Vorgrube (Nr. 6) - Geänderte Bauausführung eines Entnahmeplatzes (Nr. 8a) - Anbau eines Öllagers am BHKW-Container (Nr. 10) - Standortverschiebung des Feststoffeintrages (Nr. 11) - Aufstellen eines Energiekonformers (Nr. 14) - Teilw. geänderte Ausführung der genehmigten Einwallung bzw. der genehmigten Substratrückhaltung

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Zulassungsverfahren

Schweinbachausbau, BA III (Ergänzung)
31.03.2025

Ergänzung zum bzw. Bestandteil des Bauabschnitt/-s III „Ökologische Aufwertung Zulauf Eichengraben“. Im Rahmen der Maßnahme soll, ergänzend zum mit Bescheid vom 17.02.2025 plangenehmigten Bauabschnitt III der Hochwasserschutzmaßnahmen am Schweinbach, ein Teilabschnitt des Zulaufs Eichengraben, der massive Sohldurchbrüche und damit verbundene Eintiefungen aufweist, renaturiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Landshut

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser aus den drei Quellen bei Groppenheim durch den Zweckverband zur Wasserversorgung der Konnersreuther Gruppe zum Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung
31.03.2025

Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Konnersreuther Gruppe hat einen Antrag auf Neuerteilung einer gehobenen Erlaubnis für die Grundwasserentnahme aus den drei Quellen bei Groppenheim eingereicht. Die Grundwasserentnahme ist für die öffentliche Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Zweckverbands gedacht. Die Quellen werden schon seit den 1950ern genutzt. Entnommen werden sollen zukünftig 100.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Tirschenreuth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

BMW AG Wesentliche Änderung Werk 2.4 durch den Umzug von Werkstätten in das Geb. 52, Montage
31.03.2025

Verlagerung verschiedener bestehender Werkstätten (Elektrowerkstatt, Methodenwerkstatt, WPS-Werkstatt) aus dem Gebäude 93.1 in das 2. Obergeschoss der Montage, Gebäude 52.0

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Synthomer, Methacrylsäure-Tank
31.03.2025

Die Firma Synthomer Deutschland GmbH, Innerstetal 2, 38685 Langelsheim, hat die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 i.V.m. § 16 Abs. 2 BImSchG für die wesentli-che Änderung ihrer bereits bestehenden Anlage zur Herstellung von Latex beantragt. Diese Anla-ge ist gemäß Nr. 4.1.9 GE des Anhangs 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftig und stellt die Hauptanlage dar. Zur Hauptanlagen gehören zwei Nebenanlagen. Das Butadien-Lager, das unter Nr. 9.1.1.1 G des Anhangs 1 der 4. BImSchV fällt sowie die Rohstofflagerung, die unter Nr. 9.3.1 G des Anhangs 1 der 4. BImSchV (i.V.m. Nr. 1 und Nr. 30 des Anhangs 2 der 4. BImSchV) fällt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Aufhebung eines Gewässers III. Ordnung auf den Grundstücken Koppelknechtsdamm, Garbsen, Gemarkungen Meyenfeld Flur 1 und Osterwald Oberende Flur 9
28.03.2025

Die Firma WAGO GmbH & Co KG, Hansastraße 27, 32423 Minden hat bei der Region Hannover gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für die Verfüllung eines Grabens, Gewässer III. Ordnung, auf den Grundstücken Koppelknechtsdamm, Garbsen, Gemarkungen Meyenfeld Flur 1 und Osterwald Oberende Flur 9 beantragt. Gemäß § 7 Abs. 1 S. 1 UVPG5 i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.18.1 des UVPG ist für sonstige Ausbaumaßnahmen im Sinne des Wassergesetzes eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgeschrieben.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.28 Gewässerschutz West

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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