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Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Hammermühlbach Bauabschnitt 1: Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich von Station 0+000 (Mündung in den Kollbach) bis 0+850 (Kreuzung Schauflinger Straße) durch die Stadt Deggendorf
21.03.2025

Die Stadt Deggendorf plant die Hochwasserfreilegung des Hammermühlbaches. In einem ersten Bauabschnitt sollen nun Maßnahmen zwischen der Mündung in den Kollbach (Station 0+000) und der Kreuzung Schauflinger Straße (Station 0+850) im Stadtgebiet Deggendorf umgesetzt werden. Hierzu wird einerseits die Errichtung von Hochwasserschutzwänden erforderlich. Andererseits ist zwischen der Graflinger Straße und der Ulrichsberger Straße die Errichtung eines Bewirtschaftungsweges an der nordseitigen Uferseite des Hammermühlbaches vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Überfahrt im Börwanger Bach, Lauben
21.03.2025

Der Antragsteller beabsichtigt im Bereich des o.g. Grundstückes ein gänzlich neues Umspannwerk mit Zufahrt dorthin, im Umfeld der schon vorhandenen Hochspannungsleitung, zu errichten. Die benötigte Zufahrt quert hier den Börwanger Bach, weshalb die Überfahrt mittels eines Rohrdurchlassbauwerks vorgesehen ist. In dem hier betroffenen Gewässerbereich bzw. Wiesengrundstück ist laut Antragsunterlagen vorgesehen eine neue Überfahrt über den Börwanger Bach in Form eines Rohrdurchlasses (DN 600, Länge 5,50 m) dauerhaft herzustellen. Grundsätzlich ist die Gewässerverrohrung zwar als sehr unnatürlicher Gewässerausbau zu werten und wird daher wasserwirtschaftlich eher kritisch gesehen, in Ausnahmefällen, z.B. kurz gewählte Verrohrung von max. 6 m Länge als Überfahrt, kann dem aber dennoch zugestimmt werden. Hierbei ist jedoch das Abflussverhalten im betroffenen Bereich und die dauerhafte Haltung einer mindestens 20 cm mächtigen Kiessohle (zum Zwecke der aquatischen Durchgängigkeit) in der Verrohrung zu beachten. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten sollte vom Antragsteller der Einbau einer Verrohrung mit mind. DN 800 geprüft werden, um die Anforderung zum Abflussverhalten und Kiessohle auch angemessen zu erfüllen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG- Tubis Projekt Borken GmbH
21.03.2025

Die Firma TUBIS Projekt Borken GmbH, Alter Hof 5 in 80331 München hat die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Verölung von Kunststoffabfällen (Pyrolyseanlage) auf dem Grundstück Hansestraße 44 in 46325 Borken (Gemarkung Borken, Flur 028, Flurstück 224) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Verölung von Kunststoffabfällen mit einer maximalen Verarbeitungskapazität von 2,9 Tonnen Kunststoffabfällen pro Stunde.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Benda Oberflächentechnik
20.03.2025

Die Firma hat mit Datum vom 18.12.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissions- schutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Oberflächenbehandlung beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Umbenennung der Beizanlage BZ 1 in Trommelanlage TA 1 und der Entfettungsanlage ENTF 1 in Gestellanlage GA 1, 2. Demontage der Randabsaugungen an der Trommelanlage TA 1, 3. Kompletteinhausung der Trommelanlage TA 1 mittels Folien, 4. Errichtung und Betrieb einer Ablufteinrichtung inkl. Wäscher mit vorgeschalteten Tropfenabscheider, nachgeschaltetem Schalldämpfer sowie Abluftführung für die Gestell- und Trommelanlage, 5. Umrüstung einer Spüle (B 12) in der Trommelanlage in eine Dekapierung (Wasser plus 20 %ige Salpetersäure), 6. Errichtung und Betrieb eines neuen Sammelbehälters B 01 (3 m³) für Spülwässer etc. aus der Trommelanlage TA 1.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Steinbruch Raning, Gemeinde Zell
20.03.2025

Die Firma Rösl GmbH & Co. KG, Holzmühlstraße 8-10, 93167 Falkenstein, (Antragstellerin) beantragt die wesentliche Änderung zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung des Steinbruchs Raning (Brecher- und Klassieranlage; Erhöhung der Abbau-, Verfüll- und Aufbereitungsmengen) in der Gemeinde Zell.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Landratsamt Cham, Umweltschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Neubau eines Lebensmitteldiscounters für die Firma Aldi
20.03.2025

Die Firma ALDI Grundbesitz GmbH & Co KG GmbH & Co KG, 45699 Herten, Hohewardstraße 345-349 hat für den Neubau eines großflächigen Lebensmitteldiscounters, im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 1 der Baunutzungsverordnung, auf den Grundstücken Albersloher Weg 539, Gemarkung Angelmodde, Flurstücke 142, 143, 144, 145, 146 einen Bauantrag gestellt. Mit einer Verkaufsfläche von 1056 m² und einer Geschossfläche von 1788 m² wird die Grenze zur Großflächigkeit überschritten. Geplant ist außerdem ein zugehöriger Parkplatz mit 66 Stellplätzen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Münster
Bauordnungsamt

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

sh
Negative Vorprüfungen

UVP- Vorprüfungsergebnis Erhöhung der jährlichen Gewinnungsmenge von Seesand aus dem Bewilligungsfeld Westerland III / Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein
20.03.2025

Der Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein plant die Erhöhung der jährlichen Gewinnungsmenge von Seesand aus dem Bewilligungsfeld Westerland III von bisher genehmigten 1,4 Mio. m³/a auf zukünftig 3,0 Mio. m³/a. Die genehmigte gesamte Gewinnungsmenge von voraussichtlich ca. 100 Mio. m³ (ca. 10 Mio. m³ pro Teilfläche) erhöht sich nicht. Der erhöhte Bedarf an Seesand entsteht durch veränderte Bedingungen (erhöhte Wasserstände, die zu Erosionsvorgängen führen), die zu einer Zunahme an Sandersatzmaßnahmen an den Küsten von Sylt und Föhr, möglicherweise auch der anderen Inseln und Halligen sowie für Deichverstärkungsmaßnahmen führen. Das Bewilligungsfeld liegt in deutschen Hoheitsgewässern im Schleswig-Holsteinischen Küstenmeer ca. 5 km westlich der Insel Sylt in Wassertiefen zwischen 12 m und 15 m mit einer Ausdehnung von 5 x 11 km. Die Erhöhung der jährlichen Gewinnungsmenge findet innerhalb der festgesetzten Abgrenzungen des Bewilligungsfeldes Westerland III statt. Die Erhöhung der jährlichen Gewinnungsmenge stellt eine Änderung des planfestgestellten Vorhabens „Gewinnung von Seesand aus dem Bewilligungsfeld Westerland III (Planfeststellungsbeschluss vom 11.02.2010, Zulassung der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 23.10.2012) dar. Für diese Änderung ist gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß § 7 Abs. 1 UVPG erforderlich. Dazu hat der Vorhabenträger Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtsantrag Zutageförderung von Grundwasser zur öffentlichen Trinkwasserversuchtung Gemeindegebiet Inning a. Holz
20.03.2025

Gehobene Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen I, Fl.-Nr. 87, Gem. Inning am Holz zur öffentlichen Trinkwasserversorgung durch den Wasserzweckverband Holzland

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erding, SG 42-2 Immissionsschutz
Landratsamt Erding, SG 42-2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung Harting Stiftung & Co. KG, Espelkamp
20.03.2025

Die Harting Stiftung & Co. KG beantragt die Änderung des Abfalllagers auf dem bestehenden Betriebsgelände in Espelkamp. Geplant ist die Erweiterung der Fläche und der Überdachungen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung Biogas Nordhagen GmbH & Co. KG
20.03.2025

Am Standort existiert bereits eine nach dem BImSchG genehmigte Anlage. Der Antragsteller plant die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage. Die geplante Erweiterung der Biogasanlage beinhaltet folgende Maßnahmen: Errichtung und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage zur Erzeugung von Biomethan (Erdgasqualität) aus Biogas einschl. aller erforderlichen technischen Anlagenteile und Nebeneinrichtungen. Weiterhin werden Änderungen an den Einsatzstoffen und Einsatzstoffmengen vorgenommen. Es kommt somit zu einer Änderung der Parameter der Biogasanlage (Rohbiogasproduktion). Durch den Antragsgegenstand kommt es zu keiner Änderung der maximalen Gaslagermenge (Biogas) auf dem Anlagengelände. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach dem BImSchG werden die erforderlichen Nachweise (Beschreibungen, Rechnungen, Zeichnungen, Formblätter) zusammengestellt und mit den vorliegenden Unterlagen bei der Genehmigungsbehörde eingereicht.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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