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ni
Negative Vorprüfungen

Tiefenbohrung eines Ersatzbrunnens zur Wasserversorgung
03.12.2024

Die BMI Deutschland Group GmbH plant die Bohrung eines Ersatzbrunnens für den auf dem Betriebsgelände liegenden Grundwasserbrunnen 7156. Der alte Brunnen ist versandet und daher nicht mehr nutzbar. Der Ersatzbrunnen soll weiterhin zu Trink- und Brauchwasserzwecken des Betriebs dienen. Zu dem geplanten Vorhaben hat die BMI Group eine entsprechende Bohranzeige gemäß § 49 WHG gestellt. Geplant ist die Brunnenbohrung mit einer Tiefe von ca. 50 m und einem Bohrdurchmesser von ca. 400 mm. Die Tiefenbohrung soll mittels der Verfahrensart der Rotarybohrung in Dezember 2024 durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Standortbezogene Vorprüfung für Erstaufforstung in Holte-Lastrup
03.12.2024

Das Forstamt Ankum, Lindenstraße 2, 49577 Ankum, beantragt die Erstaufforstung von ca. 3,8 ha Ackerland auf dem Grundstück Gemarkung Holte-Lastrup, Flur 1, Flurstück 85/29 .

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Emsländische Eisenbahn GmbH gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zur technischen Sicherung des Bahnübergangs BÜ Barßel „Westmarkstraße“ mit dem Einbau einer Lichtzeichenanlage mit Signalgebern in Bahn-km 51,700 der Strecke Sedelsberg – Westerstede-Ocholt, Strecke Sedelsberg - Ocholt im Zuge der „Westmarkstraße“ in Barßel, Landkreis Cloppenburg
02.12.2024

Das Vorhaben beinhaltet die technische Sicherung des Bahnübergangs (BÜ) in Bahn-km 51,700 der Strecke Sedelsberg – Westerstede-Ocholt, Strecke Sedelsberg - Ocholt in Barßel, Landkreis Cloppenburg durch den Bau einer Lichtzeichenanlage mit Signalgebern.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

sh
Zulassungsverfahren

Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau des Kernkraftwerks Brokdorf nach § 7 Abs. 3 Atomgesetz
02.12.2024

Das Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein hat der Kernkraftwerk Brokdorf GmbH & Co. oHG, Osterende, 25576 Brokdorf und der PreußenElektra GmbH, Laatzener Straße 1, 30539 Hannover, als Inhaberinnen der Kernanlage Kernkraftwerk Brokdorf die Genehmigung für die Stilllegung und den Abbau des Kernkraftwerkes Brokdorf gemäß § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes i. d. F. vom 15.07.1985 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 04.12.2022 (BGBl. I S. 2153), erteilt. Gemäß § 15 Abs. 3 S. 2 i.V.m. § 17 sowie § 4 Abs. 1 der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung (AtVfV) i. d. F. vom 03.02.1995 (BGBl. I S. 180), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 5 des Gesetzes vom 04.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 344), werden der verfügende Teil des Bescheides und die Rechtsbehelfsbelehrung als Anlage öffentlich bekanntgemacht. Die öffentliche Bekanntmachung ersetzt in Anwendung des § 15 Abs. 3 Satz 3 AtVfV die Zustellung an die Personen, die Einwendungen erhoben haben. Der Bescheid enthält Auflagen und Hinweise. Je eine Ausfertigung des gesamten Bescheides liegt in der Zeit vom 03.12.2024 bis einschließlich 17.12.2024 während der Dienststunden - im Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein, Dienstgebäude Adolf-Westphal-Str. 4, 24143 Kiel, Pförtnerloge, montags bis freitags von 08:30 bis 15:00 Uhr, - im Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein, Dienstgebäude Mercatorstraße 3, 24106 Kiel, Pförtnerloge, montags bis freitags von 8:30 bis 15:00 Uhr, - im Amt Wilstermarsch, Kohlmarkt 25, 25554 Wilster, Bauamt (1. OG, Zimmer Nr. 27) Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr, Montag und Dienstag von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr, Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Mittwoch geschlossen, sowie ggf. nach Vereinbarung unter Telefon (04823/9482-73), und - in der Kreisverwaltung Steinburg, Langer Peter 27a, 25524 Itzehoe, Zentraler Empfang (Raum 126) im 1. OG oder Zentraler Empfang im EG Raum M. 11, gerne nach telefonischer Anmeldung (04821/69 -371) montags bis donnerstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr freitags 8:00 bis 12:00 Uhr zur Einsichtnahme aus. Nach der öffentlichen Bekanntmachung können der Bescheid und seine Begründung bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist von Personen, die Einwendungen erhoben haben beim Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein, Adolf-Westphal-Str. 4, 24143 Kiel oder Mercatorstraße 3, 24106 Kiel, schriftlich angefordert werden. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
MEKUN Abt. V 3 (Technischer Umweltschutz, Reaktorsicherheit und Strahlenschutz)

Kernenergie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzung beim BV auf dem Grundstück Blockdammweg 38-58 in 10318 Berlin
29.11.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserbenutzung zur Herstellung einer Baugrube in einem Größenumfang von 4.900 m². Insgesamt werden innerhalb von 108 Tagen 170.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vor-haben ist nicht zu besorgen. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes, zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-Prüfung negativ Grünenplan TB Ochsenwiese II
29.11.2024

Der Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine, hat gem. §§ 8 und 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) die wasserrechtliche Erlaubnis zur Benutzung eines Gewässers gem. § 9 WHG für die Entnahme von Grundwasser für die Errichtung des Trinkwasserbrunnen Ochsenwiese II in der Gemarkung Grünenplan Der Gemeinde Delligsen, sowie die Einleitung des geförderten Grundwassers in ein Gewässer beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Emsland Frischgeflügel Neubau Zufahrt Süd
29.11.2024

- Neubau Zufahrt 3 (Süd) mit Toranlagen sowie einer zweiten LKW-Waage - Herstellung einer dauerhaften Lagercontaineranlage von bis zu 20 Containern in zwei Ebenen - Verschiebung einiger Lebendtier-LKW-Parkplätze - Erweiterung von Fahrradunterstandsflächen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung Erhöhung Gasproduktion einer Biogasanlage in Herbrum
29.11.2024

Die J & J Aschendorfer Naturstrom GmbH & Co. KG, Friesoyther Straße 19, 26169 Friesoythe, plant auf dem Grundstück Gemarkung Herbrum, Flur 17, Flurstück 1/52, die wesentliche Änderung einer Biogasanlage durch die Erhöhung der Gasproduktion von 2,3 Mio. Nm³/a auf 5,024 Mio. Nm³/a sowie die Änderung der Inputstoffe.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

UVP-VP: Gewässerausbau, Verrohrungen und Aufhebung einer Verrohrung in der Stadt Quakenbrück
29.11.2024

In der Stadt Quakenbrück, Gemarkung Quakenbrück, Flur 13 und 18, ist die Einleitung von nicht schädlich verunreinigtem Wasser in das Grundwasser, die Aufhebung eines Gewässers, Verlegung eines verrohrten Gewässers, Herstellung eines Gewässers und Herstellung einer Gewässerverrohrung sowie die Aufhebung einer Gewässerverrohung an einem Gewässer 3. Ordnung geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderungsverfahren gem. § 16 BImSchG: Neubau eines Güllehochbehälters mit Kunststoffdach und Errichtung von 4 Futtermittelsilos (Az. 5650-24)
29.11.2024

Herr Michael Beckmann hat mit Antrag vom 07.10.2024 die wesentliche Änderung seiner immissionsschutzrechtlichen Anlage § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Neubau eines Güllehochbehälters mit Kunststoffdach Errichtung von 4 Futtermittelsilos Standort des Vorhabens: Ort: Wallenhorst Gemarkung: Wallenhorst Flur: 2 Flurstück: 40/16

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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