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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der UVP nach § 5 Abs. 2 UVPG-Förderung von Trinkwasser aus den TB 1 und 2, WSG Allershausen
10.02.2025

Antrag der Gemeinde Allershausen auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis nach §§ 10 Abs. 1, 15 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 18 Abs. 1 WHG zur Förderung von Grundwasser aus den Tiefbrunnen I und II auf Flur 277 und 400 der Gemeinde und Gemarkung Allershausen (Gewinnungsgebiet Allershausen)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freising
SG 41 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage in 24994 Weesby (Kreis Schleswig-Flensburg) - Az. G40/2024/098
10.02.2025

Die Firma Windstromgesellschaft Weesbydamm mbH & Co. KG in 24994 Weesby, Weesbydamm 11, plant die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) vom Typ ENERCON E-138 EP3 E2 / 4200 kW, mit einer Nabenhöhe von 95,53 Metern, einem Rotordurchmesser von 138,25 Metern und einer Leistung von 4,2 Megawatt (MW) in der Gemeinde 24994 Weesby, Gemarkung Weesby, Flur 4, Flurstück 14/2.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Tagebaus „Kugler“ der Karl Groß GmbH
07.02.2025

Mit Schreiben vom 26.11.2024 übersandte die Fa. Karl Groß GmbH dem Bergamt Südbayern Unterlagen zur standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 7 Abs. 2 UVPG für den Tagebau „Kugler“. Im Rahmen des geplanten Vorhabens soll der bestehende Quarzkiestagebau „Kugler“ erweitert werden. Dazu ist es erforderlich, die auf den betroffenen Grundstücken befindlichen Wald zu roden. Nach Ende der Abbautätigkeit, mit anschließender Verfüllung und Rekultivierung der genutzten Waldfläche, soll diese wieder der forstwirtschaftlichen Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Die von der Erweiterung betroffene Rodungsfläche beträgt 3,34 ha. Hinzu kommt die bereits erfolgte Rodung von ca. 0,99 ha. Somit ergibt sich eine Gesamtfläche der 4,33 ha. Aufgrund der kumulierten Rodungsfläche von 4,33 ha war gem. Nr. 17.2.2 der Anlage 1 zum UVPG im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 1373 Gemarkung Kirchheim, Gemeinde Kirchheim b. München, für die Wärmepumpen- und Kühlanlage beim neuen Rathaus beim Anwesen Heimstettener Str. in 85551 Kirchheim
06.02.2025

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer Wärmepumpen-/Kühlanlage beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung Fischaufstiegsanlage an der Triebwerksanlage "Obere Mühle", Flur-Nr. 1 der Gemarkung Wehringen
06.02.2025

Bau einer Fischaufstiegsanlage mit Hilfe eines Betongerinnes und einer Schlitzpassanlage, um die Durchgängigkeit der Singold für Fische und andere Wasserlebewesen im Bereich der Wasserkraftanlage wiederherzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG – Errichtung und Betrieb einer RTO-Schwachgasbehandlungsanlage
06.02.2025

Die Stadt Gunzenhausen, vertreten durch Herrn Ersten Bürgermeister Karl-Heinz Fitz, Marktplatz 23, 91710 Gunzenhausen beantragte mit Antrag vom 02.07.2024, eingegangen am 03.07.2024, die Errichtung und den Betrieb einer RTO-Schwachgasbehandlungsanlage zur Aktiventgasung der Altdeponie auf dem Grund-stück Flur-Nr. 1102 der Gemarkung Gunzenhausen („Insel auf der Au“).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Zulassungsverfahren

23.2-3623.4-4-19 Tram Münchner Norden zwischen Schwabing Nord und Kieferngarten
06.02.2025

Der Planfeststellungsabschnitt 1 der Neubaustrecke der Tram Münchner Norden beginnt an der bestehenden Wendeschleife Schwabing Nord der heutigen Tramlinie 23, quert höhen-gleich den Frankfurter Ring, führt über ein neues Brückenbauwerk über die Gleisanlagen des DB-Nordring (Bahnstrecke 5560 Olching – München Daglfing bei Bahn-km 23,200 bzw. Bahnstrecke 5567 Milbertshofen – Freimann bei Bahn-km 2,650 im Stadtgebiet München) und erreicht über den Helene-Wessel-Bogen das städtebauliche Entwicklungsgebiet der ehemaligen Bayernkaserne (nachfolgend vereinfachend „Bayernkaserne“ genannt). Die Strecke mündet auf Höhe des Werner-Egk-Bogen in die Heidemannstraße, verläuft entlang der Heidemannstraße bis zur Kreuzung Heidemann-/ Kieferngartenstraße / Lilienthalallee und geht dann über in die Kieferngartenstraße bis zur vorhandenen U-Bahnstation mit Busbahnhof Kieferngarten. Darüber hinaus sind außer dem linienhaften Eingriff in die betroffenen Straßenzüge zur Errichtung des überwiegend eigenen Bahnkörpers der Tram Anpassungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum als notwendige Folgemaßnahmen erforderlich. Die Streckenlänge des Planfeststellungsabschnitts 1 beträgt ca. 3,5 km. An der bestehenden Wendeschleife Schwabing-Nord sind Gleisverbindungen mit dem Bestandsnetz der Tram vorgesehen. An der geplanten, künftigen Endhaltestelle Kieferngarten ist eine Wendeschleife mit einem Haupt- und einem Nebengleis vorgesehen. Entlang der geplanten Strecke sollen einschließlich der geplanten Umbauten an der Wendeschleife Schwabing Nord sieben neue Tram-Haltestellen eingerichtet werden. Antragsgegenstand ist ebenfalls die in den Bauwerksplänen dargestellte Errichtung von Bauwerken der Fahrstromversorgung, nämlich zwei Tram-Gleichrichterwerken in neuen Gebäuden, jeweils einschließlich der jeweiligen Außenanlagen. Antragsgegenstand ist darüber hinaus der Neubau einer Brücke zwischen dem Frankfurter Ring und der Maria-Probst-Straße zur Überquerung der Bahnstrecke 5560 Olching – München Daglfing bei Bahn-km 23,200 bzw. Bahnstrecke 5567 Milbertshofen – Freimann bei Bahn-km 2,650 im Stadtgebiet München, auch als DB-Nordring bezeichnet. Weiterer Gegenstand dieses Antrags sind die durch den Brückenneubau erforderlichen Anpassungen der bestehenden DB-Oberleitungsanlagen der Bahnstrecken 5560 und 5567. Gegenstand des Verfahrens ist auch die wasserrechtliche Gestattung der geplanten Entwässerung der Gleisanlagen und der dazugehörigen Anlagen innerhalb des Planfeststellungsumgriffs. Der Antrag beinhaltet folgende Entwässerungseinrichtungen: Flächige Versickerung von anfallendem Niederschlagswasser über das Rasengleis, Anschlussleitungen der Gleisentwässerung an Versickerungsanlagen, Entwässerung der Straßenverkehrsflächen über Versickerungsanlagen und Entwässerung der Dachflächen der Tramgleichrichterwerke, Anschluss der Straßen- und Verkehrsflächen an die Stadtentwässerung und Bemessung der Versickerungsanlagen - Versickerungsschächte und -mulden.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern 23.2 Personenbeförderung, Schienenverkehr

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Neubau der Kläranlage Großenaspe
06.02.2025

Die Gemeinde Großenaspe als Betreiberin beabsichtigt den Neubau einer Kläranlage auf dem Betriebsgelände der bestehenden Klärteichanlage Großenaspe. Der Standort der neuen Kläranlage ist das Flurstück 177, der Flur 29 in der Gemeinde und Gemarkung Großenaspe. Über den Neubau wird im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach § 52 Landeswassergesetz (LWG) entschieden. Damit verbunden ist die Anpassung der vorhandenen Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Abwasserreinigungsanlage sowie die Anpassung der vorhandenen wasserrechtlichen gehobenen Einleiterlaubnis gemäß § 8 in Verbindung mit § 9 sowie § 57 Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme aus den Tiefbrunnen I-III auf Fl.-Nrn. 1365, 1618 und 1580/1 Gmkg Hirschaid zur öffentlichen Wasserversorgung des Marktes Hirschaid
05.02.2025

Allgemeine Vorprüfung der Umweltverträglichkeit für das Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus den Tiefbrunnen Hirschaid I – III auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1365, 1618 und 1580/1 Gemarkung Hirschaid zur öffentlichen Wasserversorgung des Marktes Hirschaid

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens ("RH1") am Freybach in Neukirchen b. Hl. Blut
05.02.2025

Der Markt Neukirchen b. Hl. Blut beabsichtigt die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens am Freybach. Der geplante Standort liegt im Bereich des Zusammenflusses von Kaltenbach und Schicherbach südöstlich des Ortes Neukirchen b. Hl. Blut. Das Becken ist als ungesteuertes Trockenbecken vorgesehen, bei dem der Stauraum nur im Hochwasserfall gefüllt ist. Zur Herstellung des Beckens wird ein ca. 355 m langer Damm durch den Talraum errichtet, durch den bis zu 107.000 m3 Wasser zurückgehalten werden können. Im Bemessungsfall wird eine Abflussreduzierung von 21,9 m3/s auf 9,8 m3/s erreicht. Die oberhalb des Dammes gelegenen Wiesen werden dadurch im Hochwasserfall vorübergehend eingestaut. Der Damm wird mit einem Grundablass, einer Hochwasserentlastung (Überlaufschwelle) sowie Kronen- und Betriebswegen ausgestattet. In den Bereichen unmittelbar vor und nach dem Dammbauwerk werden die Bachläufe an die neuen Verhältnisse angepasst. Anpassungen erfolgen auch an bestehenden Entwässerungsanlagen (Gräben, Straßenentwässerung, Regenrückhaltebecken). Für den Bau des Grundablasses wird eine bauzeitliche Wasserhaltung (Absenkung von Grundwasser) erforderlich. Die beschriebenen Baumaßnahmen sind als Gewässerausbau planfeststellungspflichtig nach § 67 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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