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nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG - Rhein-Main-Rohrleitungstransportgesellschaft m.b.H. - Vorhaben Austausch Turbinenradzähler
20.12.2024

Die Rhein-Main-Rohrleitungstransportgesellschaft m.b.H. (RMR) betreibt eine Rohrfernleitungsanlage zum Transport von Mineralölprodukten mit Verlauf von der deutsch/niederländischen Grenze über Köln bis nach Ludwigshafen und den Raum Frankfurt. Entlang der Strecke befinden sich 12 Stationen, an denen Mineralölprodukte in die Leitung ein- oder ausgespeist und die gesandeten oder empfangenen Produktmengen mit Mengenmessanlagen erfasst werden. Die aktuell dort verbauten Mengenmessanlagen in Form von Turbinenradzählern sollen im oben genannten Verfahren gegen moderne eichfähige Zähler ausgetauscht werden. Sieben dieser Stationen befinden sich in Nordrhein-Westfalen (Dinslaken, Bottrop, Homberg, Dormagen, Köln-Niehl, Köln-Godorf und Wesseling). Die weiteren fünf Stationen liegen in den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Hessen. Der Austausch der dort verbauten Zähler wird bei den zuständigen Behörden in separaten Verfahren beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - THECO Thesing GmbH & Co. KG, Coesfeld - Errichtung eines Dosierbunkers mit Kratzfördereinrichtung sowie die Ausweisung eines neuen Grundstückteils als Lagerplatz für Metallschrott
20.12.2024

Die THECO Thesing GmbH & Co. KG beabsichtigt, die Kabelrecyclinganlage und den Schrottplatz durch folgende Maßnahme wesentlich zu ändern: Errichtung eines Dosierbunkers mit Kratzfördereinrichtung sowie die Ausweisung eines neuen Grundstückteils als Lagerplatz für Metallschrott Die Kabelrecyclinganlage und der Schrottplatz befinden sich in 48653 Coesfeld, Gemarkung Coesfeld Kirchspiel, Flur 39, Flurstücke 232 und 319.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht hier: Röhm GmbH
19.12.2024

Die Firma Röhm GmbH hat gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der PMMA-Anlage, Gemarkung Wesseling, Flur 3, Flurstück 269, 281 und 282 beantragt. Der Genehmigungsantrag beinhaltet die Errichtung und den Betrieb einer regenerativ-thermischen Nachverbrennungseinrichtung, Änderungen im Bereich des Brandschutzes und die Errichtung eines Büroraums. Bei dem vorliegenden Antrag handelt es sich um ein Änderungsvorhaben nach Nr. 4.2 der Anlage 1 des UVPG. Es wurde eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 i.V.m. § 7 Absatz 1 UVPG durchgeführt. Diese hat ergeben, dass zusätzliche erhebliche nachteilige Auswirkungen hinsichtlich der Schutzgüter Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern nicht zu erwarten sind. Aus dem Änderungsvorhaben resultieren keine relevanten Luftverunreinigungen, da die Errichtung der neuen regenerativ-thermischen Oxidation als Ersatz für die bisherige Abluftbehandlung eine Verbesserung hinsichtlich der Verfügbarkeit und der Effizienz darstellt. Auf die Schallimmissionssituation in der Umgebung wirkt sich das Vorhaben insgesamt neutral aus, da mit dem Antragsgegenstand keine relevanten Lärmquellen hinzukommen. Auswirkungen auf den Natur- und Artenschutz sowie relevante Bodenbelastungen finden nicht statt, da das Vorhaben in bestehenden Strukturen umgesetzt wird (keine Flächenversiegelung). Eine Gefährdung des Wassers ist ebenfalls nicht zu besorgen, da wassergefährdende Stoffe der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) entsprechend gehandhabt werden. Zusätzliche Abfälle oder Abwasserströme fallen nicht an. Damit ist die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in diesem Verfahren entbehrlich.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Stefan Rygol

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für Entnahme von Grundwasser aus den Quellen "Im Gründchen III, VII und VIII" Südeifelwerke AöR
19.12.2024

Die Südeifelwerke AöR, 54666 Irrel, beantragen die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zum Entnehmen und Zutageleiten von Grundwasser aus den Quellen "Im Gründchen III, VII und VIII", Gemarkung Bollendorf, Verbandsgemeinde Südeifel, Eifelkreis Bitburg-Prüm, zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung in ihrem Versorgungsgebiet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser aus der Quelle "Kaiserbaum" in Bollendorf Südeifelwerke AöR
19.12.2024

Die Südeifelwerke AöR, 54666 Irrel, beantragen die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zum Entnehmen und Zutageleiten von Grundwasser aus der Quelle "Kaiserbaum", Gemarkung Bollendorf, Verbandsgemeinde Südeifel, Eifelkreis Bitburg-Prüm, zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung in ihrem Versorgungsgebiet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser aus der Gewinnungsanlage "Siebenbornquelle" VG Saarburg-Kell
19.12.2024

Die Verbandsgemeinde Saarburg-Kell, 54439 Saarburg beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zum Entnehmen und Zutageleiten von Grundwasser aus der „Siebenbornquelle“, Gemarkung Mandern, Verbandsgemeinde Saarburg-Kell, Landkreis Trier-Saarburg, zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung in ihrem Versorgungsgebiet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

SP Power GbR
19.12.2024

Austausch des biogas-befeuerten BHKW bestehend aus einem Gasmotormodul in Container-Bauweise

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lisa Ebbing

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zum Abbau oberflächennaher Bodenschätze (Kiesabbau) in der Gemeinde Wiershop
18.12.2024

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zum Abbau von oberflächennahen Bodenschätzen in der Gemeinde und Gemarkung Wiershop, Flur 4, Flurstück 81, 29/1 und 26/3 sowie Flur 5, Flurstück 27/1 und tlw. 21/4

Verfahrensführende Stelle

Kreis Herzogtum Lauenburg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

nw
Negative Vorprüfungen

ecoMotion GmbH
18.12.2024

Unbefristeter Betrieb der Dampfkesselanlage durch wahlweisen Einsatz des Energieträgers leichtes Heizöl (HEL) nach DIN 51603 Teil 1 oder des bereits genehmigten Energieträgers Erdgas

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Planfeststellungsverfahren zur Außengebietsentwässerung Heimersheim
18.12.2024

Antrag auf Planfeststellung für mehrere Hochwasserrückhaltebecken und ergänzende Stauanlagen im Sinne der Überflutungsvorsorge südlich der Ortslage Heimersheim

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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