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Negative Vorprüfungen

Gleissanierung in der Landgrabenstraße zwischen der Gibitzenhofstraße und der Gugelstraße im Gebiet der Stadt Nürnberg
24.02.2025

Gleissanierung in der Landgrabenstraße zwischen der Gibitzenhofstraße und der Gugelstraße im Gebiet der Stadt Nürnberg Die VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg plant die Ertüchtigung des Gleisdreiecks Landgrabenstraße/Gibitzenhofstraße sowie die Errichtung der neuen Haltestelle Melanchthon- platz (die Haltestelle Heynestraße wird aufgelassen) in der Nürnberger Südstadt. Zudem wird die Haltestelle Landgrabenstraße in beiden Richtungen barrierefrei ausgebaut sowie ein Gleis- abschnitt südlich der Haltestelle und des Gleisdreiecks saniert. Zur Nutzung von Synergieef- fekten soll neben der fahrdynamischen Optimierung und des barrierefreien Ausbaus eine ge- samtheitliche Aufwertung in der Landgrabenstraße erreicht werden. Hierbei wird der Straßen- raum neu geordnet und mit Baumpflanzungen aufgewertet, insbesondere der Bereich zwi- schen der neuen Haltestelle Melanchthonplatz und der Gugelstraße. Der Umbau ermöglicht zudem eine fahrdynamisch günstigere Gleistrassierung nach Auflassung der Haltestelle Hey- nestraße.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

KalthalleVTGGroßräschen
24.02.2025

Errichtung einer Kalthalle zur Waggonbefundung Bei der vom Plan betroffenen Fläche handelt es sich um Flächen der Eisenbahninfrastruktur, die dem Fachplanungsrecht des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) unterliegen. Auf der betreffenden Fläche befand sich zu früheren Zeiten bereits ein Gleis, welches in der Vergangenheit lediglich zurückgebaut, nicht aber endgültig freigestellt wurde. In dieser Gleisgruppe wird auch die Befundung (Schadaufnahme) an den Wagen durchgeführt. Diese Tätigkeit findet derzeit vollständig im Freien statt. Die dort tätigen Mitarbeiter sind der Witterung ungeschützt ausgesetzt. Zur Verbesserung dieser Situation beabsichtigt die VTG Maintenance Assets GmbH ein zusätzliches Gleis mit einer Länge von ca. 65m (inkl. Weiche) mit einer Kalthalle (ca. L/B/H 40 m x 8 m x 7 m) zur Befundung (Schadaufnahme) zu errichten. Bei widrigen Wetterbedingungen werden die zu begutachtenden Wagen dann einzeln in die Einhausung rangiert und dort zur Befundung (Schadensaufnahme) bereitgestellt. Dazu ist die sich im Eigentum der VTG Maintenance Assets GmbH befindliche, bereits vorhandene Anschlussbahn, um das beschriebene Befundungsgleis zu erweitern. Dieses Befundungsgleis befindet sich im Bereich der vor 1990 gewidmeten Eisenbahnfläche, die dem Fachplanungsrecht unterliegt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines Lagers für entzündbare Gase und Flüssigkeiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 513 der Gemarkung Wallersdorf, Am Gewerbepark 3, 94522 Wallersdorf
24.02.2025

In dem mit Bescheid des Landratsamtes Dingolfing-Landau vom 23.11.2023, Az.: 40-B-297-2023, baurechtlich genehmigten Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 513 der Gemarkung Wallersdorf beabsichtigt die Action Logistics Germany GmbH den Betrieb eines Logistikzentrums zur Lagerung des gesamten Verkaufsspektrums des Unternehmens Action. Bei den gelagerten Produkten handelt es sich um Produkte, die zur Abgabe an Privatpersonen zugelassen sind. Es findet kein Um- oder Abfüllen von Produkten statt. Das Warensortiment umfasst u. a. Haushaltswaren, Wasch- und Reinigungsmittel, Heimwerkerbedarf, Körperpflege- und Hygieneartikel, Lebensmittel sowie Mode und Heimtextilien. Das Logistikzentrum ist in neun brandschutztechnisch voneinander getrennte Lagerabschnitte aufgeteilt. Diese sind die Units 1 bis 5, die Lagerabschnitte PGS 1, PGS 2 und Waste/Retouren EG und OG. Das o. g. Warensortiment umfasst auch Verkaufsgüter, die als Druckgasverpackungen vorliegen und/oder entzündbare Gase enthalten, die als entzündbare Flüssigkeiten vorliegen und/oder solche enthalten, sowie Verkaufsgüter, die gewässergefährdend sind. Im Bereich Waste/Retouren ist die Zwischenlagerung und Behandlung von Verpackungsmüll und die Zwischenlagerung von Retouren in Form von Garantiefällen oder fehlerhaften Produkten aus den Filialen geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

K 84 Ausbau der K 84 Friesenhagen bis K 86 in der Gemarkung Friesenhagen
24.02.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Kreisstraße Nr. 84 (K 84) auf einer Länge von ca. 700 m zwischen Friesenhagen und dem Ortsteil Wildenburg sowie ein Teil der weiterführenden Kreisstraße Nr. 86 (K 86) in Richtung des Freudenberger Ortsteils Hohenhain (in NRW) vor. Die Strecke befindet sich in einem schlechten Zustand und weist eine zu geringe Fahrbahnbreite auf, sodass die Kreisstraße im Vollausbau bzw. Hocheinbau erneuert werden soll. Ziel der Ausbaumaßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Verbreiterung der Strecke sowie durch Kurven- und Kuppenverbesserungen. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 24.02.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Diez

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme aus Brauchwasserbrunnen
24.02.2025

Die Schlereth GbR beantragte eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus diversen Brauchwasserbrunnen zur Bewässerung landwirtschaftlich genutzter Flächen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Würzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Vorbescheidsverfahren gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2
21.02.2025

Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, c/o RWE Renewables Europe & Australia GmbH, Lister Str. 10, 30163 Hannover, beantragt sieben immissionsschutzrechtliche Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) über die Feststellung folgender Genehmigungsvoraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windenergieanlagen des Typs Nordex NX 175-6.8MW, 179 m Nabenhöhe, 175 m Rotordurchmesser, in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2: 1. Das Vorhaben ist nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB i. V. m. § 249 Abs. 2 BauGB privilegiert. 2. Dem Vorhaben stehen keine sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Prüm ergebenden öffentlichen Belange entgegen, weder solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, noch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Abteufung eines neuen Tiefbrunnens, B II, im Wassergewinnungsgebiet Wol-kertsham, auf dem Grundstück Fl. Nr. 2238, Gemarkung Ulbering, Gemeinde Wittibreut, sowie Entnahme, das Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser im Rahmen eines Pumpversuches durch den Zweckverband Wasserversorgung Rottal
21.02.2025

Mit Unterlagen vom 22.07.2023 wurde das Vorhaben zur Abteufung eines neuen Tiefbrunnens beim Wassergewinnungsgebiet Wolkertsham durch den Zweckverband Wasserversorgung Rottal beantragt. Das Vorhaben dient der Erschließung de Grundwasservorkommens zur Sicherung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes Wasserversorgung Rottal in der Gemeinde Wittibreut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rottal-Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen III auf dem Grundstück Fl.Nr. 259/2, Gemarkung und Gemeinde Egglham der Wasserversorgungsanlage Rottal-Egglham des Zweckverband Wasserversorgung Rottal, Landkreis Rottal-Inn
21.02.2025

Der Zweckverband Wasserversorgung Rottal hat mit Schreiben vom 25.02.2021 beim Landratsamt Rottal-Inn - unter Vorlage der zugrundeliegenden Pläne und Beilagen die beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für das Entnehmen von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 259/2 (Tiefbrunnen B III) im Erschließungsgebiet Egglham, Gemarkung und Gemeinde Egglham, beantragt. Die erlaubte Gewässerbenutzung dient der öffentlichen Trink- und Brauchwasserversorgung in Teilen des Verbandsgebietes Rottal-Egglham (Bad Birnbach, Dietersburg, Egglham, Pfarrkirchen, Postmünster, Triftern), Landkreis Rottal-Inn. Beantragt wird die maximale Entnahme von 300.00 m³/Jahr aus dem Brunnen B III.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rottal-Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 200, Gemarkung und Gemeinde Mitterskirchen, Landkreis Rottal-Inn für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Mitterskirchen
21.02.2025

Die Gemeinde Mitterskirchen bezieht derzeit aus dem Brunnen B1 Atzberg ihr gesamtes Trink- und Brauchwasser für den Gemeindebereich. Der Tiefbrunnen weist Sanierungsbedarf auf. Mit Bescheid des Landratsamtes Rottal-Inn vom 05.06.2024 wird der Gemeinde Mitterskirchen die widerrufliche beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 WHG i.V.m. Art. 15 BayWG zur Benutzung des Grundwassers erteilt. Die Erlaubnis gewährt die stets widerrufliche Befugnis auf dem Grundstück Fl.-Nr. 200, Gemarkung und Gemeinde Mitterskirchen insgesamt bis zu maximal 120.000 m³/ Jahr Grundwasser aus dem Brunnen B 1 Atzberg zu entnehmen. Während der Bescheidslaufzeit sind vom Antragsteller Maßnahmen zum Errichtung eines neuen Brunnens (Versuchsbohrung, Messstellenkonzept, Hauptbohrung) umzusetzen. Anschließend ist in einem separaten wasserrechtlichen Verfahren die langfristige Erlaubnis für die Grundwasserentnahme aus dem neuen Brunnen, inkl. Unterlagen zur Ausweisung des Schutzgebiets, zu regeln.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rottal-Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser aus einem Tiefbrunnen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2137, Gemarkung Zimmern, Markt Tann für die Wasserversorgung des Betriebes der Firma Hans und Florian Holm Immobilien GbR, Gigerenz 1, Tann
21.02.2025

Die Firma Florian und Hans Holm Immobilien GbR hat mit Schreiben vom 21.11.2022 unter Vorlage der erforderlichen Pläne und Beilagen die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser (Trink- und Brauchwasser) aus dem Tiefbrunnen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2137, Gemarkung Zimmern, Markt Tann beantragt. Beantragt wurde eine jährliche Entnahmemenge von 2.500 m³ / Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rottal-Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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