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ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Deinste, Landkreis Stade
16.10.2024

Das ArL Lüneburg hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Deinste, Landkreis Stade, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau auf vorhandener Trasse, Erhalt und Entwicklung des NSG Schwingwiesen mit Wiederherstellung flächiger Niedermoorbereiche, Wiederherstellung naturnaher durchgängiger Gewässerabschnitte von Deinster Mühlenbach und Steinbeck

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

013.Ä0.00/24 wesentliche Änderung einer Windenergieanlage am Standort 15345 Rehfelde OT Zinndorf
16.10.2024

Die Firma WKN GmbH, Otto-Hahn-Str. 12-16, 25813 Husum beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück 15345 Rehfelde OT Zinndorf, Gemarkung Zinndorf, Flur 4, Flurstück 74 eine Windenergieanlage wesentlich zu ändern. Am Standort wurde zuvor eine Windenergieanlage des Typs Siemens Gamesa SG170-6.0 genehmigt. Gegenstand des Änderungsverfahrens ist ein Typenwechsel auf eine Anlage vom Typ Vestas V172-7,2 MW mit einer Nabenhöhe von 175 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach der Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahren auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen im Hinblick auf Immissionen durch Schall und Schattenwurf keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Sapelloh-Süd, Landkreis Nienburg
15.10.2024

Das ArL Leine-Weser hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Sapelloh-Süd, Landkreis Nienburg, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau vorwiegend auf vorhandener Trasse mit Aufweitungen an Kreisstraßen, Anlage von Gewässerrandstreifen und Windschutzhecken sowie Erstellung von Biotopverbünden (Wald und Fließgewässer)

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Biogas Gut Rigterink GmbH & Co. KG, Biogasanlage
15.10.2024

Die Biogas Gut Rigterink GmbH & Co. KG,hat mit Schreiben vom 24.06.2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage beantragt. Standort der Anlage ist das Grundstück in 48455 Bad Bentheim. Wesentlicher Antragsgegenstand ist der Austausch der vorhandenen Tragluftdächer auf dem Fermenter und dem Gärrestlager. Dadurch erhöht sich die Gesamtspeicherkapazität für Biogas auf insgesamt 5,85 Tonnen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Öffnung Feststoffdosierer Merzen; 2158-23
15.10.2024

Am 20.04.2023 wurde die wesentliche Änderung der Biogasanlage gem. § 16 Abs. 1 i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Wesentlicher Änderungsgegenstand: Öffnung des Feststoffdosierers Standort der Anlage: Ort: Merzen Gemarkung: Plaggenschale Flur: 8 Flurstück: 19

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Biogas Mühlendamm I GmbH & Co.KG, Bakum
14.10.2024

Biogas Mühlendamm I GmbH & Co.KG, Bakum - wesentliche Änderung einer Biogasanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Settrup, Landkreis Osnabrück
10.10.2024

Das ArL Weser-Ems hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Settrup, Landkreis Osnabrück, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen / Verfahrensziele vorgesehen: Wegebau weitestgehend auf vorhandener Trasse, ökologische Maßnahmen am Reetbach, Umwandung von Ackerland in Extensivgrünland, Anlage einer Streuobstwiese sowie einer Feldhecke

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 0,97 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Gadsdorf, Flur 1, Flurstücke 57 und 58
10.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Gadsdorf, Flur 1, Flurstücke 57 und 58 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG)1 auf einer Fläche von 0,97 ha (Anlage eines Mischwal-des).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,82 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Gadsdorf, Flur 1, Flurstück 36
10.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Gadsdorf, Flur 1, Flurstück 36 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG)1 auf einer Fläche von 2,82 ha (Anlage eines Mischwaldes).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,375 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Groß Schulzendorf, Flur 4, Flurstück 63
10.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Groß Schulzen-dorf, Flur 4, Flurstück 63, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 53.750 m² (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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