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Negative Vorprüfungen

25.02.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach beabsichtigt die Anlage eines abseits der B 422 geführten Radweges zwischen der K 20 westlich Kirschweiler und dem Ortseingang von Tiefenstein (Stadt Idar-Oberstein). Die Wegelänge beträgt insgesamt 2.527 m.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

25.02.2025

Auf dem Gebiet mit den Flurnummern 868/4, 869/1, 869/5, 870/3, 871/3, 894/1, 881/2 und 3531/46, Gemarkung Aubing in München erfolgt der Neubau des Schulcampus Freiham Nord, bestehend aus einer Grundschule mit Mensa und einer Mittelschule mit Sporthalle. Für die dafür erforderlichen Wasserhaltungsarbeiten wurde mit Unterlagen vom 14.11.2024 eine Grundwasserentnahme-/ Versickerungsmenge von 4.300.000 m³ beantragt (maximale Förderwassermenge von 222 l/s und angenommene Bauzeit von ca. 300 Tagen).

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

25.02.2025

Am Standort Bavariastr. 32-36 beabsichtigt die Premier – Concept Bau 2 GmbH den Betrieb einer Bauwasserhaltung zum Bau einer Wohnanlage mit Tiefgarage. Beantragt wurde mit Unterlagen vom 31.01.2024 für den Zeitraum der Bauwasserhaltung eine Grundwasserentnahme-/ Versickerungsmenge von 193.337,00 m³.

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

25.02.2025

Auf dem Grundstück in der Landsberger Straße 465 - 471 / Bodenstedtstraße 28 - 32 in München-Pasing sollen vier Wohnhäuser mit gemeinsamer zweigeschossiger Tiefgarage neu gebaut werden. Für die dafür erforderlichen Wasserhaltungsarbeiten wurde mit Unterlagen vom 11.12.2024 eine Grundwasserentnahme-/ Versickerungsmenge von 212.500 m³ beantragt (maximale Förderwassermenge von 16 l/s und angenommene Bauzeit von ca. 150 Tagen).

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

25.02.2025

Am Standort in der Karl-Witthalm-Str. 4-24 ist der Betrieb einer Brunnenanlage zu Wärme- und Kühlzwecken beabsichtigt. Hierzu gab es bereits eine bestehende wasserrechtliche Erlaubnis mit einer jährlichen Grundwasserentnahme-/Versickerungsmenge von 189.216 m³. Mit einem zusätzlichen Förderbrunnen wurde eine weitere jährliche Entnahmemenge von 376.680 m³ beantragt. Insgesamt muss daher eine jährliche Entnahmemenge vom 565.896 m³ berücksichtigt werden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

25.02.2025

Anschluss des Gewässers Altrheingrund an das Gewässer Neuhofener Altrhein durch die Herstellung eines Verbindungsgewässers (Durchstich), Gemarkung Altrip

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

25.02.2025

Herr Stefan Funk beantragt die immissionsschutzrechtliche Neugenehmigung nach § 4 und § 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Sat.BHKW-Anlage gemäß folgender Antragsgegenstände: Errichtung: - BHKW-Gebäude (L 13m x B 9m x H 3,74m) - BHKW 1 (Avus 1000plusBG, 1.000 kWel, 2.317 kWFWL) - BHKW 2 (Avus 1000plusBG, 1.000 kWel, 2.317 kWFWL) - Pufferspeicher (V 500m³, Ø 7,3m, H 12m) - AdBlue-Tank (L 3,28m, B 2,45m, H 2,95m) - Abfüllplatte (L 12m x B 3m) - Trafostation Gesamtleistung Anlage: - 2.000 kWel, 4.634 kWFWL

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 42 - Immissions- und Naturschutzrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

25.02.2025

Die Hamburger Hochbahn AG (Vorhabensträgerin) hat für das vorstehende Vorhaben bei der als An-hörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft und Innovation die Planfeststellung gemäß § 28 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) beantragt. Gegenstand des Antrags ist ein weiterer, ca. 2,3 km langer Bauabschnitt der geplanten neuen U-Bahnlinie U5 mit zwei Haltestellen zur Erschließung der Stadtteile Winterhude, Uhlenhorst und Barm-bek-Süd (U5M1000). Die U5M1000 soll als Fortsetzung der bereits planfestgestellten und in Bau befindlichen U5 Ost, die von Bramfeld über Barmbek-Nord und Steilshoop bis zur City Nord führen wird, dienen. Sie wird von der im Bau befindlichen neuen Haltestelle City Nord in südlicher Richtung bis zur bestehenden und umzubauenden Haltestelle Borgweg der U3 geführt. Diese Wegstrecke soll unter dem Stadtpark hindurch in geschlossener Bauweise mittels Tunnelvortrieb errichtet werden. Der Startschacht für den Tunnelvortrieb ist in der Einmündung Überseering West in den Jahnring vorgesehen. In der Barmbeker Straße in Höhe Wiesendamm soll eine Haltestelle mit entsprechenden Ausgangsbauwerken und einem Übergang zur bestehenden U3-Haltestelle Borgweg errichtet werden. Dazu wird die bestehende Haltestelle der Linie U3 mit einem verlängerten Bahnsteig und einem neuen Zugang von der Barmbeker Straße versehen. Die Strecke der U5 führt in südlicher Richtung weiter bis zum Kreuzungsbereich Barmbeker Straße/Jarrestraße/Gertigstraße, wo die neue Haltestelle Jarrestraße vorgesehen ist. Diese Strecke einschließlich der dort vorgesehenen Kehr- und Abstellanlage sowie die Haltestellen sollen entlang der Barmbeker Straße in offener Bauweise errichtet werden. Die Barmbeker Straßenbrücke über den Goldbekkanal wird für den U-Bahn-Tunnelbau verschoben und nach Fertigstellung zurückverlegt. Des Weiteren sind zwischen den Haltestellen City Nord und Borgweg im Bereich des Stadtparks zwei Notausgänge und zwischen Borgweg und Jarrestraße ein weiterer Notausgang vorgesehen, die eben-falls in offener Bauweise errichtet werden. Nach Fertigstellung wird die neue U-Bahn-Linie weit überwiegend unterirdisch liegen. Nur die Haltestellenzugänge und die Notausgänge werden an der Oberfläche Flächen in Anspruch nehmen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI)
Rechtsamt
Verkehrsanlagen

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

24.02.2025

Die Bulkhaul (Germany) GmbH beantragt am Standort Industriestraße 15, 67136 Fußgönheim, Flurstück 1131/23, die Errichtung und den Betrieb eines Tankcontainer (TC)-Depots für beladene Transportbehälter (ortsbewegliche Behälter und Einheiten) auf einer Außenfläche im Freien. Der Standort liegt in einem Industriegebiet (GI).

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Süd / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

24.02.2025

Die Bayernhafen GmbH & Co. KG, Linzer Straße 6, 93055 Regensburg, beantragte mit Schreiben vom 08.07.2024 unter Vorlage entsprechender Planunterlagen die Plangenehmigung für den Neubau eines KV-Terminals auf Kai 4, welches derzeit in geringeren Ausmaßen auf Kai 5 betrieben wird, im Betriebsgelände Industriestraße 3, 63741 Aschaffenburg. Gegenstand des hier inmitten stehenden Vorhabens zum „Neubau und Erweiterung eines KV-Terminals einschließlich Anpassung zweier Gleise im Bayernhafen Aschaffenburg“ ist der Neubau einer Umschlaganlage für genormte und kranbare Ladeeinheiten. Die bestehenden Kapazitäten auf Kai 5 reichen der Vorhabenträgerin nicht mehr aus, womit eine reine Verlegung nicht möglich ist, da neue Abstell-, Be- und Entlademöglichkeiten geschaffen werden sollen. Die Maßnahme nimmt primär die Flächen Flur Nummer 1071, 1071/1, 1073, 1075, 1075/3, 1063 und 1066 in Anspruch. Diese Flächen liegen im Eigentum der Antragstellerin. Im Wesentlichen handelt es sich um folgende Vorgänge: Allgemeines: o Neuerrichtung der Umschlagsfläche mit AwSV-Anteil o Schaffung von Abstellkapazitäten für Umschlagsgüter o Bau eines neuen Portalkrans mit entsprechenden Kranbahnschienen, Betonabstützbalken und Kabelaustrittsschächten o Betreiben eines Reachstackers und einer Trailerzugmaschine o Herstellung eines Tank- und Waschplatzes o Errichtung einer Bürocontaineranlage mit PKW-Stellplätzen, Sanitärräumen und Müllton-nenhäuschen o Herstellung einer Trafostation o Anpassung des Entwässerungssystems o Bau einer Zaunanlage mit Schranken, einer Beleuchtungsanlage und diverse Kaiausstattung wie Poller oder Böschungstreppen Gleise: o Andienung der Ladegleise 401 und 402 über das bestehende Zugführungsgleis 400 und Weiche Nummer 74 o Verschwenken des Ladegleises 402 um 15 cm nach Südwesten in Richtung Wassergleis sowie Ausbau auf eine Länge von 432 m, mit einer Verlängerung um 30 m in Richtung Nordwesten. Vornahme einer Gleiseindeckung. o Verlängerung Ladegleis 401 um 30 m in Richtung Nordwesten o Verlegung der bestehenden Prellböcke mit Installation geeinter Gleisanschlüsse. Zudem sollen im Rahmen der Maßnahme auch Instandhaltungsarbeiten vorgenommen und die Flächen an Kai 5 zurück gebaut werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Verkehrsvorhaben

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