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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 5 Abs. 2 UVPG; hier: Planänderungsverfahren der Stadt Bad Oeynhausen zur Anbindung des Lohbuschteiches an die Weser
23.01.2025

Die Stadt Bad Oeynhausen plant am Lohbuschteich eine Planänderung von unwesentlicher Bedeutung gem. § 76 Abs. 2 VwVfG NRW

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Erteilung einer Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Klärschlammenvererdungsanlage in der Nähe des Geländes der Kläranlage Espelkamp gem. § 57. II LWG; hier: 1. Änderungsbescheid
23.01.2025

Die Stadtwerke Espelkamp haben bei der Bezirksregierung Detmold die Erteilung eines 1. Änderungsbescheides zur Genehmigung zum Bau und den Betrieb einer Klärschlammvererdungsanlage in der Nähe des Geländes der Kläranlage Espelkamp Stadt: Espelkamp Gemarkung: Espelkamp Flur: 8 Flurstück 579 und 580 gemäß § 57 Abs. 2 des Wassergesetztes des Landes Nordrhein-Westfalen (LWG) beantragt. Der beantragte Bau dient der Reduzierung des anfallenden Klärschlamms durch Entwässerung unter besonderer Berücksichtigung des Hochwasserschutzes.“

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Gasdruckregelmessanlage (GDRMA) mit einer Wärmeerzeugungsanlage in 01979 Lauchhammer; Reg.-Nr.: 40.021.00/24/1.2.3.2V/T12
23.01.2025

Die Firma ONTRAS Gastransport GmbH, Maximilianallee 4 in 04129 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Franz-Mehring-Straße 40 in 01979 Lauchhammer in der Gemarkung Lauchhammer, Flur 18, Flurstück 1468 eine GDRMA mit Wärmeerzeugungsanlage zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und der Betrieb von: 2 BHKW (Typ: GG 530), Feuerwärmeleistung je BHKW 1,310 MW 1 BHKW (Typ: GG 260), Feuerwärmeleistung 0,710 MW 3 Gas-Brennwertkessel, Feuerwärmeleistung je Kessel 3,1 MW 4 Luft-/Wasser-Wärmepumpen Gasdruckregelmessanlage (GDRMA). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.3.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.3.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) von zwei Windenergieanlagen Ennenberg
22.01.2025

Die Windenergie Ennenberg GmbH & Co.KG hat mit dem Antrag vom 16.12.2024 die wesentliche Änderung und den geänderten Betrieb der Windenergieanlage (WEA) Nr. 1 Nord und WEA Nr. 2 Süd vom Typ GE 5.5-158 beantragt. Gegenstand des Antrags sind die Leistungserhöhungen in der Nachtzeit auf 5.500 KW an der WEA 1 Nord und an der WEA 2 Süd. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedürfen die Leistungserhöhungen einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wurde ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG zur Feststellung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Haidberg
22.01.2025

Die Haidberg Wind GmbH & Co. KG hat mit dem Antrag vom 17.12.2024 die wesentliche Änderung und den geänderten Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Repower 3.0 M 122. beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Leistungserhöhung in der Nachtzeit auf 2.640 KW an der WEA. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wurde ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG zur Feststellung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Erneuerung dreier Durchlässe in Elsenroth am Hillenbach
22.01.2025

Erneuerung dreier Durchlässe in Elsenroth am Hillenbach

Verfahrensführende Stelle

Oberbergischer Kreis
Oberbergischer Kreis Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Evonik Materials GmbH
22.01.2025

Die Firma Evonik Materials GmbH, Paul- Baumann-Straße 1, in 45772 Marl hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Kunststoffen und Härtern auf dem Grundstück Paul- Baumann- Straße 1 in 45772 Marl (Gemarkung Marl, Flur 60, Flurstücke 73, 108, 127 und 128) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Kapazitätserhöhung auf 17.000 t/a, eine Veränderung der Lagersituation, Prozess- und Organisationsoptimierung und Beantragung der Herstellung anderer Stoffgruppen innerhalb des genehmigten Rahmens (Stofföffnungsklausel).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

DPS Biogas GmbH & Co.KG
22.01.2025

Die DPS Biogas GmbH & Co.KG hat mit Antrag vom 25.11.2024 die Änderung und den geänderten Betrieb einer Biogasanlage mit den zugehörigen Nebeneinrichtungen auf dem Grundstück in Vreden, Köckelwick 69, Gemarkung Vreden, Flur 36, Flurstücke 59, 53, 54, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb eines 380-kV-Umspannwerkes am Standort 14974 Ludwigsfelde OT Genshagen, Reg.-Nr.: 50.006.00/24/1.8V/T12
22.01.2025

Die Firma VDC BER15 GmbH, Bismarckstraße 53 in 66121 Saarbrücken beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Parkallee in der Gemarkung Genshagen, Flur 2, Flurstück 683 ein 380-kV-Umspannwerk zu errichten und zu betreiben, einschließlich einer Umwandlung von circa 1,58 ha Wald. Das 380-kV-Umspannwerk setzt sich im Wesentlichen aus drei Betriebseinheiten (BE) zusammen: BE 1: Hochspannungsanlagen (HS-Anlagen) BE 2: Mittelspannungsschaltanlagen (MS-Anlagen) BE 3: TCR-Anlagen (Thyristor-Controlled Reactor, Thyristorgesteuerte Drosselspule) Betriebseinheit BE 1: Hochspannungsanlagen (HS-Station und Trafogebäude) Trafobereich unterteilt in: BE 1.1 Leistungstransformatoren BE 1.2 Abspanntransformatoren BE 1.3 Hilfstransformatoren G.I.S. Bereich (BE 1.4 GIS-Schaltanlage) Nebenräume (BE 1.5) Im Trafobereich werden sechs Hochspannungs- sowie acht Erdungstransformatoren in separaten Räumen errichtet. Im G.I.S. Bereich befindet sich die gasisolierte Schaltanlage mit den entsprechenden Einrichtungen. Im dritten Bereich befinden sich die Nebenräume, wie Batterieräume, Leitwarte und WC. Betriebseinheit BE 2: Mittelspannungsschaltanlagen Im mittleren Bereich des Geländes werden vier Gebäude errichtet, die die Mittelspannungsschaltanlagen beherbergen. In den MS-Stationen werden jeweils zwei Mittelspannungsanlagen mit einem Kontrollraum angeordnet. Betriebseinheit BE 3: TCR-Anlagen Im Süden des Geländes werden in zwei durch Zaunanlagen abgetrennten Bereiche die TCR-Anlagen (SVC-Anlagen (Static VAR Compensator, Statischer Blindleistungskompensator)) errichtet, die der Kompensation von Blindleistungen und zur Regelung von Lastschwankungen dienen. Neben den statischen Blindleistungskompensatoren/ Drosselspulen (insgesamt 2 x 3 Stück) werden je Anlage drei Container (insgesamt 6 Stück) übereinander zur Anordnung von technischen Anlagen aufgestellt. Zum Schutz der Umgebung werden südlich der Drosselspulen zwei Lärmschutzwände errichtet. Bei dem geplanten 380-kV-Umspannwerk handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.8 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Bei der mit dem Vorhaben verbundenen Waldumwandlung handelt es sich um ein Vorhaben nach Nummer 17.2.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes in Verbindung § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Firma AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
22.01.2025

Die Firma AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, Im Emscherbruch 11, 45699 Herten, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb der Abfallverbrennungsanlage RZR Herten auf dem Grundstück Im Emscherbruch 11 in 45699 Herten (Gemarkung Herten, Flur 96, Flurstücke 24, 25, 36) beantragt. Gegenstand des Antrags ist: 1. Zulassung von Anlieferungen gewerblicher Abfälle für die SiedungsmüllVerbrennungsanlage samstags in der Zeit von 07:00 Uhr bis 16:00 Uhr, wenn aufgrund eines gesetzlichen Feiertags nicht täglich von Montag bis Freitag angeleifert werden kann. 2. Verlängerung der zugelassenen Zeit für Abfallanlieferungen für die IndustriemüllVerbrennungsanlage samstags bis 20 Uhr (statt wie bisher bis 16:00 Uhr). 3. Alters- bzw. verschleißbedingter Austausch der Lagertanke 35 und 36 im Tanklager für flüssige Abfallstoffe zur zeitweiligen Lagerung von leichtentzündlichen flüssigen Abfällen bzw. korrosiven leichtentzündlichen flüssigen Abfällen. Die Volumina der Tanke von jeweils 30 m3 sowie die Aufstellungsorte bleiben unverändert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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