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Negative Vorprüfungen

Burgteich, Helfenberger Grund – Stillgewässersanierung
16.12.2024

Der NABU Regionalverband Dresden-Meißen e.V. beantragte mit Schreiben vom 12. Juli 2024 die Entscheidung, ob anstelle eines Planfeststellungsverfahrens ein Plangenehmigungsverfahren durchgeführt werden kann (Verfahrensentscheidung) und demzufolge auch gemäß § 5 Abs. 1 Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung die Feststellung, ob für das vorliegende Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Ziel des Vorhabens ist die Umgestaltung des Burgteiches als Amphibien-Laichgewässer. Es beinhaltet im Wesentlichen zwei sich bedingende, in Beziehung stehende Maßnahmen, zum einen die Umverlegung des Staffelsteingrabens in ein neues Bachbett an den nördlichen Teichrand und zum anderen die Umgestaltung des Teiches durch dessen Verlegung vom Hauptschluss in den Ne-benschluss sowie die Zonierung der Wassertiefen. Bei dem Vorhaben „Burgteich, Helfenberger Grund – Stillgewässersanierung“ handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts, der in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2023/146_Optimierung der Ammoniak-Anlage durch eine Erweiterung der Claus-Anlage um eine 3. Stufe zur Wirkungsgraderhöhung, 25572 Büttel, Kreis Steinburg
16.12.2024

Die Firma YARA Brunsbüttel GmbH, Holstendamm 2, 25572 Büttel beantragt eine Optimierung der Ammoniak-Anlage durch eine Erweiterung der Claus-Anlage um eine 3. Stufe zur Wirkungsgraderhöhung. Der Standort der Anlage befindet sich auf dem Grundstück Holstendamm 2, 25572 Büttel, die Änderung betrifft einen Standort in der Gemarkung Büttel, Flur 3, Flurstück 14/4.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Genehmigungsverfahren der Kanzan Spezialpapiere GmbH, Nippesstraße 5, 52349 Düren
16.12.2024

Die Kanzan Spezialpapiere GmbH, Nippesstraße 5, 52349 Düren beantragt nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung ihrer Anlage zur Herstellung von Papier gemäß Ziffer 6.2.1 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) in 52349 Düren, Nippesstraße 5, Gemarkung Düren, Flur 24, Flurstück 790. Antragsgegenstand ist im Wesentlichen die Errichtung und der Betrieb eines Biomasseheizkraftwerkes unter Einsatz von Althölzern der Kategorie A1 und A2.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Philipp Roth

Holz, Zellstoff

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Hagenkamp GmbH & Co.KG, Änderung von drei WEA in 48366 Laer
13.12.2024

Die Bürgerwind Hagenkamp GmbH & Co. KG beantragt die Änderung des Betriebes von drei bereits genehmigten Windenergieanlagen. Antragsgegenstand ist die vorzeitige und übergangsweise Aufnahme des Nachtbetriebes in einem, gegenüber dem bisher genehmigten, weiter schallreduziertem Betriebsmodus. Die Standorte der WEA befinden sich auf den Grundstücken in in 48366 Laer, Gemarkung Laer, Flur 17, Flurstück 6 (WEA 1) und in 48565 Steinfurt, Gemarkung Borghorst, Flur 54, Flurstück 8 (WEA 2) und Flur 54, Flurstück 10 (WEA 3).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Vorbescheide für Abgrabungsvorhaben der Firma Dirix Elsloo B.V.
13.12.2024

Die Firma Dirix Elsoo B.V., Business Park Stein 230, NL 6181 MB Elsloo stellt mit Schreiben vom 10.09.2024 einen Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides gem. § 5 Abgrabungsgesetz. Der Antrag wurde nur hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit einer Trockenabgrabung zur Gewinnung von Kies und Sand gestellt. Es liegen 2 Antragsvarianten vor. Die Erweiterung der bestehenden Abgrabung bezieht sich auf folgende Bereiche: Variante 1: Gemeinde Selfkant, Gemarkung Havert, Flur 10, Flurstücke 67 bis 69, 70 tlw., 75 tlw.,76 und 77 (zusammen ca. 8,30 ha) und Variante 2: Gemeinde Selfkant, Gemarkung Havert, Flur 10, Flurstücke 58 tlw.,59 bis 64, 65 tlw.,67 bis 69, 70 tlw.,75 tlw., 76 und 77, 78 tlw.,79 bis 84 und 98 tlw., sowie Flur 12, Flurstucke 23 bis 28, 29 tlw. (zusammen ca. 24,84 ha). Die Variante 2 beinhaltet vollumfänglich die Bereiche der Variante 1. Die Vorprüfung bezieht sich auf die Variante 2. Das Ergebnis der Vorprüfung gilt somit auch für die Antragsvariante 1.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Abgrabungsbehörde A61
Frau Margit Brunen

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

nw
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung der Willi Plum u. Sohn GmbH & Co. KG für die Anlage zur Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten in Wegberg
13.12.2024

Die Firma Willi Plum u. Sohn GmbH & Co. KG betreibt auf ihrem Betriebsgelände in 41844 Wegberg, Friedrich-List-Allee 19, eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten, einschließlich Autowracks. Die Anlage soll im Rahmen des vorliegenden Verfahrens um 2.158 m² Lagerfläche erweitert werden und die Positivliste des Abfallkatalogs um fünf Abfallschlüsselnummern ergänzt werden. Die Anlage ist mit einer Gesamtlagerkapazität bis zu 1499 Tonnen genehmigungspflichtig nach dem BImSchG. Für die Änderung des Schrottlagerplatzes ist ein Antrag auf Genehmigung gem. § 16 BImSchG im vereinfachten Verfahren zu stellen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung zur Umweltverträglichkeitsprüfung zum Verfahren PV-Rinkerode GmbH & Co. KG
13.12.2024

Neuerrichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Immissionsschutz

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

sh
Negative Vorprüfungen

G20/2024/065 - BioEnergie Gettorf GmbH & Co. KG, Butterkamp 2, 24214 Tüttendorf - wesentliche Änderung einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung.
13.12.2024

Die Firma BioEnergie Gettorf GmbH & Co. KG, Butterkamp 2, 24214 Tüttendorf plant die wesentliche Änderung einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, durch den Einsatz von gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas), mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt in der Gemeinde Gettorf, 24214 Gettorf, Süderstraße / An der L46, Gemarkung Gettorf, Flur 7, Flurstück 406. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Erweiterung und Umbau des vorhandenen Gebäudebestandes, – Ersatz der vorhandenen zwei Blockheizkraftwerke durch zwei neue Blockheizkraftwerke – dadurch Erhöhung der Feuerungswärmeleistung von bislang 2,95 Megawatt auf zukünftig 10,604 Megawatt, – Errichtung von zwei Schornsteinen mit einer Höhe von jeweils 21,5 Metern, – Errichtung eines Wärmespeichers mit einem Volumen von 2.000 Kubikmetern.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Änderung der Rohrfernleitungsanlage FL-156 zur kleinräumigne Umverlegung im Bereich Spiekerstraße in Gladbeck
12.12.2024

Die Ruhr Oel GmbH beabsichtigt die Änderung der bisher insgesamt 10,1 km langen Rohrfernleitungsanlage FL-156 mit dem Nenndurchmesser DN 200, als Verbindung zwischen den Werken in Gelsenkirchen-Horst und Gelsenkirchen-Scholven. Ziel der geplanten Maßnahmen an der FL-156 ist die Umlegung der Rohrfernleitungsanlage bei Kilometer 15,139. An dieser Stelle quert die Rohrfernleitungsanlage die Bahnstrecke 2250 über die Rohrbrücke an der Spiekerstraße. Diese Rohrbrücke ist sanierungsbedürftig und soll durch die DB Netz AG zurückgebaut werden. Im Zeitraum März bis Mai 2024 wurde eine Stickstoffleitung DN 200 im Kreuzungsbereich im geschlossenen HDD-Verfahren errichtet. Diese Stickstoffleitung soll in die FL-156 eingebunden werden. Die verbleibenden Bautätigkeiten des Vorhabens auf zwei räumlich eng begrenzte Baugruben an den jeweiligen Einbindepunkten des Umlegungsabschnittes in die Bestandsleitung der FL-156.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sh
Negative Vorprüfungen

Feste Fehmarnbeltquerung – Planänderung vor Fertigstellung - Planänderung temporäres Bodenlager Presen
12.12.2024

Anlass der Planänderung ist eine Änderung hinsichtlich des Umfangs der vorübergehend in Anspruch zu nehmenden Flächen für ein temporäres Bodenlager. Konkret ist eine zusätzliche Bodenlagerfläche im Bereich der Anschlussstelle Puttgarden (Gemarkung Presen) erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

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