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Negative Vorprüfungen

gewässerbauliche Maßnahmen im Bereich der Anwesen Haaghof, Gemeinde Ködnitz
17.03.2025

Die Marcus und Peggy Krehan GbR beabsichtigt gewässerbauliche Maßnahmen im Bereich der Anwesen Haaghof, Gemeinde Ködnitz. Es ist geplant, Retentionsteiche im Umfeld des Haaghofs bei Ködnitz zu errichten, um für die gärtnerische und landwirtschaftliche Nutzung ausreichend Regenwasser, welches in Retentionsteichen gespeichert wird, ganzjährig und zeitversetzt zur Verfügung zu haben. Diese wasserbauliche Maßnahme ist Teil des Wasserretentionskonzeptes. Im Starkregenfall dient die Teichkaskade durch die Fließzeitverlängerung zur Pufferung und zeitverzögerten Abgabe der Oberflächenwässer. Es sind insgesamt 7 Retentionsteiche mit einem maximalen Speichervolumen von 683 m³ geplant. Die geplante verbesserte Nutzung des anfallenden Oberflächenwassers geht mit einer Änderung in den Abflussrichtungen der Oberflächenwässer einher. Parallel dazu erfolgt eine Einleitung der Sickerwässer und der Drainagen in die Teichkaskade. Um diese Ziele zu erreichen, sind umfangreiche Geländeanpassungen, Längselemente, Querstrukturen, Böschungen, Sammelmulden und Wälle im Einzugsgebiet vorgesehen. Hierbei handelt es hinsichtlich der gewässerbaulichen Maßnahmen um einen Gewässerausbau, der gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 WHG einer wasserrechtlichen Planfeststellung/Plangenehmigung bedarf. Die Marcus und Peggy Krehan GbR hat mit Schreiben vom 24.09.2024 eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Für dieses Vorhaben ist nach § 7 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen, da es sich um kleinräumige naturnahe Umgestaltungen und Teichbaumaßnahmen handelt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Neubau eines Radweges an der Landesstraße L 71 Gemeinde Merzen und Voltlage
17.03.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um den Neubau eines Radweges an der Landesstraße L 71 zwischen der Ortschaft „Höckel“ und der Kreuzung L 71 / L 102 / K 154 / K 164 in den Gemeinden Merzen und Voltlage, Abschnitt 50 Station 0,575 bis Station 3,820.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Straßen

Verkehrsvorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage auf dem Grundstück Stadtrandstraße 555, 13589 Berlin
17.03.2025

Die Firma GASAG Solution Plus GmbH beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage bestehend aus zwei Blockheizkraftwerken (BHKW) mit einer Leistung von jeweils 0,711 Megawatt (MW) Feuerungswärmeleistung (FWL), insgesamt 1,422 MW FWL auf dem Grundstück Stadtrandstraße 555, 13589 Berlin. Die beiden BHKW sollen Kern einer neuen Energiezentrale im bestehenden Heizhaus des Evangelischen Waldkrankenhauses Berlin-Spandau werden. Im Vorfeld wurden bereits drei nicht genehmigungsbedürftige erdgasbefeuerte Brennwertkessel mit je 1,2 MW FWL sowie zwei gasbefeuerte Schnelldampferzeuger mit je 0,438 MW FWL errichtet und in Betrieb genommen. Des Weiteren wurde ein ebenfalls nicht genehmigungsbedürftiger Heizkessel aus dem Altbestand modernisiert; dieser soll aber zukünftig ausschließlich für die Versorgung bei Ausfall der sonstigen Komponenten betrieben werden. Die Anlage fällt unter die Nr. 1.2.3.2 der Anlage 1 UVPG. Das Vorhaben war damit einer standortbezogenen Vorprüfung zu unterziehen.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Al-Fi Tunnelsanierung Ost, Si-Sr Strausberger Platz“ auf dem Grundstück Strausberger Platz in 10243 Berlin
14.03.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Trockenlegung einer offenen Baugrube in einem Größenumfang von 1.200 m². Zusätzlich werden 2 Trogbaugruben in einem Größenumfang von jeweils 120 m³ trocken gehalten. Für die Herstellung der offenen Baugrube werden innerhalb von 248 Tagen ca. 212.000 m³ entnommen und abgeleitet. Für die beiden Trogbaugruben innerhalb des selben Zeitraumes 33.000 m³ Grundwasser. Insgesamt kommt es zu einer Grundwasserentnahme und Ableitung von ca. 245.000 m³ innerhal von 248 Tagen. Anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben im Einflussbereich des Vorhabens sind nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ausbau Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen
14.03.2025

Die Regierung von Schwaben führt auf Antrag des Staatlichen Bauamtes Augsburg für den Ausbau der Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen ein Planfeststellungs-verfahren durch. Die Planunterlagen beinhalten die bestandsorientierte Erneuerung des Abschnitts 260 von Station 0,160 bis Station 3,384 der Staatsstraße 2036 unter weitgehender Inanspruchnahme der bereits bestehenden Fahrbahntrasse. Die etwa 3,2 km lange Ausbaustrecke beginnt östlich von Heretsried an der Einmündung der Kreisstraße A 5 und endet westlich von Holzhausen. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses wird die Staatsstraße in diesem Abschnitt auf eine Fahrbahnbreite von 6,5 Metern zuzüglich 1,50 Meter breiten Banketten auf beiden Fahrbahnseiten ausgebaut. Modifizierungen, insbesondere Abflachungen in Kurvenbereichen, sollen künftig auch die Sichtverhältnisse wesentlich verbessern. Aus diesem Grund rückt die Plantrasse im westlichen Bereich vom Bestand etwas nach Süden ab; soweit es die Verkehrssicherheit zulässt, orientiert sich das Vorhaben am Straßenbestand und der vorhandenen Topographie. Zum besseren Schutz querender Fußgänger und Radfahrer ist zudem an drei Stellen der Einbau von Mittelinseln vorgesehen. Für das Vorhaben einschließlich der Ausgleichs- und Gestaltungsmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Rettenbergen (Stadt Gersthofen), Gablingen und Lützelburg (jeweils Gemeinde Gablingen), Horgauergreut (Gemeinde Horgau), Neumünster (Gemeinde Altenmünster), Wollbach (Markt Zusmarshausen), Heretsried (Verwaltungsgemeinschaft Welden) und Hainhofen (Stadt Neusäß) beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Etzel. Verwallung G. II. O. "Schiffsbalje", Plangenehmigung vom 12.03.2025
14.03.2025

Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Verwallung des Gewässers II. Ordnung "Schiffsbalje" in Friedeburg, Etzel

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wittmund, Niedersachsen
Bauamt
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Gollhofen 5 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
14.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Gollhofen 5 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Sandabbau in der Gemeinde Wardenburg
14.03.2025

Die Abbaustätte liegt in Achternmeer, einem Ortsteil der Gemeinde Wardenburg. Auf den umgebenden Flächen wurde und wird derzeit Sand abgebaut. Die Abbaufläche selbst wird zur Zeit ackerbaulich genutzt. Sie hat eine Fläche von ca. 5,6 ha. Es werden 293.353 m³ Sand im Trockenabbau gewonnen. Anschließend wird mit Fremdboden verfüllt und die Fläche aufgeforstet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oldenburg, Niedersachsen
Amt für Naturschutz und Landschaftspflege

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderungen und Erweiterungen eines landw. Betriebes in Bramsche (6781-24)
14.03.2025

Am 20.11.2024 wurde die wesentliche Änderung des u.g. Betriebes gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Erweiterungen und Änderungen in den Betriebseinheiten eines landwirtschaftlichen Betriebes: Umbau der BE 2, Wiederaufbau und Nutzungsänderung des Mastschweinestalls (BE 5) zum Bullenstall, Änderung der Stalleinrichtung und Erweiterung der BE 6-8, Erweiterung der Fahrsiloanlage (BE 12), Teilabbruch der BE 16 Standort der Anlage: Ort: Bramsche Gemarkung: Epe Flur: 6 Flurstück: 10/6

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Baugenehmigung nach Änderungsanzeige gem. § 15 BImSchG: Errichtung einer Maschinenhalle (Az. 5381-24)
14.03.2025

Der Antragsteller hat die Baugenehmigung nach einer abgeschlossen Änderungsanzeige gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Errichtung einer Maschinenhalle Standort des Vorhabens: Ort: Hagen a.T.W., Iburger Str. 38 Gemarkung: Mentrup Flur: 3 Flurstück: 80/2

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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