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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG Ruhr Oel GmbH
20.09.2024

Die Firma Ruhr Oel GmbH, Alexander-von-Humboldt-Straße 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage Schwerölvergasung auf dem Grundstück Pawiker Straße 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 22, Flurstück 714) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Strippkolonne und einer Waschkolonne in der Schwerölvergasung. In der Rohgasaufbereitung der Anlage fällt ein Abgasstrom an, der aufgrund seiner Zusammensetzung einer Abgasreinigung bedarf. Durch die Strippkolonne und die Waschkolonne werden die Emissionen aus der Rohgasaufbereitung auf das nach dem Stand der Technik zulässige Maß reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Essing-Feuerwerk-Logistik GmbH
20.09.2024

Die Firma Essing Feuerwerk-Logistik GmbH, Fladderlohausen 49 in 49451 Holdorf hat die Genehmigung zum Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Feuerwerkskörpern auf dem Grundstück Tecklenburger Straße 11 in 49504 Lotte (Gemarkung Lotte, Flur 29, Flurstück 6 und 106) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Lagerung von Feuerwerkskörpern der Lagergruppe 1.4 in einer bestehenden Lagerhalle.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle "Jacobistraße" in Düsseldorf durch die Rheinbahn AG
19.09.2024

Die Rheinbahn AG hat am 18.07.2024 (Schreiben vom 14.06.2024) einen Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle "Jacobistraße" in Düsseldorf-Stadtmitte beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Ruhrbahn GmbH in Mülheim
19.09.2024

Antrag der Ruhrbahn GmbH auf Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Wasserstoff

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht zum Genehmigungsverfahren der Firma VOLTH2 Essen GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Elektrolyseanlage für die Erzeugung von Wasserstoff in Essen
19.09.2024

Die Anlage fällt unter Nr. 4.2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Auf Grundlage des § 5 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 des UVPG wurde für das obengenannte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen. Die dazu erforderlichen Angaben nach Anlage 2 UVPG sind Teil der Antragsunterlagen. Die allgemeine Vorprüfung wurde gemäß § 7 Abs. 1 UVPG als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die Pflicht eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) des Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG
18.09.2024

Die Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG, Prof.-Messerschmitt-Str. 3, 85579 Neubiberg hat die wesentliche Änderung von der Windenergieanlage (WEA) B2 vom Typ Nordex N131-3000 STE mit einer Leistung von 3000 kW beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Änderung des nächtlicher Betriebsmodus von Mode 5 auf Mode 0. Der geänderte Betriebsmodus hat Auswirkungen auf die Schallimmissionen bzw. Oktavband-Spektren der WEA zur Folge. Die geänderten Oktavband-Spektren führen zu einer leichten Erhöhung des Beurteilungspegels im Vergleich zu den bereits genehmigten Oktavband-Spektren. Die Geräuschemissionen werden an der WEA um ca. 1,7 dB erhöht. Für die Änderung hat die Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG am 07.08.2024 ein Ände-rungsgenehmigungsverfahren gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Das Genehmigungs- verfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Fahrleitungsanlage der Straßenbahn Nord-Süd-Tangente – 10. BA Edisonstraße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin
18.09.2024

Das Vorhaben hat den Austausch der Einfachfahrleitung gegen eine gewichtsnachgespannte Hochkettenfahrleitung mit Außenmasten und Wandbefestigungen und Querfeldern sowie Auslegern in der Edisonstraße in Oberschöneweide zwischen der Straße An der Wuhlheide und der Wilhelminenhofstraße zum Gegenstand. Die bestehende Fahrleitungsanlage weist betriebsbedingten Verschleiß des Fahrdrahtes auf, zudem sind vorhandene Fahrleitungsmaste aus Beton durch Risse in ihrer Standsicherheit beeinträchtigt.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 112 -

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbaumaßnahme Krümmelbach/Gemeinde Gangelt
17.09.2024

Die Gemeinde Gangelt beabsichtigt am Rand der Ortslage Niederbusch die Errichtung eines Erdwalles quer zur Fließrichtung des Krümmelbaches sowie die Anlage einer Senke im Einstaubereich vor dem Wall, um das Gebiet ökologisch aufzuwerten und die Ortslage im Falle von Starkregenereignissen vor Überflutungen zu schützen. Da die geplante Maßnahme den Hochwasserabfluss beeinträchtigt, ist eine Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach Ziffer 13.13 der Anlage 1 zum UVPG vorgesehen. Die vorgenommene Prüfung hat ergeben, dass erhebliche negative Umweltauswirkungen nicht zu befürchten sind. Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht daher nicht. Die Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Untere Wasserbehörde
Frau Evelyn Douven

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für ein Antragsverfahren der Energieplan Ost West GmbH & Co. KG zur wesentlichen Änderung der genehmigten Windenergieanlage bei Anröchte-Mellrich, Aktenzeichen: 20240434
16.09.2024

Der Antragsteller Energieplan Ost West GmbH & Co. KG (33181 Bad Wünnenberg) beantragt mit Datum vom 29.05.2024 die (wesentliche) Änderung nach § 16b Abs. 7 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für den nachfolgend genannten Anlagenstandort bei Anröchte-Mellrich vor Errichtung den genehmigten Windenergieanlagentyp Nordex N-163 6.X auf den Windenergieanlagentyp Enercon E-175 EP5 zu wechseln:

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Absatz 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für die Biogasanlage Schloss Wissen in Weeze
16.09.2024

Wesentliche Änderung bzw. Erweiterung der Biogasanlage Schloss Wissen am Standort Kevelaerer Straße 140 in 47652 Weeze (§ 16 BImSchG)

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dez. 52 Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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