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Negative Vorprüfungen

§ 16 BImSchG - Änderungsgenehmigung Langzeitlager für Bauschutt, Straßenaufbruch, Glas, Boden und Steine sowie Baustoffe auf Gipsbasis
18.03.2025

Dem Landratsamt Neustadt a. d. Aisch - Bad Windsheim liegt der immissionsschutzrechtliche Genehmigungsantrag des Landkreises Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim zur Änderung der auf dem Grundstück Fl.Nrn. 199, 199/1, 199/2 der Gmkg. Dettendorf vorhandenen Anlage zum Umschlag-, Lagerung- und Aufbereitung für Bauschutt, Straßenaufbruch, Glas, Boden und Steine von einer bisher zeitweiligen Lagerung zu einem Langzeitlager vor. Der genehmigte Umfang der Abfalllagerung (Gesamtmenge 6.700 t, Umschlag 250 t/d) und die Abfallarten werden dabei nicht verändert. Bauliche Veränderungen sind mit der Maßnahme nicht verbunden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Vossenbülten GmbH & Co.KG
18.03.2025

Antrag auf Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen in Velen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme Zehelein-Schemm GbR
17.03.2025

Wasserrecht; Zu Tage fördern von Grundwasser aus dem Brunnen „Beregnungsbrunnen Ehe“ (4110 6329 00049) auf dem Grundstück Flurnummer 788, der Gemarkung Stübach, Gemeinde Diespeck, durch den Erdbeerhof Zehelein-Schemm, Ehe 10, 91456 Diespeck

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung zur Errichtung und Betrieb von sechs Windenergieanlagen (WEA) im Forstenrieder Park
17.03.2025

Die Gemeinde Pullach i. Isartal, Johann-Bader-Straße 21 in 82049 Pullach i. Isartal, hat eine immis-sionsschutzrechtliche Neugenehmigung gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG für Errichtung und Be-trieb von sechs WEA im Forstenrieder Park beantragt. Bei dem beantragten Vorhaben im Forstenrieder Park handelt es sich um die Errichtung und den Betrieb der WEA. Die WEA sind gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG i. V. m. § 1 Abs. 1 der Verord-nung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) i. V. m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftig (Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Meter und weniger als 20 Windkraftanlagen).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Auflassung der Stau- und Triebwerksanlage an der Schmutter
17.03.2025

Auflassung der Stau- und Triebwerksanlage, um die Durchgängigkeit der Schmutter für Fische und andere Wasserlebewesen im Bereich der Wasserkraftanlage wiederherzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Wasserrechtsbehörde
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Fortsetzung der Trockenaussandung im Quarzsandtagebau Dorsten-Freudenberg der Firma Sandgrube Boer GmbH in Dorsten
17.03.2025

Die Firma Sandgrube Boer GmbH beabsichtigt, die bestehende Trockenaussandung bis 5 m oberhalb des Grundwasserspiegels fortzusetzen. Die Betriebsfläche soll ca. 15,9 ha betragen, wovon ca. 5,2 ha unverritzt sind. Das Vorhaben ist gemäß § 11 Abs. 3 Nr. 2 UVPG als hinzutretendes kumulierendes Vorhaben einzustufen und bedarf gemäß § 1 Nr. 1 b) dd) der UVPV-Bergbau einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls. Im Rahmen der Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 62 - Rohstoffgewinnung

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

gewässerbauliche Maßnahmen im Bereich der Anwesen Haaghof, Gemeinde Ködnitz
17.03.2025

Die Marcus und Peggy Krehan GbR beabsichtigt gewässerbauliche Maßnahmen im Bereich der Anwesen Haaghof, Gemeinde Ködnitz. Es ist geplant, Retentionsteiche im Umfeld des Haaghofs bei Ködnitz zu errichten, um für die gärtnerische und landwirtschaftliche Nutzung ausreichend Regenwasser, welches in Retentionsteichen gespeichert wird, ganzjährig und zeitversetzt zur Verfügung zu haben. Diese wasserbauliche Maßnahme ist Teil des Wasserretentionskonzeptes. Im Starkregenfall dient die Teichkaskade durch die Fließzeitverlängerung zur Pufferung und zeitverzögerten Abgabe der Oberflächenwässer. Es sind insgesamt 7 Retentionsteiche mit einem maximalen Speichervolumen von 683 m³ geplant. Die geplante verbesserte Nutzung des anfallenden Oberflächenwassers geht mit einer Änderung in den Abflussrichtungen der Oberflächenwässer einher. Parallel dazu erfolgt eine Einleitung der Sickerwässer und der Drainagen in die Teichkaskade. Um diese Ziele zu erreichen, sind umfangreiche Geländeanpassungen, Längselemente, Querstrukturen, Böschungen, Sammelmulden und Wälle im Einzugsgebiet vorgesehen. Hierbei handelt es hinsichtlich der gewässerbaulichen Maßnahmen um einen Gewässerausbau, der gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 WHG einer wasserrechtlichen Planfeststellung/Plangenehmigung bedarf. Die Marcus und Peggy Krehan GbR hat mit Schreiben vom 24.09.2024 eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Für dieses Vorhaben ist nach § 7 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen, da es sich um kleinräumige naturnahe Umgestaltungen und Teichbaumaßnahmen handelt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage auf dem Grundstück Stadtrandstraße 555, 13589 Berlin
17.03.2025

Die Firma GASAG Solution Plus GmbH beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage bestehend aus zwei Blockheizkraftwerken (BHKW) mit einer Leistung von jeweils 0,711 Megawatt (MW) Feuerungswärmeleistung (FWL), insgesamt 1,422 MW FWL auf dem Grundstück Stadtrandstraße 555, 13589 Berlin. Die beiden BHKW sollen Kern einer neuen Energiezentrale im bestehenden Heizhaus des Evangelischen Waldkrankenhauses Berlin-Spandau werden. Im Vorfeld wurden bereits drei nicht genehmigungsbedürftige erdgasbefeuerte Brennwertkessel mit je 1,2 MW FWL sowie zwei gasbefeuerte Schnelldampferzeuger mit je 0,438 MW FWL errichtet und in Betrieb genommen. Des Weiteren wurde ein ebenfalls nicht genehmigungsbedürftiger Heizkessel aus dem Altbestand modernisiert; dieser soll aber zukünftig ausschließlich für die Versorgung bei Ausfall der sonstigen Komponenten betrieben werden. Die Anlage fällt unter die Nr. 1.2.3.2 der Anlage 1 UVPG. Das Vorhaben war damit einer standortbezogenen Vorprüfung zu unterziehen.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Al-Fi Tunnelsanierung Ost, Si-Sr Strausberger Platz“ auf dem Grundstück Strausberger Platz in 10243 Berlin
14.03.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Trockenlegung einer offenen Baugrube in einem Größenumfang von 1.200 m². Zusätzlich werden 2 Trogbaugruben in einem Größenumfang von jeweils 120 m³ trocken gehalten. Für die Herstellung der offenen Baugrube werden innerhalb von 248 Tagen ca. 212.000 m³ entnommen und abgeleitet. Für die beiden Trogbaugruben innerhalb des selben Zeitraumes 33.000 m³ Grundwasser. Insgesamt kommt es zu einer Grundwasserentnahme und Ableitung von ca. 245.000 m³ innerhal von 248 Tagen. Anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben im Einflussbereich des Vorhabens sind nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Untergeschoss
14.03.2025

Für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses ist eine Bauwasserhaltung mit Grundwasserentnahme und Einleitung in ein Oberflächengewässer notwendig

Verfahrensführende Stelle

Stadt Krefeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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