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sh
Negative Vorprüfungen

G30/2024/035 Änderung einer Anlage zur Herstellung von Kunststoffen in 21502 Geesthacht
21.10.2024

Die Firma Evonik Operations GmbH, Rellinghauser Straße 1-11, 45128 Essen plant die Änderung einer Anlage zur Herstellung von Kunststoffen in 21502 Geesthacht, Charlottenburger Straße 9, Gemarkung Besenhorst, Flur 5, Flurstücke 1/836, 1/943, 53, 54, 29. Für die Änderung wurde eine Genehmigung nach §16 (4) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

hh
Negative Vorprüfungen

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "HH-WIN, Abschnitt C"
18.10.2024

Als Netzbetreiber der Freien und Hansestadt Hamburg plant die Hamburger Energienetze GmbH (vormals Gasnetz Hamburg GmbH) den Bau eines Wasserstoffverteilnetzes namens "HH-WIN". Ziel des Netzes ist einerseits die Versorgung der ansässigen Industrie mit Wasserstoff und andererseits die Einspeisung des von ortsansässigen Produzenten oder schiffseitigen Importinfrastrukturen gelieferten Wasserstoffs in das künftige nationale Wasserstoffkernnetz. Das Vorhaben "HH-WIN, Abschnitt C" der Hamburger Energienetze GmbH umfasst zwei Leitungen: Zum einen die Errichtung einer Wasserstoff-Transportleitung zwischen Hamburg-Moorburg und Niedersachsen-Leversen („HH-WIN-C70“) zum Anschluss von HH-WIN an das Transportnetz der Gasunie und zum anderen die Errichtung einer Verteilleitung von Hamburg-Moorburg zum geplanten Wasserstoffverteilnetz innerhalb Hamburgs bis zum Moorburger Bogen („HH-WIN-C25“). Die Trassenführung der HH-WIN-C70 beginnt am Standort des ehemaligen Kohlekraftwerkes Hamburg-Moorburg, an dem zukünftig das Hamburg Green Hydrogen Hub entstehen soll. Die Leitung verläuft über ca. 13,2 km Richtung Süden bis zur geplanten Gasübernahmestation in Niedersachsen-Leversen. Das hiesige Vorhaben betrifft nur die auf Hamburger Stadtgebiet befindlichen 9,23 km der Leitungstrasse. Die Genehmigung der verbleibenden ca. 3.98 km auf niedersächsischem Landesgebiet erfolgt über das dort zuständige LBEG (Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie). Die HH-WIN-C25-Verteilleitung verläuft in derselben Trasse wie die HH-WIN-C70-Transportleitung, hat jedoch nur eine Länge von 2,4 km. HH-WIN-C25 verläuft in derselben Trasse wie die Transportleitung, hat jedoch nur eine Länge von 2,4 km und schließt im Kreuzungsbereich Moorburger Bogen/Fürstenmoordamm an das künftige Verteilnetz an. Beide Leitungen haben eine Nennweite DN 500 und werden in einem gemeinsamen Graben verlegt. Ab dem Moorburger Bogen wird die Leitung HH-WIN-C70 als Einzeltrasse, inklusive Begleitrohre, geführt. Vom Moorburger Bogen verläuft die Trasse Richtung Ellernweg/Zum Fürstenmoor. Hierbei wird die Hauptdeichlinie und der Straßenverlauf Moorburger Bogen gequert. Dem Straßenverlauf Zum Fürstenmoor folgend biegt die Trasse nach Westen in den Tempowerkring und trifft dann auf die Straße Am Radeland. Hier verläuft die Trasse Richtung Westen und knickt vor der Autobahn A 7 nach Süden ab. Hierbei wird die Deutsche Bahn und die Stader Straße gequert. Der Stader Straße bzw. der Cuxhavener Straße nach Westen folgend schwenkt die Trasse in den Forstweg Stadtscheide ein und folgt dem Verlauf der Stadtscheide bis zur Landesgrenze Niedersachsen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)
Referat Hafen, Störfallvorsorge und Planfeststellungen (I 11)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sh
Negative Vorprüfungen

Feste Fehmarnbeltquerung - Planänderung vor Fertigstellung - Regenwasserbehandlungsanlage im Entwässerungsabschnitt 1
18.10.2024

Anlass der Planänderung ist eine Umplanung des Entwässerungsabschnittes 1, welches den südlichen Planungsbereich der Fehmarnbeltquerung umfasst. Die Planänderung sieht konkret vor, statt des planfestgestellten Regenrückhaltebeckens mit vorgeschaltetem Absetzbecken ein dräniertes Versickerungsbecken anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Nordleda-Oberwettern, Landkreis Stade
17.10.2024

Das ArL Lüneburg hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Nordleda-Oberwettern, Landkreis Stade, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau auf vorhandener Trasse inklusive Fahrbahnverbreiterungen auf 3,0 m, Verlegung von Wegeseitengräben, Ersatz eines Brückenbauwerks über die Wilster, Ökologische Entwicklung eines Fließgewässerabschnittes der Emmelke, Reaktivierung von Niedermoorstandorten mit Wasserretention und Bildung eines Ökopools

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfungsergebnis Wasserstoffleitung Moorburg-Leversen, Abschnitt Niedersachsen / Gasnetz Hamburg GmbH
17.10.2024

Die Gasnetz Hamburg GmbH plant die Errichtung einer ca. 13 km langen Wasserstoffleitung von Hamburg Moorburg nach Leversen im Landkreis Harburg in Niedersachsen. Durch das Vorhaben soll die Versorgung mit Wasserstoff im Süden von Hamburg sichergestellt werden. Die geplante Leitung wird ca. 4 km auf niedersächsischen Teil verlegt und ca. 2 km verlaufen im Bereich der Stadtscheide im Hamburger Staatsforst direkt an der Landesgrenze. Die niedersächsischen Nachbarflächen werden für den benötigten Arbeitsstreifen vorübergehend in Anspruch genommen. Der Durchmesser der Wasserstoffleitung ist DN 500. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Rosengarten im Landkreis Harburg. Gemäß Nr. 19.2.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die Errichtung und Betrieb einer Gasversorgungsleitung im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes mit einer Länge von 5 km bis 40 km und einem Durchmesser von mehr als 300 mm, eine allgemeine Vorprüfung gem. § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Plangenehmigung zum Bau einer Rechenanlage in Bensersiel und Teilverlegung am Ringschloot
17.10.2024

Bau einer Rechenanlage und Teilverlegung am Ringschloot in Bensersiel

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wittmund, Niedersachsen
Bauamt
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Deinste, Landkreis Stade
16.10.2024

Das ArL Lüneburg hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Deinste, Landkreis Stade, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau auf vorhandener Trasse, Erhalt und Entwicklung des NSG Schwingwiesen mit Wiederherstellung flächiger Niedermoorbereiche, Wiederherstellung naturnaher durchgängiger Gewässerabschnitte von Deinster Mühlenbach und Steinbeck

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Sapelloh-Süd, Landkreis Nienburg
15.10.2024

Das ArL Leine-Weser hat dem ML die Neugestaltungsgrundsätze nach § 38 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Sapelloh-Süd, Landkreis Nienburg, vorgelegt. Aus diesen Neugestaltungsgrundsätzen ist der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG zu entwickeln, auf dessen Grundlage der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt. U.a. sind folgende Maßnahmen geplant: Ländlicher Wegebau vorwiegend auf vorhandener Trasse mit Aufweitungen an Kreisstraßen, Anlage von Gewässerrandstreifen und Windschutzhecken sowie Erstellung von Biotopverbünden (Wald und Fließgewässer)

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Biogas Gut Rigterink GmbH & Co. KG, Biogasanlage
15.10.2024

Die Biogas Gut Rigterink GmbH & Co. KG,hat mit Schreiben vom 24.06.2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage beantragt. Standort der Anlage ist das Grundstück in 48455 Bad Bentheim. Wesentlicher Antragsgegenstand ist der Austausch der vorhandenen Tragluftdächer auf dem Fermenter und dem Gärrestlager. Dadurch erhöht sich die Gesamtspeicherkapazität für Biogas auf insgesamt 5,85 Tonnen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Öffnung Feststoffdosierer Merzen; 2158-23
15.10.2024

Am 20.04.2023 wurde die wesentliche Änderung der Biogasanlage gem. § 16 Abs. 1 i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Wesentlicher Änderungsgegenstand: Öffnung des Feststoffdosierers Standort der Anlage: Ort: Merzen Gemarkung: Plaggenschale Flur: 8 Flurstück: 19

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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